Straßenbegeher untersuchen Bürgersteige, Radwege und Fahrbahnen auf Schäden/Bezirke klagen über zu geringe Etats für Reparaturen

Berlin. Viele Straßen und Gehwege der Hauptstadt befinden sich in einem schlechten Zustand. Sechs Millionen Euro stellt die Finanzverwaltung in diesem Jahr zusätzlich für Reparaturen zur Verfügung. Aber der Bedarf liegt um ein Vielfaches höher.

Lose Steine, klappernde Gehwegplatten, Löcher in der Fahrbahn – Straßenbegeher Michael Weise findet entlang der Kantstraße fast an jeder Ecke etwas zum Reparieren. Dabei kontrolliert er die Straße alle zwei Wochen. Zwischen Bleibtreustraße und Savignyplatz drücken Baumwurzeln Beetumrandungen und Kleinsteinpflaster mit Macht nach oben. „Der warme Sommer im vergangenen Jahr mit viel Regen sorgte für einen enormen Wachstumsschub“, erzählt Weise. Um für die Robinien Platz zu schaffen, erwägt er eine Vergrößerung der Baumscheiben. „Das kostet mehr als 1000 Euro“, sagt Weise mit Sorgenfalten auf der Stirn.

Denn der Etat für akute Schadensbeseitigung ist auch im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf mit einer Million Euro schmal bemessen. Die Hälfte aus diesem Topf ist zudem für die Beseitigung der Winterschäden vorgesehen. Auch in diesem Winter haben Frost und Tauwetter erhebliche Löcher in den bereits stark mitgenommenen Asphaltdecken angerichtet.

Mit Schildern warnen

Andere Bezirke behelfen sich mangels finanzieller Masse seit Jahren mit Gefahrenhinweisen. „Vorsicht Gehwegschäden“ prangt beispielsweise entlang der Prenzlauer Allee an jedem Laternenmast. „Wir hatten zu wenig Geld, um Schäden reparieren zu können“, räumt Pankows Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) ein. Einen Teil des Reparaturfonds hätten die Bezirksverordneten zudem in Jugendprojekte umgeleitet. Damit ist nun Schluss. „In diesem Jahr bekommen wir eine feste Summe, die ausschließlich für Tiefbauarbeiten reserviert ist“, so Kirchner. In seinem Bezirk sind fünf Mitarbeiter täglich auf der Suche nach Schlaglöchern unterwegs. Mit einer Länge von nur 173 Kilometern hat Pankow im Vergleich zu anderen Bezirken noch recht wenig Straßenland zu verwalten.

Durch das Sonderprogramm Schlaglochsanierung erhielten die zwölf Bezirke seit 2005 jeweils etwa 500 000 Euro zusätzlich. Dieses Programm wurde inzwischen eingestellt. „Wir weisen den Bezirken jedoch etwa sechs Millionen Euro mehr zu als bisher“, sagt Kristina Tschenett, Sprecherin der Senatsfinanzverwaltung. Das entspricht in etwa dem Betrag pro Bezirk, der bisher aus dem Sonderprogramm finanziert wurde. Mitte bekommt darüber hinaus noch einen Zuschlag von einer Million Euro.

Andere Bezirke erhalten dieses Jahr weniger – wie beispielsweise Spandau. „In diesem Jahr erhalten wir 1,2 Millionen Euro weniger als 2007“, bedauert Spandaus Tiefbauamtsleiter Michael Spitza. „Das Geld reicht nur zur Beseitigung von Gefahrenstellen. Größere Schäden lassen sich von dem Zwei-Millionen-Euro-Jahresetat nicht beheben.“ Im Havelbezirk kontrollieren drei Mitarbeiter das 425 Kilometer lange Straßennetz.

Nach Einschätzung anderer Bezirke sind die Tiefbauetats weiterhin unzureichend. „Fünf bis sechs Millionen Euro pro Jahr wären bei uns realistisch“, sagt Charlottenburg-Wilmersdorfs Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU). Nur so seien Spätschäden wegen mangelnder Instandsetzung zu verhindern. Ob Kurfürstendamm oder Messegelände – die westliche Innenstadt ist weiterhin Touristenmagnet. Daher ist Gröhler trotz leerer Kasse sehr bemüht, Straßen in Ordnung zu halten
Mit seiner Kritik steht Gröhler nicht allein da. Der Landesrechnungshof hat bereits mehrmals den Senat gemahnt, die Ausgaben für Reparaturen nicht weiter zu senken. „Jahrzehntelanger Sanierungsstau führe zu Schäden, die später einen wesentlich teureren Neubau erforderlich machten“, heißt es in einem Bericht der Rechnungsprüfer.

