Mitte: Politik

Mit Eva Högl zum Reichstag

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | vor 18 Stunden, 49 Minuten | 9 mal gelesen

Berlin: Deutscher Reichtstag | Mitte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Mitte, Eva Högl, lädt für 29. Januar zur „politischen Tagesfahrt“ ein. Wer bei der ganztägigen Tour durch das politische Berlin mit Besuch des Reichstages inklusive der Kuppel, einem Vortrag im Auswärtigen Amt sowie einer Stadtrundfahrt durch das Regierungsviertel dabei sein will, kann sich in Högls Wahlkreisbüro anmelden: 69 21 25 oder E-Mail an eva.hoegl.wk01@bundestag.de. Die...

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 4 Tagen | 283 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | vor 5 Tagen | 263 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 825 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

Steffel fordert Öffnung der Wilhemlstraße vor Britischer Botschaft

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 11.01.2018 | 28 mal gelesen

Berlin: Britische Botschaft | Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel (CDU) will mit einem alten Mitte-Thema politische Aufmerksamkeit erregen. Lange war es ruhig geworden um die Diskussionen zur gesperrten Wilhelmstraße vor der Botschaft Großbritanniens. Der Abschnitt zwischen Behrenstraße und Unter den Linden ist seit 15 Jahren für Autos nicht zu passieren. Nur Radfahrer und Fußgänger dürfen dort lang. Die Straße wurde nach einem...

Neu: Büro für Bürgerbeteiligung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.01.2018 | 29 mal gelesen

Mitte. Im Bezirksamt gibt es seit dem 1. Dezember ein Büro für Bürgerbeteiligung. Kira Möller steht zukünftig für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Das Büro unterstützt als Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung die Fachämter bei der Konzipierung und Durchführung von Beteiligungsverfahren sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Auf der anderen Seite können sich Bürger hier informieren und...

Neue Führung bei den Grünen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 01.01.2018 | 18 mal gelesen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

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Fahrrad sichern und Verwaltung modernisieren: Interview mit Bürgermeister Stephan von Dassel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 01.01.2018 | 339 mal gelesen

Personalmangel, Wohnungsnot, Schimmelbefall – das waren nur einige Themen, die 2017 im Bezirk Mitte wichtig waren. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zieht Bilanz und nennt die großen Projekte fürs kommende Jahr. Herr von Dassel, wie ist Ihre persönliche Bilanz nach über einem Jahr auf dem Chefsessel im Bezirksamt Mitte? Stephan von Dassel: Gemischt. Bei vielen Problemen konnten wir Verbesserungen erreichen, aber...

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Schokolade statt Knöllchen: Danke-Aktion des Ordnungsamts 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 31.12.2017 | 41 mal gelesen

von Dirk Jericho Das Ordnungsamt Mitte hat sich kurz vor Silvester bei den Richtig-Parkern mit einer Grußkarte bedankt. Diesmal hatten die Außendienstmitarbeiter nicht ihre mobilen Knöllchendrucker dabei, sondern Taschen voll mit Schokolade. An drei Tagen haben die Streifen den Autofahrern kleine Kärtchen mit Neujahrswünschen und Mini-Schokostück hinter den Scheibenwischer geklemmt. Allerdings nur bei Autos, die...

Kaputte Computer, aggressive Kunden: Ordnungsamt Mitte nicht attraktiv

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 28.12.2017 | 93 mal gelesen

Ein Job im Ordnungsamt ist wenig attraktiv. Das sagt Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) auf eine Anfrage des Grünen-Bezirksverordneten Taylan Kurt. Wegen der mittlerweile sehr guten Wirtschaftslage, des zunehmenden Fachkräftemangels und der geringen Verdienstmöglichkeiten im Land Berlin ist die Attraktivität als Arbeitgeber derzeit gering, so von Dassels Fazit auf die Anfrage mit dem Titel „Das Ordnungsamt als...

Merkblatt zur Stadtteilkasse

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 21.12.2017 | 4 mal gelesen

Mitte. Der Bezirk stellt in seinen zehn Bezirksregionen jährlich jeweils 5000 Euro zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements zur Verfügung. Aus dieser sogenannten Stadtteilkasse können gemeinsame Anwohneraktionen wie zum Beispiel Nachbarschaftsfeste finanziert werden. Bis zu 500 Euro können Bürger, die in ihrem Stadtteil etwas für die Nachbarschaft auf die Beine stellen wollen, einfach bei der Stadtteilkoordination...

Plätze für die Kältehilfe

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 20.12.2017 | 8 mal gelesen

Mitte. Im Bezirk gibt es 283 Notübernachtungsplätze als Kältehilfe. Neu hinzugekommen sind 37 Schlafplätze in der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft in der Rathenower Straße 16. Insgesamt bietet Berlin jetzt 1100 Schlafplätze für die Kältehilfe an. Damit habe der Senat sein „in der Koalitionsvereinbarung festgehaltene Ziel von 1000 Kältehilfeplätzen übererfüllt“, sagte Sozialsenatorin Elke Breitenbach. Das Bezirkamt wollte auch...

