Die Beauftragten der GEZ haben ein miserables Image – und in Berlin besonders viel zu tun.

Berlin. Für den einen ist es ein Kavaliersdelikt, für den anderen eine Art Räuber-und-Gendarm-Spiel, für den Dritten der Protest gegen eine Weltverschwörung. Doch die GEZ-Fahnder sind allen Rundfunkgebührenverweigerern hartnäckig auf der Spur. Allerdings sind ihnen enge gesetzliche Grenzen gesetzt.

Das seriös wirkende Paar zieht von Straße zu Straße, von Wohnung zu Wohnung, von Firma zu Firma. Sie klingeln und klopfen an den Türen. Der reservierten bis leicht feindlichen Haltung, die ihnen dabei entgegenschlägt, begegnen sie mit professioneller Gelassenheit. Freundliche Handschläge, Danksagungen am laufenden Band, die Dame und der Herr ergehen sich in Höflichkeit. Sie nennen sich Gebührenbeauftragte, und was sie tun, erzeugt eine Menge Stress. Ihre Aufgabe ist die „Rundfunkgebührenüberprüfung“, und die nehmen sie sehr genau. Bei ihrer Arbeit haben sie aber, wie ihre anderen Kollegen auch, „Ethik-Grundsätze“ zu beachten. In ihnen wird von den Mitarbeitern ein „freundliches, sachbetontes und faires Verhalten“ verlangt. Trotzdem provoziert das unerwartete Auftreten der GEZler nicht selten eruptive Gefühlsausbrüche.

Ausreden und Lügen

„Da flackert was“, entfährt es der dienstlichen Dame, wo nichts flackern dürfte. Schon stehen die beiden vor der Haustür des vermuteten Schwarzsehers. Plötzlich werden dann aus braven Bürgern ertappte Übeltäter. Sie stellen sich tot, flüchten sich in Ausreden, lügen, fluchen, drohen. Sie fühlen sich zur Rede gestellt, „in die Ecke gedrängt“ und stufen ihr Vergehen, mehr oder weniger peinlich berührt, zum „Kavaliersdelikt“ herab.

Rein juristisch handelt es sich, im äußersten Fall, tatsächlich nur um eine (mit 200 Euro Strafe verbundene) Ordnungswidrigkeit, um die allerdings bei widerspenstigem Verhalten des Täters ein enormer Aufwand betrieben wird.
Allein in der Hauptstadt sind rund 40 Gebührenbeauftragte unterwegs. Sie sind als freie Unternehmer tätig, haben aber einen Ausweis des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), von dem sie für ihre Arbeit ermächtigt wurden. Sie verdienen erfolgsabhängig; 2008 überwies ihnen der RBB etwa 900.000 Euro an Provisionen, im Durchschnitt kassierte jeder Beauftragte also 22.500 Euro. „Hartverdientes Geld“, sagt der Abteilungsleiter Rundfunkgebühren beim RBB, Gerald Schermuck. Hinter vorgehaltener Hand wird es im Sender auch unverblümter formuliert: „ein Scheißjob“. Aber, jedenfalls in Berlin, mit eingebauter Beschäftigungsgarantie.

Denn die Metropole ist die ungekrönte Hauptstadt der Schwarzseher und -hörer. Liegt die Zahl der ordnungsgemäßen Meldungen (einschließlich der Gebührenbefreiungen) im Bundesdurchschnitt bei cirka 92 Prozent, fällt Berlin mit etwa 77 Prozent peinlich aus dem Rahmen. Finanziell ein ziemliches Desaster, wie die Rundfunkleute eingestehen.

Beobachten lassen möchten sich die im Dienst der öffentlichen Rundfunkanstalten ermittelnden Späher nicht. Anfragen nach einer Begleitung des Personals im Einsatz werden höflich, aber bestimmt abgelehnt. Stattdessen wird der Mitschnitt einer vom Südwestrundfunk produzierten Reportage zugestellt – eben jene mit dem adretten Paar in Aktion. Es ist ein Werbefilm, ein irgendwie kritischer Beitrag zu dem Thema ist es nicht.

