Mitte: Politik

Pop startet Sommertour

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 4 Tagen | 6 mal gelesen

Mitte. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) startet am 25. Juli ihre Sommertour, bei der sie 15 Unternehmen besuchen möchte. Am 26. Juli ist Pop um 13 Uhr bei der Firma Kloeckner an der Zinnowitzer Straße zu Gast. Das Unternehmen beschäftigt sich mit der Digitalisierung der Stahlindustrie. DJ

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Werbung für UN-Projekt: Bundestagskandidaten diskutieren über „Haus für die Vereinten Nationen“

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.07.2017 | 93 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tiergarten | Mitte. Die bürgerschaftliche Initiative „Haus für die Vereinten Nationen“, die im Palais am Festungsgraben „weltweit erstmalig ein bürgeroffenes Haus für die Vereinten Nationen“ (VN) errichten will, lädt für 3. August von 18 bis 20.30 Uhr zu einer Diskussionsrunde mit Mittes Bundestagsspitzenkandidaten ins Rathaus Tiergarten am Mathilde-Jacob-Platz 1 ein.Wie berichtet, möchte der gleichnamige Verein im Palais am...

Schnelle Hilfe fürs Standesamt: Verkürzte Ausbildung und Einsatz von Pensionären

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.07.2017 | 71 mal gelesen

Berlin: Standesamt Mitte | Mitte. Der Senat hat auf seiner Klausurtagung am 15. Juli Sofortmaßnahmen gegen das Anmelde- und Wartechaos in den Standesämtern beschlossen.Weil Personal fehlt, können Heiratswillige vor allem in den Standesämtern Mitte und Pankow sehr schwer die Eheschließung beantragen. Auch wochenlanges Warten auf notwendige Unterlagen wie Geburtsurkunden ist seit Monaten ein Riesenärgernis. Im Standesamt Mitte in der Parochialstraße 3...

SPD will Trimm-dich-Parks 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 14.07.2017 | 20 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt soll einen Modernisierungsplan für Parks erarbeiten und dabei auch prüfen, welche Anlagen sich grundsätzlich zur Einrichtung von Work-out-Parks (Trimm-dich-Pfaden) eignen. Diesen Antrag stellt die SPD-Fraktion auf der BVV am 20. Juli und begründet ihn mit zunehmendem Bedarf an Sportflächen vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt. Work-out-Parks wie zum Beispiel am Poststadion seien eine vergleichsweise...

Leuchtende Poller 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 14.07.2017 | 19 mal gelesen

Mitte. Die AfD-Fraktion fordert auf der BVV-Sitzung am 20. Juli „Bessere Sichtbarkeit der grauen Poller – auch im Dunkeln“. Das Bezirksamt solle die grauen Poller im Bezirk mit Leuchtstreifen versehen, damit diese für Menschen mit körperlichen Behinderungen besser sichtbar sind. Denn auch Menschen mit Behinderungen würden sich gerne abends im Kino oder in Bars vergnügen. Um den Heimweg sicherer zu machen und die Unfallgefahr...

Windeldienst im Rathaus: Mitte richtet Babysitterservice für Bezirksverordnete ein

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.07.2017 | 143 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Politiker mit Kleinkindern in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) können ab Oktober einen Kinderbetreuungsdienst nutzen. Für den in Berlin einmaligen Service stellt das BVV-Büro 10 000 Euro jährlich bereit.Noch müssen einige Details geklärt werden, aber nach den BVV-Beschlüssen und dem Okay vom Bezirksamt steht fest: Mitte spendiert seinen ehrenamtlichen Kommunalpolitikern mit Nachwuchs im Bezirksparlament eine...

Ordnungsamt mit Außenstellen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.07.2017 | 16 mal gelesen

Mitte. Das Ordnungsamt soll dezentrale Außenstellen auch in Tiergarten und Wedding bekommen. Das beantragen die Grünen auf der BVV am 20. Juli. Sollten nicht genügend Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, soll „zumindest die Einrichtung von Pausenräumen in den genannten Stadtteilen geprüft werden“. Bisher schwirren die Außendienstler des Ordnungsamtes von ihrer zentralen Dienststelle im Rathaus Mitte in der Karl-Marx-Allee 31...

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 11.07.2017 | 244 mal gelesen

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der...

