Mitte: Politik

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 4 Tagen | 31 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Vorsitzender des Beirats ist Berlins Naturschutzbeauftragter Prof. Dr. Ingo Kowarik. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

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WBM kauft 101 Wohnungen im Wedding

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 14.11.2017 | 502 mal gelesen

Wedding. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) hat einen Sozialwohnungsbau in Wedding hinter dem Karstadt-Kaufhaus in der Antonstraße 43-45 gekauft. Der Erwerb der 101 Wohnungen ist Teil des „umfangreichen Neubau- und Ankaufsprogramms für die Neuschaffung und Sicherung kommunalen Wohnraums“. Bisheriger Eigentümer war die Baden-Württemberger Weisenburger Gruppe. Das Haus mit Zwei- bis Vier-Zimmer-Wohnungen zwischen...

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Sprechstunde im Kiez

Büro Silke Gebel, MdA
Büro Silke Gebel, MdA | Wedding | am 13.11.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Brüsseler Straße 42A | Thema, meine Zeit! Heute mache eine Bürgersprechstunde in unserem Kiezbüro in Berlin-Wedding. Was sind Eure Themen – was beschäftigt Euch in der Nachbarschaft oder in der Berliner Landespolitik. Einmal im Monat bin ich direkt für Euch vor Ort. Desweiteren ist unser Bürgerbüro an mehreren Tagen in der Woche besetzt. Jeden Donnerstag, 13:00-16:00 Uhr, ist das Büro Gebel vor Ort. Wir freuen uns über Anregungen, Ideen und...

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Sprechstunde im Kiez

Büro Silke Gebel, MdA
Büro Silke Gebel, MdA | Wedding | am 13.11.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Brüsseler Straße 42A | Dein Thema, meine Zeit! Heute mache eine Bürgersprechstunde in unserem Kiezbüro in Berlin-Wedding. Was sind Eure Themen – was beschäftigt Euch in der Nachbarschaft oder in der Berliner Landespolitik. Einmal im Monat bin ich direkt für Euch vor Ort. Desweiteren ist unser Bürgerbüro an mehreren Tagen in der Woche besetzt. Jeden Donnerstag, 13:00-16:00 Uhr, ist das Büro Gebel vor Ort. Wir freuen uns über Anregungen, Ideen...

Bezirk ehrt Ehrenamtliche

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.11.2017 | 3 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchten wieder Menschen mit einer Bezirksverdienstmedaille auszeichnen, „die sich mit ihrem ehrenamtlichen Engagement oder mit ihren persönlichen Leistungen in herausragender Weise um den Bezirk Mitte verdient gemacht haben“, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt. Bis zum 31. Dezember kann jeder Vorschläge für die Bezirksverdienstmedaille 2017 beim...

Antragswelle legt Amt lahm

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 09.11.2017 | 21 mal gelesen

Mitte. Die Unterhaltsvorschussstelle im Bezirksamt bleibt im November für Sprechstunden geschlossen. Die zuständige Familienstadträtin Sandra Obermeyer (für die Linke) gibt dafür „organisatorische Gründe“ an. „Zum 1. Juli ist eine umfangreiche Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes in Kraft getreten, die den Anspruch auf Unterhaltsvorschuss erweitert und zu einer regelrechten Antragswelle geführt hat“, sagt Obermeyer. Das...

Grenzwald jetzt Mauerdenkmal: Ben Wagins Parlament der Bäume wurde unter Schutz gestellt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 09.11.2017 | 26 mal gelesen

Berlin: Parlament der Bäume | Mitte. Die originalen Mauerreste inmitten des Regierungsviertels am Schiffbauerdamm neben dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus stehen jetzt unter Denkmalschutz. Nach jahrelangen Bemühungen hat das Landesdenkmalamt das Parlament der Bäume und das Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages als Teil des Denkmalbereichs Berliner Mauer unter Schutz gestellt. Das teilte die Kulturverwaltung mit. „Es ist gut, dass dieser Ort nun...

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Streit um Gorki-Tickettonne: Infobox auf dem Gehweg ist laut Baustadtrat Schwarzbau

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.11.2017 | 213 mal gelesen

Berlin: Maxim-Gorki-Theater | Mitte. Seit ein paar Wochen stehen zwei tonnenförmige Pavillons zwischen Humboldt-Universität und Neuer Wache Unter den Linden. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) will die „Schwarzbauten“ weghaben. "Desintegriert Euch!" lautet der Titel des dritten Berliner Herbstsalons des Maxim Gorki Theaters vom 11. bis 26. November. Mehr als 100 Künstler wollen sich dabei im Gorki-Theater, im Kronprinzenpalais, im Palais am...

