Lichtenberg: Politik

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Gedenken an tote Kommunistenführer

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Lichtenberg | vor 12 Stunden, 43 Minuten | 19 mal gelesen

Berlin: Zentralfriedhof Friedrichsfelde | Lichtenberg. Am 15. Januar 1919 wurden die KPD-Funktionäre Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht durch Freikorpssoldaten getötet. Noch heute erinnern Linke an den Mord vor 98 Jahren. Vertreter linker Parteien, außerdem Trotzkisten, DDR-Nostalgiker und Stalinisten, waren am Sonntag zur Gedenkstätte der Sozialisten gekommen, in der die Kommunistenführer gemeinsam mit SED-Funktionären in symbolischen Gräbern ruhen. Das Niederlegen...

Keine Verkehrsberuhigung: Gefahrensituation in der Zingster Straße wird wieder diskutiert

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 4 Tagen | 32 mal gelesen

Neu-Hohenschönhausen. Raser gefährden in der Zingster Straße regelmäßig das Leben von Passanten und Radfahrern. Die Lokalpolitik fordert seit sieben Jahren eine Verkehrsberuhigung. Doch es tut sich nichts."Große Teile der Straßenabschnitte dürfen mit bis zu 50 Stundenkilometer befahren werden", daher komme es oft "zu gefährlichen Situationen", wenn Passanten die Zingster Straße überqueren wollen. Deshalb sollte das Bezirksamt...

Grüne wollen mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | vor 5 Tagen | 17 mal gelesen

Lichtenberg. Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer will die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Januar fordern. Mit drei Anträgen wollen sie Sicherheitslücken schließen: So etwa in der Lückstraße auf Höhe der Emanuelstraße, wo ein Fußgängerüberweg geschaffen werden soll. Zudem soll für Radfahrer das Abbiegen in die Pfarrstraße aus Richtung Norden durch ein...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 32 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

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Erst Rückbau, dann Aufbau: Ehemaliger Stadtentwicklungs-Stadtrat zieht Bilanz

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 08.01.2017 | 145 mal gelesen

Lichtenberg. Fünf Jahre lang leitete Wilfried Nünthel (CDU) mit der Stadtentwicklung einen der wichtigsten Bereiche im Bezirksamt. Seit Dezember ist Birgit Monteiro (SPD) dafür zuständig. Nünthel sieht seine Amtszeit durchaus kritisch.Es kommt selten vor, dass sich Politiker entschuldigen. Wilfried Nünthel machte es. Er entschuldigte sich, ganz öffentlich, in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das war 2013. Damals ging...

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Alles neu im Bezirksamt: Stadträte haben ihre Zuständigkeiten aufgeteilt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 05.01.2017 | 107 mal gelesen

Lichtenberg. Über eine Neuverteilung der Ressorts haben sich der Bürgermeister und die drei Stadträte geeinigt.Am 20. Dezember haben sich die vier Stadträte, zu denen der Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke), die stellvertretende Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) sowie Katrin Framke (Die Linke) und Wilfried Nünthel (CDU) gehören, die Ressorts folgendermaßen aufgeteilt: Bürgermeister Grunst leitet nun die meisten...

Sprechstunde im SPD-Fraktionsbüro

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 05.01.2017 | 28 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Der Lehrer Kevin Hönicke ist Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg. Er lädt am Freitag, 13. Januar, zu einer Bürgersprechstunde ins Fraktionsbüro im Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, ein. Die Sprechstunde findet zwischen 15.30 und 17 Uhr statt. Weitere Informationen gibt es unter  902 96 31 60. KW

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Interview: Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) will eine moderierende Rolle einnehmen

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 03.01.2017 | 265 mal gelesen

Lichtenberg. Der neue Bürgermeister im Bezirk heißt Michael Grunst. Der 46-jährige Linke-Politiker ist ein erfahrener Verwaltungsfachmann und engagierte sich im Bezirk jahrelang in der Jugendpolitik. Die Berliner-Woche-Reporterin Karolina Wrobel sprach mit Michael Grunst über sein Selbstverständnis im höchsten Amt im Bezirk und die politischen Schwerpunkte im Jahr 2017.Vielen Lichtenbergern sind Sie als Chef der...

