Arndt Meißner

Beiträge zum Thema Arndt Meißner

Politik
Auch in Spandau soll es künftig möglich sein, BVV-Sitzungen von überall verfolgen zu können. | Foto:  Dirk1981

Mehr lokalpolitische Transparenz
Spandauer Zählgemeinschaft möchte die Teilnahme an Sitzungen der BVV per Livestream ermöglichen

In einigen Bezirken gehört eine Übertragung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) per Livestream zum Standard. In Spandau gibt es dieses Angebot bisher nicht. Die Zählgemeinschaft aus CDU, B’90/Grüne und FDP hat auf der BVV-Sitzung am 22. November einen Antrag eingebracht, der die digitale Teilnahme an den Beratungen ermöglichen soll. Das Bezirksamt wurde beauftragt, dafür „notwendige technische Voraussetzungen zu schaffen“. Die Videostreams sollen auch danach auf der Webseite...

  • Spandau
  • 11.12.23
  • 136× gelesen
  • 2
Politik
Grünanlagen, hier der Jugendplatz in Siemensstadt, sollen klimagerecht umgestaltet werden. | Foto:  Thomas Frey

BVV beschließt Doppelhaushalt 2024/2025
Spandau investiert in den Klimaschutz, die Verwaltung und den Katastrophenschutz

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

  • Spandau
  • 15.09.23
  • 330× gelesen
  • 1
Bauen

Adler-Bestand an das Land

Spandau. Das Bezirksamt soll sich für eine Rekommunalisierung der Wohnbestände des Immobilienkonzerns Adler Group einsetzen. Dies forderte die Fraktion Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der Sitzung am 5. Juli. Die SPD wollte darüber zunächst in den zuständigen Ausschüssen weiter beraten. Die CDU kündigte allerdings ihre sofortige Zustimmung an. Mit dem Antrag könne seine Fraktion mitgehen, auch wenn die Entscheidung über eine Rekommunalisierung nicht allein im Bezirksamt...

  • Spandau
  • 12.07.23
  • 237× gelesen
  • 1
Blaulicht
Gut ein Jahr lang gab es nächtliche Kontrollstreifen im Gebiet Heerstraße Nord. Laut einer Mitteilung der Gewobag endet dieses Projekt am 31. Mai. | Foto:  Thomas Frey

Sicher ohne Sicherheitsdienst im Brennpunktkiez?
Patrouillen durch Wachschützer in Heerstraße Nord enden zum 31. Mai

Als Reaktion auf die Brandserie in der Großsiedlung Heerstraße Nord wurde im März 2022 ein Sicherheitsdienst installiert. Wachschützer waren seither in den Nachtstunden unterwegs. Die Patrouillen hatte die Gewobag übergangsweise installiert und den Bewohnern der Großsiedlung vor rund drei Wochen das Ende des Projektes zum 31. Mai angekündigt. Das Aus des Sicherheitsdienstes wird auch mit der inzwischen installierten Videoüberwachung begründet. Als Ersatz könnte es sogenannte Nachthauswarte...

  • Staaken
  • 30.05.23
  • 379× gelesen
  • 1
Politik
Die neuen Partner im Bezirk: Oliver Gellert (Grüne, bisher Jugend- und Gesundheitsstadtrat), Maurice Lange (Kreisvorstand B'90/Grüne Spandau), Dara Kossok-Spieß (Grünen-Fraktionsvorsitzende in der BVV), Frank Bewig (designierter CDU-Bürgermeister), Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) und Arndt Meißner (CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV).  | Foto:  Thomas Frey

Union und Ökopartei in einem Boot
In Spandau bilden CDU und Grüne eine Zählgemeinschaft

In Berlin verhandeln CDU und SPD noch über die Bildung einer Regierung auf Landesebene. In Spandau bildet die CDU dagegen mit B’90/Grüne eine Zählgemeinschaft. Ihre Kooperation auf Bezirksebene präsentierten beide Parteien am 20. März. Gemeinsam wollen sie nach dem Ergebnis der Wiederholungswahl ihre Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und für das Bezirksamt durchsetzen. Die Wahl soll auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 29. März, stattfinden, sofern das...

  • Spandau
  • 22.03.23
  • 592× gelesen
  • 1
Umwelt
An der Havel, hier die Scharfe Lanke, könnte eine Bundesgartenschau stattfinden. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

FDP stößt mit Antrag Debatte an
Soll Spandau sich als Ausrichter einer BUGA bewerben?

Soll der Bezirk Spandau sich als Ausrichter einer Bundesgartenschau bewerben? Keine geringere Frage stand auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Angestoßen hatte die Debatte die FDP. In einem Antrag ersuchte sie das Bezirksamt, in Abstimmung mit dem Senat und den angrenzenden Bezirken sich um die nächstmögliche Bundesgartenschau (BUGA) zu bewerben. Begründet wurde die Idee vor allem mit der Chance, dadurch mehr und vor allem hochwertige...

  • Spandau
  • 07.02.23
  • 325× gelesen
Verkehr
Ein Bus und Autos unterwegs auf dem Abschnitt der Neuendorfer Straße,  der gesperrt werden soll. Aufgenommen an der Kreuzung Triftstraße.  | Foto:  Thomas Frey

Vorfahrt für Busse und Radfahrer ab 2025
Verkehrssenatorin will Abschnitt der Neuendorfer Straße autofrei machen

Dass auf der Neuendorfer Straße ein Verkehrskollaps droht und Gegenmaßnahmen ergriffen werden müsse, ist weitgehend Konsens. Die Vorstellungen der Senatsmobilitätsverwaltung hält der Spandauer Verkehrsstadtrat Thorsten Schatz (CDU) indes harmlos ausgedrückt für „irritierend“. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz habe eine autofreie Zone zwischen den Kreuzungen Trift- und Jagowstraße ins Auge gefasst, erklärte der Stadtrat in der Sitzung der...

  • Spandau
  • 01.02.23
  • 1.014× gelesen
  • 1
Politik

Brände, defekte Aufzüge, Verwahrlosung
Spandau soll mit Task Force Probleme im Gebiet Heerstraße Nord angehen

Das Gebiet Heerstraße Nord kommt nicht zur Ruhe. Das Hauptproblem, aber nicht das einzige, ist die anhaltende Brandserie. Mehr als 100 mal wurden dort allein seit Herbst vergangenen Jahres Feuer gelegt. Mittlerweile würde nicht einmal mehr jede Brandstiftung erfasst, beklagte die Grüne-Fraktionsvorsitzende Dara Kossok-Spieß am 23. November in der BVV. Rund fünf Tage zuvor hatte es einen erneuten Brand am Blasewitzer Ring gegeben. In einem Antrag ersuchte die Grünen-Fraktion das Bezirksamt, eine...

  • Staaken
  • 02.12.22
  • 332× gelesen
Politik
Auf dem Gelände der Alexander Barracks befindet sich auch der Sportplatz an der Neuendorfer Straße. