Mitte: Politik

Post vom Bürgermeister

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 7 Stunden, 58 Minuten | 4 mal gelesen

Mitte. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) kann man jetzt abonnieren, zumindest seinen E-Mail-Newsletter. Von Dassel will monatlich über „seine und die Arbeit des Bezirksamtes informieren“, wie er mitteilt. Es gibt auch Infos über Ereignisse, Termine und Veranstaltungen im Bezirk. Die Berichte über geplante Projekte und Beschlüsse sind Teil der Bemühungen für mehr Bürgerbeteiligung. Der Bürgermeister spricht gern vom...

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 2 Tagen | 108 mal gelesen

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch...

Netzwerk für Alleinerziehende in Mitte

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 3 Tagen | 32 mal gelesen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Ende 2017 beschlossen, „zur Unterstützung Alleinerziehender anlehnend an das Netzwerk in Marzahn-Hellersdorf ein bezirkliches Netzwerk zu gründen“. Im Bezirk bekommen allein 5113 Alleinerziehende Unterstützung vom Jobcenter. Davon sind in 4716 Fällen „Frauen Haushaltsvorstand der Bedarfsgemeinschaft“, wie es im Amtssdeutsch heißt. Damit liegt Mitte an zweiter Stelle hinter...

72 Slogans eingereicht

Simone Gogol-Grützner
Simone Gogol-Grützner | Mitte | am 20.04.2018 | 12 mal gelesen

Mitte. 72 Vorschläge für einen Beteiligungsslogan hat das Bezirksamt Mitte auf seinen Aufruf erhalten. „Wir freuen uns sehr über so viele tolle Ideen und sind positiv überrascht über die hohe Anzahl an Einsendungen“, kommentiert Kira Möller aus dem Büro für Bürgerbeteiligung das Ergebnis. Von „Get Politics. Get Schwifty.“, über „Mitten drin statt nur beteiligt“, „Wir sind die Mitte“ bis hin zu „MEIN Kiez. MEIN Milljöh. MEIN...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 146 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

BVV im Livestream

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.04.2018 | 56 mal gelesen

Mitte. Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte am 19. April wird erstmals in der gesamten Länge live im Internet übertragen. Die Kameras nehmen lediglich das Podium mit dem Vorstand sowie alle Redner am Stehpult auf. Im BVV-Saal im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31 wird ein weiteres Mikrofon aufgestellt. Die Bezirksverordneten, die daran reden, werden nicht gefilmt. Der Ton der BVV wird durchgehend...

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"Wenn das Privatrecht in den Schulen regiert, ist Bildung zweitrangig"

Alla Schissel
Alla Schissel | Mitte | am 14.04.2018 | 137 mal gelesen

Im Rahmen der Volksinitiative "Unsere Schulen" sammelt der Berliner Schul-Tisch seit Januar diesen Jahres in Berlin Unterschriften um die Überführung von Berliner Schulen an eine GmbH zu verhindern. Ich habe mich mit Initiatorin Dorothea Härlin über das Thema unterhalten. Guten Tag, Frau Härlin. Würden Sie bitte noch einmal knapp erklären, worum es bei ihrer Inititiative genau geht? Im Rahmen seiner Schulbau-Offensive...

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Grüner wechselt zur SPD: Sozialdemokraten jetzt stärkste Fraktion in der BVV Mitte

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.04.2018 | 784 mal gelesen

Der Bezirksverordnete von Bündnis90/Die Grünen, Nedim Bayat, hat seine Fraktion verlassen und um Aufnahme in die SPD-Fraktion gebeten. Das teilte die SPD auf ihrer Fraktionsklausur in Erkner am 13. April mit. Bayat rechnet in einer persönlichen Erklärung mit seiner Partei ab. Mit dem Übertritt zur SPD ändern sich auch die Mehrheiten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte. Die SPD ist mit jetzt 15 Verordneten die...

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BVV beschließt umstrittene Straßenumbenennung im Afrikanischen Viertel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.04.2018 | 313 mal gelesen

Nach jahrelangen Diskussionen wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. April mit den Stimmen der SPD, Grünen und Linken die Umbenennung von drei Straßen im Afrikanischen Viertel beschließen. Der BVV-Kulturausschuss hat sich am 11. April nach ewigem Gezerre auf vier Namen geeinigt, die an der Lüderitzstraße, am Nachtigalplatz und an der Petersallee aufs Schild kommen sollen. Eine geheim tagende Jury,...