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Obdachlosenheim bald geschlossen?: Bezirk sorgt sich um Luisenstadt-Apartments 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.07.2017 | 189 mal gelesen

Berlin: Luisenstadt-Apartments | Mitte. Die Pension Luisenstadt in der Köpenicker Straße 56/57 Ecke Michaelkirchstraße wird möglicherweise geschlossen. Das Sozialamt bringt dort bisher 87 obdachlose Menschen unter.Die Eingangstore sind mit Sichtschutz verblendet, das viergeschossige Gebäude dahinter macht keinen gepflegten Eindruck. Vor kurzem wurden im Kiez Flugblätter mit dem Titel „Skandal – Obdachlosenheim soll geschlossen werden“ verteilt. „Einige...

FDP eröffnet Wahlkampf-Laden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 04.07.2017 | 33 mal gelesen

Mitte. Wie schon im Wahlkampf zu den Berlin-Wahlen im vergangenen Jahr hat die FDP wieder einen „politischen Pop-up Store“ für den Bundestagswahlkampf eröffnet. Die Liberalen machen den leerstehenden Laden der ehemaligen Apotheke in der Tucholskystraße 17, Ecke Oranienburger Straße, zur temporären Wahlkampf-Basis. Dort will die FDP Berlin-Mitte bis zum 24. September zu regelmäßigen Diskussionsveranstaltungen vor allem mit...

Gewerbe statt Sozialprojekte: WBM einigt sich mit Kiez-Einrichtungen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 30.06.2017 | 99 mal gelesen

Mitte. Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) ist ihrem Ziel, die großen Ladeneinheiten im Plattenbau Torstraße 201-209 leerzuziehen, einen weiteren Schritt näher gekommen. Das bezirkliche Begegnungszentrum und der Seniorenclub in der Torstraße 203 soll einen ehemaligen Hausmeisterstützpunkt beziehen.Seit Monaten gibt es Proteste, weil die WBM vier Mietern in den Gewerbeeinheiten gekündigt hat. Das Unternehmen hatte dies mit...

Fairtrade-Aktive gesucht

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 30.06.2017 | 7 mal gelesen

Mitte. Das Aktionsbündnis Faires Berlin-Mitte lädt für 26. September von 17 bis 19 Uhr zu einem Vernetzungstreffen ins Rathaus Mitte, Karl-Marx-Allee 31, ein. Die Steuerungsgruppe informiert über ihre Ziele und Projekte und möchte weitere Mitstreiter einladen, „Teil eines spannenden Netzwerkes zu werden“, heißt es in dem Aufruf. Wer mitmachen möchte, wird gebeten, sich bis zum 13. Juli bei Susanne Wander vom Umwelt- und...

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Wirtschaftskreis spendet für Flüchtlingsarbeit

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.06.2017 | 36 mal gelesen

Mitte. Der Wirtschaftskreis Mitte – bezirkliche Vereinigung von Unternehmern, Selbständigen, Freiberuflern, Gewerbetreibenden und kommunalen Organisationen – spendet 1500 Euro für das Flüchtlings-Ehrenamtsprojekt der früheren Grünen-Bezirksverordneten Jutta Schauer-Oldenburg. Die 79-jährige Moabiterin betreut seit längerem eine Gruppe junger Frauen und Männer aus der Notunterkunft in der Levetzowstraße, organisiert zum...

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Anwohner protestieren gegen „grobe Vernachlässigung des Engelbeckens“

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 27.06.2017 | 215 mal gelesen

Berlin: Engelbecken | Mitte. In einem zweiten offenen Brief – nach dem ersten Hilferuf vor genau einem Jahr – haben sich Anwohner und die Betreiber des Cafés am Engelbecken über die Zustände des Gartendenkmals beschwert. Das Bezirksamt will jetzt das Problem mit dem Wasserfilter lösen. Ein schöner Brunnen der nicht plätschert, stinkendes Wasser im Engelbeckensee, eine defekte Filteranlage, Dreck und tote Fische: Die Behörden lassen das idyllische...

Bezirk sperrt Spielplatz

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 27.06.2017 | 5 mal gelesen

Mitte. Das Straßen- und Grünflächenamt hat den Spielplatz am Heinrich-Heine-Platz 1-5 gesperrt. Wie die zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) sagt, ist die Spielkombination kaputt und nicht mehr sicher. Eine Reparatur sei nicht mehr wirtschaftlich. Es sollen aber „in diesem Jahr neue Spielgeräte im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogrammes aufgebaut werden“, so Weißler. Wann genau und wie lange die Kinder...

