Prenzlauer Berg: BVV Pankow

BSR kommt Ansinnen des Bezirks nach und montiert weiteren Papierkorb

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | vor 2 Tagen | 14 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Auf der Hermann-Blankenstein-Straße wird ein weiterer Müllsammelbehälter angebracht. Das teilte die BSR dem Bezirksamt mit. Auf dieser Straße sieht es vor allem zwischen Eldenaer und Thearstraße immer sehr schmutzig aus. Deshalb fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Beschluss, dass sich das Bezirksamt für mehr Müllsammelbehälter einsetzen solle. Die BSR ist allerdings der Auffassung, dass das...

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Initiative will weiteres Center auf dem Alten Schlachthof verhindern

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 11.01.2017 | 228 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die alten Hallen in der Landsberger Allee 104 gehören zu den letzten steinernen Zeugnissen des einst riesigen Schlachthofs. Für deren Erhalt und eine zeitgemäße Nutzung der Umgebung der Hallen setzt sich eine Bürgerinitiative ein.Ziel dieser Initiative ist es, den Bau eines Kongress- und Shopping-Centers zu verhindern. Um das zu erreichen, versammelten die Initiatoren Doreen Bialas und Filip Stahl inzwischen...

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Ein Kommentar zum Ernst-Thälmann-Denkmal

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 06.01.2017 | 194 mal gelesen

Berlin: Ernst-Thälmann-Park | Prenzlauer Berg. Neben dem Ernst-Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße soll es bald eine Kommentierung zum Kunstwerk geben. Das teilte jetzt das Bezirksamt den Verordneten mit.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte bereits im Dezember 2013 beschlossen, dass sich das Bezirksamt für eine Kommentierung neben der Ernst-Thälmann-Plastik einsetzen solle. Die Biografie Ernst Thälmanns und die Geschichte des Denkmals...

Sanierungsstau bei Pankower Spielplätzen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 05.01.2017 | 53 mal gelesen

Pankow. Bei den öffentlichen Spielplätzen im Bezirk besteht ein erheblicher Sanierungsstau. Etwa 21 Millionen Euro wären nötig, um alle 220 Spielplätze auf Vordermann zu bringen. Doch die zur Verfügung stehenden Mittel reichen bei Weitem nicht aus. Das teilt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) in seiner Antwort auf eine Anfrage des Verordneten Andreas Retschlag (CDU) mit. Weil die Mittel nicht ausreichen, sind derzeit drei...

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In Pankow fiel jetzt der Startschuss für das Projekt „Essbarer Bezirk“

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 31.12.2016 | 128 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Mit einer Baumpflanzaktion hat die Initiative „mundraub.org“ den Startschuss für das Vorhaben „Essbarer Bezirk Pankow“ gegeben.Künftig sollen im öffentlichen Räumen vermehrt Obstbäume und Beerensträucher gepflanzt werden. An den Früchten kann sich dann jeder bedienen, der mag. In anderen Städten laufen solche Projekte bereits erfolgreich. Pankows Bezirksverordnete wollen dies nun auch in Pankow angehen.Ein...

Bürger können Politiker befragen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 30.12.2016 | 4 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Pankow | Prenzlauer Berg. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 25. Januar um 17.30 Uhr statt. Tagungsort ist der BVV-Saal in der Fröbelstraße 17. Zu Beginn der Sitzung haben Bürger auch in der neuen Wahlperiode Gelegenheit, in einer Einwohnerfragestunde ihre Fragen an die Bezirkspolitiker zu stellen. Die Fragen sind vorher rechtzeitig auf http://asurl.de/12l6 einzureichen. Weitere Informationen unter...

Pankower CDU fordert einen Gebührenerlass für ehrenamtlich organisierte Feste

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 29.12.2016 | 119 mal gelesen

Weißensee. Sollten gemeinnützigen Organisatoren künftig die Gebühren im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Dorf-, Stadtteil- und Feuerwehrfesten erlassen werden?Darüber haben demnächst die Pankower Verordneten zu entscheiden. Die CDU-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag. Die gesetzlichen Bestimmungen gehen davon aus, dass für die Benutzung öffentlicher Flächen Entgelte...

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Kreuz und quer: Neue Parkordnung ist den wenigsten Autofahrern bekannt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 27.12.2016 | 396 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Anwohner der Anton-Saefkow-Straße sind verärgert. Sie dürfen nur noch längs statt quer in ihrer Straße parken.Angeordnet wurde diese neue Parkordnung bereits im Juli. Die ersten Anwohner bekamen das aber erst mit, als das Ordnungsamt Knöllchen verteilte. Auf Anfrage des SPD-Verordneten Mike Szidat musste der bislang zuständige Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) einräumen,...

