Lichtenberg: Politik

Sprechstunde im Rathaus

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | vor 1 Tag | 3 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Ihre nächste Bürgerstunde bietet Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) am Mittwoch, 30. August, um 18 Uhr im Rathaus in der Möllendorffstraße 6 an. Sie leitet in Lichtenberg die Abteilungen Stadtentwicklung, Wirtschaft, Arbeit und Soziales. Wer sich mit einem Anliegen an die Stadträtin wenden möchten, meldet sich vorab an unter  902 96 80 01. bm

Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür

Manuela Frey
Manuela Frey | Hansaviertel | vor 2 Tagen | 38 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Mitte. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt und die Bundesministerien öffnen am 26. und 27. August um 10 Uhr ihre Pforten zum "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", um Einblick in die Arbeit der Behörde und Antworten auf politische Fragen zu vermitteln. Ein abwechslungsreiches Programm mit Ausstellungen, Bühnentalks, Live-Bands und Quiz erwartet die Gäste. Auf der Bühne am Reichstagufer werden neben...

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Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 3 Tagen | 47 mal gelesen

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, weg weisenden Projekten wichtige finanzielle...

Videotechnik gegen Sperrmüll?

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 11.08.2017 | 25 mal gelesen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um...

Austausch bei frischen Stullen

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 10.08.2017 | 43 mal gelesen

Lichtenberg. Stullen futtern mit dem SPD-Bundestagskandidaten: Der Vorsitzende der Sozialdemokraten in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung Kevin Hönicke kandidiert im September bei den Wahlen zum deutschen Bundestag. Er möchte im Vorfeld mit möglichst vielen Leuten aus dem Bezirk ins Gespräch kommen – auf ungezwungene Weise. „Laden Sie Freunde oder Nachbarn ein! Für mindestens eine Stunde höre ich Ihnen zu und wir...

Gedenken an den 17. Juni

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 07.08.2017 | 7 mal gelesen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass in Vorbereitung auf den 65. Jahrestag des 17. Juni 1953 ein Thementag zur Geschichte der DDR stattfindet – und zwar auf dem Gelände des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit an der Normannenstraße. Organisiert werden sollte die Veranstaltung gemeinsam mit der Robert-Havemann-Gesellschaft. Dafür sei es wichtig, Schulen im...

Tagestour durchs Parlament

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 05.08.2017 | 27 mal gelesen

Lichtenberg. Zu einem Besuch des Deutschen Bundestags lädt der SPD-Bundestagskandidat Kevin Hönicke interessierte Lichtenberger am Montag, 11. September, ein. Wer einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen möchte, erfährt dabei Wissenswertes über die Arbeit und Zusammensetzung des Parlaments. Auf dem Programm stehen Gespräche mit Abgeordneten, ein Besuch des Technischen Hilfswerks und des Willy-Brandt-Hauses....

Anpacken für Lichtenberg: Bundestagskandidat hat Aktion gestartet

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 30.07.2017 | 56 mal gelesen

Lichtenberg. Der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke, möchte im September in den Bundestag einziehen. Also hat er sich für den Sommer viel vorgenommen. „Anpacken für Lichtenberg“ heißt eine Aktion.„Politik lebt vom Austausch“, sagt Bundestagskandidat Kevin Hönicke. „Ich möchte gerne weitere Lebenswelten kennenlernen.“ Weil ihm zuhören und zuschauen dabei nicht genügen, hat der...

Bürgermeister hat Sprechstunde

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.07.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Zur nächsten Bürgersprechstunde lädt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) am Mittwoch, 16. August, von 15 bis 17 Uhr ins Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6 ein. Eine Anmeldung ist nicht nötig, wer mit dem Rathaus-Chef ins Gespräch kommen möchte, meldet sich beim Pförtner. bm

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Bürgerbüro eröffnet: Grüne Abgeordnete vor Ort

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 24.07.2017 | 46 mal gelesen

Lichtenberg. Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus, Antje Kapek, und der Abgeordnete Stefan Taschner haben jetzt ein Bürgerbüro in Lichtenberg eröffnet - in der Münsterlandstraße 33.Das Bürgerbüro der beiden Abgeordneten ist gleichzeitig die Geschäftsstelle der Lichtenberger Grünen. „Wir haben nun auch ganz offiziell in Lichtenberg ein Büro“, sagt Antje Kapek. „So sind wir für alle, die sich...

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Doppelhaushaltsplan des Bezirksamtes sieht kräftige Ausgaben im Bereich Schule vor

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 70 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 vorgelegt. Weil Lichtenberg in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet und der Senat seine Zuweisungen der gestiegenen Einwohnerzahl angepasst hat, sind Investitionen möglich: in zusätzliches Personal, vor allem aber in den Bereich Schule. „In den kommenden Jahren gibt es drei Schwerpunkte in Lichtenberg“, sagt Bürgermeister Michael Grunst (Die...

