Lichtenberg: Politik

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Helmut Herold
Helmut Herold | Niederschönhausen | vor 4 Tagen | 27 mal gelesen

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja...

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Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement 2

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | vor 5 Tagen | 469 mal gelesen

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts.Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement?Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das...

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 13.06.2017 | 193 mal gelesen

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte.Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth...

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 06.06.2017 | 78 mal gelesen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion...

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.06.2017 | 201 mal gelesen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor.Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD...

Bezirksamt und Polizei kooperieren bei Jugendschutz und Sicherheit

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 31.05.2017 | 39 mal gelesen

Lichtenberg. Der Bezirk und die Polizeidirektion 6 wollen künftig noch enger zusammenarbeiten. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und der Leiter der Direktion, Michael Lengwenings, haben daher ein Kooperationspapier unterzeichnet. Inhalt der Vereinbarung sind vor allem gemeinsame Präventionsmaßnahmen mit Blick auf den Jugendschutz. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Aktionen zur Sicherheit im öffentlichen Raum. So planen...

CDU diskutiert zur Sicherheit

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Friedrichsfelde | am 30.05.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Abacus Tierparkhotel | Friedrichsfelde. Meinungen und Anregungen zum Thema Sicherheit wollen der Abgeordnete Danny Freymark und der Bundestagsabgeordnete Martin Pätzold (beide CDU) bei einer regionalen Sicherheitskonferenz sammeln: Am 20. Juni sind Bürger zu dieser Diskussionsveranstaltung eingeladen, die von 19 bis 20.30 Uhr im Abacus-Tierpark-Hotel in der Franz-Mett-Straße 3-9 stattfinden wird. Anwesend sind Vertreter von Polizei und Ordnungsamt....

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Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft 1

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 29.05.2017 | 654 mal gelesen

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff.Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer...

Stasi-Tätigkeit im Fokus 2

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 29.05.2017 | 37 mal gelesen

Lichtenberg. Auch in dieser Legislaturperiode sollen die Bezirksverordneten in Lichtenberg auf eine mögliche inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das einstige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der CDU-Fraktion hin beschlossen. Nicht einig werden konnten sich die Bezirksverordneten jedoch, ob nach der Überprüfung ein Befund...

Kleingärtner erhalten Priorität

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 26.05.2017 | 16 mal gelesen

Lichtenberg. Im Oktober soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste von Kleingartenanlagen bekannt geben, welche sich vorrangig auf privaten Flächen befinden und die durch die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens vor einer Bebauung geschützt werden sollen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin beschlossen. Insgesamt gibt es im Bezirk 44 Kleingartenanlagen. Die im Herbst...

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Im Juli eröffnet ein Familienbüro in der Große-Leege-Straße

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 24.05.2017 | 148 mal gelesen

Lichtenberg. Ob Kinder-Ferienreisen oder Unterhaltsvorschuss: Im Bezirk erhalten Familien vielfach Unterstützung, nur wissen nicht alle davon. Im Juli eröffnet ein Familienbüro, das Familien beraten wird.Kinder werden in der Verwaltung oft als ein abstrakter "Strukturbedarf" gesehen, sagt Familienstadträtin Katrin Framke (parteilos für Die Linke). "Dabei müssen und wollen wir mehr für Familien tun". Die Partei Die Linke will...

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Das Heizkraftwerk Klingenberg beendet Kohle-Nutzung

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 23.05.2017 | 60 mal gelesen

Lichtenberg. Mit einer Freudendemo feierten Bündnis 90/Die Grünen Lichtenberg das Aus der Braunkohlenutzung in Lichtenberg."Wir können endlich aufatmen!" Der Chef der Lichtenberger Grünen, Philipp Ahrens, ist froh über das Aus für die Verfeuerung der Braunkohle im Heizkraftwerk Klingenberg. Das Ende dieser Ära feierte die Grünen mit einer Freudendemo im Vorfeld der Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai. Offiziell ging es...

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Jürgen Steinbrück wurde mit der höchsten Auszeichnung im Bezirk geehrt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 23.05.2017 | 25 mal gelesen

Lichtenberg. Zwei Jahrzehnte lang wirkte Jürgen Steinbrück in der Kommunal- und Seniorenpolitik in Lichtenberg. Für sein Engagement erhielt der 77-Jährige die Ehrenurkunde des Bezirkes."Viele Probleme der Senioren sieht man nicht: Altersarmut, Isolation", sagt Jürgen Steinbrück. Er setzte sich für die Belange der älteren Menschen ein und gab ihnen in der Politik eine Stimme: Kaum eine Bezirksverordnetenversammlung, die nicht...

Pätzold wiedergewählt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 22.05.2017 | 67 mal gelesen

Lichtenberg. Der bisherige Kreisvorsitzende Martin Pätzold wurde mit 100 Ja-Stimmen auf dem Kreisparteitag der CDU Lichtenberg am 13. Mai erneut bestätigt. Damit tritt der Bundestagsabgeordnete nun seine vierte Amtszeit als Chef der Lichtenberger CDU an. Zu seinem Stellvertreter wurde der Landesabgeordnete Danny Freymark gewählt. Den Kreisvorstand komplettieren der neu gewählte Schatzmeister Marc Kamin, die beiden neuen...

