SPD

Beiträge zum Thema SPD

Verkehr

Parkhaus an der Sewanstraße?

Friedrichsfelde. Auf der versiegelten Fläche an der Sewan-/Ecke Mellenseestraße sollte ein Parkhaus beziehungsweise eine Quartiersgarage mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge errichtet werden. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Auf dem Grundstück Sewanstraße 20 wird ein Neubau mit Wohnungen entstehen, dem der dortige Parkplatz mit zirka 150 Stellplätzen weichen muss. Die Nachfrage nach Pkw-Abstellplätzen ist aber bereits jetzt weit höher als das Angebot. Deshalb sollte durch das...

  • Friedrichsfelde
  • 02.05.22
  • 283× gelesen
Umwelt

Bitte Mülleimer rasch aufstellen

Friedrichsfelde. Immer wieder liegt Abfall auf dem zentralen Platz an der Ecke Dolgenseestraße, gedachte Verlängerung des Neuen Feldwegs. Hier gibt es bisher nämlich keine öffentlichen Mülleimer. Um die Wohnqualität dauerhaft zu erhalten und ein Verdrecken des neu gestalteten Areals zu vermeiden, sollten „ausreichende Möglichkeiten der öffentlichen Müllentsorgung eingerichtet werden“. Deshalb beauftragt die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt, sich für das zeitnahe Aufstellen von...

  • Friedrichsfelde
  • 24.03.22
  • 52× gelesen
Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 399× gelesen
Politik

Mehr beleuchtete Sportplätze?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Sportplätze in Lichtenberg mit einer Lichtanlage ausgestattet werden könnten. Auf diesen Antrag der SPD-Fraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung. Finanzierungsaspekte seien in diese Prüfung ebenso einzubeziehen wie die Belange der Anwohner, heißt es weiter im Antrag. Den Fachausschüssen soll das Bezirksamt eine Finanzierungs- und eine Prioritätenliste vorgelegen und zudem in Erfahrung bringen, ob es Mittel aus dem...

  • Lichtenberg
  • 19.05.18
  • 95× gelesen
Politik

Empfang nicht mehr im Rathaus?

Lichtenberg. Beim Jahresempfang des Bezirksamtes, zu dem das Kollegium in aller Regel Anfang März einlädt, gerät das Rathaus Lichtenberg – insbesondere der große Saal – an seine Kapazitätsgrenzen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) daher einen Antrag beschlossen, dass die jährliche Zusammenkunft im Vorfeld der Politiknacht außerhalb des Rathauses stattfinden soll. Die SPD hatte das Theater an der Parkaue vorgeschlagen. Ob dessen Räume sich für die gut...

  • Lichtenberg
  • 10.05.18
  • 229× gelesen
Leute
Klaus Staeck im Gespräch mit Freunden. | Foto: Ralf Drescher
8 Bilder

Klaus Staeck wurde 80 Jahre alt
Geburtstagsparty für einen Unangepassten

Gefeiert wurde im Willy-Brandt-Haus, im Publikum saßen Freunde und Prominente wie Volker Beck, Wolfgang Thierse, Christina Rau, Holger Kulick und Rolf Hochhuth, und SPD-Urgestein Willy Brandt war zumindest als Kunstwerk dabei. Am 28. Februar war Klaus Staeck 80 Jahre alt geworden, nun wurde nachgefeiert. Geboren in der Lebkuchenstadt Pulsnitz, Kindheit und Jugend in Bitterfeld, nach dem DDR-Abitur „Umzug“ nach Heidelberg. Dort lebt der Grafiker mit SPD-Parteibuch noch heute und mischt sich noch...

