Christian Haß

Beiträge zum Thema Christian Haß

Politik

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

  • Spandau
  • 27.01.18
  • 1.276× gelesen
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Politik

CDU-Verordnete geht zur SPD: Aylin Kurt stört sich am Konservatismus

Spandau. Die CDU-Bezirksverordnete Aylin Kurt hat am 18. August Partei und Fraktion verlassen und gehört jetzt der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an. Die 23-jährige Kauffrau für Büromanagement war erst am 22. Juni für den aus der BVV ausgeschiedenen Michael Theis neu in die BVV nachgerückt. Schon damals habe sie über den Parteiwechsel nachgedacht, bekannte die Kommunalpolitikerin am 18. August. Nach dem Urlaub und längerem Nachdenken über diese Entscheidung hat sie...

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  • 18.08.17
  • 480× gelesen
Wirtschaft
Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar. | Foto: Ulrike Kiefert

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 218× gelesen
Politik

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung. Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im Bau- und Planungsbereich einzustellen, heißt es in dem Antrag, den die...

  • Spandau
  • 23.03.17
  • 70× gelesen
Politik

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung – auch auf dem Rathausvorplatz. Nach Auskunft der Bahn AG werden im...

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  • 28.01.17
  • 134× gelesen
Politik

BVV votiert gegen Schließungen von Post und Sparkasse

Spandau. Post und Sparkasse sollen ihre Filialen im Bezirk offen halten. Dafür haben sich jetzt unisono die Bezirksverordneten ausgesprochen. Die Bezirksverordneten wollen weitere Bankenschließungen verhindern und haben darum ein Zeichen gesetzt. Sie stimmten auf ihrer Sitzung am 25. Januar einstimmig einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zu. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen mit Nachdruck für die Offenhaltung der Filialen von Post und Sparkasse in...

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  • 26.01.17
  • 184× gelesen
Politik

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich. Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer Enthaltung 56-Ja-Stimmen. Beide Kandidaten brauchen bei der...

  • Spandau
  • 15.11.16
  • 243× gelesen
Politik

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.10.16
  • 281× gelesen
Kultur
Zur Enthüllung der Tafel für die Sternberg-Pomenade am 17. April hatten Christian Haß (links) und andere Mitglieder des Partnerschaftsvereins eine französische Delegation eingeladen. | Foto: Christian Schindler

Kontinuität im Partnerschaftsverein: Christian Haß im Vorsitz bestätigt

Spandau. Auf der Jahreshauptversammlung des Partnerschaftsvereins Spandau am 1. Juli wurde der Vorsitzende Christian Haß im Amt bestätigt. 30 Vereinsmitglieder stimmten für Christian Haß, ein Mitglied enthielt sich. Als stellvertretende Vorsitzende wurde Brünetta Tesch bestätigt. Schatzmeister wurde Norbert Rohe, Schriftführer Armin Stamm. Zu Beisitzern wurde Silke Lehmann (Nauen und Havelland), Hakan Budak (Iznik/Türkei), Thomas Lang (Luton/Großbritannien), Helga Patzsch-Ludewig (Asnières sur...

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  • 17.07.16
  • 314× gelesen
Politik

Bezirksverordnete kritisieren Sieglinde Müller und fordern Rücktritt

Spandau. Neuerlicher Zoff bahnt sich zwischen den BVV-Fraktionen an. So wurde die Vorsitzende des Integrationsausschusses Sieglinde Müller (GAL) jetzt zum Rücktritt aufgefordert. Die CDU, Piratenfraktionschef Emilio Paolini und der Einzelverordnete Jürgen Kessling haben die GAL-Bezirksverordnete Sieglinde Müller aufgefordert, ihren Posten als Vorsitzende des Integrationsausschusses zu räumen. Ihre Rücktrittsforderung begründen sie mit dem wiederholten Ausfall der Sitzungen oder der Abwesenheit...