Zahl der Trauungen in Mitte geht zurück

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.04.2018 | 29 mal gelesen

Die Zahl der Eheschließungen und geschlossenen Lebenspartnerschaften ist in den vergangenen zwei Jahren im Bezirk Mitte im Gegensatz zu allen anderen Bezirken deutlich zurückgegangen. Das geht aus einer Statistik hervor, die Justiz-Staatssekretärin Martina Gerlach auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg zum Thema Eheschließungen und Ehescheidungen veröffentlicht hat. Demnach wurden in den Jahren...

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Aufschub für Alegría-Eltern: Mitte verlängert Nutzungsvertrag mit Kitaträger (Update)

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.04.2018 | 140 mal gelesen

Berlin: Kita Alegría | Im Streit um die Kündigung des Kitaträgers Alegría Kiga gGmbH in der Schmidstraße 4 versucht das Jugendamt den Konflikt zu entschärfen. Damit die Eltern Zeit genug haben, sich eventuell einen anderen Kitaplatz zu suchen, darf die Privatkita bis Januar 2020 bleiben. Wie die Berliner Woche im Januar als Erste berichtete, hat das Jugendamt dem Träger der Alegría-Kita zu Ende Januar 2019 gekündigt. Der Bezirk möchte in dem...

Weinbergs-Teich wird gereinigt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.04.2018 | 9 mal gelesen

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) reinigt ab dem 13. April den Teich im Volkspark Weinbergsweg. Dazu lassen die Gärtner vom zuständigen Pflegerevier das Wasser im Teich ab, um die dringend notwendige Reinigung ab dem 16. April durchführen zu können. Wie die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) erklärt, wird während des Prozederes immer eine kleine Wassermenge im Teich bleiben, so dass die Pflanzen und Tiere...

Verein Spreeacker schließt Pflegevertrag mit Grünflächenamt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.04.2018 | 22 mal gelesen

Die Kiezgärtner rund um den Spreeacker e.V. – Verein für urbane Landschaftspflege dürfen auf öffentlicher Fläche einen Waldgarten anlegen. Ein Kiezgarten mit Wildobstgehölzen und essbaren Stauden entsteht am Spreeufer. Nach langen Verhandlungen mit dem Bezirksamt darf der Verein Spreeacker eine Fläche zwischen Wilhelmine-Gemberg-Weg 9 und 10 beackern. Am 14. April wurde mit einer gemeinsamen Pflanzaktion der Waldgarten...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 714 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

Knöllchen für die Komische Oper

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.04.2018 | 8 mal gelesen

Mitte. Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen dem Bezirksamt und der Komischen Oper um die Beseitigung des Riesenwerbeplakates am Giebel der Komischen Oper Unter den Linden Ecke Glinkastraße hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) am 20. Februar dem Bezirk letztinstanzlich Recht gegeben. Der Denkmalschutz hatte bereits 2013 die Beseitigung angeordnet. Dagegen war die Komische Oper in Berufung gegangen. Laut Bürgermeister Stephan...

Amt befragt Anwohner: Neue Milieuschutzgebiete werden untersucht

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 30.03.2018 | 68 mal gelesen

Ab Mitte April bekommen per Zufallsstichprobe ausgewählte Haushalte in den Beobachtungsgebieten für einem Milieuschutz Fragebögen zugeschickt. Mit den Antworten will das vom Bezirk beauftragte Büro LPG Landesweite Planungsgesellschaft mbH ermitteln, wie die Situation der Bewohner in den Wohngebieten Lützowstraße, Körnerstraße, Thomasiusstraße, Invalidenstraße, Oranienburger Straße und Alexanderplatzviertel ist....

