Mitte: Politik

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 9 Stunden, 14 Minuten | 5 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

Jugendamt sucht Schöffen: Bewerbung bis 31. Dezember

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 21.09.2017 | 55 mal gelesen

Mitte. Das Jugendamt sucht für die Amtszeit 2019 bis 2023 für das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tiergarten Jugendschöffen. Wer sich für dieses Ehrenamt interessiert, kann sich bis zum 31. Dezember bewerben: Bezirksamt Mitte von Berlin, Jugend, Familie und Bürgerdienste, Jug FD 122, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin, oder per E-Mail an jugendschoeffen@ba-mitte.berlin.de. Jugendschöffen müssen die deutsche...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 235 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

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Marsch für das Leben 2017

Olaf Lezinsky
Olaf Lezinsky | Mitte | am 18.09.2017 | 82 mal gelesen

Berlin: Brandenburger Tor | Schnappschuss

Bürgermeister trifft Bürger

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 18.09.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tiergarten | Moabit. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) lädt wieder zu einer offenen Sprechstunde für alle Bürger im Bezirk ein. Wer Fragen, Anregungen und Wünsche äußern möchte, findet Stephan von Dassel am 27. September von 15 bis 17 Uhr im zweiten Obergeschoss, Raum 233 des Rathauses Tiergarten, Mathilde-Jacob-Platz 1. KEN

Aus für Babette-Bar: Nicolas Berggruen beendet Mietvertrag mit Kunst- und Kultursalon

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.09.2017 | 186 mal gelesen

Berlin: Kosmetiksalon Babette | Mitte. Die Bar „Kosmetiksalon Babette“ im DDR-Pavillon an der Karl-Marx-Allee 36 gegenüber dem Kino International wird geschlossen. Der 1962 als Kosmetiksalon gebaute Glaswürfel ist seit 14 Jahren Kunst- und Kulturort. In dem kultigen Pavillon gab es mehr als 190 Ausstellungen, Konzerte, Lesungen, Fashionshows und viele Feiern. Das zweigeschossige Gebäude neben dem Caé Moskau ist Teil des Denkmalensembles Karl-Marx-Allee...

Körperwelten-Show geht weiter: Betreiber muss Einwilligungserklärungen der Körperspender vorweisen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.09.2017 | 86 mal gelesen

Berlin: Menschen Museum | Mitte. Im ewigen Rechtsstreit zwischen dem Menschen Museum und dem Bezirksamt hat der Betreiber einen Sieg errungen. Das Verwaltungsgericht entschied, dass das Menschen Museum im Sockelbau des Fernsehturms „nicht gegen das bestattungsrechtliche Verbot verstößt, Leichen öffentlich auszustellen“. Bedingung dafür sei, dass für jedes Exponat eine ausreichende Einwilligungserklärung des Körperspenders vorliegt. Das...

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Wählen dürfen, wo man lebt: Symbolwahl für Ausländer in Mitte 3

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 13.09.2017 | 117 mal gelesen

Berlin: Symbolwahl-Auftakt | Moabit. Ein Finne, ein US-Amerikaner und ein Schwarzafrikaner waren die Ersten, die ihren Stimmzettel in die Wahlurne vor dem Rathaus Tiergarten steckten. Und wie Stephan Winkelhöfer, Integrationsbeauftragter des Bezirks Mitte, der ausgelegten „Wählerliste“ entnehmen konnte, leben die drei Männer schon seit fast fünfzig Jahren in Deutschland und seit langer Zeit in Moabit. Moabit hat gut 77 500 Einwohner, davon 46 Prozent...

Wahlkreisbüroeröffnung Silke Gebel & Marc Urbatsch, MdA

Lukas Uhde
Lukas Uhde | Wedding | am 07.09.2017 | 12 mal gelesen

Berlin: Brüsseler Straße 42A | Am 11. September begehen Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Abgeordnetenhaus und Marc Urbatsch, MdA, gemeinsam die Eröffnung ihres neuen Wahlkreisbüros in der Brüsseler Str. 42A. Anwohnerinnen und Anwohner und alle anderen, die gerne mit uns feiern möchten, sind herzlich eingeladen, sich ab 18:30 Uhr dort einzufinden und mit uns oder unserem Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu ins Gespräch zu kommen. Für das...