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Kommt ´ne Alexwache geflogen: Mitte Dezember soll das Polizeirevier eröffnet werden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.11.2017 | 90 mal gelesen

Mitte. "Köpfe einziehen am #Alex! Jetzt kommt ne #Alexwache geflogen", twitterte die Polizei am 7. November. Acht Wochen nach dem ersten Spatenstich steht jetzt der 70 Quadratmeter große Fertigteilbau mitten auf dem Alexanderplatz zwischen dem WC-Center und der Weltzeituhr. Jetzt läuft der Innenausbau, dann kommen Schreibtische und Computer in den Pavillon. Am 15. Dezember soll die knapp eine Million Euro teure Alexwache...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 26 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

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Menschenkette "Stoppt die Eskalation! Atomwaffen ächten"

IPPNW Germany
IPPNW Germany | Mitte | am 01.11.2017 | 45 mal gelesen

Berlin: Pariser Platz | Ein Kilometer – 1.000 Menschen. Macht mit! Mit großer Sorge blickt die Welt Richtung Washington und Pjöngjang. Donald Trump und Kim Jong-un überbieten sich mit völkerrechtswidrigen Drohungen, den Gegner auszulöschen. Um auf die drohende Gefahr eines Atomkrieges hinzuweisen, rufen wir zu einer bunten Menschenkette zwischen der US-amerikanischen und der nordkoreanischen Botschaft auf. Wir fordern: den Beitritt Deutschlands...

Illegale Zeltlager im Großen Tiergarten geräumt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tiergarten | am 01.11.2017 | 16 mal gelesen

Berlin: Großer Tiergarten | Mitte. Seit dem 30. Oktober ist der Zooverbindungsweg wieder verlassen. Dort hatten sich nach Schätzung des Bezirks 60 bis 80 Obdachlose Unterkünfte in Zelten eingerichtet. Diese illegale Nutzung wurde von Mitarbeitern des Ordnungs- sowie des Straßen- und Grünflächenamts in Zusammenarbeit mit der Polizei aufgelöst. „Die Räumung ist die konsequente Fortsetzung der stetigen Bemühungen des Bezirkes, die Fehlnutzung des...

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 19 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

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Büroruine wird Stadtlabor: Ins Haus der Statistik ziehen Beamte und Künstler

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.10.2017 | 860 mal gelesen

Berlin: Haus der Statistik | Mitte. In das seit 2008 leerstehende und völlig marode Geisterhaus an der Otto-Braun-Straße 70-72 soll bald wieder Leben einziehen. Der Senat hat den riesigen Gebäudekomplex von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) gekauft. Fenster ohne Scheiben, Graffiti auf der verwilderten Fassade, Bauzäune und Unkraut – das ehemalige Haus der Statistik (HdS) ist eine Büroruine in bester Citylage. Jetzt soll die landeseigene...

Führung durchs Parlament

Christian Schindler
Christian Schindler | Mitte | am 21.10.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König lädt am Donnerstag, 2. November, zu einer kostenlosen, zweistündigen Tour durch das Berliner Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstraße 5, ein. Die Tour startet um 16.30 Uhr. Erforderlich ist eine Anmeldung bis zum 30. Oktober per E-Mail unter info@bettina-koenig.de oder telefonisch unter  40 72 43 36. CS

Sprechstunde Silke Gebel, MdA

Lukas Uhde
Lukas Uhde | Wedding | am 19.10.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Brüsseler Straße 42A | Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Silke Gebel, lädt herzlich ein zu ihrer BürgerInnen-Sprechstunde am 20. Oktober 2017, von 15:30 bis 17:30 Uhr in der Brüsseler Str. 42a. Wir heißen Sie herzlich in unserem Wahlkreisbüro willkommen, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

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Knöllchen auf Rädern: Das Ordnungsamt hat jetzt auch eine Fahrradstreife

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 19.10.2017 | 135 mal gelesen

Mitte. Seit drei Jahren sorgen Polizisten auf Drahteseln zwischen Alexanderplatz und Regierungsviertel für Ordnung. Jetzt radeln auch die Kiezstreifen vom Ordnungsamt. Die Tasche auf dem Gepäckträger mit den Schreibutensilien und dem mobilen Datenerfassungsgerät (MDE), wie der Knöllchendrucker offiziell heißt, ist genau das gleiche Modell, wie es die 20 Beamten der Polizei-Fahrradstaffel nutzen. Nur die rund 1000 Euro teuren...

