Neues aus der Tagung der Bezirksverordneten

Berlin: Rathaus Treptow |

Plänterwald. Am 26. Februar trafen sich die Bezirksverordneten zur Sitzung. Reporter Ralf Drescher war für Sie dabei, hier sein Bericht.

BVV- und Bürgeranfragen bringen immer wieder mal neue Erkenntnisse. Anwohner Matthieu Schapranow wollte zum Beispiel wissen, ob es seit Sommer 2012 an der Kreuzung Bölschestraße/Fürstenwalder Damm also vor dem Bahnhof Friedrichshagen gehäuft Unfälle mit Passanten geben würde. Das konnte der für öffentliche Ordnung verantwortliche Stadtrat Michael Grunst (Linke) aufklären. "Ich habe mich bei der Polizeidirektion 6 erkundigt, es gab dort von 2012 bis heute vier Verkehrsunfälle mit Fußgängern. Zwei Fußgänger waren bei Rot losgelaufen, in den anderen Fällen haben ein Radler auf dem Gehweg und ein fehlerhaft abbiegender Pkw die Unfälle verursacht. Nach Auffassung der Polizei ist die Kreuzung unauffällig, was Unfälle betritt", sagte Stadtrat Grunst dazu.

Bezirksverordneter Lothar Gillner (SPD) wollte wissen, was an der Ekkehard-/Ludwig-Klapp-Straße gebaut wird, da dort ein Bauschild fehlt. Dazu der für Stadtentwicklung verantwortliche Stadtrat Rainer Hölmer (SPD): "Dort entsteht ein Gebäude mit 16 Wohnungen und zwei Gewerbeeinheiten, die Baugenehmigung ist bereits erteilt. Wir haben beim Bauträger angemahnt, eine Bautafel anzubringen, das wurde zugesagt."

Dann wurden die Bezirksverordneten an die Wahlurnen gerufen. Für den Schiedsamtsbezirk 1 war eine neue Schiedsperson zu wählen. Es hatte dazu einen öffentlichen Aufruf, unter anderem in der Berliner Woche, gegeben, 22 Bewerber hatten sich gemeldet. Mit 28 Stimmen wurde Gerald Bothe gewählt, weitere Schiedsleute sollen in den nächsten Sitzungen zur Wahl gestellt werden.

Wichtige Abstimmungen: Mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen wurde die vom Bezirk vorgelegte Investitionsplanung für 2015 bis 2019 beschlossen. Einstimmig wurde ein Antrag der Linken beschlossen, in allen drei Schwimmhallen im Bezirk auch künftig das öffentliche Schwimmen zu sichern. Es waren Pläne der Bäderbetriebe aufgetaucht, die Halle Baumschulenweg im Rahmen des Bäderkonzepts 2025 künftig nur noch für den Schul- und Vereinssport zu nutzen. Nun soll sich der Bezirk für eine Änderung einsetzen, damit auch in Baumschulenweg künftig Freizeitschwimmen stattfinden kann.

Die nächste BVV-Tagung findet am 26. März ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow statt.

Ralf Drescher / RD
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