Seniorenvertreter in allen Heimen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 18.12.2017 | 3 mal gelesen

Mitte. Im Bezirk gibt es in allen 22 stationären Seniorenpflegeheimen gewählte Bewohnerbeiräte. Das geht aus der Antwort von Sozialstadtrat Ephraim Gothe (SPD) auf eine schriftliche Anfrage vom SPD-Bezirksverordneten und BVV-Vorsteher Sascha Schug hervor. Laut Gothe nehmen in sechs Pflegeeinrichtungen diese Funktion allerdings Fürsprecher wahr. DJ

AfD sorgt sich ums Fischwohl

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 15.12.2017 | 44 mal gelesen

Mitte. Lebewesen in der Spree „sind angepasst und werden durch die Gewässernutzungen (auch Dampferfahrt) nicht beeinträchtigt“, heißt es in der Antwort von Umweltstadträtin Sabine Weißler (Grüne) auf eine Anfrage des AfD-Bezirksverordneten Clemens Torno. Der hatte sich in der schriftlichen Anfrage „Unterwasserwelten in Berlin-Mitte“ nach dem Wohl von Pflanzen, Fischen und andere Lebewesen in Mittes Gewässern erkundigt. Torno...

Bundestag startet Adventskalender

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 15 mal gelesen

Bis zum 24. Dezember gibt es auf der Kinderwebsite des Deutschen Bundestages www.kuppelkucker.de und dem Jugendpendant www.mitmischen.de einen virtuellen Adventskalender. Die Kids können bei Karlchens Adventskalender auf der Kuppelkucker-Website jeden Tag eine Frage rund um den Bundestag beantworten und Reisen zum Bundestag oder Überraschungspakete gewinnen. Fragen hinter jeder Adventstür gibt es auch auf der Jugendwebsite...

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 144 mal gelesen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und...

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Ordnungsamt bekommt zusätzliche Waste Watcher

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 110 mal gelesen

von Dirk Jericho Im Kampf gegen illegal abgestellte Möbel oder defekte Elektrogeräte rüstet Berlin auf. Die zwölf bezirklichen Ordnungsämter sollen 100 Waste Watcher (Abfallwächter) bekommen. Für die Müll-Detektive macht Rot-Rot-Grün im kommenden Doppelhaushalt 8,4 Millionen Euro pro Jahr locker. Die Abfallwächter sollen die Stadt sauberer machen, Müllsünder ermitteln und Dreckknöllchen verteilen. Sperrmüllhaufen und...

Sechsmal so viele Anträge: Jugendamt wegen neuer Gesetzeslage überlastet

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 08.12.2017 | 90 mal gelesen

Die seit Anfang November geschlossene Unterhaltsvorschussstelle im Jugendamt in der Karl-Marx-Allee 31 bleibt auch bis zum Jahresende geschlossen. Sprechstunden finden seit Wochen nicht statt. Anträge werden lediglich per Post oder E-Mail entgegengenommen; man kann sie auch in die Hausbriefkästen der drei Rathäuser Mitte, Wedding und Tiergarten werfen. Wie lange alleinerziehende Mütter wegen des Antragschaos auf Geld...

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Eigentümer sollen an städtische Wohnungsbaugesellschaften verkaufen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 07.12.2017 | 199 mal gelesen

Mit großformatigen Anzeigen in Zeitungen möchte Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD) Immobilienbesitzer dazu bringen, bei Verkaufsabsichten doch an eine der sechs kommunalen Wohnungsbaugesellschaften zu veräußern. Alles was im Besitz der Kommunalen ist, sichere bezahlbaren Wohnraum, so das Kalkül. Spekulanten sollen so ausgebremst werden. „Die Frage der Stadtentwicklung ist die neue soziale Frage“, sagt Gothe, der seit einem...

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.12.2017 | 103 mal gelesen

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm...

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 23.11.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 8

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.11.2017 | 341 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 43 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

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WBM kauft 101 Wohnungen im Wedding

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 14.11.2017 | 557 mal gelesen

Wedding. Die kommunale Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) hat einen Sozialwohnungsbau in Wedding hinter dem Karstadt-Kaufhaus in der Antonstraße 43-45 gekauft. Der Erwerb der 101 Wohnungen ist Teil des „umfangreichen Neubau- und Ankaufsprogramms für die Neuschaffung und Sicherung kommunalen Wohnraums“. Bisheriger Eigentümer war die Baden-Württemberger Weisenburger Gruppe. Das Haus mit Zwei- bis Vier-Zimmer-Wohnungen zwischen...

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Sprechstunde im Kiez

Büro Silke Gebel, MdA
Büro Silke Gebel, MdA | Wedding | am 13.11.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Brüsseler Straße 42A | Thema, meine Zeit! Heute mache eine Bürgersprechstunde in unserem Kiezbüro in Berlin-Wedding. Was sind Eure Themen – was beschäftigt Euch in der Nachbarschaft oder in der Berliner Landespolitik. Einmal im Monat bin ich direkt für Euch vor Ort. Desweiteren ist unser Bürgerbüro an mehreren Tagen in der Woche besetzt. Jeden Donnerstag, 13:00-16:00 Uhr, ist das Büro Gebel vor Ort. Wir freuen uns über Anregungen, Ideen und...