SPD

Für den Graefekiez in Kreuzberg ist es bereits beschlossene Sache. Nun wird auch in Mitte nach weitläufigen Parkverbotszonen gerufen. Das Modellprojekt „Parkplatzfrei“ schlägt die SPD für zwei Kieze vor. Den Auto-raus-Plan für den Graefekiez hatten Grüne und SPD vorgeschlagen. Jetzt zieht die SPD auch in Mitte nach. Dort soll das Parkverbot zunächst in einem Modell-Kiez getestet werden. Als mögliche Standorte schlägt die SPD „hochverdichtete Gründerzeitquartiere“ vor, beispielsweise das...

Moabit. Die SPD lädt am 11. und 12. Dezember wieder zum 2. Moabiter Winter-Weg für soziale Zwecke ein. Der geschmückte Lichterweg führt über elf Stationen durch den Moabiter Norden und bietet unterwegs viele Aktionen teilnehmender Cafés, Kirchen, Initiativen und Vereine. Von Live-Musik, Kunstausstellungen, Kaffee und Kuchen bis zur Lasershow im Union-Park ist alles dabei. Außerdem werden Spenden für Kinder- und Jugendeinrichtungen wie den Verein "Karame" oder den Zilleklub gesammelt. Die SPD...

Moabit. Auf der Kreisdelegiertenversammlung hat die SPD Berlin Mitte ihre Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung am 26. September gewählt. Im Wahlkreis Mitte 4 (nördliches Moabit, Brüsseler Kiez) tritt Daniel Bussenius als Kandidat für das Abgeordnetenhaus an. Anab Awale wurde auf Platz 2 der BVV-Liste gewählt. Bussenius ist 46 Jahre alt, arbeitet als selbstständiger Lektor und lebt und wohnt in Moabit. Anab Awale ist 37 Jahre alt, arbeitet als...

Moabit. Die Stadtteilkoordinatoren Moabit West laden am 25. März zum Kiezspaziergang ein. Mit dabei ist Baustadtrat Ephraim Gothe (SPD). Der Rundgang beginnt um 15 Uhr am Jugendhaus B8 an der Berlichingenstraße. Von dort geht’s über die Beusselstraße in den Waldstraßenkiez und weiter durch die Wiclefstraße und den Unionspark. Der Spaziergang endet gegen 17 Uhr auf dem Gelände des Zentrums für Kunst und Urbanistik (ZKU) an der Siemensstraße. Das ZKU wird gerade energetisch saniert und erweitert....

Moabit. Gespräche mit den Betreibern, Demonstrationen Betroffener, Debatten in der Bezirksverordnetenversammlung und Ankündigungen seitens des Bezirksamts: Alles das hat bislang noch nicht vermocht, dass in der Arminiusmarkthalle eine Behinderten-Toilette eingebaut wird. Der neueste Vorstoß in der Angelegenheit ist ein Antrag der SPD-Fraktion, der das Bezirksamt auffordert, eine schriftliche Auflage mit Frist zu erstellen. Der Antrag wurde zur weiteren Debatte zunächst in den Ausschuss für...

Moabit. Auf seiner Jahreshauptversammlung hat der SPD-Ortsverband Moabit-Nord, in Berlin heißt er Abteilung, seinen Vorsitzenden Samuel Beuttler-Bohn mit 97 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. Der wiedergewählte Abteilungschef will in den kommenden zwei Jahren die Themen Obdachlosigkeit, steigende Mieten und Sicherheit in den Mittelpunkt der Genossen in Moabit-Nord stellen. „Moabit ist und bleibt bunt. Wir werden auch weiterhin jede Form von Rassismus, Homophobie und Sexismus bekämpfen",...

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Berlin. Die Hauptstadt hat angeblich zu wenige öffentliche Toiletten. Aus Tempelhof-Schöneberg kommt nun der Vorschlag, dass Gastronomen ihre Toiletten öffentlich zugänglich machen sollen. Wer in der Stadt unterwegs ist und muss, der ist auf öffentliche Toiletten angewiesen. Doch ausgerechnet dann, so zeigt die Erfahrung, findet man bestimmt kein City-Klo. Was tun? Die nächste Gaststätte, das nächste Restaurant wäre eine Lösung. Man würde ja auch gerne zahlen. Doch oftmals, steht an der Tür...