  • Spandau
  • 28.06.16
  • 697× gelesen
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Politik

Politik für kostenloses Parken: Bäder-Betriebe sollen Gebühren zurück nehmen

Spandau. Die Bezirksverordneten haben in ihrer Sitzung vom 11. Mai die Erhebung von Parkgebühren seitens der Berliner Bäder-Betriebe kritisiert. Sowohl die beiden SPD-Anträge, die die Abschaffung der Gebühren sowie die Einrichtung von Schwerbehindertenplätzen fordern, sowie der Antrag der beiden Kandidaten für die neue Wählerinitiative soziales Spandau, Jürgen Kessling (Einzelverordneter) und Emilio Paolini (Piratenfraktion), ebenfalls auf Einrichtung von Plätzen für Behinderte auf öffentlichem...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.05.16
  • 184× gelesen
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Politik

Volkmar Tietz wieder in der SPD

Spandau. Der Bürgerdeputierte im Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung, Volkmar Tietz (ehemals Piraten), gehört seit dem 1. Mai wieder der SPD an. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christian Haß: „Volkmar Tietz ist ein ausgewiesener Sozialexperte. Er wird die SPD-Fraktion mit seinem Fachwissen verstärken. Gleichzeitig ist er im Stadtteil Wilhelmstadt in der Stadtteilvertretung und auch im Stadtteilladen Wilhelmstadt aktiv.“ Tietz war 1992 aus der SPD ausgetreten, und seit 2011 für...

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  • 04.05.16
  • 85× gelesen
Politik

Resolution gegen Unterricht in Heimen: SPD sieht Integration nur im Klassenzimmer

Spandau. Im Streit um die Beschulung von Flüchtlingskindern hat die SPD jetzt eine Resolution beschlossen. Weil Plätze fehlen, sollen Schulen erweitert und der Unterricht optimiert werden, damit alle auf die Schulbank passen. Die SPD ist sich einig. Kinder aus Flüchtlingsfamilien gehören auf eine Regelschule. Diese Forderung hat die Fraktion jetzt mit einer Resolution bekräftigt. „Integration kann nur durch ein Miteinander und durch Freundschaften in Kitas und Schulen funktionieren“, begründet...

  • Spandau
  • 15.03.16
  • 100× gelesen
Politik

Streit um Beschulung von Flüchtlingskindern: CDU will Unterricht in Notunterkünften

Spandau. Weil die Schulen voll sind, sollen Flüchtlingskinder in Siemensstadt auch in den Notunterkünften beschult werden. Dem Antrag der CDU stimmten die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich zu. Die SPD protestierte. Spandau soll jetzt prüfen, ob Kinder aus Flüchtlingsfamilien in Siemensstadt notfalls auch in ihren Unterkünften unterrichtet werden können. Dieser Antrag der CDU-Fraktion ging in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Februar mehrheitlich durch. Als Grund nannte die CDU...

  • Spandau
  • 29.02.16
  • 126× gelesen
Bildung

SPD will Sekundarschulen stärken: Antrag im Bildungsausschuss vorgelegt

Spandau. Die SPD will mit der GAL die Integrierten Sekundarschulen (ISS) ohne gymnasiale Oberstufe im Bezirk stärken. Einen Antrag dazu legten die Fraktionen jetzt im Bildungsausschuss vor. Ziel der Initiative ist es, Standortnachteile bestimmter Schulen auszugleichen und die bestehenden Sekundarschulen über kooperative gymnasiale Oberstufen weiterzuentwickeln. Denn: „Mit einer gymnasialen Oberstufe steht und fällt die Attraktivität jeder integrierten Sekundarschule“, begründet Fraktionschef...

  • Spandau
  • 16.02.16
  • 109× gelesen
Politik

Streit um richtiges Gedenken: Keine Vertraulichkeit im Ältestenrat

Spandau. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist es am 27. Januar zu einem Streit um das Gedenken an den Holocaust gekommen, der aus formalen Gründen beinahe schweigsam ausgetragen wurde. Zu Beginn der Sitzung gab Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) eine persönliche Erklärung ab. Er erinnerte daran, dass sich am 27. Januar 2016 die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee zum 71. Mal jährt. Das Datum ist in der Bundesrepublik offizieller Gedenktag für die Opfer...

  • Falkenhagener Feld
  • 03.02.16
  • 159× gelesen
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Bildung

Bezirkselternausschuss: Projekt für Schüler soll weitergehen

Spandau. Das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ muss weitergehen. Das fordert der Bezirkselternausschuss. Mangels Finanzierung droht dem Projekt im neuen Jahr die Sackgasse. Eindeutiger hätte die Diskussion nicht enden können. Bezirksverordnete und Bezirksamt sollen die Entscheidung rückgängig machen und das Projekt „Vorfahrt für Spandauer Schüler“ weiterfinanzieren. Das forderte jetzt der Bezirkselternausschuss (BEA) Schule bei seinem jüngsten Treffen im Rathaus. „Wir halten das für ein...

