BVV Mitte

Beiträge zum Thema BVV Mitte

Politik
Jennifer Hübner, die SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV Marzahn-Hellersdorf, will die Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung familienfreundlicher machen. | Foto: Catherina Köhler

Kinderbetreuung während der Sitzungen
Sozialdemokraten wollen Marzahn-Hellersdorf zum „Modellbezirk“ für eine familienfreundliche BVV machen

Um die politische Teilhabe auch für Alleinerziehende attraktiver zu machen, setzt die SPD Marzahn-Hellersdorf das Thema Familienfreundlichkeit auf ihre Agenda. Mit einem Babysitter-Service könnten mehr Bezirksverordnete mit kleinen Kindern auch an BVV- und Ausschusssitzungen teilnehmen, meinen sie. Sie kenne mehrere Frauen, die sich gern politisch engagieren möchten, aber das wegen ihrer Kinder abends nicht können, sagt Jennifer Hübner. Denn nicht jeder hat einen Partner oder Großeltern, die...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 08.05.21
  • 505× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 302× gelesen
  • 1
Soziales

Patientenfürsprecher gesucht

Tiergarten. Für die aktuelle Legislaturperiode wird ein Patientenfürsprecher für das Franziskus-Krankenhaus, Budapester Str. 15-19, gesucht. Es ist Aufgabe der Patientenfürsprecher, Patienten bei Beschwerden über die medizinische, pflegerische und sonstige Versorgung im Krankenhaus zur Seite zu stehen, deren Anliegen gegenüber dem Krankenhaus oder Krankenhausträger zu vertreten und möglichst vermittelnd zu klären. Die Wahl findet durch die BVV statt. Es handelt sich um eine ehrenamtliche...

  • Tiergarten
  • 07.08.20
  • 89× gelesen
Politik

Neuer Weg am Kanzleramt

Tiergarten. Der neu entstehende Verbindungsweg am Forum im Regierungsviertel zwischen Paul-Löbe-Haus und Kanzleramt wird nach der ersten Präsidentin des Deutschen Bundestags, Annemarie Renger, benannt. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung einstimmig beschlossen. Die am 7. Oktober 1919 in Leipzig geborene Annemarie Renger starb am 3. März 2008 in Remagen-Oberwinter. Sie war von 1972 bis 1976 Präsidentin und von 1976 bis 1990 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags. Annemarie Renger war...

  • Tiergarten
  • 05.06.20
  • 200× gelesen
Politik

Stadtteil-Forum kritisiert Zwischenbericht zum Magdeburger Platz
Gesagt wird nur, was nicht geht

Kurz vor dem Jahreswechsel hatte Stadträtin Sabine Weißler (Grüne), unter anderem für Grünflächen im Bezirk zuständig, mit einem Zwischenbericht auf einen SPD-Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte reagiert. Im Antrag der Sozialdemokraten waren einzelne Maßnahmen aufgeführt, wie der Magdeburger Platz ansehnlicher gestaltet werden könnte. Weißlers Zwischenbericht ist im Stadtteil-Forum Tiergarten-Süd auf harsche Kritik gestoßen. Jörg Borchardt, Sprecher der Arbeitsgruppe...

  • Tiergarten
  • 17.02.19
  • 103× gelesen
Umwelt
„Ein Zaun macht den Magdeburger Platz noch nicht lebenswert“, so die SPD. In der BVV Mitte gibt es einen großen Wunschkatalog für eine Umgestaltung. | Foto: KEN

Überflüssig, zu teuer, zu langwierig
Stadträtin zerrupft BVV-Pläne für Gestaltung des Magdeburger Platzes

Ende September vergangenen Jahres hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte das Bezirksamt aufgefordert, gemeinsam mit Anwohnern, Anliegern und Prostituierten, ihren Vertretern vor Ort und dem Stadtteilforum Tiergarten-Süd „weitere Maßnahmen zu ergreifen“, um auf dem Magdeburger Platz und in seiner Umgebung „die Aufenthaltsqualität zu verbessern“. Viele Ideen hatte die BVV dafür zusammengetragen. Das Grünflächenamt mit seiner politischen Spitze, Stadträtin Sabine Weißler (Grüne), hat...

