Einst sollte das Moabiter Gerichtsgebäude demonstrieren, dass die Staatsmacht groß und die Angeklagten klein sind. An diesem Eindruck hat sich wenig geändert. Foto: Augen-Blick
Einst sollte das Moabiter Gerichtsgebäude demonstrieren, dass die Staatsmacht groß und die Angeklagten klein sind. An diesem Eindruck hat sich wenig geändert. Foto: Augen-Blick

Ein Tag in Europas größter Prozessmaschine

Im Landgericht an der Turmstraße arbeiten 2500 Menschen. Täglich stehen rund 300 Verfahren auf der Tagesordnung.

Berlin. Das Landgericht an der Turmstraße in Moabit ist eine Welt für sich. Ein Moloch, ein Labyrinth, eine Urteils- und Prozessmaschinerie unter Hochdruck und ständig am Rand der Überlastung. Nichts für zarte Seelen.

Saal 217, 13 Uhr, erster Verhandlungstag. Es geht um viel, um organisierten Menschenhandel und viele kleine Betrugsvorwürfe. Es geht bei den Verhandlungen vor den großen Kammern der Strafgerichte sehr oft um viel, um mehrjährige Haftstrafen, um den erzwungenen Ausschluss vom bürgerlichen Leben, um tiefe Einschnitte im Lebenslauf. Die schwere Holztür öffnet sich, die Beratung, zu der sich das Gericht zurückgezogen hat, war nur von kurzer Dauer. Mit klarer Stimme, so ist das üblich, ruft der Wachtmeister alle am Verfahren Beteiligten wieder in den Saal. Drinnen kommt der Vorsitzende Richter ohne Umschweife zur Sache. Er verkündet, was in Moabit besonders gern gepflegt wird und alle einen „Deal“ zu nennen pflegen.

Der Deal heißt offiziell „Vereinbarung“ und soll ein Verfahren verkürzen. Ohne den Deal könnten sie alle hier nach Hause gehen und den Haupteingang verrammeln. Es wäre das Ende von Moabit.

Heftig umstritten


Der Deal ist juristisch heftig umstritten. Er führt in Grauzonen der Rechtsfindung. Es gibt Experten, die sagen, Moabit sei eine verdammt graue Zone. „Der Druck ist groß“, durch den juristischen Handel den Betrieb zu entlasten, gibt der Sprecher der Staatanwaltschaft, Martin Steltner, zu. Und wohl nirgends in Deutschland ist er so groß wie in Moabit.

Moabit ist der größte Gerichtsbetrieb Europas. Eine Prozess- und Urteilsmaschinerie, stets ächzend, stets unter Dampf, aber dennoch wundersam präzise arbeitend. Mehr als zweieinhalb Tausend Schwerstarbeiter stehen hier an normalen Tagen im Dienst der Gerechtigkeit: Wachpersonal, Protokollanten, Sachverständige, Bibliothekare, Dolmetscher, Justizangestellte, Richter, Staatsanwälte, Verteidiger. Jeden Monat bereiten 270 Staatsanwälte etwa 50 neue Verfahren vor, und das „bei einer immer komplizierteren Gesetzgebung“, wie Steltner sagt. Der Ton ist rau, aber herzlich, doch wer nicht aufpasst, läuft Gefahr, unter die Räder zu geraten. Um vier Uhr nachmittags wird in den Sälen die Heizung abgestellt. Moabit sei „ein Stahlbad“, sagt Rechtsanwalt Mirko Röder.

Es ist ein Moloch mit zwölf Innenhöfen und fünf Trakten, der ständig am Rande des Abgrunds steht, und es gibt nicht wenige, die aus intimer Kenntnis behaupten, man sei bereits einen Schritt darüber hinaus. „Das System ist längst implodiert“, sagt Röder. Er ist Jurist in der dritten Generation und seit 1993 als Rechtsanwalt tätig. Er ist ein Teil von Moabit. Charmanterweise geht er gern dorthin zur Arbeit. Er liebt offenbar den Wahnsinn.