Der Regierende Bürgermeister ernennt zwei Stadtälteste aus Pankow

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 24.12.2016 | 26 mal gelesen

Pankow. Zwei Pankower wurden jetzt vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller und vom Präsidenten des Abgeordnetenhauses Ralf Wieland (beide SPD) zu Stadtältesten ernannt. Diesen Titel können ab sofort Burkhard Kleinert und Christina Pfaff (beide Die Linke) tragen.Burkhard Kleinert (Jahrgang 1948) begann seine politische Karriere in den 90er-Jahren als Kulturstadtrat im ehemaligen Bezirk Prenzlauer Berg. Von 2002 bis 2006...

Das Pankower Bezirksamt ist weiterhin nicht komplett

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 22.12.2016 | 51 mal gelesen

Pankow. Das Bezirksamt wird zu Beginn des Jahres 2017 noch immer rudimentär aufgestellt sein. Statt von einem Quintett wird Pankow derzeit nur von einem Trio regiert.Zum einen wechselte der Stadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) als Verkehrsstaatssekretär in den Senat. Zum anderen hält die AfD an Nicolas Seifert als Kandidaten für das Bezirksamt fest. Für ihn gibt es in der BVV aber keine Mehrheit.Zu Beginn der...

Initiative sammelt weiter

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Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 15.12.2016 | 19 mal gelesen

Berlin: Ernst-Thälmann-Park | Prenzlauer Berg. Die Anwohnerinitiative Thälmannpark hat beschlossen, dass die Unterschriftensammlung für ihren BVV-Einwohnerantrag „Planverfahren Grünzug“ bis zum 31. Januar verlängert wird. Die Initiative spricht sich dafür aus, dass statt der geplanten Bebauung auf den Flächen des einstigen Güterbahnhofs Greifswalder Straße ein Grünzug angelegt wird. Bisher sammelten sie 1600 Unterschriften. Diese Resonanz stimmt sie...

In Sachen Integration mitreden: BVV sucht Bürgerdeputierte für Ausschuss

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 14.12.2016 | 45 mal gelesen

Pankow. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt im Bezirk lebende Migranten ein, in der Wahlperiode 2016 bis 2021 als Bürgerdeputierte im Integrationsausschuss der BVV mitzuwirken. Neben den Ausschussmitgliedern aus den einzelnen BVV-Fraktionen sind Bürgerdeputierte in diesen Ausschuss zu wählen. Dabei handelt es sich um sachkundige Bürger, die keiner Partei angehören müssen. Sie arbeiten als Bürgerdeputierte im...

Wo soll investiert werden? Pankower können bis zum 23. Dezember Vorschläge einreichen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 10.12.2016 | 114 mal gelesen

Pankow. Für die bezirkliche Investitionsplanung bis 2021 können Pankower bis zum 23. Dezember Vorschläge machen.Jeder Bezirk hat im Rahmen der Finanzzuweisung, die er vom Land Berlin erhält, die Möglichkeit, einen Teil eigenverantwortlich für kleinere Bauinvestitionen unter 5,5 Millionen Euro zu verwenden. Pankows Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) ruft daher Pankower Bürger auf, ihre Vorschläge und Anregungen für kleinere...

Die Not mit der Notdurft: Bezirksamt setzt sich für den Erhalt aller bestehenden City-Toiletten ein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 23.11.2016 | 54 mal gelesen

Pankow. Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass nach Auslaufen des sogenannten Toilettenvertrags mit dem Unternehmen Wall möglichst viele öffentliche WCs in Pankow erhalten bleiben.Ende 2018 läuft der Vertrag über das Aufstellen und den Betrieb von City-Toiletten mit der Wall AG aus, informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Damit müssten auch die laut Vertrag aufgebauten Toiletten...

Fraktionschefs neu gewählt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 19.11.2016 | 11 mal gelesen

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése...

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Kandidat der AfD für einen Pankower Stadtratsposten fiel fünfmal durch

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 17.11.2016 | 183 mal gelesen

Pankow. Das neue Bezirksamt wurde auf der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) um einen weiteren Stadtrat verstärkt.Die Pankower Bezirksverordneten wählten Dr. Torsten Kühne (CDU) zum Stadtrat. Dieser leitete in den vergangenen fünf Jahren im Bezirksamt bereits die Abteilung Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV im Oktober war Kühne erneut als...

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Wer macht was in Pankow? Das Bezirksamt hat sich konstituiert

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 02.11.2016 | 268 mal gelesen

Pankow. Auf seiner ersten Sitzung hat das neue, noch nicht ganz vollständige Bezirksamt die Verteilung der einzelnen Ressorts beschlossen.Der neue Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) leitet danach die Abteilung Kultur, Finanzen und Personal. Ihm unterstehen damit das Amt für Weiterbildung und Kultur, der Bereich Finanzservice/Steuerungsdienst, die Pressestelle, das Rechtsamt sowie die Beauftragten für Gleichstellung,...

