Gropiusstadt: Politik

Die AfD spaltet sich in zwei Teile: SPD, CDU, Grüne und Linke sind empört

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 6 Stunden, 57 Minuten | 180 mal gelesen

Drei AfD-Bezirksverordnete haben ihre alte Fraktion verlassen und eine neue gebildet. Als Grund gaben sie innerparteiliche Streitigkeiten an. Die anderen Fraktionen kritisieren die Spaltung. „Dem Entschluss ging eine lange Folge von Auseinandersetzungen voraus, die mit dem Austritt des Stadtrats Bernward Eberenz aus der AfD und dem Rücktritt des Vorstands der AfD Neukölln im Sommer 2017 ihren öffentlichen Höhepunkt fand“,...

SPD Neukölln wählt Vorstand

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | vor 7 Stunden, 6 Minuten | 7 mal gelesen

Neukölln. Die SPD Neukölln hat für die nächsten zwei Jahre einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Nachfolge der bisherigen Vorsitzenden Franziska Giffey tritt ihr Stellvertreter Severin Fischer an. Er wolle die Tradition guter Bildungspolitik im Bezirk fortführen und setze sich für einen starken Staat ein, der die geltenden Regeln für alle durchsetze, sagt er. In ihrem Amt als stellvertretende Vorsitzende bestätigt wurde die...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | vor 2 Tagen | 103 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

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Wo gebaut und saniert wird: Bürgermeister Martin Hikel setzt Schwerpunkte

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 12.04.2018 | 140 mal gelesen

Die fünf Mitglieder des Bezirksamtes, also der Bürgermeister und die Stadträte, baten am 10. April zum Pressegespräch, um ihre Arbeitsschwerpunkte für das Jahr 2018 vorzustellen. Wir berichten über Vorhaben, für die Bürgermeister Martin Hikel (SPD) zuständig ist. Das sind viele. Denn Hikel ist nicht nur Bezirkschef, sondern er hat ein Riesenressort. Ihm untersteht die gesamte Abteilung Finanzen und Wirtschaft, worunter auch...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 2

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 687 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

Fritz Felgentreu unter vier Augen

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 29.03.2018 | 2 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Fritz Felgentreu | Gropiusstadt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt zur Sprechstunde ein: Wer sich mit ihm unterhalten möchte, ist Dienstag, 10. April, zwischen 14 und 17 Uhr in seinem Büro auf dem Lipschitzplatz (Lipschitzallee 70) willkommen. Bitte anmelden unter 56 82 11 11. sus

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Erst in der AfD, jetzt in der CDU: Stadtrat Bernward Eberenz ist nicht mehr parteilos

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 23.03.2018 | 99 mal gelesen

Vor einem knappen Dreivierteljahr ist Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Jetzt ist der Stadtrat für Umwelt und Natur ins christdemokratische Lager gewechselt. Gemeinsam mit Falko Liecke, CDU-Stadtrat für Jugend und Gesundheit sowie Neuköller CDU-Vorsitzender, und dem Berliner CDU-Generalsekretär Stefan Evers informierte er am 20. März über seinen Entschluss. Im Juli vergangenen Jahres hatte Eberenz die AfD...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 1962 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 456 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...

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Politik aus erster Hand: Fritz Felgentreu lädt Mädchen in den Bundestag ein

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 20.03.2018 | 40 mal gelesen

Mädchen, die einen Tag im Leben eines Politikers miterleben möchten, haben am Girls’ Day dazu Gelegenheit. Bis zum 11. April können sie sich dafür bewerben. Fritz Felgentreu (SPD) ist der einzige Abgeordnete, der für Neukölln im Bundestag sitzt. Er lädt drei Mädchen ein, ihn am 26. April zu begleiten. Sie können ihm und seinem Team über die Schulter schauen und erleben, wo und wie Politik gemacht wird. Bewerberinnen...

"Es gibt viele Neuköllns": Franziska Giffey geht in die Bundespolitik

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 12.03.2018 | 54 mal gelesen

Gerüchte kursierten schon eine ganze Weile, am 9. März war es dann offiziell: Franziska Giffey (SPD) wechselt in die Bundespolitik. Sie wird Familienministerin und gibt ihr Bürgermeisteramt auf. Ihre Nachfolge will Martin Hikel, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bezirks-verordnetenversammlung, antreten. Sechzehn Jahre lang war Franziska Giffey in Neukölln tätig – als Europabeauftragte, Bildungsstadträtin und in den...

Landespolitik für junge Menschen

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 07.03.2018 | 51 mal gelesen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen...

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Bezirksamt wieder komplett: Verordnete wählen Karin Korte zur Stadträtin

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 02.03.2018 | 140 mal gelesen

Karin Korte heißt die neue Stadträtin für Bildung, Schule, Kultur und Sport: Bei ihrer Sitzung am 28. Februar votierte die Mehrheit der Bezirksverordneten für die SPD-Frau. Damit ist das Bezirksamt nach dem Rücktritt von Jan-Christopher Rämer (SPD) im vergangenen November wieder komplett. 34 der 52 anwesenden Verordneten votierten für Korte; es gab elf Gegenstimmen und sieben Enthaltungen. Vor der geheimen Wahl hatte...