Halbe Million Schaden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.10.2017 | 8 mal gelesen

Mitte. Allein der Schaden durch gefällte Bäume beläuft sich auf mindestens 540.000 Euro. Das ist die Zwischenbilanz nach Sturm Xavier, der am 5. Oktober auch in Berlin gewütet hat. Die Aufräumarbeiten in den Parks werden noch Wochen dauern. Alle verfügbaren Gärtner und beauftragte Firmen sind im Einsatz, um umgestürzte Bäume, abgebrochene Äste und andere Schäden zu beseitigen. Mindestens 60 Straßenbäume und 400 Parkbäume sind...

Als RAF-Terroristen im Osten abtauchten - Silke Maier-Witt und ihr Leben in der DDR

Robert-Havemann-Gesellschaft E.V. -Archiv der DDR-Opposition-
Robert-Havemann-Gesellschaft E.V. -Archiv der DDR-Opposition- | Mitte | am 16.10.2017 | 127 mal gelesen

Berlin: DDR-Museum (Besucherzentrum) | Silke Maier-Witt gehörte seit 1977 zur Roten-Armee-Fraktion (RAF) und war als Späherin an der Entführung und Ermordung des damaligen Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer beteiligt. 1979 tauchte sie in der DDR unter. Sie lebte zunächst in Erfurt, wurde dort aber von einem Besucher aus der Bundesrepublik erkannt. Sie unterzog sich einer Gesichtsoperation und zog nach Neubrandenburg. 1990 folgte die Verhaftung, 1991 die...

Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.10.2017 | 155 mal gelesen

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im...

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Kältefrei wegen Heizungsausfall: Kostenstreit nach Kesselhavarie

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 16.10.2017 | 126 mal gelesen

Berlin: Ernst-Reuter-Schule | Gesundbrunnen. Immer wieder Ärger mit kaputten Heizungen. Diesmal war die Ernst-Reuter-Sekundarschule an der Stralsunder Straße betroffen. Der Bezirk und die beauftragte Wartungsfirma streiten über Kostenübernahme. 14 Grad im Klassenzimmer, kältefrei für die Schüler. An der ohnehin maroden Ernst-Reuter-Schule waren alle drei Heizkessel ausgefallen. Von der Havarie betroffen war auch die benachbarte...

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Dreijähriger Rechtsstreit: Betreiber verhüllt zehn Ganzkörperplastinate

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.10.2017 | 147 mal gelesen

Berlin: Menschen Museum | Mitte. Der dreijährige Rechtsstreit zwischen dem Menschen Museum am Alexanderplatz und dem Bezirksamt wird immer bizarrer. Jetzt mussten die Betreiber zehn Ganzkörperplastinate verhüllen. „Zensiert durch das Bezirksamt Mitte“ oder „Hier bevormundet Sie der Bezirk Mitte“ steht an den mit Goldfolie verhüllten Toten. Hier war nicht Verpackungskünstler Christo am Werk. Museums-Chefin Angelina Whalley, Ehefrau des...

Pressestelle auf Instagram

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.10.2017 | 5 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt Mitte postet immer mehr in sozialen Netzwerken. Nachdem die Pressestelle seit April Nachrichten aus dem Bezirksamt und Fotos von Terminen auf Twitter postet, haben die Presseleute jetzt auch einen Instagram-Account eingerichtet. Unter ba_mitte_berlin kann man dort dem Bezirksamt folgen. Als erstes wurde ein Foto gepostet, auf dem Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) mit dem Handy die neuen Azubis...

Kein Palast für AfD-Wähler

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.10.2017 | 25 mal gelesen

Mitte. Der Intendant des Friedrichstadt-Palastes, Berndt Schmidt, hat in einer E-Mail an sein Ensemble seinen Unmut über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD geäußert. Rechtspopulismus sei nicht nur ein Problem im Osten, „aber bei uns im Osten ist das Problem am größten", schreibt er. Schmidt will keine AfD-Sympathisanten in seinem Haus haben. „Wie werden uns künftig noch deutlicher als bisher von 20 oder 25 Prozent...

Schulen bekommen mehr Fahrradbügel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 03.10.2017 | 8 mal gelesen

Mitte. Das Schulamt erarbeitet derzeit gemeinsam mit dem Straßen- und Grünflächenamt ein Konzept zur „Optimierung und Ausstattung der Fahrradabstellanlagen in den Schulen“. Ab 2018 sollen Fahrradstellplätze auf oder vor Schulhöfen erweitert oder neu gebaut werden. Wie das Bezirksamt mitteilt, werden die neuen Fahrradbügel von der Senatsverkehrsverwaltung bezahlt. Das Schulamt hatte im Vorfeld die Bedarfe der Schulen...