Senat

Beiträge zum Thema Senat

Politik

Rieseninvestition in den Klimaschutz

Berlin. CDU und SPD wollen mit Rieseninvestitionen von bis zu zehn Milliarden Euro den Klimaschutz beschleunigen. Bei den Koalitionsverhandlungen wurde ein Sondervermögen mit dem Titel „Klimaschutz, Resilienz und Transformation“ von fünf Milliarden Euro vereinbart. Weitere bis zu fünf Milliarden Euro sollen später in das Sondervermögen gesteckt werden. Sondervermögen bedeutet, neue Schulden aufzunehmen. So viel investiere kein anderes Bundesland in den Klimaschutz, sagte Franziska Giffey (SPD)....

  • Mitte
  • 24.03.23
  • 177× gelesen
Politik
Lange Warteschlangen wie hier vor dem Wahllokal in der Papageno-Grundschule in Mitte gab es bei der Wahl im September 2021 vielerorts.  | Foto:  Dirk Jericho
3 Bilder

Berlin wählt noch einmal
Verfassungsgerichtshof erklärt Wahlen vom 26. September 2021 für ungültig

Berlins Chaoswahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) werden am 12. Februar wiederholt. Auch die Bundestagswahlen sollen wegen zahlreicher Pannen in 431 der rund 2300 Stimmbezirke wiederholt werden. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, stundenlanges Anstehen vor den Wahllokalen und daraus resultierende Stimmabgaben noch Stunden nach der offiziellen Schließungszeit 18 Uhr: Die Liste der Mängel ist lang. Am 26. September 2021 fanden die...

  • Mitte
  • 22.11.22
  • 323× gelesen
Soziales

Zusätzliches Geld für Beratungen

Berlin. Der Senat stockt seine Förderungen für Energieberatungen von bisher 500.000 Euro auf rund zwei Millionen Euro bis einschließlich 2023 auf. Unterstützt werden beispielsweise Beratungen zu Energieschulden, zur optimalen Planung des Energiebudgets sowie zu Energiesparmaßnahmen. Ziel ist es, Verbraucher in der Energiekrise vor Verschuldung zu bewahren. Auch soll die Beratung die Menschen vor unseriösen Energieversorgern schützen. Das Landesprogramm Energieberatung hat drei Säulen:...

  • Mitte
  • 17.11.22
  • 118× gelesen
Politik

Auch im Alleingang
Giffey und Saleh schlagen Fortführung des 9-Euro-Tickets in Berlin vor

Es ist die Frage aller Fragen in diesen Wochen: Was kommt nach dem 9-Euro-Ticket? Auch wir ließen kürzlich unsere Leser darüber abstimmen, ob sie ein Folgeangebot des Billigtickets befürworten. Eine knappe Mehrheit sprach sich dafür aus. Die Popularität des Tickets überrascht nicht. Denn alle Nutzer von öffentlichen Verkehrsmitteln haben von niedrigem Preis und erweiterten Angeboten in den vergangenen drei Monaten profitiert. Und so dürfte es auch niemanden erstaunen, dass hier die Forderung...

  • Weißensee
  • 30.08.22
  • 501× gelesen
  • 1
Politik

Kirchen als interreligiöse Orte
Senat und EKBO vereinbaren gemeinsame Projekte

Der Senat und die Leitung der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) haben bei einem Treffen im Roten Rathaus ihre Zusammenarbeit bekräftigt. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) würdigte bei ihrem Treffen mit Bischof Christian Stäblein und der Kirchenleitung der EKBO das ehrenamtliche Engagement der Gemeinden in der Flüchtlingshilfe. „Die evangelische Kirche hat sich in den vergangenen Monaten in besonderer Weise als verlässliche Partnerin im...

  • Mitte
  • 01.06.22
  • 61× gelesen
Politik

Seniorenbeirat konstituiert sich

Berlin. Der Landesseniorenbeirat Berlin (LSBB) hat auf seiner konstituierenden Sitzung den neuen Vorstand gewählt. LSBB-Vorsitzende ist Eveline Lämmer vom Landesverband der Volkssolidarität. Zu ihrer Stellvertreterin wurde die langjährige DGB-Vizechefin und heutige Landeschefin des Sozialverbandes Deutschland (SoVD), Ursula Engelen-Kefer, gewählt. Der Landesseniorenbeirat besteht aus 25 Mitgliedern und setzt sich zusammen aus den zwölf Vorsitzenden der bezirklichen Seniorenvertretungen und aus...

