BVV Lichtenberg

Wartenberg. Für den westlichen und den östlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg sollen Namen gefunden werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. In die Namensfindung sollen die AG Straßennamen des Bezirks sowie auch die im Ostseeviertel lebenden Menschen einbezogen werden. Möglich wären zum Beispiel Platzbezeichnungen, die sich am Ostseeviertel und dessen Straßennamen orientieren. Anlass für den Vorschlag, den beiden Plätzen Namen zu...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll ein Konzept für die langfristige Optimierung des ruhenden Verkehrs am Ortseingang des Dorfes Wartenberg erarbeiten und umsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Daran sollen auch die anliegenden Wohnungsunternehmen beteiligt werden. Im Rahmen der geplanten Bebauung an der Ernst-Barlach-Straße 1-6 soll mit dem Konzept erreicht werden, das der Parkdruck gemindert und die anstehende Flächenversiegelung abgemildert wird. Eine Lösung für die...

Wartenberg. Auf dem westlichen Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg sollte das Bezirksamt Schilder aufstellen lassen, mit denen auf die beiden in der Nähe befindlichen öffentlichen Toiletten hingewiesen wird. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Die WCs befinden sich auf dem östlichen Bahnhofsvorplatz und an der Ribnitzer, Ecke Zingster Straße. Auf dem westlichen Vorplatz finden immer wieder Veranstaltungen statt. Der S-Bahnhof ist außerdem häufig Start- oder Endpunkt für Ausflügler, heißt...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll zu prüfen, ob auf dem westlichen Vorplatz des S-Bahnhofs Wartenberg eine weitere Entsiegelung der Fläche möglich ist. Dabei soll der Platz dennoch für Veranstaltungen und Märkte erhalten bleiben. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Die umliegenden Vereine, Initiativen und die S-Bahn sollen in die Neugestaltung einbezogen werden. In der aktuellen Klimadebatte und bei Starkregen wird immer wieder deutlich, dass Entsiegelungen ein wichtiger...

Wartenberg. Im Park an der Wartenberger Feldmark soll das Bezirksamt neue Mülleimer aufstellen lassen. Diese sollen so gestaltet sein, dass der Inhalt nicht von Tieren, zum Beispiel Krähen, zu erreichen ist. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Leider findet sich um die Mülleimer, beispielsweise am Japanischen Tor beziehungsweise im Japanischen Kirschgarten am Hagenower Ring, häufig Müll, der offensichtlich aus den dortigen Mülleimern herausgeholt und zerfleddert wurde. Um das...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll im Bereich der Margaretenhöhe über den Wartenberger Weg am Max-und-Herta-Naujocks-Weg einen neuen Fußgängerüberweg anlegen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Der Max-und-Herta-Naujocks-Weg verbindet die durch den Wartenberger Weg geteilte Margaretenhöhe. Da dieser sich als Schulweg der Kinder aus diesem Bereich durchgesetzt hat, würde ein gesicherter Fußgängerüberweg erheblich zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und zum Schutz der Kinder...

Wartenberg. Die Sitzbänke im Landschaftspark Wartenberger Feldmark sollen instandgesetzt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Dieser Park ist ein wichtiges Naherholungsziel. Gerade ältere Menschen nutzen häufig die Bänke. Diese sind inzwischen aber zum Teil schwer beschädigt und die Sitzflächen aus Holzlatten entweder gefährlich marode oder gar nicht mehr vorhanden. Bänke sind als ein Aushängeschild für einen Park nicht zu unterschätzen. Auch aus dieser Sicht ist die...

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll die landwirtschaftlichen Flächen auf den Flurstücken 84/2, 81/1 und 248/81 in Wartenberg bauplanungsrechtlich, beispielsweise mit einem Bebauungsplan sichern. Das beantragt die Linksfraktion in der BVV. Weiterhin sollen im Gespräch mit den Eigentümern und Pächtern eine Weiterentwicklung der Landwirtschaft nach ökologischen Kriterien erreicht werden. Dabei sollen die Belange des Artenschutzes und der Umwelt- und Ernährungsbildung stärkere Berücksichtigung finden....

Wartenberg. Das Vorhaben, entlang der Straße 3 in der Siedlung Wartenberg zwischen Birkholzer Weg und der Filiale der Matibi-Grundschule einen vernünftigen Gehweg anzulegen, lässt sich nicht so rasch umsetzen, wie erhofft. Einen entsprechenden Beschluss hatte die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion gefasst. Mit einem ausgebauten Gehweg sollte die Schulwegsicherheit erhöht werden. „Der Bezirk hatte ursprünglich versucht, für die Verbreiterung des Schulwegs einen etwa einen Meter breiten Streifen des...

Wartenberg. Das Angebot an Sportgeräten auf der Grünfläche entlang des Hechtgrabens, und zwar auf Höhe Skatepark im Landschaftspark Wartenberger Feldmark, soll erweitert werden. Diesen Auftrag erhält das Bezirksamt von der BVV. Des Weiteren soll die Möglichkeit des Sponsorings durch Dritte für die Anschaffung neuer Sportgeräte durch das Bezirksamt geprüft werden. Die Erweiterung der Ausstattung in diesem Bereich hatte die CDU-Fraktion beantragt. Zustimmung gab es nach der Diskussion im Umwelt-...