  • Köpenick
  • 21.03.18
  • 1.091× gelesen
Wirtschaft

Grenzenlos einkaufen: CDU will die Ladenöffnungszeiten freigeben

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

  • Charlottenburg
  • 14.11.17
  • 697× gelesen
  • 4
Leute
Seyda Türk macht Wahlkampf für die FDP. | Foto: ul
2 Bilder

Ungewöhnliche Wahlkämpfer: Seyda Türk und Kashif Kazmi dürfen gar nicht wählen

Berlin. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. Überall in der Stadt sind Wahlkämpfer unterwegs - darunter auch viele junge Leute. Wie Kashif Kazmi und Seyda Türk. Das Besondere: Sie machen Wahlkampf, obwohl sie nicht wählen dürfen.  Er ist vor zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sie ist hier geboren und hat die türkische Staatsbürgerschaft. Beide gehen von Haustür zu Haustür, verteilen Flyer auf der Straße und führen Gespräche mit Passanten. Kashif Kazmi wirbt für...

  • Lichtenberg
  • 15.09.17
  • 1.936× gelesen
  • 2
Soziales
35 Berliner Cafés testen aktuell das Pfandsystem Recup. Im Coffe & Coockies in der Stresemannstraße 107 ist es viel versprechend angelaufen. Foto: Josephine Macfoy
2 Bilder

Nachfüllen für eine bessere Welt: In Berlin sprießen Ideen für Mehrwegsysteme

Berlin. Heute bekommt man fast jedes Getränk in der Stadt to go, zum Mitnehmen. Dabei fallen enorme Verpackungsmengen an. Es gibt viele, die das ändern wollen. 2400 Tonnen Müll, 2580 Bäume und 85 Millionen Liter Wasser im Jahr. Das alles für eine durchschnittliche Gebrauchszeit von 15 Minuten: So liest sich die Umweltbilanz der 460 000 Einwegbecher, die täglich über die Berliner Ladentheken gehen. Längst fühlt sich die Bevölkerung nicht mehr wohl damit. Das zeigt eine repräsentative Umfrage des...

  • Wedding
  • 07.08.17
  • 429× gelesen
Politik

Anpacken für Lichtenberg: Bundestagskandidat hat Aktion gestartet

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, möchte im September in den Bundestag einziehen. Also hat er sich für den Sommer viel vorgenommen. „Anpacken für Lichtenberg“ heißt eine Aktion. „Politik lebt vom Austausch“, sagt Bundestagskandidat Kevin Hönicke. „Ich möchte gerne weitere Lebenswelten kennenlernen.“ Weil ihm zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, hat der SPD-Politiker die Aktion „Anpacken für Lichtenberg“ ins Leben gerufen –...

  • Lichtenberg
  • 30.07.17
  • 109× gelesen
Politik
Kevin Hönicke ist am Tag Mathe-Lehrer, abends ist der 33-Jährige als Lokalpolitiker unterwegs. | Foto: Wrobel

Kevin Hönicke will der Bundestagskandidat der SPD im Bezirk werden

Lichtenberg. Gerade noch versucht Kevin Hönicke in seiner Rolle als SPD-Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) anzukommen, da will er schon weiterziehen: Im März könnte er zum SPD-Bundestagskandidaten gewählt werden. "Manchmal muss ich provozieren", sagt Hönicke. Wer die Debatten in der BVV verfolgt, weiß: Kaum ein Bezirksverordneter ging in den vergangenen Jahren so gern und gleichzeitig so gutgelaunt ins Wortgefecht, wie der Physik- und Mathelehrer. Auf diese Weise hat es...

  • Lichtenberg
  • 27.01.17
  • 1.138× gelesen
Politik

Stühle ohne Schilder: Protestaktion ohne CDU und AfD

Lichtenberg. Die Aktion "Bunter Wind für Lichtenberg" in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober war mit den Fraktionen abgesprochen. In der vergangenen Ausgabe der Berliner Woche berichteten wir unter dem Titel "Die Form gewahrt" über die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Oktober. Im Bericht heißt es, dass an jeden Sitz in der Versammlung Mitglieder des Bündnisses für Demokratie und Toleranz ein Schild der Kampagne "Bunter Wind für Lichtenberg – gegen...

