Bezirksverordnetenversammlung Neukölln in Gropiusstadt

Soziales

Für Demokratie und Courage

Neukölln. Das Bezirksamt prüft, ob in Neukölln eine Auszeichnung für Demokratie und Courage ins Leben gerufen werden kann. Das haben die Bezirksverordneten von SPD und Grünen mit ihrer Mehrheit beschlossen. Der Preis soll an Personen vergeben werden, die sich für die Einhaltung demokratischer Grundrechte und für Menschenrechte einsetzen. sus

Neukölln
01.11.18
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Susanne Schilp

Politik

Der Vorsitzende der AfD Neukölln, Jörg Kapitän, könnte neuer Stadtrat in Neukölln werden. | Foto: AfD Neukölln

Zusammenarbeit der anderen Parteien mit der AfD könnte sich schwierig gestalten

Neukölln. Mit einem Stimmenanteil von 12,7 Prozent darf die AfD nach den BVV-Wahlen mit acht Sitzen ins Neuköllner Bezirksparlament einziehen und auch einen Stadtrat zur Wahl vorschlagen. Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in ihrem Amt bestätigt wurde, will den Fraktionen der Grünen, Linken, CDU und FDP Gespräche für Bündnisse anbieten. Die AfD ist davon ausdrücklich ausgeschlossen. „Es wird allerdings einen AfD-Stadtrat geben, so wollen es die Wähler. Deshalb werden wird nicht...

Neukölln
22.09.16
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Sylvia Baumeister

Politik

CDU beschließt Wahlprogramm

Neukölln. Der Kreisverband der CDU Neukölln hat sein Programm für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Auf einem mitgliederoffenen Parteitag in der Otto-Hahn-Schule wurde es einstimmig angenommen. Für die Entwicklung wurden im Vorfeld alle Mitglieder der Partei befragt, um zu erfahren, welche Themen ihnen im Bezirk besonders unter den Nägeln brennen. In zwei Klausurtagungen der Kandidaten und Kreisvorstandsmitglieder wurden die Themen konkretisiert...

Neukölln
24.06.16
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Sylvia Baumeister

Wirtschaft

Wo soll das Geld hinfließen? Bürger können sich an Investitionsplanung beteiligen

Neukölln. Der Bezirk erstellt derzeit seine neue Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021. Neuköllner sind aufgefordert, sich daran zu beteiligen – unabhängig von Alter und Nationalität. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der Investitionsplanung umfassen die unterschiedlichsten Bereiche im Bezirk. Die Vorschläge können beispielsweise Neu- und Erweiterungsbauten für Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen betreffen, aber auch Maßnahmen im Grünbereich, wie der Bau oder die...