Tiergarten: Politik

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Bürgermeister hofft auf rege Beteiligung an Befragung im Kurfürstenkiez

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 15.02.2018 | 70 mal gelesen

Bürger wollen bei Entscheidungen, die Politiker treffen, mitreden. Den Anwohnern des Kurfürstenkiezes bietet sich derzeit die Gelegenheit dazu. 6000 Bewohner haben Post vom Bezirksamt Mitte bekommen: einen Fragebogen zu Nachbarschaft, möglichen Umzugsgründen und Störendes in der Wohnumgebung, Wünsche für das Quartier, Zufriedenheit mit der öffentlichen Verwaltung und zum Straßenstrich – das Thema, das so vielen auf den...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 220 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 273 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

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Wie wohnt es sich im Quartier? Bezirk befragt 6100 Bürger zum Kurfürstenkiez

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.02.2018 | 37 mal gelesen

Im Büro des Bürgermeisters stapeln sich 28 gelbe Kisten, darin Fragebögen, die in diesen Tagen in Briefumschläge gesteckt und an 6 100 Bürger ab 16 Jahre verschickt werden. Mittes Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) will ein aussagekräftiges Stimmungsbild aus dem Kurfürstenkiez haben. Das Quartier ist bekannt für Berlins größten Straßenstrich mit all seinen negativen Begleiterscheinungen. „Befragungen sind nie...

Die Zukunft der Zivilgesellschaft

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 31.01.2018 | 8 mal gelesen

Berlin: Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung | Tiergarten. Am 14. Februar, 18.30 Uhr, ist der frühere Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers (CDU) zu Gast in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung, Tiergartenstraße 35. In seinem Vortrag „Deutschland. Das nächste Kapitel – Mehr Demokratie in Deutschland“ entwickelt Rüttgers Konzepte, Strategien und Szenarien einer reformierten Zivilgesellschaft mit einem zukunftsweisenden und demokratischen...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 16 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 128 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

Schutz für Prostituierte: Tiergarten: Gesetz greift noch nicht

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 18.01.2018 | 136 mal gelesen

Der Bezirk Mitte hat mit dem Kurfürstenkiez in Tiergarten-Süd einen der größten Straßenstriche Berlins und damit eine Menge Probleme. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Mitte beschloss vor Weihnachten, Druck auf das Bezirksamt auszuüben, damit das vom Bundestag verabschiedete Prostituiertenschutzgesetz endlich auch in Berlin umgesetzt wird. Das entpuppt sich als Hängepartie. Was mit...

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Noch bis 19.1.2018: ITALIEN-DEUTSCHLAND: FÜR EINE GEMEINSAME ERINNERUNGSPOLITIK

Anne Schäfer-Junker
Anne Schäfer-Junker | Tiergarten | am 17.01.2018 | 131 mal gelesen

Berlin: Italienisches Kulturinstitut | ITALIEN-DEUTSCHLAND: FÜR EINE GEMEINSAME ERINNERUNGSPOLITIK Die Geschichte der Italienischen Militärinternierten 1943 – 1945 Im Zweiten Weltkrieg waren das nationalsozialistische Deutschland und das faschistische Italien Bündnispartner. Am 8. September 1943 trat Italien aus dem Bündnis aus. Die Wehrmacht nahm daraufhin die italienischen Soldaten und Offiziere gefangen. Etwa 650 000 wurden in das Deutsche Reich und in die...

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.01.2018 | 422 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 15.01.2018 | 305 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 864 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

Neu: Büro für Bürgerbeteiligung

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 05.01.2018 | 39 mal gelesen

Mitte. Im Bezirksamt gibt es seit dem 1. Dezember ein Büro für Bürgerbeteiligung. Kira Möller steht zukünftig für alle Fragen rund um das Thema Bürgerbeteiligung zur Verfügung. Das Büro unterstützt als Schnittstelle zwischen Bürgerschaft und Verwaltung die Fachämter bei der Konzipierung und Durchführung von Beteiligungsverfahren sowie bei der Öffentlichkeitsarbeit. Auf der anderen Seite können sich Bürger hier informieren und...

Neue Führung bei den Grünen

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Mitte | am 01.01.2018 | 18 mal gelesen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

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Fahrrad sichern und Verwaltung modernisieren: Interview mit Bürgermeister Stephan von Dassel

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 01.01.2018 | 353 mal gelesen

Personalmangel, Wohnungsnot, Schimmelbefall – das waren nur einige Themen, die 2017 im Bezirk Mitte wichtig waren. Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) zieht Bilanz und nennt die großen Projekte fürs kommende Jahr. Herr von Dassel, wie ist Ihre persönliche Bilanz nach über einem Jahr auf dem Chefsessel im Bezirksamt Mitte? Stephan von Dassel: Gemischt. Bei vielen Problemen konnten wir Verbesserungen erreichen, aber...

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 149 mal gelesen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und...

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.12.2017 | 103 mal gelesen

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm...

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RENGHA RODEWILL / Veranstaltung der Konrad-Adenauer- Stiftung anl. des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar.

Rudi Buchholz
Rudi Buchholz | Tiergarten | am 27.11.2017 | 59 mal gelesen

Berlin: Golden Tulip Berlin - Hotel Hamburg | Eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung mit Rengha Rodewill, Autorin und Fotografin, Berlin Angelika Schrobsdorff - eine unerschütterliche Frau - Tabulos, streitbar und unbestechlich. Bild-Vortrag mit anschließender Diskussion. »In Angelika Schrobsdorff Werk spiegelt sich die Geschichte Europas, Israels und des vergangenen Jahrhunderts.« Frankfurter Rundschau »Ihre Bücher erzählen fast schmerzhaft ehrlich von...

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 23.11.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 8

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.11.2017 | 348 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 43 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

Illegale Zeltlager im Großen Tiergarten geräumt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tiergarten | am 01.11.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Großer Tiergarten | Mitte. Seit dem 30. Oktober ist der Zooverbindungsweg wieder verlassen. Dort hatten sich nach Schätzung des Bezirks 60 bis 80 Obdachlose Unterkünfte in Zelten eingerichtet. Diese illegale Nutzung wurde von Mitarbeitern des Ordnungs- sowie des Straßen- und Grünflächenamts in Zusammenarbeit mit der Polizei aufgelöst. „Die Räumung ist die konsequente Fortsetzung der stetigen Bemühungen des Bezirkes, die Fehlnutzung des...

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 20 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...