Mitte: Politik

Geschichte des Parlaments

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 2 Tagen | 12 mal gelesen

Berlin: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus | Mitte. Im Mauer-Mahnmal des Deutschen Bundestages im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Schiffbauerdamm/Spreeufer-Promenade, ist vom 18. Januar bis 9. April der Film „Landstrich“ der Berliner Künstlerin Juliane Ebner zu sehen. 2015 beauftragte der Kunstbeirat des Deutschen Bundestages zum ersten Mal zeitgenössische Künstler, sich in eigenen Werken mit Geschichte und Gegenwart des Parlaments auseinanderzusetzen. Juliane Ebner hat...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 87 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

Senat will Alexwache

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.01.2017 | 294 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Mitte. Wie die Davidwache auf dem Kiez im Hamburger Stadtteil St. Pauli soll nun auch der Alexanderplatz ein eigenes Polizeirevier bekommen.Das vom neuen rot-rot-grünen Senat als Alexwache bezeichnete Revier ist Teil des Sicherheitskonzeptes von Innensenator Andreas Geisel (SPD) und wurde im am 10. Januar beschlossenen 100-Tage-Programm der neuen Regierung festgeschrieben. In der Alexwache sollen Landes- und Bundespolizisten...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 33 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

Babysitter für die BVV: Hauptausschuss beschließt Antrag zur Kinderbetreuung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.01.2017 | 173 mal gelesen

Mitte. Damit die Bezirksverordneten mit kleinen Kindern auch an den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Ausschüsse teilnehmen können, soll das BVV-Büro einen Kinderbetreuungsservice organisieren.Mit Baby oder Kleinkind ist es schwer, an politischen Sitzungen teilzunehmen. Die FDP-Verordnete Josephine Dietzsch zum Beispiel nimmt ihre einjährige Tochter mit zu den Fraktionssitzungen; bei den BVV-Sitzungen...

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 815 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

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„Ein gläsernes Rathaus wäre schön“: Interview mit Bürgermeister Stephan von Dassel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 31.12.2016 | 275 mal gelesen

Mitte. Investitionen in Schulen und Verwaltung und eine transparente Informationspolitik – im Interview mit der Berliner Woche spricht der neue Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) über seine Pläne. Die Fragen stellte Dirk Jericho.Sie sind der erste grüne Bürgermeister im Fusionsbezirk Mitte. Was werden Sie nach zehn Jahren SPD-Regentschaft im Citybezirk anders machen?Stephan von Dassel: Bei mir zählt der gemeinsame...

Mehrheitlich abgelehnt

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Mitte | am 23.12.2016 | 76 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Für den Jugendhilfeausschuss (JHA) hatte die AfD Clemens Torno und Sabine Schüler vorgeschlagen. Sabine Schüler wurde gewählt, Clemens Torno mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründeten das damit, dass Clemens Torno in der Novembersitzung der BVV mit seinem aggressiven Verhalten klar gezeigt habe, dass...

Lottogelder für 35 Projekte

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Mitte | am 19.12.2016 | 49 mal gelesen

Mitte. Die Lotto-Stiftung Berlin unterstützt mit ihrer vierten und letzten Ausschüttung in diesem Jahr 35 Projekte in Berlin mit 15,2 Millionen Euro.Zu den geförderten Projekten in Mitte und Wedding gehören das Berliner Ensemble, das Deutsche Theater Berlin und das Maxim Gorki Theater, die Zuschüsse für Inszenierungen erhalten. Zuschüsse für ihre Arbeit bekommen auch der Neue Berliner Kunstverein, die Neue Gesellschaft für...

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Kinderfarm-Wohnung muss geräumt werden

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Wedding | am 15.12.2016 | 245 mal gelesen

Berlin: Weddinger Kinderfarm | Wedding. Es ist der vorerst letzte Höhepunkt im monatelangen Rechtsstreit zwischen dem Bezirksamt Berlin Mitte und Siegfried Kühbauer, dem ehemaligen Chef der Kinderfarm an der Luxemburger Straße. Am 7. Dezember erging vom Amtsgericht Wedding das Urteil, dass Siegfried Kühbauer die von ihm bewohnte „Zivi-Wohnung“ auf dem Gelände der früheren Kinderfarm räumen muss.Für die neue Jugendstadträtin Dr. Sandra Obermeyer (parteilos,...

Sandra Obermeyer zur Stadträtin ernannt

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Mitte | am 08.12.2016 | 40 mal gelesen

Mitte. Jetzt ist es amtlich: Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) wurde am 7. Dezember zur Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste im Bezirksamt Mitte von Berlin ernannt. Die Bezirksaufsicht hat dem Wechsel aus dem Bezirksamt Lichtenberg stattgegeben. Obermeyer darf jetzt offiziell ihre Arbeit in Mitte aufnehmen. Wie berichtet, wurde Sandra Obermayer auf der Bezirksverordnetenversammlung am 17. November zwar mit großer...

Religion und Gesellschaft: Jugendmedienworkshop im Bundestag

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 07.12.2016 | 28 mal gelesen

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance,...

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Um an Fördergelder zu kommen, müssen Vereine großen bürokratischen Aufwand betreiben

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 07.12.2016 | 196 mal gelesen

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von...

Erste Klausurtagung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 02.12.2016 | 21 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt hat sich zu ersten Klausurtagung getroffen. Auf der zweitägigen Konferenz mit allen Amts- und Abteilungsleitern ging es um die Marschrichtung für die kommenden Jahre. Schwerpunkt der Ämterkonferenz war vor allem die Frage der Personalentwicklung. Details wurden nicht bekannt. „Es ging um interne Fragen, Beschlüsse mit Außenwirkung wurden nicht gefasst“, so Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne). Die...

