Falkenberg: Politik

Neonazis in der DDR

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 1 Tag | 108 mal gelesen

Berlin: Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie, "Haus 22" | Lichtenberg. „Wiedersehen in Lichtenberg – Über Neonazis und die Verharmlosung rechter Gewalt“ ist der Titel eines Podiumsgesprächs am Donnerstag, 24. Mai, um 19 Uhr auf dem Campus für Demokratie an der Normannenstraße. Ingo Hasselbach – ehemalige Führungsgröße der Ostberliner Neonazi-Szene und Gründer der Aussteigerinitiative EXIT – diskutiert mit dem Journalisten Peter Wensierski über die rechte Szene in der DDR und die...

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 4 Tagen | 9 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine...

Gedenktafel für Heinrich Zille

Berit Müller
Berit Müller | Rummelsburg | am 18.05.2018 | 20 mal gelesen

Rummelsburg. Das Bezirksamt soll sich beim Besitzer des Neubaus in der Lückstraße 31 dafür einsetzen, dass das Haus eine Gedenktafel für den Künstler und Chronisten Heinrich Zille bekommt. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten jetzt gegen die Stimmen der CDU. Hintergrund: Das Haus in der Lückstraße 31, in dem Heinrich Zille in jungen Jahren wohnte, wurde vor einigen Jahren abgerissen. Das...

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 10.05.2018 | 31 mal gelesen

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das...

Schwimmen für Transgender

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 09.05.2018 | 273 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit den zuständigen Senatsstellen und den Berliner Bäderbetrieben prüfen, ob in einem oder mehreren Bädern sowie in Schulschwimmsporthallen ein sogenanntes Frauenschwimmen und separates Schwimmen für Transgender-Menschen angeboten werden kann. Diesem Antrag der Bündnisgrünen, der zuvor in den Fachausschüssen für Gleichstellung und Inklusion sowie Schule und Sport diskutiert worden war,...

Biologische Vielfalt schützen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 08.05.2018 | 12 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Deklaration „Biologische Vielfalt in den Kommunen“ unterzeichnen, womit der Bezirk dem gleichnamigen Bündnis beitreten würde. Auf diesen Antrag der Grünen in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einigten sich die Verordneten in ihrer jüngsten Sitzung – allerdings gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. In der Begründung des Antrags heißt es, die Mitgliedschaft im Verein sei...

Bitte extra entsorgen: Im nächsten Jahr wird es ernst in Sachen Biotonne 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 08.05.2018 | 377 mal gelesen

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es...

Bezirksamt soll Zahlen nennen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 07.05.2018 | 12 mal gelesen

Lichtenberg. Die Bezirksverordneten wollen künftig mindestens einmal im Jahr genaue Zahlen über die Zweckentfremdung von Wohnraum in den Lichtenberger Ortsteilen bekommen. Darauf verständigte sich nun das Bezirksparlament nach Diskussion in den Fachausschüssen. Danach soll das Bezirksamt dem Ausschuss für Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste konkrete Zahlen vorlegen – beispielsweise zur Anzahl der Genehmigungen,...

Weniger Straftaten

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 27.04.2018 | 13 mal gelesen

Lichtenberg. Die Zahl der rechtsextremen Straftaten ist im vergangenen Jahr gesunken. Das belegt der Jahresbericht 2017 des Lichtenberger Registers. Insgesamt wurden 268 Vorfälle gemeldet. Ein Jahr davor waren es noch 334 Vorkommnisse. Das ist ein Rückgang von 25 Prozent. Die Fallzahl von 2017 liegt aber noch über der von 2015. In dem Jahr gab es viele flüchtlingsfeindliche Aktivitäten im Bezirk. 234 Fälle wurden...

Sprechstunde mit Andreas Geisel

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Karlshorst | am 27.04.2018 | 9 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Andreas Geisel | Lichtenberg. Der SPD-Abgeordnete und Innensenator Andreas Geisel lädt am Montag, 7. Mai, zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Von 17.30 bis 19.30 Uhr haben Lichtenberger die Möglichkeit, im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a mit dem Politiker zu sprechen. Eine Anmeldung ist allerdings erforderlich unter 33 84 72 57. KT

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach 6

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.04.2018 | 993 mal gelesen

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das...

Gute finanzielle Bilanz: Mehr Geld für Sanierung, Neubau und Familienförderung

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 21.04.2018 | 24 mal gelesen

Die Bezirke des Landes Berlin haben das Haushaltsjahr 2017 positiv abgeschlossen. Insgesamt betragen die Jahresüberschüsse 53,9 Millionen Euro. Lichtenberg gehört mit 36,3 Millionen Euro zu den Bezirken mit dem höchsten positiven Jahresabschluss. Darauf wies Bürgermeister Michael Grunst bei einem Pressegespräch hin. Das Geld ist aber für dieses und für das kommende Jahr bereits verplant. In Lichtenberg fließt das meiste...