Die in Moabit versammelten Gerichte sitzen in einem einschüchternden Gebäude. So sollte es 1906 sein, als es eröffnet wurde, errichtet als Trutzburg des wilhelminischen Geistes, als feste Burg eines Staates, der mit dem wuchtigen Haus demonstrieren wollte, wer Herr ist und wer Untertan. Das Projekt durfte damals als relativ perfekt umgesetzt gelten, noch heute betritt man den Bau mit einem gewissen Herzklopfen. „Man soll hier ein Nichts sein“, sagt Röder. Diesem Eindruck mag die geltende Rechtsordnung entgegenstehen, aber kaum das ganz unmittelbare Empfinden. Der Alltag von Moabit beginnt gegen acht Uhr mit dem Umwälzen gewaltiger Aktenmengen. Auf Rollwagen werden Konvolute von der Registratur aus in die Amtszimmer und Säle geschoben. Nicht immer gelangen die Papiere allerdings zur richtigen Zeit an den richtigen Ort. Die elektronische Akte, von vielen gefordert, von nicht weniger vielen torpediert, ist Zukunftsmusik. Saal 701. Verhandelt wird eine Schlägerei zwischen einer „rechten“ und einer „linken“ Gruppe Jugendlicher, bei der die Sieger einen bereits am Boden Liegenden mit den Füßen noch fast zu Tode getreten haben sollen. Eigentlich hätte der Fortgang des Prozesses um 9 Uhr beginnen sollen. Es wird 9.05 Uhr, 9.10 Uhr, 9.15 Uhr. Man hätte sich das Gericht wenigstens als einen Ort denken können, an dem – in diesem urpreußischen Haus – noch das Gebot der Pünktlichkeit herrscht. Aber, ach, auch Moabit ist ein Spiegel der gesellschaftlichen Verhältnisse.

Blick in den Keller


Oben wird – endlich – verhandelt, unten wird gelagert. Unten ist das verschachtelte Gedächtnis des Gerichts, 2400 Quadratmeter groß, verteilt auf 30 Räume. Hier im Keller liegen die Asservate, stumme Zeugen aller Taten, die Menschen sich nur ausdenken können, zu Nummern und Aktenzeichen degradiert. Hier werden Hammer, Baseballschläger, Axt und Machete wieder zu den Dingen, die sie eigentlich sind. Und die Dinge verraten nichts. Das Verbrechen, in dem sie eine Rolle gespielt haben, ist hier unbekannt. Natürlich könnten sie Geschichten erzählen, von Mord und Totschlag, Betrug und Fälschung, Raub und Erpressung, Missbrauch und Vergewaltigung. Aber sie schweigen, notgedrungen. Hier wird das Böse tatsächlich wieder banal.

Jeden Montagvormittag ist Anlieferungstag der Polizei. Viel zu viel wird da gebracht, „alles vom Schnürsenkel bis zum Sarg“, wie Justizoberamtsrat Torsten Munack beim Gang zwischen den Regalen bilanziert. Was nicht mehr gebraucht wird, kommt zur wöchentlichen Versteigerung und wird aufgekauft von Profis. 19.000 Stücke verlassen auf diese Weise im Jahr den Keller, 20.000 kommen wieder neu hinzu. 1000 bleiben in den Verließen von Moabit zurück, wie und warum weiß niemand.

Pause im Saal 701. Eine Zeugin hat über erschütternde Details der Schlägerei berichtet. Die Angeklagten zeigten keine Regung; das einzige, was sie sich anmerken ließen, war Langeweile. Jetzt zum Durchatmen in die Kantine! Doch die Kantine wurde bis auf Weiteres geschlossen. Dann zumindest, bitte, denn auch Zeugen, Anwälte, Journalisten und Besucher sind nur Menschen, einen heißen Kaffee. Aber nur endlose Flure, und auf ihnen nicht ein einziger Getränkeautomat. Moabit ist unerbittlich.

Kai Ritzmann


Monumentales Zeugnis
Die Türme messen 60 Meter, die Straßenfront ist 210 Meter lang: Das zwischen 1902 und 1906 gebaute Amts- und Landgericht an der Turmstraße 89-93 ist ein monumentales Architekturzeugnis der wilhelminischen Epoche, in dem 21 Gerichtssäle untergebracht sind. Die Angeklagten werden, soweit sie in Untersuchungshaft sitzen, durch versteckte Gänge und Treppen in den Gerichtssaal gebracht. Es soll ihnen den Spießrutenlauf durchs Publikum ersparen und Kontakte zu den Zeugen verhindern. Im Brennpunkt des öffentlichen Interesses stand das Gerichtsgebäude bei vielen spektakulären Prozessen, zum Beispiel gegen den Hauptmann von Köpenick, die Täter des Anschlags auf die Diskothek „La Belle“ und gegen Erich Honecker sowie weitere Mitglieder des Zentralkomitees der SED.


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