Tiergarten: Politik

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 172 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

Eine saubere Sache: Eine Millionen Euro für Sanierung von Schultoiletten

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Wedding | am 11.05.2017 | 30 mal gelesen

Wedding. Der Senat stellt auch 2017 Mitte wieder eine Millionen Euro aus dem Sanitärsanierungsprogramm zur Verfügung, wie die Sondermittel für marode Schultoiletten heißen.Seit Jahren gibt es Ärger und Wut über marode Schultoiletten. Undichte Rohre, beißender Uringestank, kaputte Fußbodenentwässerungen: Immer wieder gibt es Berichte, dass Kinder in die Hosen machen, weil sie sich auf den Toiletten ekeln. Mit einer Million...

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 183 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Hoher Krankenstand

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 19.04.2017 | 36 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Die Angestellten und Beamten im Bezirksamt Mitte waren 2015 im Durchschnitt an 39,6 Kalendertagen krankgemeldet. Das geht aus der Antwort von Finanzstaatssekretär Klaus Feiler auf eine Anfrage des Abgeordneten Marcel Luthe (FDP) zum „Krankenstand bei Polizei und Feuerwehr und Verwaltung“ hervor. Demnach liegt der Krankenstand in Mitte über dem Berliner Durchschnitt von 38,3 Tagen in den Bezirksämtern und 36,8...

Diskussion über Partnerschaft

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 19.04.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung | Tiergarten. Das Jubiläum „25 Jahre Deutsch-Rumänischer Vertrag“ nehmen die Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung und das Deutsch-Rumänische Forum zum Anlass für eine Debatte über die bilaterale Entwicklung und das gegenwärtige Verhältnis zwischen beiden Ländern am 24. April um 19 Uhr in der Stiftung, Tiergartenstraße 35. Weitere Informationen bei Tobias Rüttershoff unter  269 96 33 70. KEN

Zukunft ohne Tierversuche - wird Berlin Forschungshauptstadt der Ersatzmethoden?

Nicole Kirchner
Nicole Kirchner | Tiergarten | am 05.04.2017 | 37 mal gelesen

Berlin: Urania Berlin | Zum Weltaktionstag gegen Tierversuche wird auch in diesem Jahr zu einer spannenden Abendveranstaltung in die Urania eingeladen. Beim Podiumsgespräch am 24. April um 19.30 Uhr hat auch das Publikum die Möglichkeit mitzudiskutieren. Der Eintritt ist frei. Thema des Abends: "Zukunft ohne Tierversuche – wird Berlin Forschungshauptstadt der Ersatzmethoden?" Hier ein Überblick über die...

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 6

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 28.03.2017 | 501 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

3 Bilder

Gedenkfeier zur 48er-Revolution vorm Brandenburger Tor

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 23.03.2017 | 50 mal gelesen

Berlin: Platz des 18. März | Tiergarten. Vertreter eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses haben vor dem Brandenburger Tor der „Märzrevolution“ vor 169 Jahren gedacht.Zu der Gedenkstunde am 18. März hatten die von Volker Schröder gegründete Initiative „Aktion 18. März“, das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung aufgerufen. In seinem Grußwort sagte Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne), mit jedem Jahr gedächten mehr Menschen dieses...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.03.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 360 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 243 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

Reichstagskuppel geschlossen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Tiergarten | am 09.03.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Reichstagsgebäude | Tiergarten. Die Kuppel auf dem Reichstagsgebäude bleibt wegen Reinigungsarbeiten vom 13. bis 17. März geschlossen. Spezialisten polieren die verglaste Kuppel. Für die Besucher des Bundestages führt dies zu Einschränkungen, Dachterrasse und Dachgartenrestaurant bleiben jedoch zugänglich. Die Kuppel ist normalerweise täglich von 8 bis 24 Uhr geöffnet. Informationen und Online-Anmeldung unter unter http://asurl.de/13a2. DJ

1 Bild

Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 145 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.02.2017 | 69 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

Digital geht’s schneller

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Moabit | am 19.02.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Rathaus Tiergarten | Moabit. Das Bürgeramt im Rathaus Tiergarten am Mathilde-Jacob-Platz bietet Bürgern einen neuen Service an. Wer einen neuen Personalausweis oder Reisepass beantragen möchte, kann an einem Selbstbedienungsterminal biometrische Fotos anfertigen lassen. Auf Wunsch werden auch die benötigten Fingerabdrücke und persönlichen Unterschriften auf einem speziellen Signaturtablett gespeichert. Zur Bearbeitung der beantragten...

1 Bild

In Kopf und Herzen bewahren: Bundespolitiker und Berliner gedenken der Opfer der „Aktion T4“

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 02.02.2017 | 32 mal gelesen

Berlin: Gedenkplatte für für die Opfer der NS-"Euthanasie"-Morde | Tiergarten. Im Mittelpunkt der diesjährigen Feierlichkeiten zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus stand das Schicksal der Ermordeten der „Aktion T4“.Anlässlich des Internationalen Tags des Gedenkens an die Opfer des Holocaust legte die Behindertenbauftragte der Bundesregierung Verena Bentele am 27. Januar an der Gedenkplatte vor der Philharmonie einen Kranz nieder. In ihrer kurzen Ansprache sagte die zwölfmalige...

155.000 Euro für Anschlagopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 17 mal gelesen

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund...

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2017 | 17 mal gelesen

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 17.01.2017 | 176 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

1 Bild

Berlin gemeinsam gestalten – die Ziele des neuen Senats

Urania Berlin e.V.
Urania Berlin e.V. | Tiergarten | am 11.01.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: Urania Berlin | Mehr soziale Gerechtigkeit und Zusammenhalt – mit diesem politischen Anspruch will die neue Rot-Rot-Grüne Koalition ganz im Sinne des Titels des Koalitionsvertrages mit den Bürgerinnen und Bürgern „Berlin gemeinsam gestalten“. Gerechtigkeit, Toleranz, Solidarität, ökologische Verantwortung und Fortschritt sind dabei der Kompass. Die Koalition weiß: In der wachsenden Stadt stehen Wohnen, Arbeiten, gute Bürgerdienste des...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 34 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 848 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

Mehrheitlich abgelehnt

Regina Friedrich
Regina Friedrich | Mitte | am 23.12.2016 | 78 mal gelesen

Berlin: Rathaus Mitte | Mitte. Für den Jugendhilfeausschuss (JHA) hatte die AfD Clemens Torno und Sabine Schüler vorgeschlagen. Sabine Schüler wurde gewählt, Clemens Torno mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründeten das damit, dass Clemens Torno in der Novembersitzung der BVV mit seinem aggressiven Verhalten klar gezeigt habe, dass...

3 Bilder

Tiere und Tyrannen: Der Zoo erzählt seine Geschichte in einer Ausstellung

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Tiergarten | am 09.12.2016 | 41 mal gelesen

Berlin: Zoologischer Garten Berlin | Tiergarten. Von der Gründung bis zum Abgrund: Im Antilopenhaus finden Besucher des Zoos eine neue Ausstellung zur Geschichte der Berliner Traditionseinrichtung. Ihr Mittelpunkt: Arisierung und Judenhetze im Dritten Reich.1843, als Charlottenburg und Berlin noch nicht aneinandergewachsen waren, da lag das Tor des Zoos im Wald. Kaum mehr als 100 Geschöpfe in ebensowenig Arten konnte das bildungsbürgerliche Publikum bestaunen....