  • Tiergarten
  • 10.01.19
  • 329× gelesen
  • 1
Politik

Volle Dämmung online

Mitte. Die Fassaden der 2018 vom Bezirk errichteten Versorgungseinrichtungen der Gegentribüne im Poststadium wurden mit 16 Zentimeter dickem „Pure 32 RN Spannfilz“ des Herstellers PureOne gedämmt und im Brandverhalten nach DIN 4102 nichtbrennbar Klasse A1. Wer so etwas unbedingt wissen muss, kann das jetzt. Denn das Bezirksamt veröffentlicht die verwendete Gebäudedämmung bei bezirklichen Neubauten ab sofort auf seinen Internetseiten unter https://bwurl.de/145t. Die BVV wollte das und hat eine...

  • Tiergarten
  • 10.01.19
  • 30× gelesen
Bauen

Bolzplatz weicht Wohnungen
Grüne schlagen alternative Sportfläche neben Allegro-Grundschule vor

Der Bezirk plant Wohnungsbau in der Pohlstraße 8-14. Auf dem Grundstück befindet sich derzeit ein Bolzplatz. Es gebe einen großen Bedarf an Sportflächen für Kinder und Jugendliche, sagen die Bündnisgrünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Eine Alternative müsse also her. Die sehen sie auf einem Teil des Schulhofs der Allegro-Grundschule, der direkt an der Lützowstraße neben Turnhalle und Hauptgebäude der Schule liegt. Ihr Vorschlag: die „Sandwüste mit zwei Toren“ erhält einen passenden...

  • Tiergarten
  • 04.12.18
  • 274× gelesen
  • 1
Verkehr

Komplizierte Verkehrskreuzung
Lützowplatz: SPD fordert fußgänger- und radfahrerfreundliche Umgestaltung

Klingelhöfer- und Schillstraße treffen dort auf das Lützowufer, nicht zu vergessen die Lützowstraße und die Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße, die Herkulesbrücke und der Landwehrkanal. Der westliche Lützowplatz ist eine stark befahrene, vor allem aber eine komplizierte Kreuzung, bei der Fußgänger und Radfahrer oft das Nachsehen haben. Wer als Fußgänger oder Radfahrer am westlichen Lützowufer die Kreuzung queren möchte, kann es nicht, ohne erst einen Umweg von mehr als 350 Metern zu nehmen und dabei...

  • Tiergarten
  • 25.09.18
  • 207× gelesen
Soziales

Ersatzort für den Straßenstrich?

Tiergarten. Eine Haushaltsbefragung, die das Bezirksamt Mitte vor einiger Zeit im Kurfürstenkiez unternommen hat, ergab, dass eine Mehrheit der Anwohner genug hat vom Straßenstrich und seinen lästigen Nebenerscheinungen. Geplant ist zunächst, wie berichtet, das Aufstellen von mobilen Toiletten. Die AfD kritisiert, dies könne die Straßenprostitution ungewollt noch fördern beziehungsweise verfestigen, und hat den Antrag in die letzte Sitzung des Bezirksparlaments vor der Sommerpause eingebracht,...

  • Tiergarten
  • 27.06.18
  • 493× gelesen
Politik

Zähes Geschäft
Zu wenig Geld für Maßnahmen gegen Straßenstrich im Kurfürstenkiez

Es bestehe noch Gesprächsbedarf, hatte unlängst der grüne Verordnete Frank Bertermann mitgeteilt. Gesprächsbedarf, was die Vorschläge von Bürgermeister und Parteifreund Stephan von Dassel hinsichtlich des Kurfürstenkiezes angehe. Der Bezirkschef hatte gehofft, dass der für Finanzen zuständige Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sein Maßnahmenpaket zum von vielen lästig empfundenen Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und Umgebung gutheißen und dafür rund 100.000 Euro...

  • Tiergarten
  • 15.06.18
  • 231× gelesen
  • 1
Politik

Runder Tisch Tourismus

Mitte. Die BVV hat auf Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, „unter Beteiligung bezirklicher Akteure aus der Verwaltung und aus der BVV wieder einen runden Tisch zum Thema Tourismus einzuführen“. Das Gremium soll für einen besseren Austausch zwischen Bezirksamt, Senat und anderen Akteuren auf dem Gebiet des Tourismus wie zum Beispiel dem Hotel- und Gaststättenverband oder den Hauptstadtvermarktern von visitBerlin sein. Ziel sei es, die Zahlen des Tourismus zu halten und zu erhöhen sowie...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 199× gelesen
Politik

BVV-Beschluss
Bezirk soll Reichsbürger registrieren

Das Bezirksamt soll „einen für alle Ämter einheitlichen Umgang mit Verdachtsfällen von sogenannten Reichsbürgern und Selbstverwaltern definieren“, heißt es in einem Beschluss der BVV. Die Initiative dazu ging von den Grünen aus. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter erkennen die Bundesrepublik nicht an und fühlen sich nicht an die Gesetze gebunden. Für sie besteht das Deutsche Reich weiter; Bußgeldbescheide und anderes von Staat BRD akzeptieren sie nicht. In Mitte soll es im Bürgeramt,...