Sorge um Kleingärten: Bezirksamt soll für neue und gesicherte Parzellen sorgen 1

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 130 mal gelesen

Lichtenberg. Die einen wollen mehr Sicherheit für Kleingartenanlagen, die anderen wünschen sich zusätzliche: In ihrer letzten Sitzung vor den Ferien beauftragten die Bezirksverordneten das Bezirksamt, die Lichtenberger Parzellen zu schützen.Angesichts von Wohnungsknappheit und dem daraus resultierenden Bauboom scheint die Sorge, dass immer mehr Kleingärten aus der Stadt verschwinden könnten, nicht ganz unbegründet zu sein....

E-Fahrzeuge im Bezirksamt

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 20.07.2017 | 10 mal gelesen

Lichtenberg. Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für Elektrofahrzeuge im Fuhrpark des Bezirksamtes ausgesprochen. In Zukunft soll das Bezirksamt auf E-Mobile setzen, wenn neue Autos angeschafft werden. Die Fraktionen der CDU und AfD enthielten sich bei der Abstimmung. bm

Bürgermeister schaut vorbei: Michael Grunst begibt sich auf Sommertour / Laden Sie ihn ein!

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 12.07.2017 | 55 mal gelesen

Lichtenberg. Von wegen Ferien: Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) will die Sommerzeit nicht ungenutzt verstreichen lassen. Er begibt sich auf Bezirkstour und ermuntert die Lichtenberger, ihn einzuladen.Beim Sommerfest im Kleingartenverein, Fußballspiel unter Freunden oder Tag der offenen Tür in einer sozio-kulturellen Einrichtung: Wer den Bürgermeister zwischen dem 28. Juli und dem 21. August zu sich bitten und mit ihm...

Im Sinne der Digitalisierung

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 11.07.2017 | 11 mal gelesen

Lichtenberg. Die digitale Entwicklung in der Lichtenberger Verwaltung will die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vorantreiben – und fordert eine Extra-Stelle für einen eigens mit diesem Themenfeld Beauftragten. Die Fraktion erhofft sich mehr Innovation und Effizienz in den bezirklichen Verwaltungsstrukturen. Der Beauftragte für Digitalisierung sollte den Ausbaubedarf der Breitbandversorgung für private und...

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 11.07.2017 | 284 mal gelesen

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der...

In Schulküchen investieren

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 28.06.2017 | 20 mal gelesen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Schulküchen überprüfen und jeweils in deren Ausbau investieren – wenn Kapazität, Ausstattung und Funktionalität nicht dem Bedarf entsprechen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt im Juni auf Initiative der CDU-Fraktion. Der Antrag war zunächst in den Fachausschüssen Schule, Haushalt und Personal diskutiert worden. Falls notwendig, möge der Bezirk Haushaltsmittel für den Ausbau und/oder...

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 27.06.2017 | 153 mal gelesen

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so.Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer...

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Helmut Herold
Helmut Herold | Niederschönhausen | am 20.06.2017 | 44 mal gelesen

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja...

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Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement 6

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 20.06.2017 | 689 mal gelesen

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts.Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement?Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das...

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 13.06.2017 | 269 mal gelesen

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte.Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth...

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 06.06.2017 | 78 mal gelesen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion...

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.06.2017 | 224 mal gelesen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor.Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD...

Bezirksamt und Polizei kooperieren bei Jugendschutz und Sicherheit

Berit Müller
Berit Müller | Lichtenberg | am 31.05.2017 | 47 mal gelesen

Lichtenberg. Der Bezirk und die Polizeidirektion 6 wollen künftig noch enger zusammenarbeiten. Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und der Leiter der Direktion, Michael Lengwenings, haben daher ein Kooperationspapier unterzeichnet. Inhalt der Vereinbarung sind vor allem gemeinsame Präventionsmaßnahmen mit Blick auf den Jugendschutz. Einen weiteren Schwerpunkt bilden Aktionen zur Sicherheit im öffentlichen Raum. So planen...

CDU diskutiert zur Sicherheit

Karolina Wrobel
Karolina Wrobel | Friedrichsfelde | am 30.05.2017 | 20 mal gelesen

Berlin: Abacus Tierparkhotel | Friedrichsfelde. Meinungen und Anregungen zum Thema Sicherheit wollen der Abgeordnete Danny Freymark und der Bundestagsabgeordnete Martin Pätzold (beide CDU) bei einer regionalen Sicherheitskonferenz sammeln: Am 20. Juni sind Bürger zu dieser Diskussionsveranstaltung eingeladen, die von 19 bis 20.30 Uhr im Abacus-Tierpark-Hotel in der Franz-Mett-Straße 3-9 stattfinden wird. Anwesend sind Vertreter von Polizei und Ordnungsamt....