Wartenberg. Der Weg zwischen der Egon-Erwin-Kisch-Straße 20 bis 31 und der Warnemünder Straße 21 bis zur Einmündung Rostocker Straße sollte besser beleuchtet werden. Das beschloss die BVV im April. Ziel sei es, das Sicherheitsgefühl von Anwohnern zu verbessern, die in der Dunkelheit vom und zum S-Bahnhof Wartenberg laufen. Das Bezirksamt informiert nun, dass das Straßen- und Grünflächenamt inzwischen einen Rückschnitt ab Bäumen und Sträuchern, die die Lichtverhältnisse beeinflussten,...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll in Gesprächen mit der BVG erwirken, dass die Buslinie N56 nicht an der Haltestelle Dorfstraße/Lindenberger Straße endet. Stattdessen sollten die Nachtbusse, so wie der Bus der Tageslinie 256, bis zur Siedlung Wartenberg fahren. Das fordert die BVV in einem Beschluss nach entsprechender Diskussion im Verkehrsausschuss. Die Kapazität für die aufzunehmenden Fahrgäste müsste entsprechend angepasst werden. Alternativ soll geprüft werden, ob ein Rufbus eingesetzt...

Wartenberg. Der Weg zwischen der Egon-Erwin-Kisch-Straße 20-31 und der Warnemünder Straße 21 bis zur Einmündung Rostocker Straße soll mit einer ausreichenden Beleuchtung ausgestattet werden. Damit würde das Sicherheitsgefühl von Anwohnern verbessert werden, die in der Dunkelheit vom und zum S-Bahnhof Wartenberg laufen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Verkehrsausschuss. Die Zahl der dort stehenden Laternen reicht offenbar nicht. Deshalb sind eventuell...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll einen barrierefreien Zugang zum Wartenberger Dorfteich an der Dorfstraße ermöglichen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Der Löschteich bietet allen, die ein wenig im Freien entspannen möchten, eine Möglichkeit des Verweilens in seiner malerischen Umgebung. Vor allem von den Bewohnern der angrenzenden Pflegeeinrichtungen besteht großes Interesse daran, zum Dorfteich zu gelangen und dort zu sitzen. Allerdings ist der Zugang so uneben,...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Wartenberg. Es sollte möglich sein, den Weg zwischen der Egon-Erwin-Kisch-Straße 20 bis 31 und der Warnemünder Straße 21 bis zur Einmündung Rostocker Straße mit einer ausreichenden Beleuchtung zu versehen, meint die CDU-Fraktion in der BVV. Damit würde das Sicherheitsgefühl der Anwohner gesteigert, die in der Dunkelheit vom und zum Bahnhof Wartenberg laufen müssen. Gerade wenn es im Winter länger dunkel ist, sind diese Teilstücke der Straßenzüge nicht ausreichend beleuchtet. Die Anzahl der...

Wartenberg. Das Bezirksamt soll in Höhe der Wartenberger Dorfstraße 13/13a einen befestigten, von der Straße abgegrenzten Gehweg anlegen. Diesen Antrag stellt die CDU-Fraktion in der BVV. Die Dorfstraße ist in Verlängerung der Prendener Straße eine wichtige und stark befahrene Verkehrsverbindung zwischen Neu-Hohenschönhausen und Wartenberg. In unmittelbarer Nähe befinden sich sowohl die Matibi-Schule, als auch die Fritz-Reuter-Oberschule. Auf der Dorfstraße kommt es regelmäßig zu gefährliche...

Neu-Hohenschönhausen. Das Bezirksamt soll die Rahmenplanung für den Altbezirk Hohenschönhausen öffentlich zur Diskussion stellen und vergleichbar der Info-Veranstaltung zum Rahmenplan für den Ortsteil Fennpfuhl (am 10. September) eine öffentliche Versammlung zur Zukunft der Hochhaussiedlung organisieren. Auf diesen Antrag der Linksfraktion einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Tagung. In der Begründung heißt es, vor einer Beschlussfassung des Bezirksamtes und der...

Für den Ausbau des Kita-Angebots, für Grünflächen, Sport- und Spielplätze will Lichtenberg künftig einiges an Geld ausgeben. Das Bezirksamt hat jetzt die Fortschreibung der Investitionsplanung bis 2021 vorgelegt. Im Mai vergangenen Jahres hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen und damit entschieden, wofür die Mittel der pauschalen Zuweisungen im Doppelhaushalt 2018/19 verwendet werden. Für 2020 und 2021 wurden...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte Orte, an denen häufig und unerlaubt Sperrmüll landet, durch Videotechnik überwachen lassen. Immer wieder gebe es Beschwerden von Anwohnern über ausrangiertes und illegal abgestelltes Inventar, heißt es seitens der Christdemokraten. Nach der Müllbeseitigung sind die Stellen schnell wieder vermüllt. Fraktionschef Gregor Hoffmann: „Um dieses Problem langfristig zu lösen, ist es wichtig, die Verursacher zu...

Lichtenberg. Auch in dieser Legislaturperiode sollen die Bezirksverordneten in Lichtenberg auf eine mögliche inoffizielle oder hauptamtliche Tätigkeit für das einstige Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der CDU-Fraktion hin beschlossen. Nicht einig werden konnten sich die Bezirksverordneten jedoch, ob nach der Überprüfung ein Befund veröffentlicht wird. Das hatte wiederum die Grünen-Fraktion vorgeschlagen....

Lichtenberg. Im Oktober soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste von Kleingartenanlagen bekannt geben, welche sich vorrangig auf privaten Flächen befinden und die durch die Aufstellung eines Bebauungsplanverfahrens vor einer Bebauung geschützt werden sollen. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung am 18. Mai auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin beschlossen. Insgesamt gibt es im Bezirk 44 Kleingartenanlagen. Die im Herbst bekannt gegebene Prioritätenliste soll in der BVV selbst und mit den...