  • Lichtenberg
  • 04.11.16
  • 165× gelesen
Politik
Ole Kreins sitzt der SPD Lichtenberg vor. | Foto: Wrobel/ Archiv

Baulöwe bringt mit pikanten Spenden Partei in Erklärungsnot

Lichtenberg. Mehrere Spenden des Baulöwen Klaus Groth bringen die Berliner SPD als auch den Kreisverband in Lichtenberg in Erklärungsnot. Klaus Groth ist einer der erfolgreichsten Investoren in Berlin. Jetzt hat er die Berliner Sozialdemokraten mit mehreren Spenden in Erklärungsnot gebracht. Die SPD in Lichtenberg habe 9950 Euro erhalten – ein Betrag knapp unterhalb der Veröffentlichungsgrenze von 10 000 Euro. "Es gab nur diese Einzelspende. Es gab keine gestückelten Beträge", versichert der...

  • Lichtenberg
  • 26.05.16
  • 286× gelesen
Politik

Wenn man mal muss: Gastronomen sollen Toiletten für jeden zugänglich machen

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

  • Charlottenburg
  • 05.04.16
  • 1.155× gelesen
  • 6
  • 3
Politik
Fordern mehr Ausgaben: Christian Petermann, Haushaltsexperte der Linken, mit den Chefs des Lichtenberger Bezirksverbands, Evrim Sommer und Michael Grunzt (v.l.). | Foto: Foto: Wrobel
3 Bilder

Spielraum für Familien: Die Linken wollen mehr Geld für die Armutsbekämpfung ausgeben

Lichtenberg. Viele Kinder und Jugendliche im Bezirk sind von Armut bedroht. Nachdem Die Linke in Lichtenberg mit einer Kampagne auf das Thema "Kinderarmut" aufmerksam gemacht hat, legt die Partei nun einen Maßnahmenkatalog vor. "Der Bezirk hat 16 Millionen Euro Guthaben. Es wäre sinnvoll, dieses Geld zu investieren, anstatt zu sparen", sagt Evrim Sommer. "Was die Kommune gegen Kinderarmut leisten kann, soll sie leisten", ergänzt Michael Grunst. Die Doppelspitze des Linke-Bezirksverbandes ist...

  • Lichtenberg
  • 24.06.15
  • 583× gelesen
Soziales

Preisverdächtige Integration

Lichtenberg. Im September wird der Bezirk Lichtenberg zum zweiten Mal den Integrationspreis vergeben. Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) ruft deshalb dazu auf, Vorschläge für Preisträger mit einer Begründung bis zum 14. August einzureichen. Gesucht werden Personen, Träger, Unternehmen, Initiativen und Projekte, die sich um das Thema "Integration und Wirtschaft" verdient gemacht haben. Der Preis würdigt das Engagement für die Integration und Gleichberechtigung aller Lichtenberger – egal...

  • Fennpfuhl
  • 24.06.15
  • 82× gelesen
Politik

Familie im Fokus: Lichtenberg ist erste "Familiengerechte Kommune"

Lichtenberg. Als erster Berliner Bezirk darf sich Lichtenberg "Familiengerechte Kommune" nennen – ganz offiziell. Am 12. Juni nahm Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) das Zertifikat in der Thüringischen Staatskanzlei entgegen.Verliehen wurde es vom Verein "Familiengerechte Kommune", der die Arbeitsweise des Bezirks ein Jahr lang genau unter die Lupe genommen hatte. Es wurde geprüft, ob sich Verwaltung und Politik auch wirklich an den Bedürfnissen von Familien orientieren. Das Zertifikat...

  • Fennpfuhl
  • 17.06.15
  • 164× gelesen
Politik

Diskussion über Drogen: Politiker denken über Legalisierung von Cannabis nach

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

  • Charlottenburg
  • 09.06.15
  • 3.181× gelesen
  • 4
  • 1
Politik

Birgit Monteiro (SPD) setzt den Kurs für die Doppelhaushalts-Beratungen

Lichtenberg. Obwohl der Bezirk in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat und sogar Geld übrig war, muss der Gürtel demnächst wieder enger geschnallt werden. Schuld seien die steigenden Ausgaben und die Schuldenbremse.Die Beratungen über den Doppelhaushalt 2016/ 2017 sind in vollem Gange. Noch vor den Sommerferien will Bürgermeisterin und Finanzstadträtin Birgit Monteiro (SPD) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Haushaltsentwurf vorgelegen - und gab auf deren Tagung am 21. Mai...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 182× gelesen
Soziales