Moabit. Die SPD Moabit-Nord hat einen neuen Vorsitzenden. Auf ihrer Jahreshauptversammlung in der letzten Januarwoche wählten die Genossen den 32-jährigen Doktoranden der Politikwissenschaften Samuel Beuttler an die Spitze der 6. Abteilung der SPD Mitte. Beuttler folgt auf Thorsten Lüthke, der nicht mehr zur Wahl antrat. „Ich wurde ersetzt“, sagt Lühtke. Thorsten Lüthke ist seit 2011 Bezirksverordneter und Mitglied des SPD-Fraktionsvorstandes. Er kandidiert auch im September wieder, allerdings...

Mitte. Die SPD-Bundestagsabgeordnete von Mitte, Eva Högl, lädt auch in diesem Jahr zur Sommertour durch ihren Wahlkreis. Högl besucht bis Ende Juli Verbände, Vereine, Unternehmen und Initiativen. Am 15. Juli ist sie um 17 Uhr zum Beispiel im Kreativhaus auf der Fischerinsel 3, am 16. Juli um 12 Uhr bei Google Unter den Linden 14 und am 20. Juli um 12 Uhr im Hostel-O in der Jülicher Straße 14. Am 21. Juli um 17 Uhr gibt es ein Rundgang durch das Humboldt-Forum am Schlossplatz. Im Haus...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Mitte. Am 12. Juni lädt der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und Weddinger SPD-Abgeordnete Ralf Wieland zu einer kostenlosen Führung durch die Komische Oper. Besucher können dabei einen Blick hinter die Kulissen werfen, die Bühnentechnik kennenlernen und vieles zur Geschichte und zum täglichen Opernbetrieb erfahren. Wegen der begrenzten Teilnehmerzahl wird um Anmeldung unter 64 31 23 20 oder per E-Mail buero@ralf-wieland.de gebeten. Treffpunkt ist um 13 Uhr an der Behrenstraße 55-57....

Moabit. Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat das Medienforum des Landes Berlin in der Levetzowstraße 1-2 um eine neue Einrichtung erweitert. Das Zentrum für Sprachbildung bietet Erziehern und Lehrkräften Fortbildung und Beratung. Darüber hinaus will das Zentrum das Fachwissen über Sprachbildung von Migrantenkindern bündeln. Dafür arbeitet die Einrichtung mit Universitäten, dem Sozialpädagogischen Fortbildungsinstitut Berlin-Brandenburg, der iMint-Akademie, der Werkstatt für Integration...

Mitte. Das Berliner Spielhallengesetz wurde 2011 verabschiedet, um die Probleme im Umfeld solcher Einrichtungen einzudämmen. Das Gesetz regelt den Mindestabstand zwischen den Casinos und stellt schärfere Anforderungen an eine Betriebserlaubnis. Die Steuern auf Automaten wurden erhöht. Die fiskalen Einnahmen fließen in Präventionsprogramme gegen Spielsucht. Der SPD-Abgeordnete Ilkin Özisik hat für Moabit und Wedding eine erste Bilanz gezogen mit einem "niederschmetternden Ergebnis", wie er...

Moabit. Das Zille-Haus in der Rathenower Straße 17, eine kommunale Kinderfreizeiteinrichtung für Sechs- bis 13-Jährige, ist energetisch saniert worden. Finanziert wurde das Vorhaben aus Mitteln des Bund-Länder-Förderprogramms "Soziale Stadt". Zwar hat die Einrichtung ihren Betrieb bereits wieder aufgenommen, doch richtig gefeiert wird am 12. Juni ab 15 Uhr. Dann will Jugendstadträtin Sabine Smentek (SPD) dem Träger der Einrichtung, dem evangelischen Klubheim, das Zille-Haus offiziell übergeben....

Moabit. Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) hat entschieden. Die Verlängerung der Straßenbahn vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße wird über die Rathenower und Turmstraße gebaut. Als Alternative war die Strecke über Alt-Moabit bis zur Thusnelda-Allee im Gespräch. Dort ist aber zu wenig Platz. Karen Noetzel / KEN