  • Spandau
  • 15.12.15
  • 249× gelesen
Politik

Weiter in der Zwickmühle : Rechtsamt besteht auf Sicherheitsleistung für Wohnsiedler

Spandau. Der Streit um den Mietvertrag für die Wochenendsiedler in Hakenfelde beschäftigte über Stunden die BVV. Letztendlich wurden vier Anträge verabschiedet. Eine Lösung ist damit aber noch immer nicht in Sicht. Auf der politischen Tagesordnung ist er längst eine feste Größe. Seit fast drei Jahren wird über den neuen Gesamtmietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. gestritten. Das war auch zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November nicht anders. Vier Dringlichkeitsanträge...

  • Spandau
  • 24.11.15
  • 331× gelesen
  • 1
Politik

Anwohner persönlich informieren: BVV: Bezirksamt soll Flyer verteilen

Spandau. Anwohner soll künftig möglichst persönlich zu Informationsveranstaltungen über geplante Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk eingeladen werden. Darauf verständigten sich jetzt die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. „Viele Anwohner beklagen im Nachgang von solchen Infoveranstaltungen, nicht über den Termin informiert worden zu sein. Wenn das Bezirksamt informieren will, muss es auch dafür sorgen, dass die Anwohner rechtzeitig vom Termin erfahren. Eine Pressemitteilung allein...

  • Spandau
  • 28.10.15
  • 341× gelesen
Politik

„Völlig inakzeptabel“: SPD kritisiert Abschiebepraxis von Flüchtlingskindern

Spandau. Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat die Abschiebung eines Flüchtlingskindes direkt aus dem Unterricht scharf kritisiert. Sie fordert die Senatsinnenverwaltung auf, diese Praxis einzustellen. Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL protestiert gegen die Abschiebepraxis aus den Schulen. Anlass ist ein aktueller Vorfall an der B.-Traven-Oberschule. Dort hatte die Polizei ein Kind von abgelehnten Asylbewerbern aus einer Willkommensklasse geholt, um es zusammen mit den Eltern „abzuschieben“....

  • Spandau
  • 30.09.15
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Politik

SIWA-Mittel aufgestockt: Bezirk kann jetzt auch die Siemens-Sporthalle kaufen

Spandau. Jetzt steht es fest: Drei Schulen profitieren von SIWA. Auch der Kauf der Siemens-Sporthalle kann über den Sonderfonds finanziert werden. Denn intern wurde noch einmal hart nachverhandelt.Bei den Schulen und Sporthallen hat sich auch in Spandau über die Jahre ein hoher Sanierungsbedarf angehäuft. Jetzt gibt es aus dem neuen Sonderfonds für die wachsende Stadt (SIWA) einen ordentlichen Nachschlag. Denn statt der ursprünglichen 7,1 Millionen Euro erhält Spandau nun 8,2 Millionen für...

  • Spandau
  • 27.04.15
  • 298× gelesen
Politik

Bürgerämter rüsten auf: Passbilder gibt es dann direkt am Arbeitsplatz

Spandau. Den Fotoautomaten im Rathaus wird es nicht geben. Dafür wollen jetzt aber die Bürgerämter technisch aufrüsten - Passbild inklusive.Im Bürgeramt des Rathauses sowie im Bürgerbüro in der Wasserstadt soll es künftig kombinierte Arbeitsplätze geben, mit denen vieles leichter wird. Extra-Geräte zum Scannen von digitalen Unterschriften oder Fingerabdrücken für den Pass werden damit überflüssig. Besser noch: Das biometrische Passbild gibt es dann direkt am Mitarbeitertisch. Was dem Kunden die...

  • Spandau
  • 16.03.15
  • 5.795× gelesen
Politik

Olympia in Spandau

Spandau. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich auf ihrer Klausurtagung am 13. und 14. Februar für die olympischen Spiele in Berlin ausgesprochen. Sie möchte laut ihrem Vorsitzenden Christian Haß Wettbewerbe wie Hockey und Handball in die Zitadellenstadt holen. Christian Schindler / CS

  • Spandau
  • 23.02.15
  • 90× gelesen
Politik

AfD-Vorwürfe gegen Anders und Hehn

Spandau. Der Wechsel der beiden ehemaligen CDU-Verordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD hält den Parteienstreit in der Zitadellenstadt weiter in Gang.So machten in der vergangenen Woche Hinweise die Runde, Anders und Hehn hätten vor ihrem Wechsel zur SPD eine Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) gründen zu wollen. Mindestens drei Verordnete hätte es für die Fraktionsgründung gebraucht. Angesprochen wurde offenkundig der Bezirksverordnete und ehemalige SPD-Fraktionschef Jens...

  • Spandau
  • 16.02.15
  • 515× gelesen
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