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 27.06.2017 | 148 mal gelesen

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so.Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer...

Standesbeamte auf Bestellung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.06.2017 | 52 mal gelesen

Berlin: Standesamt Mitte | Mitte. Um das Chaos in den Standesämtern abzumildern, hat die für Bürgerdienste verantwortliche Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) die Bezirke mit Personalnot aufgefordert, Anträge auf „Notfallbestellung von Personal“ zu stellen.Bezirke, die bei der Senats-innenverwaltung eine sogenannte Notfallbestellung beantragen, sollen innerhalb von 48 Stunden Standesbeamte von anderen Bezirken bekommen. Wie berichtet, ist es für die...

Bezirk sucht Ehrenamtler

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 23.06.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: eniorenfreizeitstätte Spandauer Straße | Mitte. Das Ehrenamtsbüro im Bezirksamt sucht ehrenamtliche Mitarbeiter für die bezirkliche Seniorenfreizeitstätte Spandauer Straße 2. Wie Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) mitteilt, würden weitere Freiwillige gebraucht, die im Seniorenclub helfen möchten. Die Ehrenamtlichen organisieren zum Beispiel Tanzveranstaltungen, Spiel- und Bastelnachmittage, Vorträge oder Kinonachmittage. Interessierte können sich im Ehrenamtsbüro im...

Schulamt kaum erreichbar

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.06.2017 | 17 mal gelesen

Mitte. Wegen der angespannten Personalsituation im Schulamt kommt es im Fachbereich Schulorganisation und Schulplatzzuweisung für Grundschulen und Oberschulen „derzeit zu Engpässen in der Bearbeitung“, wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt. Die Mitarbeiter haben keine Zeit, ans Telefon zu gehen. „Ich hoffe, dass sich die personelle Situation zu Beginn des nächsten Monats entspannt hat“, so Spallek. Erst vor zwei...

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Bärenzwinger soll „kultureller Lern- und Lehrort“ werden

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 22.06.2017 | 152 mal gelesen

Berlin: Bärenzwinger im Köllnischen Park | Mitte. Knapp eineinhalb Jahre nach dem Tod der letzten Stadtbärin Schnute am 11. Oktober 2015 soll der denkmalgeschützte Bärenzwinger im Köllnischen Park nun doch kulturell genutzt werden. Der Senat gibt für das Projekt 110 000 Euro bis 2019.Erst wollte ihn niemand haben, jetzt wird der 1939 eröffnete Bärenzwinger im Köllnischen Park doch zu einem öffentlichen Veranstaltungs- und Bildungsort. Die Bezirksverordnetenversammlung...

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Helmut Herold
Helmut Herold | Niederschönhausen | am 20.06.2017 | 42 mal gelesen

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja...

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Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement 6

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 20.06.2017 | 658 mal gelesen

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts.Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement?Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das...

Chaos im Standesamt: Anmeldung zur Eheschließung nur noch mit Terminbuchung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 14.06.2017 | 77 mal gelesen

Berlin: Standesamt Mitte | Mitte. Ab 1. Juli kann man sich im Standesamt Mitte in der Parochialstraße 3 nur noch nach vorheriger Terminbuchung für die Eheschließung oder Begründung der Lebenspartnerschaft anmelden. Die bisherige offene Sprechstunde am Montag und Dienstag im Bereich Heirat entfällt.Heiraten ist in Mitte nicht so einfach. Wer hier wohnt und deshalb seine Eheschließung nur im Standesamt Mitte beantragen kann, braucht Geduld. Weil...

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 13.06.2017 | 246 mal gelesen

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte.Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth...

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Bürgermeister will Alex-Manager: Geschäftsleute sollen neuen Platz-Chef bezahlen / Anrainer sind skeptisch

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.06.2017 | 102 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Mitte. Ein zentraler Ansprechpartner für Anwohner, Händler und sonstige Akteure auf dem Alexanderplatz soll sich zukünftig um alle Probleme kümmern. Park-Inn-Chef Jürgen Gangl ärgert sich über den nicht abgesprochenen Vorstoß von Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne).Gangl leitet seit 2005 das Park-Inn Hotel am Alexanderplatz. Als einer der großen Platzanrainer engagiert sich der Manager für den Platz, trifft sich...