Mehr als 2000 Kitaplätze fehlen: Forderungen an Senat und Jugendamt

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 21.04.2018 | 95 mal gelesen

Der Bezirk Lichtenberg gehört in Berlin zur Spitzengruppe beim Ausbau von Kitaplätzen. „Wir machen mehr als nur unsere Hausaufgaben“, sagt Bürgermeister Michael Grunst. Obwohl in den letzten Jahren mehrere tausend Plätze neu geschaffen wurden, reicht es immer noch nicht. Es fehlen aktuell mehr als 2000 Kita-Plätze. Immer mehr Menschen mit Kindern ziehen in den Bezirk, außerdem werden wieder mehr Kinder geboren....

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Neuer SPD-Vorstand: Birgit Monteiro löst Ole Kreins ab

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 21.04.2018 | 79 mal gelesen

Die Delegiertenversammlung der SPD Lichtenberg wählte am Sonnabend, 14. April, im RBO Haus der Generationen einen neuen Kreisvorstand. Zur neuen Vorsitzenden wurde Birgit Monteiro gewählt. Sie löst Ole Kreins ab, der sechs Jahre lang an der Spitze der Lichtenberger SPD stand. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Anja Ingenbleek aus Karlshorst und Julien André aus dem Ortsteil Fennpfuhl gewählt. Kevin Einenkel aus dem...

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Mit Courage: Bürgermeister und Polizeidirektor danken engagierten Helfern

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Lichtenberg | am 20.04.2018 | 94 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Menschen in Not zu helfen, ist nicht immer selbstverständlich. Viele sehen weg, haben Angst, oder stehen nur rum und gaffen. Aber es gibt auch Menschen, die zugreifen, wenn andere Hilfe brauchen. Zu diesen „Helden des Alltags“ gehören fünf Lichtenberger, die am Freitag, 13. April, gemeinsam von der Polizei und dem Bürgermeister ausgezeichnet wurden. Durch ihr engagiertes Eingreifen haben sie ein größeres Unglück verhindert...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 170 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

Bauherrenpreis vergeben

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 12.04.2018 | 18 mal gelesen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit...

Debatte zum Grundeinkommen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 11.04.2018 | 12 mal gelesen

Lichtenberg. Der Wahlkreisabgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke), die Bundesvorsitzende der Linkspartei Katja Kipping und der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) veranstalten am Montag, 16. April, um 18.30 Uhr eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung zum Thema Grundeinkommen. Für Leser der Berliner Woche haben die Veranstalter fünf Plätze für den bereits fast ausgebuchten Abend reserviert. Interessierte...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 763 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

Freibad an der Bezirksgrenze?

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 05.04.2018 | 28 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll einen Standort für ein Kombi- oder Freibad in der Nähe zur Bezirksgrenze nach Marzahn-Hellersdorf suchen. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich in ihrer jüngsten Sitzung die Bezirksverordneten per Konsens. Das Anliegen war zuvor im Ausschuss für Schule und Sport beraten worden. In die Prüfung soll einbezogen werden, ob der Standort des alten BVB-Freibads in der Siegfriedstraße in...

Bezirk und Senat sind uneins: Disput um Standort einer neuen Flüchtlingsunterkunft

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 04.04.2018 | 297 mal gelesen

Die Nachricht sorgt im Bezirk für Unverständnis: In seinem Beschluss für die endgültigen Standorte der neuen Modularen Flüchtlingsunterkünfte (MUF) hält der Senat an der Karlshorster Rheinpfalzallee fest. Das Bezirksamt hatte sich dagegen ausgesprochen. Um der zum Teil noch prekären Unterbringung von Flüchtlingen in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten, hat der Senat entschieden, dass in jedem Berliner Bezirk zwei neue...

Poller besser sichtbar machen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 04.04.2018 | 8 mal gelesen

Lichtenberg. Die grauen und grünen Poller auf unbeleuchteten Parkwegen sorgen für ein hohes Verletzungsrisiko – nicht nur bei sehbehinderten Menschen. Das Bezirksamt soll sich daher darum kümmern, dass die Hindernisse mit geeigneten Maßnahmen besser zu sehen sind. Einem entsprechenden Antrag der Linksfraktion folgten die anderen Parteien der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ohne Aussprache; der Antrag war...

Erinnerung an SPD-Politiker: Fraktion ehrt Joachim Lipschitz

Berit Müller
Berit Müller | Karlshorst | am 23.03.2018 | 25 mal gelesen

Die SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat am 19. März den Berliner Politiker Joachim Lipschitz (1918 – 1961) geehrt. Aus Anlass seines 100. Geburtstages legten Verordnete ein Blumengebinde an der Gedenktafel in der Stühlinger Straße in Karlshorst nieder. Die Gedenktafel geht auf eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Lichtenberger SPD zurück. Im Haus in der Stühlinger Straße...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 2115 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 458 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...