Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Wirtschaft
Menschen in Geldnot sollen Handlungsspielraum bekommen, bevor der Strom abgestellt wird. | Foto: Marc-Mjollnir, Pixabay

Vorschlag der Neuköllner SPD erfolgreich
Bei Energieschulden nicht einfach den Strom abstellen

Menschen, die Energieschulden haben, soll nicht mehr an Freitagen oder vor Feiertagen der Strom oder das Gas abgestellt werden. Diese Idee stammt von der Neuköllner SPD. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Beschluss gefasst. Anfang 2020 soll er umgesetzt werden. Die gerade veröffentlichte Studie „Marktwächter Energie“ der Verbraucherzentrale gibt der Initiative recht. Sie stellt fest, dass Stromversorger oft nicht die Verhältnismäßigkeit prüfen, bevor sie den Hahn zudrehen. So...

  • Neukölln
  • 05.12.19
  • 407× gelesen
Politik

Mehr Personal gefordert

Reinickendorf. Eine dringliche Beschlussempfehlung direkt aus dem Haushaltsausschuss segneten die Reinickendorfer Bezirksverordneten gleich zu Beginn der letzten Sitzung vor der Sommerpause ab. Danach empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich für mehr Personal in den Bibliotheken, der Volkshochschule, den Museen und in der Musikschule einzusetzen. Gerade die Ämter für Weiterbildung und Kultur würden unmittelbar mit den Folgen der wachsenden Stadt konfrontiert und auch zentrale Aufgaben im Bereich...

  • Reinickendorf
  • 25.07.16
  • 59× gelesen
Politik

Wartebereiche im Fokus

Reinickendorf. Die Wartebereiche der Ämter im Rathaus und in den anderen Dienstgebäuden sollten kinderfreundlicher gestaltet werden und das Bezirksamt soll prüfen, wie das geschehen könnte. So möchten es die Reinickendorfer Bezirksverordneten. Auf Antrag der SPD-Fraktion und nach eingehender Diskussion in den Ausschüssen Jugendhilfe, Haushalt und Bürgerdienste einigten sich die Fraktionen darauf, dem Bezirksamt den entsprechenden Prüfauftrag zu erteilen. bm

  • Reinickendorf
  • 24.07.16
  • 35× gelesen
Politik

Bildungsverbund soll kommen

Reinickendorf. Einigkeit bestand in der letzten Sitzung der Bezirksverordneten vor der Sommerpause über einen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen. So erhielt das Bezirksamt den Auftrag, ein Konzept für einen so genannten Lokalen Bildungsverbund zu erstellen, und dieses der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vorzustellen. In der Begründung des Antrags heißt es, dem Verbund sollten Schulen, Kitas, Elterninitiativen, Jugendeinrichtungen und -träger ebenso angehören wie...

  • Reinickendorf
  • 23.07.16
  • 86× gelesen
Bauen

Bezirksamt entschied: Ellef-Ringnes-Schule bleibt

Heiligensee. Die Ellef-Ringnes-Grundschule bleibt dauerhaft an der ursprünglich nur als Ausweichstandort vorgesehenen Adresse im Erpelgrund. Das hat das Bezirksamt auf seiner Sitzung am 2. Juni beschlossen.Zur Begründung nannte Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) auf Nachfrage der Berliner Woche zwei Hauptgründe. Nach dem Brand der Sporthalle 2013, die den Umzug an den Erpelgrund auslöste, sei der Wunsch der Schule entstanden, neben der Wiederherrichtung der Sporthalle auch den...

  • Heiligensee
  • 03.06.15
  • 412× gelesen
Politik
Musste wegen Brandes 2013 verlassen werden: Das Schulgebäude am Stolpmünder Weg. | Foto: CDU-Fraktion

SPD will Diskussion um Ellef-Ringnes-Standort mit rundem Tisch beenden

Heiligensee. In der Auseinandersetzung um den endgültigen Standort der Ellef-Ringnes-Grundschule hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Runden Tisch aller Beteiligten gefordert.Diesem Runden Tisch sollten laut SPD neben den Schulen in Heiligensee auch die Kitas in der Region angehören, da die dort betreuten Kinder schließlich später zu Grundschülern werden. Wie berichtet, hatte die Schulkonferenz in einer wegen eines Formfehlers ungültigen Abstimmung zunächst...

  • Heiligensee
  • 20.05.15
  • 635× gelesen
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