Moabit: Politik

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 224 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 274 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 16 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

Impfpflicht gegen Masern?

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 28.01.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Stadtschloss Moabit | Moabit. Die SPD Moabit-Nord und die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitsbereich (ASG) laden zu einer Diskussion über die in Berlin häufigen Masernausbrüche und die Einführung einer Impfpflicht ein. Und zwar am 1. Februar auf dem Podium im Stadtschloss Moabit, Rostocker Staße 32, um 19 Uhr. Es diskutieren der ASG-Bundesvorsitzende Boris Velter und Jacob Maske, Pressesprecher des Berufsverbands der Kinder-...

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 129 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

Mehrsprachigkeit gewünscht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 17.01.2018 | 5 mal gelesen

Moabit. Auf Wunsch der BVV Mitte, die einem Antrag des Ausschusses für die Soziale Stadt zugestimmt hat, wird das Bezirksamt über zwei Jahre testen, ob Anträge auf Mittel der Stadtteilkassen häufiger gestellt werden, wenn die Merkblätter zur Beantragung neben Deutsch auch in sogenannter leichter Sprache und in den Sprachen der zwei am stärksten vertretenen Minderheiten in Moabit-West herausgegeben werden. KEN

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.01.2018 | 426 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 15.01.2018 | 306 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 864 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

Neu: Büro für Bürgerbeteiligung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.01.2018 | 39 mal gelesen

Mitte. Im Bezirksamt gibt es seit dem 1. Dezember ein Büro für Bürgerbeteiligung. Kira Möller steht zukünftig für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Das Büro unterstützt als Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung die Fachämter bei der Konzipierung und Durchführung von Beteiligungsverfahren sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Auf der anderen Seite können sich Bürger hier informieren und...

Neue Führung bei den Grünen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 01.01.2018 | 19 mal gelesen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

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Fahrrad sichern und Verwaltung modernisieren: Interview mit Bürgermeister Stephan von Dassel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 01.01.2018 | 354 mal gelesen

Personalmangel, Wohnungsnot, Schimmelbefall – das waren nur einige Themen, die 2017 im Bezirk Mitte wichtig waren. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zieht Bilanz und nennt die großen Projekte fürs kommende Jahr. Herr von Dassel, wie ist Ihre persönliche Bilanz nach über einem Jahr auf dem Chefsessel im Bezirksamt Mitte? Stephan von Dassel: Gemischt. Bei vielen Problemen konnten wir Verbesserungen erreichen, aber...

Haus der Gesundheit: Bezirk prüft Umzug ins ehemalige Krankenhaus Moabit

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 18.12.2017 | 123 mal gelesen

Das völlig marode Haus der Gesundheit (HdG) in der Reinickendorfer Straße 60 wird zum Jahresende geschlossen. Der geplante Neubau an gleicher Stelle wird vielleicht gestrichen. Das Gesundheitsamt soll nun ins ehemalige Krankenhaus Moabit ziehen. Neuigkeiten beim Raum-Tetris des Bezirksamtes. Statt in einen Neubau soll das Gesundheitsamt in das Haus M auf dem Gelände des ehemaligen Krankenhauses Moabit an der Turmstraße 21...

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 149 mal gelesen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und...

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.12.2017 | 104 mal gelesen

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm...

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 23.11.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 8

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.11.2017 | 349 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 43 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 20 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge 1

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 16.10.2017 | 164 mal gelesen

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im...

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Kältefrei wegen Heizungsausfall: Kostenstreit nach Kesselhavarie

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Gesundbrunnen | am 16.10.2017 | 140 mal gelesen

Berlin: Ernst-Reuter-Schule | Gesundbrunnen. Immer wieder Ärger mit kaputten Heizungen. Diesmal war die Ernst-Reuter-Sekundarschule an der Stralsunder Straße betroffen. Der Bezirk und die beauftragte Wartungsfirma streiten über Kostenübernahme. 14 Grad im Klassenzimmer, kältefrei für die Schüler. An der ohnehin maroden Ernst-Reuter-Schule waren alle drei Heizkessel ausgefallen. Von der Havarie betroffen war auch die benachbarte...

Flüchtlingshostel überbelegt: Grüne kritisieren mangelnde Koordinierung

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 28.09.2017 | 129 mal gelesen

Berlin: Mansion Hotel | Moabit. Der Bezirk Mitte hat zur Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen Verträge mit vier Hostels abgeschlossen. Eines der Hostels, in der Quitzowstraße gelegen, war monatelang überbelegt. Aus Brandschutzgründen hat die Bauaufsicht für das Hostel die Unterbringung von höchstens 140 Personen gestattet. „Das Sozialamt aber hat mit dem Hotel einen Vertrag über die Unterbringung von 170 Personen abgeschlossen“, so der...

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 35 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...