BVV

Beiträge zum Thema BVV

Politik

Bahnhofsname bald mit Zusatz?

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird darum gebeten, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Anlässlich des 35. Jahrestages der Erstürmung der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit am 15. Januar 1990 sollte diese Namensergänzung im nächsten Jahr wirksam werden. „Bisherige Bestrebungen,...

  • Lichtenberg
  • 07.03.24
  • 86× gelesen
Verkehr
Vor dem Senioren-Wohnpark an der Möllendorffstraße soll eine Haltebuchte eingerichtet werden. Noch müssen Krankentransporte unmittelbar auf der Fahrbahn halten. | Foto: Bernd Wähner
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Sicherheitsgefühl erhöhen
Parkbucht am Senioren-Wohnpark Lichtenberg

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

  • Lichtenberg
  • 31.12.23
  • 371× gelesen
Umwelt
Die Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee sind betoniert. Die BVV regt eine Entsiegelung und Begrünung an. | Foto: Bernd Wähner
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Aus Mittelstreifen wird Grünstreifen
Auf der Frankfurter Allee soll es blühen

Die Mittelstreifen auf der Frankfurter Allee sind zweckmäßig, aber nicht sonderlich hübsch anzusehen. Deshalb beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen jetzt, dass sich das ändern müsse. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen auf Senatsebene dafür einsetzen, dass die Mittelstreifen zwischen Gürtel-/Möllendorffstraße und Lichtenberger Brücke zu Blühstreifen umgestaltet werden. „Eine Qualifizierung des straßenbegleitenden Grüns...

  • Lichtenberg
  • 30.12.23
  • 294× gelesen
  • 2
Verkehr

Tempo 30 oder eine Ampel?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich dafür einzusetzen, gemeinsam mit den zuständigen Stellen eine Möglichkeit zu finden, die Querungen an der Schottstraße und Alfredstraße auf Höhe des Roedeliusplatzes in Richtung Osten für Fußgänger sicherer zu gestalten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Hierbei solle insbesondere geprüft werden, ob Tempo 30 in der Alfredstraße und in der Schottstraße anzuordnen ist. Weiterhin sollte eine Ampel oder ein Fußgängerüberweg...

  • Lichtenberg
  • 24.03.23
  • 135× gelesen
Wirtschaft

Wochenmarkt für Roedeliusplatz?

Lichtenberg. Bis Mitte 2023 wird der Roedeliusplatz umgebaut und neugestaltet. Ein Wochenmarkt und kulturelle Angebote an festen Tagen könnten die Attraktivität des Platzes steigern, sagt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. „Mit einem Wochenmarkt kann das Areal noch besser belebt werden“, heißt es in der Antragsbegründung. Bei der Auswahl eines geeigneten Interessenten sollen die ansässige Koptische Gemeinde sowie Gewerbetreibende...

  • Lichtenberg
  • 08.08.22
  • 145× gelesen
Verkehr

Quartiersgarage Rutnikstraße?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf dem übrigen Teil des Parkplatzes solle indes eine Entsiegelung von Flächen angestrebt werden. Mitbedacht werden sollten dabei Stellplätze für Fahrräder sowie für Car-Sharing, E-Bikes, Roller sowie Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Bürgerbeteiligung initiiert...

  • Lichtenberg
  • 30.03.22
  • 124× gelesen
Verkehr

Mehr Verkehrssicherheit im Weitlingkiez
Wird die Wönnichstraße zur Fahrradstraße?

Unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Maßnahmen die Wönnichstraße als Fahrradstraße ausgebaut werden kann, soll das Bezirksamt in der kommenden Legislaturperiode prüfen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrs- sowie im Haushaltsausschuss von der BVV. Bestehende Parkflächen sollen aber nach Möglichkeit erhalten bleiben, damit Anwohner weiter in dieser Straße parken können. Das Bezirksamt wird außerdem gebeten, die voraussichtlichen...

  • Lichtenberg
  • 07.10.21
  • 183× gelesen
  • 1
Verkehr

Quartiersgarage wird angeregt

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll untersuchen, wie eine Quartiersgarage zwischen der Skandinavischen und der Einbecker Straße in Kombination mit einer intelligenten Verkehrsleitung für Parkplatzsuchende den Parkdruck im Weitlingkiez mildern kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz. „Was wir uns vorstellen, ist eine Quartiersgarage für Fahrräder und Autos sowie Ladestationen für Elektrofahrzeuge, zu der...

  • Lichtenberg
  • 07.10.21
  • 59× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 147× gelesen
Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen. | Foto: Catherina Köhler

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 505× gelesen
Politik
Helga Schulz aus Neukölln ist eine von berlinweit 297 Kandidaten, die sich Ende März der Wahl zu den bezirklichen Seniorenvertretungen stellen. | Foto: GS LSBB/LSV

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

  • Friedenau
  • 08.03.17
  • 303× gelesen
Politik
Frank Elischewski (AfD) ist Stadtrat für Regionalisierte Ordnungsaufgaben. | Foto: Wrobel

Deutlich auf Distanz: Der AfD-Kandidat Frank Elischewski wurde zum Stadtrat gewählt

Lichtenberg. Mit knapper Mehrheit wählte am 19. Januar die Bezirksverordnetenversammlung Frank Elischewski als Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) zum Stadtrat für Regionalisierte Aufgaben. Der Kandidat hatte es vorausgeahnt: "Im ersten Wahlgang wird es ein politisches Statement geben", sagte Frank Elischewski vor seiner Wahl zum Stadtrat am Rande der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Tatsächlich stimmten 25 Bezirksverordnete mit einem Nein. Im zweiten Wahlgang waren es noch 17,...

  • Lichtenberg
  • 21.01.17
  • 745× gelesen
Politik
Im Büro der BVV wird jede Kleine Anfrage abgeheftet und an die Fraktionen weitergeleitet, berichtet die Leiterin des Büros, Birgit Schilling. | Foto: Wrobel

Die Kleinen Anfragen kosten laut Bürgermeister zu viel Geld und Zeit

Lichtenberg. Gibt es Wickelräume in bezirklichen Gebäuden? Wie viel Geld schulden Bürger dem Bezirk? Auf diese Fragen wollen Bezirksverordnete vom Bezirksamt Antwort. Doch die Fragerei kostet zu viel Steuergeld und Zeit, findet jedenfalls Bürgermeister Andreas Geisel (SPD).Wie viele Wohnungslose suchten im vergangenen Jahr in Lichtenberg nach Hilfe? Welche Schulen beschwerten sich zuletzt über den schlechten Zustand der Toiletten? All das und mehr wollen Bezirksverordnete schnell und vor allem...

  • Lichtenberg
  • 03.04.14
  • 241× gelesen
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