Plänterwald. Am 12. Juni trafen sich die Bezirksverordneten zur 38. Sitzung dieser Wahlperiode. Ralf Drescher war für Sie dabei, hier sein Bericht.
Im Rahmen einer mündlichen Anfrage wollte Jacob Zellmer (Bündnis 90/Grüne) wissen, was aus dem Gebäude des früheren Jugendclubs ABC in Hirschgarten wird. Dazu Bürgermeister Oliver Igel: „Der unterliegt der neuen Liegenschaftspolitik des Landes Berlin. Wir setzen uns für eine kulturelle Nutzung ein und denken, dass das Kulturreferat des Senats das auch so sieht.“
Der Bezirksverordnete René Pönitz (Piraten) wollte wissen, ob es bei den Agromex-Hochhäusern am Spreeufer auch 25 Prozent Wohnungen mit günstigen Mieten geben würde. Dazu der zuständige Stadtrat Rainer Hölmer (SPD): „Es gab bereits 2012 einen Realisierungswettbewerb mit einem Konzept aus Wohnen und Hotel. Der Plan sieht hier hochwertigen Wohnraum vor. Das Bauvorhaben ist ein Sonderfall, das Berliner Modell zur Schaffung günstigen Wohnraums kommt hier nicht zur Anwendung. Dafür baut Agromex in der Heidelberger Straße eine Wohnanlage (Berliner Woche berichtete), dort entstehen auch 40 kostengünstige Wohnungen.“
Das Grillverbot im Treptower Park war Inhalt einer Anfrage von André Schubert (Linke). Er wollte wissen, wie der Bezirk das Verbot durchsetzt. Dazu die Antwort von Stadtrat Michael Grunst (Linke): „Wir haben am 1. Juni noch einmal öffentlich auf das Grillverbot hingewiesen. Unser Ordnungsamt ist an den Wochenenden präsent. Neben den Grillverstößen müssen wir derzeit auch Parkverstöße ahnden, allein am ersten Juniwochenende parkten 50 PKW im Gartendenkmal Treptower Park.“
Außerdem wählten die Bezirksverordneten zwei Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke 3 und 5. Dann stand die Abstimmung zum Bebauungsplan für das Wohnungsbauvorhaben Marienhain in Wendenschloß auf der Tagesordnung. Nach kurzer Debatte wurde abgestimmt. Bei einer Gegenstimme von der NPD und 13 Enthaltungen der Linken stimmte eine Mehrheit der Verordneten für den Bebauungsplan.
Am 9. Juli findet ab 16.30 Uhr die nächste BVV-Sitzung statt, dann kommt erst einmal die Sommerpause des Bezirksparlaments.
RD
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