Kontrolle

Berlin. Die Ordnungsämter haben 2020 insgesamt 8479 Kontrollen in Restaurants durchgeführt. Allerdings haben die Bezirke Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Neukölln und Steglitz-Zehlendorf keine Daten zu den Kontrolleinsätzen nach der Infektionsschutzverordnung gemeldet, wie aus der Antwort von Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf die Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) zu „Corona-Maßnahmen und Kontrolle in der Gastronomie“ hervorgeht. Die meisten Kontrollen gab es demnach mit...

Dass gedankenlose Falschparker unter anderem Rettungskräfte oder Rollstuhlfahrer behindern, ist bekannt. Aber in der Klaustaler Straße sorgen Falschparker auch dafür, dass nicht mal mehr der Hausmüll abgeholt werden kann. Nachdem vermehrt beim Ordnungsamt Beschwerden von Anwohnern eingingen, habe sich das Ordnungsamt vor wenigen Tagen zu einer Schwerpunktkontrolle in dieser Straße entschlossen, so der Stadtrat für Umwelt und Öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD). Dabei konnten sich der...

Weißensee. In den vergangenen Wochen ließ das Bezirksamt in Weißensee sukzessive alle unerlaubt aufgestellten Altkleidercontainer vom öffentlichen Straßenland abräumen.An diesen Containern wurden zunächst Räumungsaufforderungen angebracht. Die Aufsteller hatten zwei Wochen Zeit, ihre Container zu entfernen. Dort, wo das nicht geschah, ließ das Bezirksamt die Container entfernen und auf ein Lagergelände bringen. "Wir haben im Ortsteil Weißensee bereits 60 Container eingesammelt", sagt der...

Berlin. Über eine halbe Million Menschen waren allein 2013 in Berlin ohne Ticket mit Bus und Bahn unterwegs. Nun wollen BVG und S-Bahn mehr Kontrolleure einsetzen. Zudem fordern die Verkehrsminister der Länder ein höheres Bußgeld.Die BVG geht von einem Schaden von jährlich 20 Millionen Euro aus, die durch die sogenannte Beförderungserschleichung entsteht. Trotzdem schätzt Pressesprecher Markus Falkner die Schwarzfahrer-Quote von rund vier Prozent im Vergleich zu anderen europäischen Metropolen...