Wenn es zum Leben nicht reicht

Artikel vom 30. November 2011

60.000 Berliner sind auf staatliche Grundsicherung angewiesen. Und es werden immer mehr.

Berlin. Arm, aber nicht mehr sexy, könnte man in Abänderung von Klaus Wowereits Berlin-Slogan sagen. Denn die Hälfte jener 60.000 von Grundsicherung abhängigen Berliner ist über 65 Jahre alt. Neben den Kürzungen der Altersbezüge ist vor allem längere Arbeitslosigkeit ein wichtiger Grund dafür, dass diese Senioren ihren Lebensunterhalt nicht mehr ohne fremde Hilfe bestreiten können.

Grund zum Lachen hat Edmund Schneider nicht mehr. Wenn doch, hält er sich die Hand vor den Mund. Niemand soll sehen, dass dem Steglitzer nach einem Unfall vier Frontzähne fehlen. Denn das Geld zum Schließen der Zahnlücke wird der Senior nie mehr haben. Doch genauso wenig ist ein Kino-, Theater- oder Museumsbesuch drin, von einer Urlaubsreise ganz zu schweigen. Die 700 Euro Rente im Monat reichen hinten und vorne nicht. Der 66-jährige ehemalige Mitarbeiter einer Sozialstation ist im wohlverdienten Ruhestand auf staatliche Hilfe angewiesen.

Die meisten armen Rentner wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg

So geht es derzeit etwa jedem 20. Berliner über 65 Jahren. 32.000 Senioren bekommen Grundsicherung – Hartz IV für Rentner. Der Regelsatz beträgt ebenfalls 364 Euro pro Monat für Alleinstehende. Die meisten armen Rentner wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort erhält jeder zehnte von ihnen staatliche Zuschüsse zum Überleben. Anders im Bezirk Treptow-Köpenick: Dort ist es gerade einmal jeder 70. Rund um die Körnerstraße in Tiergarten erhalten 27,5 Prozent der Senioren Grundsicherung, in Kreuzberg am Wassertorplatz sind es 24,5 Prozent und in Neukölln entlang der Hermannstraße 23,2 Prozent. Tendenz steigend.

Wer weniger als 940 Euro im Monat zum Leben hat, gilt als arm und kann sich beispielsweise bei den Lebensmittelausgabestellen der Aktion „Laib und Seele“ in Zusammenarbeit mit der Berliner Tafel einmal in der Woche Lebensmittel abholen. Bei den 45 Ausgabestellen herrscht seit Jahren Hochbetrieb. Etwa 125.000 Berliner nutzen dieses Angebot. Für einen Euro gibt es dort hauptsächlich Obst, Gemüse, Brot und ab und zu Milchprodukte, die noch in Ordnung sind, aber vom Handel bereits aussortiert wurden.

Nicht ohne Hilfe

„Vor sechs Jahren kamen 60 Bedarfsgemeinschaften regelmäßig zu unserer Ausgabe“, erinnert sich der Pfarrer der evangelischen Kirchengemeinde Sankt Paul in Wedding, Andreas Hofmann. „Inzwischen sind es 170. Immer mehr Menschen haben so wenig Geld zur Verfügung, dass sie auch auf solche Unterstützung angewiesen sind.“ Dazu zählten an der Badstraße vor allem Studenten, Hartz-IV-Empfänger und Minijobber. Jene, die bereits heute nicht von ihrem Einkommen leben können, werden auch als Rentner nicht ohne Hilfe über die Runden kommen. „Die Aufgabe der Tafeln wird daher eher wachsen als abnehmen“, schätzt der Geistliche die Entwicklung ein.

Einbußen im Alter

Denn die Rentenzahlungen werden permanent zurückgefahren. Erhielt ein Berliner, der 1996 Rente beantragte, noch etwa 70 Prozent des letzen Nettolohns, sind es inzwischen nur noch etwa 50 Prozent. Bis 2030 soll weiter auf 43 Prozent gekürzt werden. Jedes Jahr, in dem nicht oder zu wenig in die Rentenkasse eingezahlt wurde, führt zu weiteren Einbußen im Alter. Das zeigt sich jetzt schon. Während die über 75-Jährigen durchschnittlich noch über ein monatliches Einkommen in Höhe von 1275 Euro verfügen, haben die 60- bis 65-Jährigen mit 1075 Euro pro Monat bereits 200 Euro weniger im Portemonnaie.

Dies ist dem von der Senatsgesundheitsverwaltung in Auftrag gegebenen Spezialbericht „Zur sozialen Lage älterer Menschen in Berlin – Armutsrisiken und Sozialleistungsbezug“ zu entnehmen. Die Expertise führt dies auf rentenrechtliche Veränderungen wie die Kürzung der Anerkennung der Ausbildungszeiten sowie Arbeitslosigkeit zurück. Besonders benachteiligt sind Frauen. Sie erhalten im Durchschnitt nur etwas mehr als die Hälfte der Rentenbezüge, die ein Mann bekommt. Grund: Fehlzeiten wegen Kindererziehung und geringes Einkommen. Alleinerziehende Mütter gehören zu einer besonderen Risikogruppe, die später voraussichtlich wegen ihrer geringeren Beschäftigung von ihrer Rente nicht leben kann.

