BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen. | Foto: Catherina Köhler

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 505× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 302× gelesen
  • 1
Kultur

Antrag zum Denkmalschutz

Hansaviertel. Die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte hat dem fraktionsübergreifenden Antrag von Grünen, Linken und SPD zugestimmt, das Hansaviertel in die Förderung „Städtebaulicher Denkmalschutz“ des Landes Berlin aufzunehmen. Die Aufnahme ins Programm ermöglicht den Ausbau von bislang nicht genutzten S-Bahnbögen für Theater, Kunst und Kultur. KEN

  • Hansaviertel
  • 04.01.19
  • 55× gelesen
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 199× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im Bürgeramt,...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 190× gelesen
Leute
Daphne Jordahn ist neue Bezirksverordnete der SPD. | Foto: SPD-Fraktion Mitte

Neue Verordnete in der SPD-Fraktion: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach

Wechsel in der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Mitte: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach. Julie Rothe hat Ende 2017 ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Daphne Jordahn, Jahrgang 1972, war seit Dezember 2016 Bürgerdeputierte für die SPD im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Jordahn, die seit Ende der 90er-Jahre in Moabit lebt, vertritt ihre sozialdemokratische Fraktion fortan in den Ausschüssen für Umwelt, Natur, Verkehr, Grünflächen, für...

  • Moabit
  • 10.02.18
  • 1.004× gelesen
Politik

Neue Führung bei den Grünen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

  • Mitte
  • 01.01.18
  • 63× gelesen
Politik

Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

  • Mitte
  • 16.10.17
  • 226× gelesen
  • 1
Bauen
In Farbe: die beiden Milieuschutzgebiete in Moabit auf einer Karte des Bezirksamts. | Foto: KEN

Bezirk informiert erstmals Bürger über den Milieuschutz in Moabit

Moabit. Auf einer ersten Bürgerversammlung zum Milieuschutz haben Experten erläutert, was sich Anwohner der seit Mai 2016 bestehenden, sogenannten sozialen Erhaltungsgebiete „Waldstraße“ und „Birkenstraße“ erhoffen dürfen. Der Ausweisung als Milieuschutzgebiete vorausgegangen waren zweistufige, aufwendige Analysen (www.berlin.de/erhaltungsgebiete-mitte). „Es ist ein Eingriff in das Eigentumsrecht von Hausbesitzern“, erklärt Stephan Lange, Stadtplaner im Bezirksamt. Milieuschutz bedeutet für...

  • Hansaviertel
  • 28.02.17
  • 885× gelesen
Politik
Thomas Isenberg betreibt sein Bürgerbüro in der Einkaufspassage am Hansaplatz. | Foto: KEN
2 Bilder

Obdachlose am Hansaplatz: SPD-Politiker wehrt sich gegen Diskriminierungsvorwürfe

Hansaviertel. Dem Wahlkreisabgeordneten der SPD in Tiergarten, Thomas Isenberg, bläst derzeit ein eisiger Wind entgegen. Auf zwei Bürgerversammlungen Ende des vergangenen Jahres hatten sich Anwohner gegenüber dem Berliner Abgeordnetenhausmitglied über wachsende Unsicherheit und die Zunahme von Obdachlosen im Quartier beklagt. Die bündnisgrüne Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wirft nun Isenberg vor, dass er sich von einzelnen Anwohnern einspannen lasse, um Obdachlose vom Hansaplatz...

  • Hansaviertel
  • 24.01.17
  • 927× gelesen
Leute
Mit 1,75 Meter ist der mächtige Spinosaurus-Schädel der längste Raubsaurierkopf. Nizar Ibrahim ist der weltweit bekannteste Spinosaurus-Forscher. | Foto: Dirk Jericho
22 Bilder

Das war 2016: Die Berliner Woche blickt zurück auf das Jahr in Mitte

Mitte. Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahl: Das war der Höhepunkt in diesem an Ereignisssen nicht armen Jahr 2016. Wie war 2016 in Mitte? Die Berliner-Woche-Reporter Karen Noetzel und Dirk Jericho helfen beim Erinnern. Januar Die Berliner Woche berichtet exklusiv über das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte. Bezirksamt und BVV wollten das Imageprojekt, das mit 81 000 Euro gefördert wurde. Der Senat...