Vorreiter beim Klimaschutz

Lichtenberg. Welche Ideen die Bürger für den Schutz des Klimas haben, das will die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) wissen. Sie lädt die Lichtenberger ein, bei der Gestaltung des ersten bezirklichen Klimaschutzkonzepts mitzuwirken. "Wir wollen die hier entstehenden Treibhausgase in den nächsten 15 Jahren deutlich senken. Dazu haben wir als erster Bezirk in Berlin ein eigenes Klimaschutzkonzept entwickelt", sagt die Bürgermeisterin. Das sieht unter anderen vor, die verkehrsbedingten...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 103× gelesen
Soziales

Lichtenberger Sozialtage: Gesprächsrunden, Infostände und Bühnenprogramm

Neu-Hohenschönhausen. Um das soziale Miteinander zu stärken, bieten viele Einrichtungen Beratung und Unterstützung an. Bei den 22. Lichtenberger Sozialtagen am 4. und 5. Juni können sich Bürger darüber informieren. Welche Freizeitmöglichkeiten gibt es für Senioren? Wo können sich junge Eltern Hilfe bei der Erziehung ihrer Kinder holen? Was tun, wenn Schulden drücken? Um diese Fragen geht es bei den Sozialtagen. Freie und öffentliche Träger präsentieren sich an Ständen im Linden-Center, Prerower...

  • Fennpfuhl
  • 20.05.15
  • 174× gelesen
Verkehr
Ole Kreins und Jutta Feige (beide SPD) inspizieren ein Fahrrad. | Foto: Wrobel

SPD-Abgeordneter fordert konsequentere Entsorgung von Schrotträdern

Lichtenberg. Herrenlose Räder werden mit der Zeit zu Sperrmüll. Doch ihre Entsorgung läuft schleppend, beanstandet der Lichtenberger Abgeordneten Ole Kreins (SPD). Ohne Räder, Lenker und Sattel ist nur noch der Rahmen am Fahrradständer oder am Verkehrsschild angekettet. Ein Anblick, der Radfahrer verärgert, weil solche Gerippe Stellplätze wegnehmen. Und sie verschandeln das Straßenbild. "Fahrradleichen" nennt der Lichtenberger Abgeordnete und verkehrspolitische Experte Ole Kreins (SPD) die...

  • Lichtenberg
  • 13.05.15
  • 405× gelesen
Politik

SPD und Grüne wollen mehr für Flüchtlinge tun / Keine Unterkünfte in Randlagen

Lichtenberg. Die SPD möchte, dass Flüchtlinge nicht am Stadtrand untergebracht werden. Die Grünen sind dafür, Asylsuchende in Wohnungen statt in Heimen unterzubringen. Unter dem Titel "In Lichtenberg sind Flüchtlinge willkommen und bleiben es auch" haben die Sozialdemokraten bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 9. Mai einstimmig einen Leitantrag verabschiedet. Zu den Kernpunkten gehört die Forderung, für die Flüchtlinge in Lichtenberg "geeigneten Wohnraum" zur Verfügung zu stellen. "Eine...

  • Rummelsburg
  • 13.05.15
  • 606× gelesen
Politik

Bezirk will Turnhallen erneuern, Spielplätze bauen und einen Radweg sanieren

Lichtenberg. Das Haushaltsplus des Landes kommt den Bezirken zugute. Rund zehn Millionen Euro will Lichtenberg für die Sanierung von Schulsporthallen und Spielplätzen abrufen.Mit insgesamt 496 Millionen Euro stellt das Land Berlin den Berliner Bezirken mehr als nur Taschengeld zur Verfügung. Als Sondervermögen soll es für die "Infrastruktur der Wachsenden Stadt" eingesetzt werden. Und Lichtenberg wächst tatsächlich. "Jeden Monat ziehen rund 300 Menschen in den Bezirk, darunter viele Familien",...

  • Lichtenberg
  • 07.05.15
  • 190× gelesen
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