Resolution in Falkenhagener Feld

Politik

Vor dem Rathaus Spandau weht seit dem 8. Oktober die Flagge Israels. | Foto: Bezirksamt Spandau

Resolution zum Hamas-Angriff auf Israel
Die Bezirksverordnetenversammlung betont ihre Solidarität mit der Partnerstadt Ashdod

Zu Beginn der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Oktober hat Vorsteher Christian Heck (CDU) eine Resolution verlesen, in der die Bezirksverordnetenversammlung den Terrorangriff der Hamas auf Israel scharf verurteilte. „Es ist für uns von grundlegender Bedeutung, die universellen Menschenrechte und den Schutz aller Zivilisten, unabhängig von ihrer Herkunft, Religion oder Zugehörigkeit zu betonen“ heißt es darin unter anderem. Die Gedanken seien bei den betroffenen...

Spandau
24.10.23
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Thomas Frey

Politik

Die Container am Rohrdamm sollten eigentlich abgebaut werden. Sie werden aber jetzt wieder gebraucht. | Foto: Thomas Frey

Ukraine-Krieg stellt Bezirk vor Mammutaufgabe
Knobelsdorf-Kaserne wird Erstaufnahmeeinrichtung

Die Unterstützung für die Ukraine-Flüchtlinge ist in der Bezirkspolitik groß. Dies wurde bei der BVV-Sitzung am 11. März deutlich. In einer gemeinsamen Resolution wurde die "volle Solidarität" mit dem von einem Angriffskrieg heimgesuchten Volk ausgedrückt. Zustimmung fand auch ein per Dringlichkeit eingebrachter Vorschlag der CDU-Fraktion, die ukrainische Flagge als Zeichen der Verbundenheit vor dem Rathaus zu hissen. Ein Dringlichkeitsantrag der Grünen, wonach sich das Bezirksamt für eine...

Spandau
15.03.22
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Thomas Frey

Politik

Resolution gegen rechts: Bezirksverordnete sagen Nein zum geplanten Aufmarsch

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der Wilhelmstraße ziehen wollen. Der einstige Stellvertreter Hitlers in der...

Spandau
20.07.17
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Ulrike Kiefert

Bauen

Resolution Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg: „Mietpreisbremse endlich wirksam machen"

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin beschloss am 14.06.2017 die Resolution „Mietpreisbremse endlich wirksam machen" und unterstützt damit das Ziel der Online-Petition „Mietpreisbremse verschärfen“ des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. (https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8111). Wortlaut der Resolution der BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin: „Die...

Falkenhagener Feld
19.06.17
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Marcel Eupen

Politik

Resolution gegen Unterricht in Heimen: SPD sieht Integration nur im Klassenzimmer

Spandau. Im Streit um die Beschulung von Flüchtlingskindern hat die SPD jetzt eine Resolution beschlossen. Weil Plätze fehlen, sollen Schulen erweitert und der Unterricht optimiert werden, damit alle auf die Schulbank passen. Die SPD ist sich einig. Kinder aus Flüchtlingsfamilien gehören auf eine Regelschule. Diese Forderung hat die Fraktion jetzt mit einer Resolution bekräftigt. „Integration kann nur durch ein Miteinander und durch Freundschaften in Kitas und Schulen funktionieren“, begründet...