  • Mitte
  • 23.05.22
  • 166× gelesen
Politik

Senatoren im Bundesrat
Berliner Mitglieder für Länderkammer ernannt

Der neue Senat hat die Mitglieder für den Bundesrat benannt, die Berlin in der Länderkammer vertreten. Ordentliche Mitglieder des Bundesrates sind die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Bettina Jarasch (Bündnis 90/Die Grünen), Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) sowie Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD). Als stellvertretende Mitglieder wurden Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse, Innen- und Sportsenatorin Iris Spranger (SPD),...

  • Mitte
  • 10.01.22
  • 113× gelesen
Politik

Berlin nimmt 500 Afghanen auf

Berlin. Der Senat will in den nächsten fünf Jahren jährlich rund 100 besonders schutzbedürftige afghanische Staatsangehörige aufnehmen. Das sind vor allem Afghanen, die vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen als besonders schutzbedürftig eingestuft werden sowie „Menschen, die sich als Journalistinnen und Journalisten, Künstlerinnen und Künstler, Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtler oder Oppositionelle engagiert haben und die sich in Afghanistan oder einem Anrainerstaat aufhalten...

  • Mitte
  • 20.12.21
  • 90× gelesen
  • 2
Politik

Die haben ja einen Stich
Neue Debatten um den obligatorischen Piks

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...

  • Mitte
  • 19.07.21
  • 620× gelesen
Politik

Berlin hat eine neue Protokollchefin

Berlin. Carolin Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf ist neue Protokollchefin des Landes Berlin. Sie tritt ihr Amt am 17. Mai an und folgt auf Andreas Zimmer. Das hat der Senat beschlossen. Als Protokollchefin organisiert Freifrau von Buddenbrock Hettersdorf unter anderem offizielle protokollarische Termine wie Staatsbesuche und ist zuständig für Berlins Städtepartnerschaften und Berlin betreffende Auslandsangelegenheiten. Sie trat 1978 in den Auswärtigen Dienst ein, studierte...

  • Mitte
  • 05.05.21
  • 1.132× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Wasserbetriebe bringen Gewinn
Senat legt Bericht über Unternehmensbeteiligungen vor

Milliardeninvestitionen und Millionengewinne: Die 55 Firmen, die dem Senat ganz oder teilweise gehören, haben 2019 eine Rekordsumme von 5,5 Milliarden Euro investiert. Das geht aus dem Beteiligungsbericht hervor, den Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorgestellt hat. Die Investitionen konnten um 70 Prozent gesteigert werden. Unterm Strich hat Berlin mit seinen Landesbetrieben einen Gesamtüberschuss von 436 Millionen Euro erwirtschaftet. Von den 55 Berliner Beteiligungsunternehmen erzielten...

  • Mitte
  • 30.10.20
  • 144× gelesen
Politik

Sebastian Scheel wird Senator

Berlin. Der Staatssekretär für Wohnen, Sebastian Scheel (Die Linke), wird neuer Stadtentwicklungssenator. Er übernimmt die Stelle seiner bisherigen Chefin Katrin Lompscher. Die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen war zurückgetreten, weil sie Einnahmen nicht versteuert hatte. Sebastian Scheel war seit dreieinhalb Jahren Lompschers Staatssekretär und hat den Berliner Mietendeckel maßgeblich mit entwickelt. Gegen das Gesetz sind Klagen vor dem Landes- und Bundesverfassungsgericht anhängig....

  • Mitte
  • 20.08.20
  • 299× gelesen
Politik
Katrin Lompscher (Die Linke), Michael Müller (SPD) und Klaus Lederer (Die Linke) wurden von Michael Grunst (Die Linke) durch Lichtenberg geführt.  | Foto: Bezirksamt Lichtenberg
3 Bilder

"Ehrlich beeindruckt"
Berliner Senat tourte durch Lichtenberg

Der Berliner Senat geht regelmäßig auf Tour, um sich ein Vor-Ort-Bild der Bezirke zu verschaffen. Am 11. Februar ging es nach Lichtenberg, wo Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) durch den Bezirk führte. „Ehrlich beeindruckt“ haben die Senatsmitglieder rund um Michael Müller (SPD) gewirkt, resümiert Michael Grunst den Besuch. Viele laufende und zukünftige Projekte seien besprochen wurden, der Senat habe in einigen Unterstützung versprochen, insgesamt habe eine „sehr gute Atmosphäre“...

