Mitte: Politik

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Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | vor 13 Stunden, 21 Minuten | 39 mal gelesen

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff.Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer...

Keine Sprechstunden im Standesamt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 4 Tagen | 7 mal gelesen

Berlin: Standesamt Mitte | Mitte. Im Standesamt in der Parochialstraße 3 fällt am 1. Juni die Sprechstunde für die Anmeldung von Neugeborenen aus. Bereits vereinbarte Termine sind davon nicht betroffen. Ebenfalls noch bis einschließlich 12. Juni sind im Bereich der behördlichen Namensänderung alle Sprechstunden gestrichen. Wie berichtet, gibt es wegen fehlendem Personal im Standesamt Mitte enorme Probleme. Heiratswillige stehen schon sehr früh am...

Amtstermin in 14 Tagen: Bezirksamt will sich an definierten Zielvorgaben messen lassen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 5 Tagen | 19 mal gelesen

Mitte. „Externe und interne Ziele 2017 des Bezirksamtes Mitte“ heißt der Minikatalog, den das Bezirksamt verabschiedet hat. Die Bürger sollen „uns an diesen Zielen messen“, sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne).Sie mussten länger als 14 Tage auf einen Termin im Bürgeramt warten? Es hat etwas nicht mit dem Schulplatz geklappt? Oder ein Spielplatz ist plötzlich verschwunden? Dann können Sie ins Rathaus gehen und die...

Ehrung für „Mütter des Grundgesetzes“: Bundestagsgebäude bekommen Namen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 23.05.2017 | 16 mal gelesen

Mitte. Zwei Bürogebäude des Bundestages tragen jetzt die Namen der Politikerinnen Helene Weber und Elisabeth Selbert. Das hat der Ältestenrat des Bundestages auf Vorschlag von Bundestagspräsident Norbert Lammert beschlossen, um die „Mütter des Grundgesetzes“ für ihre politische Lebensleistung zu ehren.Das Haus in der Dorotheenstraße 88 heißt jetzt Helene-Weber-Haus. Die 1881 geborene Politikerin war Mitglied der Weimarer...

Bezirkswebsite wird ausgebaut

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.05.2017 | 9 mal gelesen

Mitte. Das Bezirksamt will seine Angebote auf der Internetseite www.berlin-mitte.de ausbauen und auch mehrsprachig anbieten. Das hatte die Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Laut Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) würden die „konzeptionellen Arbeiten“ im Herbst 2017 beginnen. Die Pressestelle, die den Internetauftritt betreut, befinde sich „derzeit in einem Neuorientierungsprozess“. Die Bezirksseiten sollen...

Elternbefragung läuft schleppend

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 17.05.2017 | 16 mal gelesen

Mitte. Gesundheitsstadtrat Ephraim Gothe (SPD) bittet noch einmal die Eltern von Schulanfängern, die Fragebögen des Gesundheitsamtes auszufüllen und bis spätestens 31. Mai zurückzuschicken. Nur wenige Eltern haben bisher an der Befragung teilgenommen. Mit Unterstützung der Humboldt-Universität führt das Bezirksamt anlässlich der Schuleingangsuntersuchung für das Schuljahr 2017/2018 die Befragung zur Gesundheit und dem...

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 185 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

Tür an Tür mit Kim: Nordkorea vermietet illegal Botschaftsgebäude an Hostelbetreiber

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.05.2017 | 106 mal gelesen

Berlin: City Hostel Berlin | Mitte. Die Bundesregierung will das City Hostel Berlin an der Glinkastraße schließen. Der einstige Büroblock gehört zu Nordkoreas Botschaft. Diktator Kim Jong Un verschafft sich mit solchen Geschäften Devisen für sein Atomprogramm.Seit 13 Jahren übernachten Partytouristen und Schulklassen in dem Plattenbau an der Glinkastraße. Die Nacht ist mit Preisen ab 17 Euro billig, alle Hotspots liegen um die Ecke. Dass sie mit ihrem...

Eine saubere Sache: Eine Millionen Euro für Sanierung von Schultoiletten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 11.05.2017 | 31 mal gelesen

Wedding. Der Senat stellt auch 2017 Mitte wieder eine Millionen Euro aus dem Sanitärsanierungsprogramm zur Verfügung, wie die Sondermittel für marode Schultoiletten heißen.Seit Jahren gibt es Ärger und Wut über marode Schultoiletten. Undichte Rohre, beißender Uringestank, kaputte Fußbodenentwässerungen: Immer wieder gibt es Berichte, dass Kinder in die Hosen machen, weil sie sich auf den Toiletten ekeln. Mit einer Million...