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 809 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

Wohnen auf dem Prüfstand

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Fennpfuhl | am 23.12.2016 | 35 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Welche Flächenpotenziale es im Bezirk für den Wohnungsneubau gibt, das wird derzeit im Rahmen des "Bereichsentwicklungsplans Wohnen" des Bezirksamts erörtert. Am 5. Januar werden die Ergebnisse aus der Beteiligung der Landesverwaltungen und der Nachbarbezirke an diesem Plan der Öffentlichkeit im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz präsentiert. Der Ausschuss tagt ab 19 Uhr im Rathaus...

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Transparent sorgt für Ärger: AfD fordert "harte Strafen" 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 20.12.2016 | 261 mal gelesen

Lichtenberg. Erneut haben Menschen im Vorfeld und während der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gegen Rechtsextremismus und für ein tolerantes Miteinander demonstriert. Am 15. Dezember sorgte ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt die geistigen Brandstifter" für Tumulte. So mussten die Demonstranten dieses Transparent, das sie in der Max-Taut-Aula im Rücken der Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) aufgehängt...

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Bier und Zigaretten sind tabu: Neue Spielplatzordnung erlassen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 18.12.2016 | 97 mal gelesen

Lichtenberg. Den Nachwuchs im Blick, in aller Ruhe eine Zigarette anstecken? Auf Spielplätzen kann das künftig teuer werden. Eine neue Verordnung des Bezirksamtes verbannt die Glimmstengel von den öffentlichen Kinderspielanlagen.Die Spielplatzordnung gilt für sämtliche Anlagen im Bezirk, und sie untersagt nicht nur das Rauchen auf allen mit den grünen Hinweisschildern ausgewiesenen Freiflächen. Auch Alkohol und Drogen sind...

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"Ich bin erleichtert": Michael Grunst wird im ersten Wahlgang Bürgermeister von Lichtenberg 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 16.12.2016 | 189 mal gelesen

Lichtenberg. Am 15. Dezember wählte die Bezirksverordnetenversammlung den Bürgermeister und vier Stadträte. Michael Grunst (Die Linke) erhielt im ersten Wahlgang die erforderlichen Stimmen für das höchste Amt im Bezirk."Ich bin erleichtert. Das waren vier harte Wochen nach dem Ergebnis der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung", sagte Michael Grunst (Die Linke) nach seiner Wahl zum Bürgermeister. Ihm war noch allzusehr...

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Posten auf dem Prüfstand: vereinbarte Ressortverteilung für künftiges Bezirksamt wackelt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 08.12.2016 | 226 mal gelesen

Lichtenberg. Am Tag vor dem Wahldebakel am 17. November einigten sich SPD und Linke auf eine neue Ressortverteilung im Bezirksamt. Weil diese personenbezogen war, steht sie seit dem Verzicht von Evrim Sommer als Spitzenkandidatin der Linken auf der Kippe.Am 15. Dezember steht die erneute Wahl des Bezirksamtes an. Michael Grunst ist der neue Spitzenkandidat der Linken für das Bürgermeisteramt. Neben ihm bewirbt sich Katrin...

Religion und Gesellschaft: Jugendmedienworkshop im Bundestag

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 07.12.2016 | 28 mal gelesen

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance,...

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Um an Fördergelder zu kommen, müssen Vereine großen bürokratischen Aufwand betreiben

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 07.12.2016 | 195 mal gelesen

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von...