  • Lichtenberg
  • 19.02.20
  • 648× gelesen
Soziales
Der Checkpoint liegt direkt am Hermannplatz. | Foto: Schilp
4 Bilder

Senatorin Dilek Kalayci: "Wir können AIDS beenden"
Checkpoint am Hermannplatz eröffnet / Beratung und Behandlung bei unter einem Dach

Unkompliziert, offen und szenenah soll es beim Checkpoint BLN zugehen, einem neuen Ort für sexuelle Gesundheit. Am 27. Januar wurden die Räume im dritten Stock des Hauses Hermannstraße 256 (Ecke Karl-Marx-Straße) offiziell eröffnet. Die Zielgruppen sind vor allem schwule und bisexuelle Männer sowie trans- oder intersexuelle Menschen. Zu dem Projekt zusammengetan haben sich die Berliner Aids-Hilfe, die Schwulenberatung, das Auguste-Viktoria-Klinikum und der Verein dagnä, eine Gemeinschaft von...

  • Neukölln
  • 31.01.20
  • 710× gelesen
Soziales
Bei den Leitlinien für Bürgerbeteiligung haben viele Stadtakteure mitgeredet. | Foto: Christof Rieken

Fahrplan für mehr Mitsprache
Neue Leitlinien für Bürgerbeteiligung

Damit sich Berliner künftig besser an der Stadtentwicklung beteiligen können, gibt es dafür jetzt politische Leitlinien. Diese hat ein Gremium aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung 18 Monate lang zusammen entwickelt. Eingeflossen sind auch die Ergebnisse dreier öffentlicher Werkstätten mit mehreren hundert Teilnehmern und eine Onlinebefragung. Rund 1000 Stadtbürger waren so involviert. Den Leitlinien nach soll es künftig zum Beispiel einen besseren Zugang zu Informationen rund um...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 13.07.19
  • 261× gelesen
Umwelt
Für 100 neue Trinkbrunnen in der ganzen Stadt sorgt ein Programm von Senat und Berliner Wasserbetrieben. | Foto: Berliner Woche
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Grüne wollen sinnvolle Wasserstationen im Bezirk
Wo sollen Trinkbrunnen stehen?

Der Senat und die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben den Bau von insgesamt 100 neuen Trinkbrunnen in der Stadt beschlossen. Damit sollen die Berliner und ihre Gäste künftig unkomplizierter in den Genuss von Gratis-Trinkwasser kommen. Die Lichtenberger Grünen suchen Standort-Vorschläge für den Bezirk. Eine Millionen Euro kostet die Initiative von Senat und Wasserbetrieben, eine lohnende Investition, wie die Lichtenberger Bündnisgrünen finden. Trinkbrunnen seien nicht zuletzt gut für die Umwelt,...

  • Lichtenberg
  • 16.11.18
  • 592× gelesen
Soziales

Senat finanziert Hilfsangebot
Neue Anlaufstelle für Alleinerziehende ist beschlossene Sache

Alleinerziehende besser zu unterstützen, hat sich der Bezirk seit einiger Zeit vorgenommen – jetzt bekommt er Rückenwind vom Senat. Lichtenberg erhält eine von drei neuen Beratungs- und Anlaufstellen für Ein-Eltern-Familien. In Berlin gibt es rund 100 000 Alleinerziehende, das betrifft knapp 30 Prozent aller Haushalte mit minderjährigen Kindern. Der Anteil der Ein-Eltern-Familien in Lichtenberg liegt bei 34 Prozent, nach Marzahn-Hellersdorf (36 Prozent) ist das der zweithöchste Wert in der...