Mit Termin zum Gewerbeamt

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.05.2017 | 6 mal gelesen

Mitte. Die Bezirksverordnetenversammlung hat im März beschlossen, „durch das Modell der Terminvergabe die Servicequalität im Gewerbeamt zu erhöhen“. Wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) mitteilt, können „seit Einführung des Zeitmanagementsystems (ZMS) 2014 Kunden des Gewerbeamtes vor Ort, persönlich, telefonisch oder per Mail einen konkreten Termin vereinbaren.“ Das Angebot werde jedoch „eher marginal wahrgenommen.“...

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 193 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Schulamt funkt SOS: Kein Chef, überlastete Mitarbeiter, wachsende Aktenberge

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.05.2017 | 87 mal gelesen

Mitte. Das Schul- und Sportamt ist seit eineinhalb Jahre ohne Amtsleiter. Eine ausgewählte Bewerberin, die ihren Vertrag zum 1. Mai bereits unterschrieben hatte, hat kurz vor Ostern wieder abgesagt.Wie Schulstadtrat Carsten Spallek (CDU) im Schulausschuss sagte, habe die Frau mitgeteilt, dass sie ein attraktiveres Angebot gefunden habe. So muss der für den Fachbereich Sport zuständige Beamte Ulrich Schmidt weiterhin...

Saubere Luisenstadt im Rahmen des Aktionstags "Berlin Machen" mit Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen 5

Lukas Uhde
Lukas Uhde | Mitte | am 03.05.2017 | 62 mal gelesen

Berlin: Annenstraße/Heinrich-Heine-Straße | Auch in diesem Jahr wird Silke Gebel, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, sich wieder am Aktionstag "Berlin machen!" von WirBerlin beteiligen. Gemeinsam mit dem Team von KIEZgrün und engagierten Nachbarinnen und Nachbarn wird die Luisenstadt sauber gemacht. Einen Grundstock an Putzutensilien stellt die BSR zur Verfügung. Darüber hinaus wird der Kiez durch einige Pflanzungen weiter begrünt werden....

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Keinen Bock auf Bürger: Suhrkamp-Verlag lehnt Infoveranstaltung zum Büroneubau ab 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 03.05.2017 | 225 mal gelesen

Berlin: Rosa-Luxemburg-Platz | Mitte. Trotz BVV-Beschluss und Stadtrat-Bitte lehnt der Suhrkamp-Verlag es ab, die Anwohner über sein Neubauprojekt auf der Freifläche am Rosa-Luxemburg-Platz zu informieren.Wenn in Berlin ein Baum abgesägt wird, gibt es meistens Proteste. Erst recht, wenn gleich zehn stattliche alte Pappeln und Linden unter die Motorsäge kommen, wollen die Leute wissen, was hier los ist. Die Sägeaktion Ende Februar auf der Freifläche an der...

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Palais als Volkspalast: BIM schreibt Palais am Festungsgraben aus / Sanierung ab 2019

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.04.2017 | 96 mal gelesen

Berlin: Palais am Festungsgraben | Mitte. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), die im Auftrag des Landes 4800 landeseigene Immobilien bewirtschaftet, hat die wohl schönste jetzt zur öffentlichen Nutzung ausgeschrieben.Bis zum 6. Oktober können sich Interessenten mit ihren Nutzungsideen für das mondäne Palais am Festungsgraben hinter Schinkels Neuer Wache bewerben. Danach sollen die Konzepte bewertet und das beste in etwa einem Jahr ausgewählt werden....

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Sprachrohr der Älteren: Seniorenvertretung wählt Vorstand

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 25.04.2017 | 39 mal gelesen

Mitte. Die Ende März gewählte bezirkliche Seniorenvertretung hat am 20. April bei der konstituierenden Sitzung ihren fünfköpfigen Vorstand gewählt.Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) hat insgesamt 17 Mitglieder für die bezirkliche Seniorenvertretung berufen. Sie kümmern sich bei Politik und Institutionen darum, dass die Belange der Generation 60 plus berücksichtigt werden. Der Vertretung beigeordnet ist ein Beirat aus...

