BVV Reinickendorf

Der Zaunbau am Flughafensee war das alles bestimmende Thema auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. April. Allein sechs der elf zu dieser Sitzung eingereichten Einwohneranfragen beschäftigten sich mit Facetten des Baus. Der Zaun hat viele Nutzerinnen und Nutzern, insbesondere die der FKK-Badestelle, verärgert. Kritisiert wurde unter anderem die schnelle Umsetzung, mangelnde Informationen über die Eingrenzung und das teilweise Zerstören des Bereichs der...

Am 20. März 2022 wurde das Ukraine-Ankunftszentrum auf dem ehemaligen Flughafen Tegel eröffnet. Zunächst sollte es nur eine temporäre Einrichtung sein. Schnell stellt sich aber heraus: Das war zu optimistisch gedacht. Wie lange das Ankunftszentrum noch benötigt wird, weiß derzeit niemand. Mehrmals wurde schon der Betrieb verlängert und die Kapazitäten ausgebaut. Zudem hat es schon lange den Status einer Erstaufnahmeeinrichtung hinter sich gelassen. Vielmehr leben dort Tausende von Menschen über...

Tegel. Noch in diesem Jahr soll der Dorfanger in Alt-Tegel und damit auch der Weg zur Dorfkirche barrierefrei zugänglich sein. Das Vorhaben sei bereits geplant und ausgeschrieben, erklärte das Bezirksamt. Die Umsetzung folge voraussichtlich in 2024. Ausgangspunkt dafür war ein Antrag des CDU-Bezirksverordneten Felix Schönebeck, der einstimmig beschlossen wurde. Die bisher hohen Bordsteine und das Kopfsteinpflaster stellten Menschen im Rollstuhl, Rollator oder mit eingeschränkter Mobilität vor...

Zwischen der Greenwichpromenade und der Altstadt Spandau wird keine Solarfähre im öffentlichen Nahverkehr verkehren und damit auch das Strandbad Tegel keine Haltestelle werden. Dies teilte Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (B'90/Grüne) dem Bezirk mit. BVG und auch die Reedereien halten ebenfalls nichts von der Idee. Die Anregungen selbst stammen von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. Sie hatte sie im März beschlossen und darin das Bezirksamt ersucht, sich beim Senat über...

Tegel. Die seit gut zwei Jahren gesperrte Fußgängerbrücke An der Mühle wird seit Kurzem instand gesetzt. Lange genug hat es gedauert, was nicht nur Felix Schönebeck, CDU-Bezirksverordneter und Vorsitzender des Vereins „I love Tegel“, erzürnte. Dass es Jahre brauche, bevor so eine kleine Brücke wiederhergestellt werde, sei „ein Unding“. Ebenso, dass immer wieder neue Termine angekündigt und nicht eingehalten worden seien. Beschädigt wurde das Bauwerk bei Arbeiten auf der Humboldt-Insel....

Zwischen der Greenwichpromenade und der Spandauer Altstadt soll ein solarbetriebenes Wasserfahrzeug verkehren. Diese Forderung findet sich in zwei nahezu identisch formulierten Anträgen, hinter denen sich drei BVV-Fraktionen versammelt haben. Einer stammt von der CDU, der andere wurde gemeinsam von Grünen und Linken eingebracht. Beiden gemeinsam ist auch, dass bei dieser Verbindung, nach seiner geplanten Wiedereröffnung im Sommer 2021, auch das Strandbad Tegel angefahren werden soll. Weitere...

Das Haus der Wache 11 wurde im Jahr 1940 als Verwaltungsgebäude für die Firma Borsig errichtet. Es trägt aber anscheinend nicht mehr den heutigen Sicherheitsanforderungen Rechnung. Vor allem deshalb, weil es sich beim Hauptnutzer um die Polizei handelt. In dem Gebäude an der Berliner Straße befindet sich deren Abschnitt 11. Die Beamten wären dort im offenen Gelände tätig, die Fahrzeuge ungeschützt, der unkontrollierbar Zugang biete „360 Grad Angriffsfläche“. So zitiert der CDU-Bezirksverordnete...

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, der Verkehrsclub Deutschland sowie Grüne, Linke und mehrere Bürgerinitiativen haben am 23. Mai für Pop-up-Radwege auch in Reinickendorf auf der Berliner Straße demonstriert. Unter Pop-up-Radwegen werden Fahrradstreifen verstanden, die provisorisch auf bisherigen Fahrspuren markiert werden. Hintergrund ist die Corona-Krise, die einerseits den Autoverkehr reduzierte, andererseits viele Menschen auf das Rad umsteigen ließ, weil ihnen die Enge in öffentlichen...

Reinickendorf verfügt eventuell über eine zweifelhafte Sehenswürdigkeit: Berlins ältestes Autowrack. Das findet zumindest der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck. So stehe auf dem Waldparkplatz des Landschaftsschutzgebietes Flughafensee seit knapp drei Jahren ein dunkelgrüner Van. Er hat kein Kennzeichen, die Scheinwerfer sind ausgebaut, eine Tür ist aufgebrochen. Gemeldet wurde das Autowrack laut Schönebeck erstmals von der Bürgerinitiative Flughafensee am 23. Juni 2017. Laut Behörden wurde...

Im Landschaftsschutzgebiet Flughafensee wurden vor zwei Wochen große Mengen an Bauschutt und Sondermüll illegal entsorgt.  Laut Ralf Hoyer von der „Bürgerinitiative Flughafensee“ handelt es sich um rund drei LKW-Ladungen. Für den CDU-Bezirksverordneten Felix Schönebeck ist damit eine neue Dimension erreicht: „Ich bin fassungslos. Als Bezirksverordneter muss ich mich leider oft mit illegal entsorgtem Müll und Bauschutt beschäftigen, aber so etwas habe ich im Bezirk noch nie gesehen“. Eternit,...

In der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es zu Jahresbeginn einen Wechsel gegeben: Felix Schönebeck rückt für Marcel Gewies nach. Der Arzt Marcel Gewies hatte zum Jahresende sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Auf ihn folgt jetzt der 28-jährige Jurastudent Felix Schönebeck. Für die Reinickendorfer ist Schönebeck kein Unbekannter. Er hat die Initiative „I love Tegel“ gegründet, die regelmäßig Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Ortsteils entwickelt und...

Das Jahr 2017 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl interessanter Ereignisse bereit. Manche waren für die Betroffenen ärgerlich, andere sorgten für Freude, und auch Kurioses war dabei. Januar Gleich in der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten bringt die SPD einen Antrag ein, das traditionelle Turmblasen zu Silvester vor dem Rathaus wieder aufzunehmen. Das war 2016 ausgefallen. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) verwies auf nicht vorhandene Personalkapazitäten der Verwaltung und zu hohe...

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...