  • Mitte
  • 23.05.18
  • 190× gelesen
Blaulicht

Aufgelöst nach nur einer Sitzung

Tiergarten. Kaum hat die „Taskforce Tiergarten“, eine Reaktion der Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte sowie der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf die Ermordung der Berliner Kunsthistorikerin Susanne F. durch einen russischen Obdachlosen, ihre Arbeit aufgenommen, ist sie auch schon wieder aufgelöst worden – nach der ersten Sitzung. Die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Ordnungsamt sowie dem bezirklichen Sozialamt habe schon zuvor „sehr gut geklappt“, sagt Mittes...

  • Tiergarten
  • 05.05.18
  • 117× gelesen
Soziales

Forderung nach endgültiger Lösung: Maßnahmen für Kurfürstenkiez

Der Straßenstrich in der Kurfürstenstraße und seine Begleiterscheinungen: Offensichtlich bezieht die Bezirksverordnetenversammlung von Mitte Stellung gegen den grünen Bürgermeister Stephan von Dassel. Dieser hat zur Situation im Kiez im Allgemeinen und zum Straßenstrich im Besonderen eine Befragung aller Anwohner organisiert. Ziel ist, daraus einen Handlungsleitfaden abzuleiten. Derweil drehen sich die Baukräne für Hunderte neuer Eigentumswohnungen, die laut einem dortigen Investor „eine...

  • Tiergarten
  • 10.03.18
  • 174× gelesen
Leute
Daphne Jordahn ist neue Bezirksverordnete der SPD. | Foto: SPD-Fraktion Mitte

Neue Verordnete in der SPD-Fraktion: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach

Wechsel in der SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Mitte: Die Moabiterin Daphne Jordahn rückt für Julie Rothe nach. Julie Rothe hat Ende 2017 ihr Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Daphne Jordahn, Jahrgang 1972, war seit Dezember 2016 Bürgerdeputierte für die SPD im Ausschuss für Soziales und Gesundheit. Jordahn, die seit Ende der 90er-Jahre in Moabit lebt, vertritt ihre sozialdemokratische Fraktion fortan in den Ausschüssen für Umwelt, Natur, Verkehr, Grünflächen, für...

  • Moabit
  • 10.02.18
  • 1.004× gelesen
Politik

Neue Führung bei den Grünen

Moabit. Kurz vor Weihnachten hat die bündnisgrüne Fraktion in der BVV eine neue Vorsitzende bestimmt. Als Sprecherin ins Amt gewählt wurde Laura Neugebauer. Die bisherige bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Grünen im Bezirksverordnetenversammlung ist mit 22 Jahren das jüngste Mitglied ihrer Fraktion. Die bisherigen Amtsinhaber Ingrid Bertermann und Oliver Kociolek kandidierten nicht mehr. KEN

  • Mitte
  • 01.01.18
  • 63× gelesen
Politik

Grüner als schwarzer Sheriff: SPD beklagt Stephan von Dassels Alleingänge

Mitte. Grünen-Bürgermeister Stephan von Dassel gibt den schwarzen Sheriff. Er fordert konsequentes Vorgehen gegen die Verwahrlosung im Tiergarten. Seine Regierungspartner von der SPD fühlen sich vom Bezirkschef ignoriert. Drogenhandel, Prostitution, Vermüllung, wildes Campen, aggressive Obdachlose und zuletzt ein Mord – Stephan von Dassel reicht’s. In einem Pressegespräch hat er wegen der dramatischen Zustände im Tiergarten ein konsequentes Einschreiten und mehr Unterstützung von Senat und...