Saubere Luisenstadt im Rahmen des Aktionstags "Für ein schönes Berlin" mit Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

Lukas Uhde
Lukas Uhde | Mitte | am 07.09.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Michaelkirchplatz | Gemeinsam putzen Silke Gebel, MdA und der Bürgerverein Luisenstadt e.V. Rund um den Michaelkirchplatz und um das Engelbecken wird wieder der viele Müll in der Luisenstadt beseitigt. Die Putzaktion runden wir mit einer weiteren Verschönerung ab und pflanzen hübsche bunte Blümchen an den Seiten des Engelbeckens. Werdet aktiv, kommt gerne vorbei!

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Palais bleibt Landesbesitz: Senat schließt Privatisierung von wichtigen Immobilien aus

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.09.2017 | 185 mal gelesen

Mitte. Das mondäne Palais am Festungsgraben und zwei weitere wichtige landeseigene Immobilien bleiben als Landesvermögen gesichert. Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) hat die Gebäude Am Festungsgraben 1 (Palais am Festungsgraben), Wilhelmstraße 67 und Hardenbergstraße 22/24 (Amerika-Haus) dem Sondervermögen für Daseinsvorsorge (SODA) zugewiesen. Bisher waren die Häuser im Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin...

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.09.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher...

Bürgerfest im Schloss Bellevue am 9. September 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.09.2017 | 686 mal gelesen

Berlin: Schloss Bellevue | Tiergarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Sonnabend, 9. September, zum Bürgerfest in das Schloss Bellevue und seinen Park ein.Auf die Gäste warten von 11 bis 19 Uhr viele Anregungen und gute Unterhaltung. Auf dem Programm stehen Musik- und Theaterdarbietungen, Mitmach-Aktionen für jedes Alter und Rundgänge durch das einstige Lustschloss Ferdinands von Preußen. Der Bruder von Friedrich II. hatte es 1785 bis...

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Besuch im begehbaren Wahlprogramm: Die CDU setzt im Wahlkampf auf neue Ideen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Mitte | am 22.08.2017 | 150 mal gelesen

Berlin: Kaufhaus Jandorf | Mitte. Am 24. September ist Bundestagswahl. Jetzt beginnt so langsam die heiße Phase im Wahlkampf. Dafür hat die CDU das ehemalige Jandorf-Kaufhaus in der Brunnenstraße gemietet. Dort gibt es seit dem 18. August das erste begehbare Wahlprogramm Deutschlands. Die CDU nennt es „#fedidwgugl-Haus“. Hinter diesem merkwürdigen Namen stecken die Anfangsbuchstaben der Worte des diesjährigen Partei-Wahlspruchs: „Für ein Deutschland,...

Bezirkskarte informiert über Bürgerinitiativen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 21.08.2017 | 13 mal gelesen

Mitte. 54 Bürgerinitiativen, Kiezgruppen, Vereine und andere Interessengruppen engagieren sich in ihren Wohngebieten. Dazu gehören zum Beispiel die Standortgemeinschaft Müllerstraße, die Initiative Alexanderplatz und der Bürgerverein Hansaviertel. Das Bezirksamt hat jetzt eine Landkarte herausgegeben, auf der alle aktiven Bürgerinitiativen, Interessengemeinschaften, Stadtteilvertretungen und Quartiersräte verzeichnet sind....

Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür

Manuela Frey
Manuela Frey | Hansaviertel | am 19.08.2017 | 149 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Mitte. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt und die Bundesministerien öffnen am 26. und 27. August um 10 Uhr ihre Pforten zum "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", um Einblick in die Arbeit der Behörde und Antworten auf politische Fragen zu vermitteln. Ein abwechslungsreiches Programm mit Ausstellungen, Bühnentalks, Live-Bands und Quiz erwartet die Gäste. Auf der Bühne am Reichstagufer werden neben...

Porträts der Wahlkreise

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 19.08.2017 | 39 mal gelesen

Mitte. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg hat zur Bundestagswahl am 24. September Porträts aller Berliner und Brandenburger Wahlkreise zusammengestellt. Jeder der zwölf Berliner und zehn Brandenburger Wahlkreise wird anhand von Karten und ausgewählten statistischen Daten vorgestellt. Aufgeführt sind beispielsweise die Einwohnerzahl eines Wahlkreises, Ausländeranteil, Alterszusammensetzung sowie der Anteil der Personen,...