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 29.11.2016 | 150 mal gelesen

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne.Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung...

Mitte bleibt Fairtrade-Bezirk

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 26.11.2016 | 13 mal gelesen

Mitte. Der Bezirk Mitte darf sich auch zukünftig mit dem Titel Fairtrade-Bezirk schmücken. Er erfüllt alle fünf Kriterien der Fairtrade-Towns Kampagne.Die Auszeichnung wurde erstmalig im Oktober 2014 verliehen und muss alle zwei Jahre erneuert werden. Fairtrade-Towns fördern gezielt den fairen Handel auf kommunaler Ebene. Produkte sollen bei Partnern eingekauft werden, die gerechte Produktionsbedingungen sowie soziale und...

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Zukunft des Palais am Festungsgraben: BIM reagiert auf Kritik

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.11.2016 | 111 mal gelesen

Berlin: Palais am Festungsgraben | Mitte. Ein Verein mit prominenten Unterstützern will das Palais am Festungsgraben zu einer öffentlichen Begegnungsstätte und Dialogforum für die Vereinten Nationen machen und protestiert gegen „den Missbrauch als Abstellkammer“ durch die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM).Es soll ein Ort der politischen Debatten werden, ein Begegnungszentrum und Dialogforum für die Bürgerschaft. Für den Verein „Haus für die...

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 157 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

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Stadträtin in Wartestellung: Sandra Obermeyer kann Job noch nicht antreten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 24.11.2016 | 500 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. So etwas gab es noch nie. Die auf der BVV am 17. November mit großer Mehrheit gewählte Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste, Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke), kann in Mitte nicht ernannt werden, weil sie noch Stadträtin im Bezirksamt Lichtenberg ist.40 der anwesenden 50 Bezirksverordneten hatten der Kandidatin der Linken für die noch offene Stadtratstelle im Bezirksamt ihre Stimme gegeben. Doch Obermeyer...

Mutlu erneut Direktkandidat

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 24.11.2016 | 16 mal gelesen

Mitte. Die Grünen in Mitte haben erneut ihren Bundestagsabgeordneten Özcan Mutlu mit großer Mehrheit zum Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Bezirk Mitte gewählt. Mutlu ist seit 2013 Bundestagsabgeordneter der Grünen für den Bezirk Mitte und im Bundestag Sprecher der Grünen-Fraktion für Bildungs- und Sportpolitik. Der Politiker war im April nach einem Bericht in der Berliner Woche über ein privates Immobiliengeschäft...

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Sandra Obermeyer ist neue Stadträtin für Jugend und Bürgerdienste

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.11.2016 | 518 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Das Bezirksamt Mitte ist jetzt komplett. Die Kandidatin für die noch offene Stadtratstelle der Linken, Sandra Obermeyer, wurde auf der BVV am 17. November gewählt.Blumen, Küsschen, Umarmungen. Im Bezirksparlament des Citybezirks geht es auch auf der zweiten Sitzung mehr als harmonisch zu. Nachdem die Bezirksamtsmitglieder auf der konstituierenden Sitzung am 27. Oktober anders als in anderen Bezirken mit großer Mehrheit...

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Linke nominieren Jugendstadträtin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.11.2016 | 720 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Linken haben eine Kandidatin für die noch unbesetzte Stadtratstelle im Bezirksamt gefunden. Der Bezirksvorstand hat Dr. Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) nominiert, die derzeit noch Jugend- und Gesundheitsstadträtin in Lichtenberg ist.Am 17. November wird das Bezirksamt komplettiert. Dann wird die noch freie Stelle für die Ressorts Jugend und Bürgerdienste besetzt. Es ist nicht zu erwarten, dass die...

Flanieren Unter den Linden: Baustadtrat Gothe begrüßt geplante Fußgängerzone

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.11.2016 | 204 mal gelesen

Berlin: Unter den Linden | Mitte. Die rot-rot-grüne Koalition will den Boulevard Unter den Linden für den motorisierten Individualverkehr ab 2019 sperren. Nur noch BVG- und Touristenbusse sowie Taxen sollen dort fahren dürfen. Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) hat den Plan von Rot-Rot-Grün begrüßt, die Straße Unter den Linden für Autos zu sperren. Unklar ist bisher, wie der Verkehr um das Zentrum geleitet werden soll. „Ich bin für radikale Lösungen in...

Palais-Mieter müssen raus: Zukunft des prominenten Palais am Festungsgraben ungewiss

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 09.11.2016 | 64 mal gelesen

Berlin: Palais am Festungsgraben | Mitte. Den etwa zehn Mietern im prominenten Palais am Festungsgraben hinter der Neuen Wache wurde zu Ende des Jahres gekündigt. Die landeseigene Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) braucht die Räume.Die saarländische Galerie ist schon ausgezogen; jetzt müssen alle verbliebenen Mieter raus: Die BIM, die das historische Gebäude bewirtschaftet, braucht die Räume für die Humboldt-Universität und das Maxim-Gorki-Theater. Weil...

Junge Zuschauer fordern Mitbestimmung: Erstes Kindertheatergesetz verabschiedet

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 05.11.2016 | 159 mal gelesen

Berlin: Podewil | Hansaviertel. Hundert Berliner Kinder haben im Grips-Theater das „erstes Kindertheatergesetz“ verabschiedet.Das Gesetz ist Ergebnis des „Kindertheaterparlaments“ in der zweiten Spielstätte des Kinder- und Jugendtheaters, dem Grips-Podewil an der Klosterstraße. Das „Parlament“ ist Teil von „Theater nur mit uns! Kinder für mehr kulturelle Selbstbestimmung“. Bei dem zweijährigen, mischfinanzierten Projekt arbeitet der...