Stau bei Sanierung

„Wir könnten spielend 20 bis 30 Millionen Euro pro Jahr verbauen“, schätzt Neuköllns Stadtrat Thomas Blesing (SPD). „Es gibt jetzt schon einen erheblichen Rückstau bei der Straßensanierung.“ So sei der Britzer Damm längst für eine Generalüberholung fällig, nennt Blesing ein Beispiel.

Straßenbegeher Weise hat derweil den Ernst-Reuter-Platz umrundet und kontrolliert die Hardenbergstraße. Wegen der Busspur gilt zwischen Knesebeck- und Fasanenstraße absolutes Halteverbot. Das stört Pkw-Fahrer nicht. Sie weichen auf den Gehweg aus. Folge: große Löcher im Kleinsteinpflaster mit Radspuren. „Dabei sind die Löcher erst vor zwei Wochen repariert worden“, ärgert sich Weise. Jede Reparatur schlägt mit etwa 35 Euro pro Quadratmeter zu Buche. Nur für die Reparatur dieser einen Stelle gibt der Bezirk jährlich 900 Euro aus. Weise kann Autofahrer nur zur Verantwortung ziehen, wenn er genau nachweist, welcher Wagen den Schaden verursacht hat. Und das ist so gut wie unmöglich.
 
Beschädigte Gehwege sind auch in Tempelhof-Schöneberg ein Dauerärgernis. Tiefbauamtsleiter Jürgen Terlinden: „Es gibt zwar eine Liste, welche Gehwege nicht befahren werden dürfen“, so der Amtsleiter. Doch weder Autofahrer noch Winterdienst hielten sich daran. Vor allem Schneekehrmaschinen sind problematisch. Die rotierenden Bürsten fegten auch den Sand zwischen den Fugen des Pflasters heraus. Für das Straßennetz mit einer Länge von 406 Kilometern gab der Bezirk bisher 1,7 Millionen Euro aus. 500 000 Euro kamen aus dem Sonderprogramm für Schlaglochsanierung.

Michael Weise ist jeweils drei Tage in der Woche auf den Straßen rund um den Kurfürstendamm unterwegs.  Charlottenburg-Wilmersdorf hat 488 Kilometer Straßen. Die Hauptstraßen müssen nach dem Berliner Straßengesetz alle 14 Tage kontrolliert werden. Ein Mysterium sind für Weise lose Gehwegplatten. „Das passiert am Kurfürstendamm häufig.“ Warum immer nur eine Platte den Halt zum Untergrund verliert, kann sich Weise bis heute nicht erklären. Ärgerlich ist es dennoch. „Um diese eine Platte wieder zu befestigen, müssen alle benachbarten ebenfalls hochgenommen und neu verlegt werden.“

Ein Dorn im Auge sind dem Straßenbegeher zudem einige Baufirmen. „Sie räumen ihr Material nicht weg, sondern missbrauchen den Gehweg als Baulager.“ Weise muss die Unternehmen ständig mahnen, Sandberge und Gerüstteile zu entfernen.

Vor dem Zoopalast hört er plötzlich ein Klappern. Zwei Platten auf dem Fahrradweg sind lose und wackeln bedenklich, als ein Radfahrer darüber fährt. „Das ist mit bloßem Auge nicht zu erkennen“, räumt Weise ein, der sein wachsames Auge ständige über Bürgersteig und Fahrbahn schweifen lässt.
Nach dem Rundgang kommt er mit einem Stapel Reparaturzettel ins Büro. Noch am Nachmittag gibt er die Aufträge an eine Baufirma weiter, die die Schadstellen am nächsten Tag in Ordnung bringt. Zusammen mit sechs Kollegen gibt das Tiefbauamt täglich Arbeiten im Umfang von etwa 4000 Euro in Auftrag.

Manchmal ist Soforthilfe nötig. Weises Kollege Christian Himpel entdeckt an der Ecke Lietzenburger und Nürnberger Straße drei große Löcher und erteilt per Handy gleich den Reparaturauftrag. Eine Viertelstunde später ist Thomas Feierabend mit seinem Kleinlastwagen zur Stelle und stopft die schadhaften Stellen mit Kaltasphalt.

Marianne Rittner