Vorsteher Peter Groos über die Arbeit der Bezirksverordneten

Bezirksverordnetenvorsteher Peter Groos. (Foto: Ralf Drescher)
Berlin: Rathaus Treptow |

Plänterwald. Am 2. März tritt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu ihrer nächsten Tagung zusammen. Wer sich selbst ein Bild davon machen möchte, ist ab 16.30 Uhr im Rathaus Treptow, Neue Krugallee 4, willkommen.

Aber was macht die BVV eigentlich? „Die 55 Mitglieder sind Verordnete, keine Abgeordnete wie im Landesparlament. Sie werden alle fünf Jahre von den Einwohnern des Bezirks direkt über die Listen der Parteien gewählt“, erklärt BV-Vorsteher Peter Groos (SPD). Dabei können auch viele Ausländer mitstimmen. Denn in den Bezirken ist wahlberechtigt, wer 16 Jahre alt und Bürger der Europäischen Union ist. „Wir arbeiten ähnlich wie ein Parlament, sind aber Teil der Verwaltung. Aufgabe der BVV ist es, das Handeln des Bezirksamts zu unterstützen und zu kontrollieren“, so der Vorsteher. Gesetze erlassen wie ein richtiges Parlament kann die BVV aber nicht.

Die Bezirksverordneten treffen sich zu zehn Sitzungen im Jahr. Sie arbeiten alle ehrenamtlich, bekommen aber eine Aufwandsentschädigung von 540 Euro im Monat. „Das ist der besonderen Verantwortung geschuldet“, so Peter Groos.

„Ein großer Teil unserer Arbeit findet in den Ausschüssen statt. Die 14 Fachausschüsse tagen ein- oder zweimal im Monat, befassen sich mit Finanzen, Stadtentwicklung, Sport oder Bildung und sind wie auch die BVV-Tagungen öffentlich. Die Ausschussmitglieder werden von sachkundigen Bürgern, den Bürgerdeputierten, unterstützt. Bei besonderen Themen gewähren die Ausschüsse auch betroffenen Bürgern Rederecht“, erzählt Peter Groos.

Einwohner können sich auch per Brief, Anruf oder E-Mail an die Bezirksverordneten wenden. Zu Beginn jeder Sitzung gibt es außerdem die Bürgerfragestunde. Dafür sind jeweils 45 Minuten eingeplant. „In der vergangenen Legislaturperiode haben 249 Bürger diese Möglichkeit genutzt“, berichtet Peter Groos.

Seit mehreren Jahren gibt es noch eine weitere Möglichkeit, als Bewohner des Bezirks in die Arbeit der BVV einzugreifen. Mit Einwohneranträgen kann sie gezwungen werden, sich eines bestimmten Themas anzunehmen. Damit eine gewisse Hürde gewahrt bleibt, müssen dafür jedoch im Vorfeld 1000 Unterstützerunterschriften gesammelt werden. „Es gab bisher zehn Einwohneranträge, unter anderem zu Themen wie Hundeauslauf, Zukunft des Stadttheaters Cöpenick und Verkehrsführung am Bohnsdorfer Kreisel“, so Peter Groos.RD

Bürgerfragen für die Sitzung am 2. März müssen bis zum 27. Februar um 10 Uhr im BVV-Büro im Rathaus Treptow eingegangen sein, Auskünfte unter  902 97 41 86.
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