Derlei Umgang mit Presse und Öffentlichkeit hat seine Gründe. Einer dürfte in der schlechten Presse zu finden sein, mit der sich die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) seit Langem auseinandersetzen muss. Ein anderer in dem allgemein schlechten Image, das sich die GEZ – trotz bemüht cooler Marketinganstrengungen („Schon GEZahlt?“) – über die Jahre erarbeitet hat. In einigen Internetforen schlägt der Behörde der blanke Hass entgegen. Mit Hingabe werden dort sowohl das System als auch die Praxis des flächendeckenden Gebühreneinzugs gegeißelt. Garstig werden die Zahlungen „Zwangsabgabe“ oder „Abzocke“ genannt, die GEZ als „Dunkelreich“ tituliert und ihre Fahnder als „Blockwarte“ bezeichnet. Ein Internetautor wähnt sich durch die geforderten Überweisungen seiner Menschenrechte beraubt und möchte vielleicht die obersten Gerichte bemühen. Es kursieren Unterschriftenlisten und Aufrufe zu Demonstrationen gegen die vermeintliche Drangsalierung. Die „Tierschutzpartei“ („Die Zukunft braucht uns“) gibt stolz bekannt, den heiligen Widerstand gegen die GEZ in ihr Wahlprogramm aufgenommen zu haben. Es ist ein krudes Sammelsurium von Meinungen und Protest, Sektierertum und Verschwörungstheorien. Die monatliche Zahlungen – derzeit 5,76 Euro für Radio und 17,98 Euro für Fernseher – unterstützten ein Rundfunksystem, das in Deutschland „ein Kulturgut“ sei, äußert nicht ganz unbefangen RBB-Sprecher Ralph Kotsch. Er hat kein Verständnis für all jene, die eine „negative Stimmung“ gegen die Rundfunkgebühr und damit gegen einen Grundpfeiler der – theoretisch – staatsfernen Öffentlichkeit erzeugten.

Agenten des Bösen

Den angeblichen Agenten des Bösen sind juristisch strenge Grenzen gesetzt. Zwar dürfen sie in der Nachbarschaft recherchieren, aber ohne Einwilligung keine Wohnung betreten, sie seien, so Schermuck, „keine Rambos“. Ihre Nachforschungen können jedoch bei Uneinsichtigen zu Zwangsanmeldungen führen, wenn die Beweislage erdrückend ist. Bei aus der Sicht der GEZ berechtigten (Nach-)Forderungen kennt die Behörde kein Pardon. Dies kann schon mal zu beinahe bizarren Prozessen durch mehrere Instanzen führen.
Die Grundlage der Streitigkeiten und des Ärgers ist im Grunde einfacher Natur: In wessen Haushalt ein Empfangsgerät steht, muss zahlen, außer er fällt unter die eng umgrenzten, meist sozial begründeten Ausnahmen. Im wirtschaftlich prekären Berlin liegt diese Quote bei beachtlichen 16,3 Prozent für Fernseher beziehungsweise 14,7 Prozent für Radios (ARD-Durchschnitt: 8,5 Prozent). Nicht zahlen müssen beispielsweise „Menschen, die gehörlos sind oder denen eine ausreichende Verständigung über das Gehör auch mit Hörhilfen nicht möglich ist“.

Wer an der Wohnungstür dem GEZ-Fahnder gegenüber leugnet, einen Fernseher zu besitzen, während durch seinen Flur gerade der Gong der Tagesschau schallt, darf wenigstens ungeprüft behaupten, das Gerät erst gestern erstanden zu haben. „Wir gehen“, sagt Gebühren-Experte Gerald Schermuck, „vom ehrlichen Bürger aus.“ Da muss allerdings selbst der Fachmann leicht schmunzeln.

Kai Ritzmann