Sören Benn von der Linkspartei übernimmt Chefsessel von Matthias Köhne (SPD)

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Bernd Wähner | Pankow | am 28.10.2016 | 144 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt.Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke)...

Kiezfeste in Gefahr! Gegen die saftigen Gebühren regt sich bei Vereinen jetzt Widerstand

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Bernd Wähner | Pankow | am 26.10.2016 | 70 mal gelesen

Pankow. Die vielen kleineren und größeren Kiezfeste bereichern das soziale und kulturelle Leben in den Ortsteilen. Doch werden sie für die Organisatoren künftig noch bezahlbar sein?In fast jedem Ortsteil finden Feste statt. Die Bandbreite reicht vom Sommerfest auf dem Arnswalder Platz über das Fest „Novemberlicht“ in Niederschönhausen bis zum Weißenseer Blumenfest. Eines haben all diese Feste gemeinsam: Sie werden...

Drei Parteien verhandeln über eine Zählgemeinschaft in der Pankower BVV

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Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 19.10.2016 | 165 mal gelesen

Berlin: BVV-Saal Pankow | Pankow. Die neugewählte Bezirksverordnetenversammlung (BVV) tritt am 27. Oktober zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.Die 55 Verordneten treffen sich dazu um 17.30 Uhr im BVV-Saal auf dem Bezirksamtsgelände in der Fröbelstraße 17. Bereits in den vergangenen Tagen konstituierten sich die einzelnen Fraktionen der BVV. Zum Vorsitzenden der Links-Fraktion ist erneut Michael van der Meer gewählt worden. Mit 13 Verordneten...

Pankower Seniorenvertretung wird neu gewählt

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Bernd Wähner | Pankow | am 18.10.2016 | 39 mal gelesen

Pankow. Nach der Wahl der neuen Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind nun auch die Mitglieder der bezirklichen Seniorenvertretung neu zu berufen. Vorschläge für Kandidaten können schriftlich bis zum 24. Oktober unter dem Stichwort „Berufungsvorschlag Seniorenvertretung – Verschlossen“, an das Bezirksamt Pankow, Abteilung Soziales, Gesundheit, Schule und Sport, Soz A, 10405 Berlin, gerichtet werden. Die Vorschläge werden...

Vorfahrt für Radler: Bezirk soll Einrichtung weiterer Fahrradstraßen in Pankow prüfen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 13.10.2016 | 131 mal gelesen

Pankow. Die Pankower Verordneten setzen sich dafür ein, dass es im Bezirk noch mehr Fahrradstraßen gibt. Das Bezirksamt soll deshalb für eine ganze Reihe von Straßen prüfen, ob diese zu Fahrradstraßen werden könnten. Dazu soll es dann gleich eine Einschätzung zu den verkehrlichen Auswirkungen und eine Kostenschätzung für den Umbau zu Fahrradstraßen geben. Das Besondere an Fahrradstraßen ist, dass die Radler Vorfahrt vor...

Straße ohne Abfallbehälter

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Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 11.10.2016 | 13 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Die Hermann-Blankenstein-Straße zählt zu den neuesten Straßen des Bezirks. Angelegt wurde sie auf dem Gebiet des einstigen Schlachthofs an der Eldenaer Straße. Entlang der Straße siedelten sich inzwischen zahlreiche Einzelhandelsbetriebe an. Auch neue Wohnhäuser entstanden. Bisher befindet sich allerdings am Straßenrand der Hermann-Blankenstein-Straße zwischen Eldenaer und Thaerstraße nicht ein einziger...

Kandidaten für den Ausschuss

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Bernd Wähner | Pankow | am 10.10.2016 | 22 mal gelesen

Pankow. Nach der konstituierenden Sitzung der neuen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird auch der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der BVV neu zusammengesetzt. Dieser kann anders als andere Ausschüsse laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Gesetzlich festgelegt ist, dass ihm wegen seiner besonderen Rolle nicht nur Mitglieder der BVV-Fraktionen, sondern...

Patientenfürsprecher für Kliniken gesucht

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Bernd Wähner | Pankow | am 07.10.2016 | 56 mal gelesen

Pankow. Für mehrere Kliniken des Bezirks sind die Patientenfürsprecher turnusmäßig neu zu wählen. Gesucht werden Patientenfürsprecher für die Evangelische Lungenklinik Berlin, das Helios Klinikum Berlin-Buch, die Rheumaklinik Berlin-Buch (Immanuel-Krankenhaus), die Maria Heimsuchung Caritas-Klinik Pankow, die Park-Klinik Weißensee und das Vivantes-Klinikum Prenzlauer Berg. Gemäß den Vorgaben des Landeskrankenhausgesetzes...