  • Mitte
  • 16.10.17
  • 226× gelesen
  • 1
Politik

Mittes Bürgermeister schlägt Alarm: Situation im Großen Tiergarten „dramatisch“

Tiergarten. Drogen, Pöbeleien, Prostitution, wildes Campieren: Der Große Tiergarten verwahrlost immer mehr. Am meisten leiden Bezirksamtsmitarbeiter unter den Zuständen. Bürgermeister Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen) schlägt Alarm: Der Park werde zur „rechtsfreien Zone.“ Schon mehrfach hat von Dassel Lager räumen lassen. Erst am 2. Oktober haben Polizei und Ordnungsamt erneut ein Camp von Obdachlosen aufgelöst. Drogenhandel und -konsum hätten in der 210 Hektar großen Parkanlage...

  • Tiergarten
  • 12.10.17
  • 200× gelesen
Blaulicht

Weg sicherer machen

Tiergarten. Kurz nach dem Mord an der 60 Jahre alten Susanne F. hatte ein Mitarbeiter des Biergartens „Schleusenkrug“ gegenüber der Presse gesagt, der Weg von der beliebten Gaststätte am Landwehrkanal zum Hardenbergplatz sei ziemlich düster. Wahrscheinlich ist das der Berliner Kunsthistorikerin zum Verhängnis geworden. Der Weg, der zwischen Bahndamm und Zoo entlangführt, ist schlecht beleuchtet. Büsche und Sträucher sind ungepflegt. Nun fordert die SPD-Fraktion in der BVV mit einem Antrag, die...

  • Tiergarten
  • 03.10.17
  • 92× gelesen
Bauen

Schaustelle Kulturforum

Tiergarten. Wenn am Kulturforum mit dem Bau des Museums des 20. Jahrhunderts begonnen wird, soll die Baustelle nicht „abgeschottet und vermauert“ wirken, sondern eine „Schaustelle“ für Besucher mit begehbarer Besuchs- und Informationsmöglichkeit über Galerien und Museen sein. Die BVV Mitte ist einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion gefolgt. Es ist nun am Bezirksamt, die zuständigen Stellen der Senatsverwaltung und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz von diesem Angebot für eine...

  • Tiergarten
  • 28.03.17
  • 49× gelesen
Leute
Mit 1,75 Meter ist der mächtige Spinosaurus-Schädel der längste Raubsaurierkopf. Nizar Ibrahim ist der weltweit bekannteste Spinosaurus-Forscher. | Foto: Dirk Jericho
22 Bilder

Das war 2016: Die Berliner Woche blickt zurück auf das Jahr in Mitte

Mitte. Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahl: Das war der Höhepunkt in diesem an Ereignisssen nicht armen Jahr 2016. Wie war 2016 in Mitte? Die Berliner-Woche-Reporter Karen Noetzel und Dirk Jericho helfen beim Erinnern. Januar Die Berliner Woche berichtet exklusiv über das mobile Leit- und Informationssystem „Guide Friedrichstraße“, das der private Gewerbeverein „Die Mitte“ entwickelt hatte. Bezirksamt und BVV wollten das Imageprojekt, das mit 81 000 Euro gefördert wurde. Der Senat...

  • Hansaviertel
  • 27.12.16
  • 728× gelesen
Politik

Mehrheitlich abgelehnt

Mitte. Für den Jugendhilfeausschuss (JHA) hatte die AfD Clemens Torno und Sabine Schüler vorgeschlagen. Sabine Schüler wurde gewählt, Clemens Torno mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, FDP und die Gruppe der Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) begründeten das damit, dass Clemens Torno in der Novembersitzung der BVV mit seinem aggressiven Verhalten klar gezeigt habe, dass er demokratische und offene Werte nicht vertritt. Deshalb halten sie...

  • Mitte
  • 23.12.16
  • 269× gelesen
Politik

SPD wählte Vorstand

Mitte. Die stark verkleinerte SPD-Fraktion der BVV Mitte hat am 17. Oktober ihren Vorstand gewählt. Alte und neue Fraktionschefin ist Martina Matischok. Zu ihren Stellvertretern wurden Stefan Draeger und Vera Morgenstern gewählt. Beide gehörten bereits der vorigen SPD-Fraktion an. Julie Rothe und Andreas Hauptenbucher, die zum ersten Mal den Sprung in die BVV geschafft haben, sind nun Mitglieder im Fraktionsvorstand. Die neue Bezirksverordnetenversammlung von Mitte wird sich voraussichtlich am...

  • Gesundbrunnen
  • 21.10.16
  • 70× gelesen
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