Stadtrandsiedlung Malchow: Politik

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 171 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

Die Zeit zur Beratung von Vorschlägen für die Investitionsplanung war zu kurz

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | vor 3 Tagen | 59 mal gelesen

Pankow. Bis 2021 wird das Bezirksamt vor allem in Bildungseinrichtungen investieren. Die entsprechende Investitionsplanung beschlossen Bezirksamt und Bezirksverordnete. Sie ist inzwischen an den Senat weitergeleitet worden. Dieser entscheidet über die Bereitstellung der nötigen Finanzmittel. Berücksichtigt wurde bei der Investitionsanmeldung, dass Pankow weiter wachse, erklärt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) „Daher...

Ist das Bezirksamt bald komplett? AfD präsentiert neuen Kandidaten

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 23.03.2017 | 100 mal gelesen

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow.Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die...

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Grüner Kreisverband wählte Stefan Gelbhaar zum Direktkandidaten

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 23.03.2017 | 56 mal gelesen

Pankow. Bündnis 90/Die Grünen treten mit Stefan Gelbhaar als Direktkandidaten für Pankow zur Bundestagswahl im September an.Der Kreisverband wählte den Verkehrs-, Medien- und Netzexperten als Direktkandidaten für den Wahlkreis 76. Darüber hinaus will Gelbhaar auf einem vorderen Platz auf der Landesliste der Grünen zur Bundestagswahl antreten. Seit 2016 sitzt der Pankower bereits im Abgeordnetenhaus. Bei der letzten Wahl zum...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.03.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 308 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

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Antragsstau bei Stolpersteinen: Museum sucht jetzt ehrenamtliche Unterstützer

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 19.03.2017 | 390 mal gelesen

Prenzlauer Berg. Im Bezirk gibt es einen erheblichen Stau bei der Bearbeitung von Anträgen auf die Verlegung von Stolpersteinen.Es gibt derzeit schlicht keine Person, die sich um die Anträge kümmert. Die Bearbeitung müssen die Mitarbeiter des Fachbereichs Museum Pankow im Bezirksamt neben ihrer umfangreichen Arbeit quasi nebenbei erledigen. Deshalb suchen die Koordinierungsstelle Stolpersteine Berlin und das Bezirksmuseum...

Naturnah gärtnern: Jetzt für den Pankower Umweltpreis bewerben

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 17.03.2017 | 35 mal gelesen

Pankow. Um Projekte, die die Lebensqualität im Bezirk Pankow steigern, geht es beim Wettbewerb um den „Umweltpreises Pankow 2017“.Diesen loben Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt gemeinsam aus. Im vergangenen Jahr pausierte dieser Wettbewerb. Weil es 2015 nur relativ wenige Bewerbungen gab, entschied man sich, ein Jahr auszusetzen. In diesem Jahr findet er unter dem neuen Motto „Lebendiger Garten? – Natürlich!“...

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 233 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 126 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

Deputierte für den Ausschuss gesucht

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 06.03.2017 | 10 mal gelesen

Pankow. Nachdem der neue Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) der BVV seine Arbeit aufgenommen hat, sind nun noch zwei Vertreter aus dem Bereich der Jugendhilfe als Bürgerdeputierte in diesem Gremium willkommen. Vorschläge aus den Reihen von Jugendhilfeträgern, Vereinen oder Kirchengemeinden können bis zum 31. März im Jugendamt eingereicht werden. Der Ausschuss kann laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse...

Mit dem Stadtrat sprechen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Stadtrandsiedlung Malchow | am 05.03.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Pankow Abteilung Stadtentwicklung | Weißensee. Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen), Pankows neuer Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, führt am 15. März von 15 bis 17 Uhr seine erste Bürgersprechstunde durch. Sie findet im Dienstgebäude in der Darßer Straße 203 statt. Der Stadtrat steht Bürgern für Fragen und Anregungen, die seinen Zuständigkeitsbereich betreffen, zur Verfügung. Zu Kuhns Ressort gehören das Bürgeramt sowie das Stadtentwicklungs-,...

Rathauschef lädt ein

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 03.03.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Rathaus Pankow | Pankow. Zu einer Sprechstunde lädt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) am 14. März ein. Von 16 bis 18 Uhr steht er im Rathaus in der Breiten Straße 24a-26 den Pankowern für persönliche Gespräche zur Verfügung. Anmeldung unter  902 95 23 01 oder per E-Mail an kerstin.firyn@ba-pankow.berlin.de. BW

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.02.2017 | 69 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

Nicht jeder Haushalt wird ans öffentliche Abwassernetz angeschlossen 1

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 15.02.2017 | 258 mal gelesen

Pankow. Noch immer sind in Pankow nicht alle Haushalte an das Berliner Abwasserentsorgungsnetz angeschlossen.Derzeit seien im Bezirk noch etwa 3000 Abwassergruben erfasst, die regelmäßig durch Entsorgungsfahrzeuge entleert werden müssen, teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage mit. In diesen Gruben wird das Abwasser vor allem auf Einfamilienhausgrundstücken in seit Langem bestehenden...