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Ein Modell macht Schule: "Staatsanwaltschaft für den Ort" berlinweit

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Neukölln | am 11.02.2018 | 81 mal gelesen

Ende Januar hat der Berliner Senat über ein neues Sicherheitskonzept für Berlin beraten. Ein Baustein: Das Neuköllner Modell „Staatsanwaltschaft für den Ort“ soll auf die ganze Stadt ausgeweitet werden. Im Jahr 2015 startete das Projekt. Im Gegensatz zum bisher üblichen Prinzip – die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft richtet sich nach dem Anfangsbuchstaben des Tatverdächtigen – wurden drei Juristen speziell für den...

Zu wenig Kinderärzte im Bezirk: Neukölln: Gesundheitsstadtrat fordert mehr Mitbestimmung bei Verteilung der Praxen

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 10.02.2018 | 42 mal gelesen

Berlin: Rathaus Neukölln | von Klaus Teßmann Im Bezirk fehlen Ärzte, insbesondere Kinderärzte. Das Problem ist seit vielen Jahren bekannt, eine Lösung nicht in Sicht. „Es ist nicht nur ein Problem in Neukölln, sondern es betrifft auch andere Bezirke, vor allem im Osten“, sagt Gesundheitsstadtrat Falko Liecke (CDU). Deshalb habe Neukölln gemeinsam mit Lichtenberg im vergangenen Jahr eine Studie erstellt, die das mit Fakten belege. Das Problem sei...

Sprechstunde bei Karin Korte

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Gropiusstadt | am 06.02.2018 | 2 mal gelesen

Berlin: SPD-Wahlkreisbüro | Gropiusstadt. Die Abgeordnete der SPD, Karin Korte, lädt zu einer Bürgersprechstunde am 13. Februar in ihr Wahlkreisbüro in der Lipschitzallee 69 ein. Von 16 bis 18 Uhr können Einwohner mit ihr diskutieren, ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen ins Gespräch einbringen. Um eine Voranmeldung wird gebeten: kontakt@karin-korte.de oder 66 00 66 89. KT

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 260 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

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Die Kandidatin: Karin Korte soll Ende Februar Bildungsstadträtin werden

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 04.02.2018 | 250 mal gelesen

Berlin: Gemeinschaftshaus Gropiusstadt | Neukölln. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird am 28. Februar einen neuen Stadtrat für Bildung, Schule, Kultur und Sport wählen. Nach dem Rücktritt von Jan-Christopher Rämer (SPD) im November 2017 muss der Posten neu besetzt werden. Die Fraktion der SPD in der BVV hat das Vorschlagsrecht. Der Neuköllner Kreisverband der Sozialdemokraten hat am 26. Januar bei einer Delegiertenversammlung Karin Korte für dieses Amt...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 288 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 16 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 72 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

Geld für Schulen: Zahl der Mitarbeiter im Hochbauamt wurde verdoppelt

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 27.01.2018 | 23 mal gelesen

Im Bezirk wurde im vergangenen Jahr viel gebaut. Über 45 Millionen Euro wurden in den Neubau und die Sanierung öffentlicher Gebäude gesteckt. Auf der ersten Bezirksverordnetenversammlung im neuen Jahr am 24. Januar erklärte Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), „das meiste Geld ist in die Sanierung von Schulen, Sportplätzen, Bibliotheken und Jugendeinrichtungen geflossen.“ Sie will weiterhin die Verantwortung für den...

Müll-Sheriffs können nach einem Jahr durchaus Erfolge vorweisen

Klaus Teßmann
Klaus Teßmann | Neukölln | am 26.01.2018 | 17 mal gelesen

Alle zehn Minuten wird ein Müll-Sünder im Schnitt in Berlin über das Internet gemeldet. Insgesamt sind im vergangenen Jahr 57 341 Meldungen über Sperrmüll eingegangen – so viele wie noch nie. Die Einträge kommen durch Passanten zustande, die ausrangierte Möbel oder Müllsäcke am Straßenrand bemerken und online oder per App melden. Auch Mitarbeiter der Ordnungsämter dokumentieren Fälle mit dem Online-Tool. Die Beseitigung...

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 136 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

Sprechstunde bei Abgeordneter

Susanne Schilp
Susanne Schilp | Gropiusstadt | am 20.01.2018 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Karin Korte | Gropiusstadt. Die SPD-Politikerin Karin Korte vertritt die Wahlkreise Gropiusstadt und Buckow-Nord im Berliner Abgeordnetenhaus. Wer mit ihr sprechen möchte, ist am Dienstag, 30. Januar, von 16 bis 18 Uhr zu ihrer Bürgersprechstunde eingeladen. Sie findet im Büro an der Lipschitzallee 69 statt. Um Anmeldung wird unter 66 00 66 89 oder kontakt@karin-korte.degebeten. sus