Brüche in der Biografie

In Pankow leben viele junge Menschen. Die Anzahl der armen Alten ist nur gering. Sozialstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) rechnet dennoch mit einer Zunahme von Altersarmut. „In den östlichen Bezirken haben viele Menschen Lücken im Lebenslauf. Nach der Wende haben sie teilweise weniger oder zu niedrigen Löhnen gearbeitet oder wurden arbeitslos.“ Das werde sich in ein paar Jahren bemerkbar machen. Die gesetzlichen Leistungen würden jedoch vom Bund vorgegeben, der Bezirk habe keinen Einfluss darauf. „Pankow hat aber zumindest noch ein gut ausgebautes Netz für Senioren mit Treffpunkten und Stadtteilzentren.“

Zu wenig vorgesorgt

Ihr Amtskollege Carsten Engelmann (CDU) aus Charlottenburg-Wilmersdorf sieht es ähnlich: „Bei uns steigt die Zahl der Grundsicherungsempfänger im Rentenalter. 2010 waren es bereits 250 mehr als im Jahr zuvor.“ Darunter befänden sich auch viele ehemalige Selbstständige, die nur wenig oder gar nicht für die eigene Rente vorgesorgt hätten. Für ihn ist die Diskussion um eine Mindestrente daher „ein wichtiger Schritt.“ Außerdem begrüßt er den Vorstoß, in Berlin neue, bezahlbare Wohnungen zu bauen. „Denn bei vielen Älteren verschlingt die Miete den Hauptanteil der Rente.“

Marianne Rittner

So nicht hinnehmbar

Staat muss mehr gegen Altersarmut tun.

Berlin. Die Mehrheit unserer Leser erwartet vom Staat, dass er mehr gegen Armut im Alter unternimmt. Dieser Meinung sind 96 Prozent.

„Zweifellos gehört die Verhinderung von Altersarmut auf die politische Tagesordnung. Notwendig ist ein Maßnahmenbündel, das sowohl Leistungsverbesserungen in der Rentenversicherung als auch Verbesserungen bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfasst“, fordert Adolf Bauer, Präsident des Sozialverbands Deutschland (SoVD). Zudem müsse der gesetzliche Mindestlohn als zentraler Baustein in die Absicherung gegen Armut im Alter einbezogen werden.

Wer weniger als 940 Euro im Monat zum Leben hat gilt als arm. 125.000 Berliner nutzen zum Beispiel das Angebot der Aktion „Laib und Seele“ in Zusammenarbeit mit der Berliner Tafel und holen sich einmal wöchentlich Lebensmittel ab.

Pfarrer Andreas Hofmann von der evangelischen Gemeinde Sankt Paul in Wedding hat volles Verständnis für die Forderung der Leser: „Die Tendenz bei der Altersarmut ist steigend, das ist jetzt schon absehbar.“

Grundsicherung

Personen mit geringem Einkommen, die dauerhaft erwerbsunfähig oder älter als 65 Jahre alt sind, erhalten Grundsicherung. Dabei werden Einkommen wie Rente oder Pension in die Berechnung einbezogen. Ähnlich wie bei Hartz IV gibt es einen Regelsatz. Er beträgt derzeit 364 Euro für Singles und 328 Euro für Ehegatten. Aus diesem Regelsatz müssen alle Ausgaben wie Lebensmittel, Kosmetik, Telefon, Medikamente oder Fahrscheine beglichen werden. Genau wie bei Hatz IV für Langzeitarbeitslose übernimmt die Kommune auch die Miet- und Heizkosten bis zu einer bestimmten Höhe. Darunter können auch die Kosten für die Warmwasseraufbereitung fallen. Alle anderen Mietnebenkosten wie für Strom, Müllabfuhr und Straßenreinigung müssen Empfänger von Grundsicherung aus ihrem Regelsatz bestreiten. Schwerbehinderte oder Personen, die eine besondere Ernährung benötigen, können als Mehrbedarf einen Zuschlag beantragen. Im Gegensatz zu der bis 2005 geltenden Sozialhilferegelung werden Kinder oder Eltern von Grundsicherungsempfängern erst dann zur Zahlung von Unterhalt herangezogen, wenn ihr Jahreseinkommen 100.000 Euro übersteigt. Ab 1. Januar 2012 erhalten die Leistungsberechtigten einen um zehn Euro höheren Regelsatz von 374 Euro. Für die Grundsicherung aller 60.000 bedürftigen Berliner gab Berlin im vergangenen Jahr 318 Millionen Euro aus.