Gutes Klima in Hoan Kiem

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 20.05.2017 | 7 mal gelesen

Hanoi (Vietnam): Hoàn Kiêm | Lichtenberg. Seit 2015 gibt es die Städtepartnerschaft zwischen Lichtenberg und dem Bezirk Hoan Kiem in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi. Beide Bezirke wollen mehr für ein gutes Klima tun und starteten nun einen Austausch in Sachen Klimaschutz. Dazu reisten Beauftragte aus dem Bezirksamt Lichtenberg nach Hanoi. Dabei waren die Beauftragte für Städtepartnerschaften, Karin Strumpf, und Conrad Masius, stellvertretenden...

Schild soll zur Wache weisen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 19.05.2017 | 10 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Ein Hinweisschild zur Polizeiwache in der Pablo-Picasso-Straße 2 fehlt bislang im Leitsystem am S-Bahnhof Hohenschönhausen, das auf touristische Highlights und das in der Nähe gelegene Bürgeramt hinweist. Für diesen zusätzlichen Hinweis setzt sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung ein. Damit sollen auch Ortsunkundige eine bessere Orientierung erhalten. KW

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 208 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

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Keine Haltestellen mehr: Die Linke fordert den Erhalt der Regional- und Fernbahnhöfe 2

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 15.05.2017 | 240 mal gelesen

Lichtenberg. Von früheren Fernverkehrsangeboten der Eisenbahn ist am Bahnhof Lichtenberg kaum etwas übrig. Eine Schließung droht nun dem Regionalbahnhof Karlshorst. Die Linksfraktion der BVV will die Bahnhöfe erhalten.Immer mehr gerät der Bezirk Lichtenberg bei der Anbindung an die Eisenbahn ins Hinterfeld. Einst war der Bahnhof Lichtenberg ein wichtiger Knotenpunkt für den Fernverkehr. Heute sieht das Berliner...

Parken soll einfacher werden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 15.05.2017 | 52 mal gelesen

Lichtenberg. Wie das Parkplatzproblem im Bezirk gelöst werden könnte, darüber macht sich die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Gedanken. Ihre Idee: Zusätzlicher Parkraum könnte durch private Investoren geschaffen, vorhandene Stellplatzanlagen Dritter öffentlich nutzbar gemacht werden. Letztere Chance bieten Parkplätze auf Flächen des Handels. Mit einem am 27. April eingebrachten Antrag will die CDU diese Ideen...

Abgeordneter eröffnet Büro

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 13.05.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro MdA Sebastian Schlüsselburg | Fennpfuhl. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) lädt am Donnerstag, 1. Juni, zur Eröffnung seines Wahlkreisbüros in die Buggenhagenstraße 19 ein. Ab 18 Uhr gibt es für Bürger die Gelegenheit, mit dem Politiker ins Gespräch zu kommen: Schlüsselburg hat bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2016 mit 32,8 Prozent der Stimmen das beste Wahlkreisergebnis seiner Partei in Berlin erzielt. Seit 2012 arbeitete der Jurist...

Wohin mit dem Kinderwagen?

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 11.05.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Nicht selten versperren im Hausflur abgestellte Kinderwagen oder Rollatoren den Durchgang. Zusätzliche Abstellanlagen in Wohnhäusern der Wohnungsbaugesellschaften und Genossenschaften könnten das Problem lösen. Für solche Abstellmöglichkeiten spricht sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung aus. Am 18. Mai wird sie den Vorschlag einbringen, mit einem Modellprojekt diese Lösung...

Mehr Sicherheit für Radfahrer: BVV soll am 18. Mai entscheiden

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 11.05.2017 | 56 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Lichtenberg. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit gleich zwei Initiativen die Verkehrssicherheit für Radfahrer erhöhen. Gefährliche Stellen im Verkehr wollen die Grünen entschärfen: So sehen sie gerade Radfahrer im Bereich der Kreuzung Schlichtallee/Zobtener Straße gefährdet. Mit einer Initiative in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Mai wollen sie das Aufstellen eines Verkehrsspiegels durchsetzen. Er soll...

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 207 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 21 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

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Übereilte Ideensuche: Die Linksfraktion lud zum Gedankenaustausch über die Gestaltung brach liegender Stadtplätze ein

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 06.05.2017 | 109 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Wie viel Bebauung verträgt das Zentrum von Neu-Hohenschönhausen? Diese Frage stellte Die Linke Lichtenberg am 26. April bei einem Bürgerforum in der Anna-Seghers-Bibliothek.Viele Anwohner mögen diese Situation nicht mehr hinnehmen. Seit Jahrzehnten herrscht auf den Stadtplätzen rund um den Verkehrsknotenpunkt an den Falkenberger Brücken trostlose Leere. Einige wünschten sich auch für die...