Kiezspaziergang mit Gothe

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 19.08.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Schlossplatz 7 | Mitte. Die SPD Friedrichstadt lädt für 23. August, 18 Uhr, zum Kiezspaziergang mit Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) ein. Treffpunkt ist am Schlossplatz 7, Ecke Breite Straße. Gothe möchte über aktuelle Bauvorhaben wie zum Beispiel das Humboldt-Forum, die Neubauten auf der Fischerinsel oder entlang der Leipziger Straße berichten. DJ

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Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 18.08.2017 | 98 mal gelesen

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, weg weisenden Projekten wichtige finanzielle...

Mitte-SPD lobt Gleichstellungspreis aus: Kinder und Jugendliche können sich bewerben

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.08.2017 | 39 mal gelesen

Mitte. Die SPD Mitte lobt einen Erika-Heß-Preis aus. 1000 Euro können Projekte gewinnen, „die sich gegen Diskriminierung und für echte Gleichstellung einsetzen“, heißt es.Geehrt werden sollen zum Beispiel Kinder und Jugendliche, die „in ihren Kitas, Schulen oder Sportvereinen einen wichtigen Beitrag für die Geschlechterdemokratie leisten“. Der nach Erika Heß benannte Preis steht unter der Schirmherrschaft von Mittes...

Weihnachtsmarkt ohne Ponyreiten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 17.08.2017 | 9 mal gelesen

Mitte. Das Ordnungsamt erteilt keine Genehmigungen für Ponyreiten auf Straßenfesten und Weihnachtsmärkten. Das hat das Bezirksamt jetzt den Bezirksverordneten mitgeteilt. Die BVV hatte vor einem Jahr beschlossen, „den Betreibern von Straßenfesten, Weihnachtsmärkten und ähnlicher Veranstaltungen künftig keine Genehmigung für das Angebot des Ponyreitens zu erteilen“. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt, hätten...

Bauprojekte online

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.08.2017 | 15 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt möchte in sogenannten Vorhabenlisten über Bauprojekte berichten und deren aktuellen Stand auf der Bezirkswebsite dokumentieren. Das haben Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) und Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) der BVV mitgeteilt. Die Bezirksverordneten hatten eine solche Vorhabensliste mit stetiger Aktualisierung, in der „alle anstehenden bezirklichen Projekte (z.B. Straßenbau, Grünanlagenneu- und...

Temporärer Jugendclub für Flüchtlinge am Alex kommt im Oktober

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.08.2017 | 112 mal gelesen

Berlin: Beachvolleyballfeld am Fernsehtrum | Mitte. Nach monatelanger Blockade des Bezirks und Protestbriefen des Vereins Moabiter Ratschlags, der das Projekt „JugendAktionsRaum“ am Alexanderplatz durchführt, hat das Bezirksamt am 8. August den umstrittenen Baucontainer neben der U5-Baustelle genehmigt.Mit drei Monaten Verspätung soll der Doppelcontainer mit 30 Quadratmetern Fläche Ende Oktober in der Grünanlage neben dem Beachvolleyballfeld stehen, wie Projektleiterin...

Keine Sprechstunden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.08.2017 | 4 mal gelesen

Mitte. Aus organisatorischen Gründen bleibt vom 14. bis 25. August die Kita- und Hortkostenstelle des Jugendamtes am Dienstag und Donnerstag für den Publikumsverkehr geschlossen, wie Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) mitteilt. Auch die Telefonsprechstunden am Montag, Mittwoch und Freitag entfallen. Anträge und Unterlagen können nur noch per Post geschickt oder in den Bürgerämtern abgegeben werden. Die nächste...

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Wachschutz auf dem Spielplatz: Bezirk lässt Anlage im Zillepark abends abschließen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 09.08.2017 | 159 mal gelesen

Berlin: Spielplatz im Zille-Park | Mitte. Immer mehr Obdachlose campieren auch auf Spielplätzen. Seit Ende Juli schickt das Bezirksamt einen Schließdienst auf den Zille-Spielplatz.Ein riesige Steinburg mit überdachten Nischen und Räumen: Der markante Zillespielplatz mit dem Rutschenturm auf dem Plateau ist beliebt bei Kindern und Abenteurern. Aber auch immer mehr Obdachlose nutzen die großflächige Anlage und campieren in der Burg. Seit Jahren gibt es Probleme...