  • Hansaviertel
  • 27.12.16
  • 726× gelesen
Politik

Mehrheitlich abgelehnt

Mitte. Für den Jugendhilfeausschuss (JHA) hatte die AfD Clemens Torno und Sabine Schüler vorgeschlagen. Sabine Schüler wurde gewählt, Clemens Torno mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründeten das damit, dass Clemens Torno in der Novembersitzung der BVV mit seinem aggressiven Verhalten klar gezeigt habe, dass er demokratische und offene Werte nicht vertritt. Deshalb halten sie...

  • Mitte
  • 23.12.16
  • 269× gelesen
Bauen

Bäume bleiben vorerst stehen

Moabit. Inhalt gleich mehrerer großer Anfragen in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war das Wikingerufer und der Umgang mit den dortigen Bäumen. Der marode Zustand des Ufers ist lange bekannt. Immer wieder mussten die Bäume vor Ort als Schadensverursacher herhalten. Um die Uferwand zu sichern, sollten 32 Bäume gefällt werden. Das Bezirksamt hält die Bäume jedoch für verkehrssicher und schuldlos am Zustand des Ufers. Vielmehr sei mangelnde Wartung der Hauptgrund für...

  • Hansaviertel
  • 22.12.16
  • 147× gelesen
Politik

SPD wählte Vorstand

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Mitte wird sich voraussichtlich am...

  • Gesundbrunnen
  • 21.10.16
  • 70× gelesen
Politik

Stephan von Dassel wird mit hoher Wahrscheinlichkeit erster grüner Bürgermeister

Mitte. Die Grünen haben bei den BVV-Wahlen mit 24 Prozent der Stimmen in einem Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD (23,6 Prozent) überholt und sind auf Bezirksebene Wahlsieger. Er hatte die lustigste Website, mit einem „Interview in Bildern“, auf denen er zum Beispiel als Tipp für die AfD mit einem zugeklebten Mund posierte. Stephan von Dassel, bisher Sozialstadtrat und Grünen-Spitzenkandidat, will jetzt Bürgermeister werden. Die Gespräche über mögliche Koalitionen haben begonnen; zuerst hat sich von...

  • Mitte
  • 22.09.16
  • 388× gelesen
Politik
Comeback von Ephraim Gothe? Der frühere SPD-Baustadtrat (2006 bis 2011) will ins Bezirksamt. Die Partei könnte ihn, wenn Bürgermeister Christian Hanke den Chefsessel verliert, dafür nominieren. | Foto: Dirk Jericho
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Mittes Parteien pokern um das Bauressort: Kommt Gothe wieder?

Mitte. Nach der BVV-Wahl geht es jetzt um die Bildung von sogenannten Zählgemeinschaften. Im Bezirk sind einige Möglichkeiten denkbar. So spannend war es nie. Noch-Bürgermeister Christian Hanke (SPD) versucht eine Mehrheit gegen die Grünen zusammen zu bekommen, die erstmals mit einem Vorsprung von 0,4 Prozent stärkste Partei im Citybezirk geworden sind. Große Chancen, Bürgermeister zu bleiben, hat er jedoch nicht. Denn die Grünen sind stärkste Fraktion und haben 14 Sitze in der BVV (insgesamt...

  • Mitte
  • 22.09.16
  • 851× gelesen
  • 1
Politik

Am 18. September werden die Karten neu gemischt

Moabit. Am 18. September wird gewählt. In Mitte tritt der Kampf um Stimmen und Sitze im Abgeordnetenhaus und in der BVV in seine heiße Phase. Für die 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) treten Kandidaten von SPD, CDU, Grünen, Linkspartei, Piraten, FDP, AfD und einigen kleineren Parteien an. Derzeit ist die SPD mit 18, die Bündnisgrünen mit 15, die CDU mit zehn, die Linke mit sechs und die Piraten mit vier Verordneten in der BVV vertreten. Die FDP hatte 2011 den Wiedereinzug in...

  • Gesundbrunnen
  • 13.09.16
  • 274× gelesen
Politik
Wahlamtsleiter Wigbert Siller zeigt den BVV-Stimmzettel mit zehn zugelassenen Parteien für Mitte. An der Wand hängt die Wahlkreiskarte des Bezirkes mit sieben Wahlkreisen und 186 Stimmbezirken. | Foto: Dirk Jericho
3 Bilder

Die Wahl ist eröffnet: In der Briefwahlstelle kann man schon seine Stimme abgeben

Wedding. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung finden am 18. September statt. Wer will, kann schon jetzt seine Kreuze machen. Die Briefwahlstelle im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 ist Montag bis Freitag geöffnet. Eigentlich sitzen die 14 zusätzlich eingestellten Zeitarbeiter und zwei weitere vom Wahlamt im Walther-Rathenau-Saal, um die beantragten Briefwahlunterlagen zuzusenden und die zurückgeschickten Umschläge sicher bis zum Auszähltag zu verwahren....