Mit Buchholz ins Parlament

Berit Müller
Berit Müller | Mitte | am 23.04.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Spandau. Wie spannend Politik sein kann, will der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz zeigen. Dazu findet am Donnerstag, 4. Mai, von 10 bis 13 Uhr eine dreistündige, exklusive Tour durchs Berliner Parlament statt. Von der Gästetribüne aus können die Teilnehmer live miterleben, wie Bürgermeister und Senatoren in einer Fragestunde den Fraktionen Rede und Antwort stehen. Gemeinsam schauen die Besucher dann einen Film über die...

Hoher Krankenstand

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 19.04.2017 | 37 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Angestellten und Beamten im Bezirksamt Mitte waren 2015 im Durchschnitt an 39,6 Kalendertagen krankgemeldet. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretär Klaus Feiler auf eine Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) zum „Krankenstand bei Polizei und Feuerwehr und Verwaltung“ hervor. Demnach liegt der Krankenstand in Mitte über dem Berliner Durchschnitt von 38,3 Tagen in den Bezirksämtern und 36,8...

Sprechstunde mit Stadträtin

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.04.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Kreativhaus Fischerinsel | Mitte. Die neue Jugendstadträtin Sandra Obermeyer (parteilos, für Die Linke) lädt für 20. April von 16 bis 18 Uhr zur Bürgersprechstunde in das Kreativhaus auf der Fischerinsel 3 ein. Jeder kann mit seinen Anliegen, Sorgen und Wünschen kommen und mit der Politikerin sprechen. Obermeyer ist auch für die Abteilung Bürgerdienste mit dem Bürgeramt zuständig. DJ

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Aktuelle Umfrage Familienportal

Berliner Beirat für Familienfragen
Berliner Beirat für Familienfragen | Mitte | am 12.04.2017 | 13 mal gelesen

Getrennte Eltern: Ist das Wechselmodell die beste Lösung für alle? Was ist das Wechselmodell? Als Wechselmodell, Paritätsmodell, Pendelmodell oder Doppelresidenzmodell werden Regelungen zur Betreuung gemeinsamer Kinder bezeichnet, wenn diese nach einer Trennung ihrer Eltern in beiden Haushalten zeitlich annähernd gleichwertig betreut werden. Beide Elternteile bieten dem Kind ein Zuhause, in dem es sich abwechselnd...

Vorstand wieder komplett

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 12.04.2017 | 11 mal gelesen

Mitte. Ingrid Ochse, Sprecherin für Frauen und Gender in der Grünen-BVV-Fraktion, ist zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt worden. Die Moabiterin führt die grüne Truppe gemeinsam mit Oliver Kociolek. Er hatte die Fraktion drei Woche allein geführt, weil seine Ko-Fraktionsvorsitzende Franziska Briest vom Vorstand zurücktreten war. Auch ihr Stellvertreter Johannes Schneider hatte im März hingeschmissen. Briest hatte ihren...

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Bürgersprechstunde mit der Bezirksstadträtin der Abteilung für Jugend, Familie und Bürgerdienste

KREATIVHAUS
KREATIVHAUS | Mitte | am 10.04.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Kreativhaus | Bürgersprechstunde mit der Bezirksstadträtin der Abteilung für Jugend, Familie und Bürgerdienste Frau Dr. Sandra Obermeyer (parteilos für Die Linke) Donnerstag 20. April 2017 16:00-18:00 Uhr im KREATIVHAUS e.V. Fischerinsel 3 10179 Berlin

Schneller zurBetriebsvignette

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 10.04.2017 | 5 mal gelesen

Mitte. Nach einem Jahr Einschränkung ist die zuständige Stelle des Ordnungsamtes für die Erteilung von Betriebsvignetten wieder an zwei Tagen in der Woche geöffnet. Ab der Kalenderwoche 18 finden für Unternehmen wie Handwerksfirmen, die eine Ausnahmegenehmigung für Parkzonen brauchen, wieder Sprechstunden dienstags (9 bis 12 Uhr) sowie donnerstags (14 bis 17.30 Uhr) statt. Im April 2016 mussten die Sprechzeiten in der...

Senioren wählten ihre Vertretung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 06.04.2017 | 14 mal gelesen

Mitte. Für die bezirkliche Seniorenvertretung wurden in der letzten Märzwoche 17 Mitglieder gewählt. Von den 65.071 wahlberechtigten Senioren haben in fünf Wahllokalen und erstmalig auch durch Briefwahl 3047 Senioren ihre Stimme abgegeben. Die Wahlbeteiligung lag mit 4,68 Prozent deutlich über der Beteiligung im Jahr 2011, wie Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) mitteilt. Er wird am 10. April die Mitglieder für die...