Mitte sucht den Mitmach-Slogan

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.03.2018 | 54 mal gelesen

Das neue Büro für Bürgerbeteiligung im Bezirksamt sucht einen griffigen Slogan, der zukünftig als Etikett auf allen Bürgerbeteiligungsverfahren stehen soll. Politik hinter verschlossenen Türen, Pläne schmieden am Volk vorbei – so soll das in Mitte nicht laufen. Die Bürger sollen bei fast allen Vorhaben frühzeitig eingebunden werden und mitreden dürfen. Dazu wurden Leitlinien für Bürgerbeteiligung entwickelt. So werden...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 1990 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Jugendreisen vom Bezirksamt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.03.2018 | 38 mal gelesen

Berlin: Jugendamt Mitte | Mitte. Das Jugendamt bietet auch in diesem Jahr wieder einige Reisen für die Sommerferien für Mädchen und Jungen im Alter von sieben bis 17 Jahren an, die im Bezirk Mitte wohnen. Die Ferienreisen werden gemeinsam mit den Jugendhilfeträgern Wildfang und den Jungen Humanist_innen Berlin (JuHu) organisiert und richten sich vor allem an Familien, die sich einen Urlaub sonst nicht leisten können. Je nach Bedürftigkeit gibt es...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 457 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...

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BVV beschließt Erhaltungsverordnung für Nikolaiviertel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 17.03.2018 | 116 mal gelesen

Nach jahrelangen Diskussionen hat der Stadtentwicklungsausschuss Ende Februar eine Erhaltungsverordnung für das Nikolaiviertel beschlossen. Geschäftsleute haben Angst, „dass über das Nikolaiviertel eine Glasglocke gestülpt wird“, wie die Chefin des in diesem Jahr gegründeten Vereins Interessengemeinschaft Nikolaiviertel, Annett Kaßan, sagt. „Wir sind das Nikolaiviertel“ lautet der Slogan der im Januar neu gegründeten IG...

Jobcenter Mitte führt als eines der letzten die elektronische Akte ein

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 17.03.2018 | 103 mal gelesen

Als eines der letzten Jobcenter Berlins führt das Jobcenter Berlin Mitte jetzt die sogenannte eAkte ein. Die elektronische Akte soll es bis Mitte 2018 in allen 303 Jobcentern Deutschlands geben. Mietverträge, Kopien, Briefe, Quittungen oder Lebenslauf – eine Kundenakte, wie die Jobcenter die Dokumentensammlungen für die von ihnen betreuten Arbeitslosen nennen, kann schon mal über 400 Blätter dick sein. Allein die...

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Bürgerbeteiligung als Insidertipp: Bezirksamt gibt Infoveranstaltung zum Straßenneubau kurz vor Termin bekannt 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.03.2018 | 184 mal gelesen

Anwohner ärgern sich über die Informationspolitik des Bezirksamtes. Von einer „Informationsveranstaltung zu Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen zwischen Annenstraße und Schmidstraße“ erfuhren die betroffenen Bürger im Heinrich-Heine-Viertel nur per Zufall, wie der Bürgerverein Luisenstadt in seinem März-Newsletter mitteilt. In den vergangenen sieben Jahre gab es nur Geld für Baumaßnahmen aus Förderprogrammen. Die...

Zu Besuch in Tokio

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.03.2018 | 8 mal gelesen

Mitte. Zwölf Jugendliche aus Mitte im Alter zwischen 16 und 20 Jahren fliegen im Rahmen des Jugendaustausches nach Tokio-Shinjuku. Der Bezirk im Westen Tokios ist seit 24 Jahren Städtepartner von Mitte. Wie Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (für Die Linke) sagt, trifft die deutsche Delegation am 25. März den Bürgermeister Yoshizumi. Gemeinsam mit japanischen Jugendlichen gibt es Workshops, Stadtführungen und vieles mehr. Auch...

Xavier-Sturmschäden noch nicht beseitigt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 12.03.2018 | 154 mal gelesen

Die vom Sturm Xavier verursachten Baumschäden in Parks und an öffentlichen Straßen werden erst Ende 2018 ermittelt und behoben sein. Das sagte Umweltstaatssekretär Stefan Tidow auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Kristian Ronneburg. Eine Gesamtbilanz der Schäden an öffentlichen Bäumen durch den Sturm Xavier liege noch nicht vor. Bisher mussten im Bezirk Mitte in direkter Folge der Sturmschäden 327 Bäume in...