  • Wedding
  • 11.08.16
  • 846× gelesen
Wirtschaft

Bezirk im WBM-Aufsichtsrat

Mitte. Die SPD-Fraktion fordert, dass ein Vertreter des Bezirksamtes in den Aufsichtsrat der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft WBM entsendet wird. Bisher sind dort Arbeitnehmervertreter anderer Wohnungsbaugesellschaften, die ADAC-Geschäftsführerin, ein Steuerberater und zwei Vertreter der Senatsfinanz- und Senatsbauverwaltung. Vor gut zehn Jahren gehörte auch ein Vertreter des Bezirks Mitte dem Gremium an. Die WBM sei mit dem Managen von Shopping-Centern eindeutig überfordert“, sagt Stefan...

  • Gesundbrunnen
  • 28.07.16
  • 44× gelesen
Politik

Bezirk will mehr Bürgerbeteiligung: Bezirksamt sucht Bürger, die mitmachen

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung haben beschlossen, Leitlinien für eine gute Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte zu erarbeiten. Dabei geht es darum, Anwohner besser bei bezirklichen Planungen zu beteiligen und Transparenz und Vertrauen zwischen Verwaltung, Politik und Bürgerschaft zu schaffen. In einer Arbeitsgruppe sollen jetzt die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung erarbeitet werden. Die Gruppe soll paritätisch zusammengesetzt werden mit 24 Vertretern aus Verwaltung,...

  • Mitte
  • 26.07.16
  • 120× gelesen
Bauen

Höchste Zeit: Sanierung des Roten Schulhofs beantragt

Moabit. Der sogenannte Rote Schulhof, der Schulsportplatz der Moabiter Grundschule, ist seit Jahren in marodem Zustand. In ihrer letzten Sitzung dieser Wahlperiode hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Abhilfe beschlossen. An manchen Stellen machen Baumwurzeln den Platz zum Sturzacker. Nach Starkregen ist die Sportfläche so gut wie nicht zu benutzen. Schüler stürzen und verletzen sich. So geht es schon seit Jahren. Eine Sanierung ist überfällig. Zwar gab es in der Vergangenheit zahlreiche...

  • Hansaviertel
  • 23.07.16
  • 107× gelesen
Politik
Live-Dolmetscher im Taschenformat; für Ärzte und Behörden eine große Hilfe. Jetzt will auch Mitte einen solchen Service. | Foto: SAVD Videodolmetschen GmbH
2 Bilder

Übersetzen fürs Amt: BVV will Live-Dolmetscherdienst einrichten

Mitte. Bei Sprachproblemen einfach den Live-Dolmetscher dazu schalten. Bereits Hunderte Behörden, Krankenhäuser, Polizeidienststellen, Arbeitsämter oder Organisationen in Deutschland und Österreich nutzen den Übersetzungsdienst der österreichischen Firma SAVD Videodolmetschen GmbH. Jetzt will auch der Bezirk Mitte den Service nutzen. Die BVV hat auf ihrer letzten Sitzung einen SPD-Antrag beschlossen, „im Bezirksamt Mitte einen Dolmetschdienst per Video anzubieten“. Bürgermeister Christian Hanke...

  • Mitte
  • 27.06.16
  • 839× gelesen
Politik

Rechtsruck in Mitte? SPD Moabit-Nord diskutierte über Neonazis, Bärgida und AfD

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

  • Moabit
  • 22.06.16
  • 208× gelesen
Bauen
Wenn es nach der BVV geht, sollen in das Erdgeschoss des geplanten "Cube", hier in einer Fotomontage in der Mitte des Bildes, Läden und Gastronomie einziehen. | Foto: CA Immo

Verordnete fordern Gastronomie und Handel im neuen „Cube“ auf dem Washingtonplatz

Moabit. Im April hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Beschluss zum geplanten „Cube“ auf dem Washingtonplatz gefasst. Nun liegt die Antwort des Investors vor. Der beschlossene Antrag der SPD forderte das Bezirksamt auf, bei der CA Immo dafür zu werben, im Erdgeschoss des würfelförmigen Büroneubaus Läden und Gastronomie unterzubringen. Es geht den Sozialdemokraten wie auch den anderen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung darum, den Stadtplatz zu beleben. Baustadtrat...

  • Hansaviertel
  • 19.06.16
  • 524× gelesen
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