  • Lichtenberg
  • 28.06.18
  • 548× gelesen
Politik

Mehr als 2000 Kitaplätze fehlen: Forderungen an Senat und Jugendamt

Der Bezirk Lichtenberg gehört in Berlin zur Spitzengruppe beim Ausbau von Kitaplätzen. „Wir machen mehr als nur unsere Hausaufgaben“, sagt Bürgermeister Michael Grunst. Obwohl in den letzten Jahren mehrere tausend Plätze neu geschaffen wurden, reicht es immer noch nicht. Es fehlen aktuell mehr als 2000 Kita-Plätze. Immer mehr Menschen mit Kindern ziehen in den Bezirk, außerdem werden wieder mehr Kinder geboren. Bürgermeister Grunst erklärte, „es müssen neue Kitaplätze dringend gebaut werden.“...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 354× gelesen
Politik

Bezirk und Senat sind uneins: Disput um Standort einer neuen Flüchtlingsunterkunft

Die Nachricht sorgt im Bezirk für Unverständnis: In seinem Beschluss für die endgültigen Standorte der neuen Modularen Flüchtlingsunterkünfte (MUF) hält der Senat an der Karlshorster Rheinpfalzallee fest. Das Bezirksamt hatte sich dagegen ausgesprochen. Um der zum Teil noch prekären Unterbringung von Flüchtlingen in der Hauptstadt ein Ende zu bereiten, hat der Senat entschieden, dass in jedem Berliner Bezirk zwei neue Wohnheime in Schnellbauweise entstehen sollen – die sogenannten MUF. Mit...

  • Lichtenberg
  • 04.04.18
  • 580× gelesen
Soziales

Zwei Sonderschalter für den „Berlinpass“ in den Bürgerämtern

Der Senat hat jetzt beschlossen, den Personenkreis zu erweitern, der Anspruch auf den „Berlinpass“ hat. Weil sie einen erhöhten Zulauf erwarten, richten die Lichtenberger Bürgerämter ab dem 1. Februar zwei Sonderschalter ein, an denen der Ausweis zu haben ist. Ob es um Kultur, Bildung, Sport oder generell um Freizeit geht: Mit dem Berlinpass bekommen all jene Berliner einen vergünstigten Eintritt zu Veranstaltungen oder in Einrichtungen, die Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Grundsicherung oder...

  • Lichtenberg
  • 19.01.18
  • 1.730× gelesen
Kultur

Fördergelder für Künstler

Berlin. Der Senat fördert die Wiederaufnahme erfolgreicher Kulturproduktionen mit bis zu jeweils 20 000 Euro. Ziel ist es, dass freischaffende Künstler mit ihren Projekten ein größeres Publikum erreichen. Die Förderung bezieht alle Kulturformen ein und gilt für Vorhaben im ersten Halbjahr 2018. Weitere Informationen gibt es auf Wiederaufnahmeförderung. JoM

  • Wedding
  • 13.07.17
  • 48× gelesen
Bauen

Weitere Flüchtlinge an neun Standorten in Lichtenberg

Lichtenberg. Der Senat hat sich darauf geeinigt, in jedem Bezirk zwischen fünf und neun neue Standorte für die Unterbringung von Flüchtlingen auszuweisen. Für Lichtenberg sind damit neun Standorte geplant. Das zähe Ringen scheint nun beendet: Der Senat hat sich nun auf 69 Standorte geeinigt, auf denen künftig entweder Containerdörfer oder Modularbauten entstehen sollen. "Die Einigung stimmt mich optimistisch. Der Finanzsenator hat verstanden, die Flüchtlinge in Berlin gerechter zu verteilen",...

  • Lichtenberg
  • 03.03.16
  • 1.540× gelesen
Soziales

Berlin bedankt sich bei Helfern

Berlin. Als Dankeschön an die Tausenden Berliner Flüchtlingshelfer stehen am 31. Januar Kulturinstitutionen und Einrichtungen für einen kostenlosen Besuch offen. Eine Übersicht gibt es auf www.berlin.de/berlin-sagt-danke. hh

  • Mitte
  • 27.01.16
  • 225× gelesen
Soziales

Heft des Senats stellt Präventionsprojekte vor

Berlin. Die Broschüre "Gewalt hat keinen Wert. Du schon." zeigt, wie es gelingen kann, präventiv gegen Gewalt bei Jugendlichen vorzugehen.Gewalt unter Jugendlichen wird exzessiver und hemmungsloser. Oft schlagen die Täter grundlos auf ihre Opfer ein. Sie lassen selbst dann nicht von ihnen ab, wenn diese längst bewusstlos am Boden liegen. Seit Anfang 2013 führte Innensenator Frank Henkel (CDU) wiederholt darüber Gespräche mit Jugendlichen und besuchte Projekte, die für Gewaltprävention wertvolle...

  • Mitte
  • 21.07.14
  • 105× gelesen
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