Exkursion ins politische Berlin: Unternehmer besuchen Ministerien

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 10.02.2017 | 19 mal gelesen

Pankow. Zu einem „Politischen Tag“ lädt der Wirtschaftskreis des Bezirks Unternehmer und Freiberufler am 16. März ein. Organisiert wird diese ganztätige Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Pankower Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup (SPD). An diesem Tag besteht unter anderem die Möglichkeit, das Ministerium für Wirtschaft und Energie, das Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie den Bundestag...

Nur noch Frauennamen: Straßenbenennungen nach Männern werden vom Bezirksamt abgelehnt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 08.02.2017 | 180 mal gelesen

Pankow. Noch in diesem Jahr werden im Bezirk weitere Nummernstraßen richtige Namen erhalten. Werden diese nach Personen benannt, so werden derzeit nur Frauennamen zugelassen. Anträge, Straßen nach Männern zu benennen, lehne das Bezirksamt ab, erklärt Bürgermeister Sören Benn auf Anfrage des Verordneten Frederik Bordfeld (beide Die Linke). Bei den nach Personen benannte Straßen in Pankow sind Frauennamen bisher stark...

Sprechstunde im Bezirksamt

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Prenzlauer Berg | am 05.02.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Pankow | Prenzlauer Berg. Eine Sprechstunde veranstaltet die Stadträtin für Jugend, Wirtschaft und Soziales, Rona Tietje (SPD), am 16. Februar in ihren Diensträumen. Bürger können ihre Fragen, Anliegen und Probleme, die die Amtsbereiche der Stadträtin betreffen, ihr persönlich vortragen. Die Sprechstunde findet von 15 bis 17 Uhr im Haus 2, Raum 332, im Bürokomplex in der Fröbelstraße 17 statt. Anmeldung unter  902 95 53 01. BW

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Stefan Liebich tritt zum dritten Mal bei der Bundestagswahl an

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 05.02.2017 | 206 mal gelesen

Pankow. Nach der jüngsten Wahlkreisvertreterversammlung der Linkspartei in Pankow stehen zwei wichtige Personalien fest: Stefan Liebich tritt erneut als Bundestagskandidat an. Und Sandra Brunner ist neue Vorsitzende der Linken in Pankow.Mit 66 von 69 abgegebenen Stimmen wählten die Pankower Linken ihren bisherigen Abgeordneten Stefan Liebich erneut zum Kandidaten bei der Bundestagswahl im September. Er konnte bereits 2009 und...

Sprechstunde mit Sören Benn

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 04.02.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Rathaus Pankow | Pankow. Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) lädt am 14. Februar zu seiner nächsten Sprechstunde ein. Von 16 bis 18 Uhr steht er im Rathaus Pankow in der Breiten Straße 24a-26 für persönliche Gespräche zur Verfügung. Anmeldung unter  902 95 23 01 oder per E-Mail an kerstin.firyn@ba-pankow.berlin.de. BW

155.000 Euro für Anschlagopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 17 mal gelesen

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund...

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2017 | 16 mal gelesen

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei...

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Vollrad Kuhn folgt auf Kirchner: Verordnete wählten mit großer Mehrheit neuen Stadtrat

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 26.01.2017 | 171 mal gelesen

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste. Mit großer Mehrheit wählten die Verordneten Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) in dieses Amt und zugleich zum stellvertretenden Bürgermeister.Diese Wahl war nötig geworden, weil der langjährige Stadtrat der Bündnisgrünen, Jens-Holger Kirchner, als Verkehrsstaatssekretär in den Senat wechselte. Insgesamt 15 Personen bewarben sich bei den...

Zu wenig Personal und Geld lassen auf keine Verbesserung der Grünpflege hoffen

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 25.01.2017 | 51 mal gelesen

Pankow. Immer wieder kritisieren Pankower Bürger die Pflege von Grünanlagen. Aber was hat das Bezirksamt eigentlich in Pankow alles zu pflegen? Und wie kommt es diesen Aufgaben nach?Antworten auf diese und weitere Fragen gab Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) als amtierender Leiter der Abteilung Stadtentwicklung auf Anfrage des Verordneten Andreas Retschlag (CDU). Die Gruppe Grünpflege und Unterhaltung des Straßen- und...

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Pankower Lichterkette für Toleranz am 27. Januar

Bernd Wähner
Bernd Wähner | Pankow | am 21.01.2017 | 56 mal gelesen

Berlin: Jüdisches Waisenhaus | Pankow. Zur Teilnahme an einer Lichterkette am 27. Januar durch das Pankower Zentrum rufen in diesem Jahr erneut die Kommission für Bürgerarbeit, die evangelische Kirchengemeinde Pankow und der Bund der Antifaschisten auf.Mit dieser Lichterkette, die in diesem Jahr bereits zum 19. Mal organisiert wird, soll an die Opfer des Holocaust erinnert werden. Die Aktion beginnt um 18 Uhr am ehemaligen Jüdischen Waisenhaus in der...