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Michael Grunst ist der neue Kandidat der Linken für das Bürgermeisteramt

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 30.11.2016 | 270 mal gelesen

Lichtenberg. Die Partei Die Linke kehrt auf ihrer Hauptversammlung die Scherben des Wahldebakels zusammen: Michael Grunst kandidiert nun für das Bürgermeisteramt, Katrin Framke soll Stadträtin werden. Gesine Lötzsch wird neue Bezirksvorsitzende.Schon William Shakespeare wusste: Für ein Komplott braucht es Schurken, keine Edelmänner. Und auch für viele Mitglieder der Linkspartei steht offenbar fest, welche Art von...

CDU kritisiert neuen Kandidaten der Linken für das Amt des Bürgermeisters

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 30.11.2016 | 58 mal gelesen

Lichtenberg. "Keine erste Wahl" sei laut der CDU Lichtenberg der neue Spitzenkandidat der Partei Die Linke für das Bürgermeisteramt, Michael Grunst. Der christdemokratische Fraktionschef in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Gregor Hoffmann, kritisiert ein "Führungschaos" bei der Linken: "Warum wird nicht auf erfahrene Persönlichkeiten zurückgegriffen oder ein Konsens mit anderen Parteien zu deren unumstrittenen...

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 29.11.2016 | 150 mal gelesen

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne.Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung...

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 157 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

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Nach Wahldebakel: Evrim Sommer verzichtet auf Kandidatur und tritt zurück

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 24.11.2016 | 170 mal gelesen

Lichtenberg. Evrim Sommer zieht Konsequenzen aus dem Wahldebakel am 17. November und verzichtet nicht nur auf ihre Kandidatur für das Bürgermeisteramt, sondern legt auch ihr Amt als Vorsitzende der Partei Die Linke in Lichtenberg nieder.Den Vorsitz teilte sie sich bisher mit Michael Grunst, der an zweiter Stelle hinter Sommer für einen Posten im Bezirksamt kandidierte. Jetzt ist der Platz der Spitzenkandidatur vakant. Sommer...

CDU sucht Preisträger für besondere Verdienste um den Bezirk

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 23.11.2016 | 16 mal gelesen

Lichtenberg. Noch bis zum 1. Januar nimmt die CDU Lichtenberg Vorschläge für den "Preis für besondere Verdienste um den Bezirk 2017" an. Der Preis ist mit 500 Euro dotiert und soll am 20. Januar kommenden Jahres im Schloss Friedrichsfelde vergeben werden. Eine mehrköpfige Jury, zu der unter anderen Sabine Bergmann-Pohl, Bundesministerin a.D., und die Vorsitzende der Frauen Union Lichtenberg, Christine Nünthel, gehören, wählen...

Bürgerdeputierte für BVV-Ausschüsse gesucht

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 21.11.2016 | 62 mal gelesen

Lichtenberg. In den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können Bürger stimmberechtigt mitdiskutieren – wenn sie sich zur Wahl stellen. Noch bis zum 16. Dezember können sich Bürger als Bürgerdeputierte für den Jugendhilfeausschuss oder für den Integrationsausschuss in der BVV bewerben. Bürgerdeputierte haben neben den gewählten Bezirksverordneten die Aufgabe, sich sachkundig an den Diskussionen zu beteiligen...

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Dramatischer Wahlabend 1

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Rummelsburg | am 18.11.2016 | 356 mal gelesen

Berlin: Max-Taut-Aula | Die Wahl der Bürgermeisterin Evrim Sommer wurde abgebrochen

Abgeordneter Sebastian Schlüsselburg hat Sprechstunde

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Lichtenberg | am 14.11.2016 | 16 mal gelesen

Berlin: Kiezspinne FAS e.V. | Lichtenberg. Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (Die Linke) lädt am 28. November ab 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde in die Kiezspinne in die Schulze-Boysen-Straße 38 ein. Schlüsselburg wurde am 18. September neu ins Parlament gewählt, er gewann im Wahlkreis 4 ein Direktmandat. Zum Wahlkreis zählen der Süden von Fennpfuhl, Alt-Lichtenberg und die Frankfurter Allee Süd. Um eine Anmeldung für die Bürgersprechstunde wird...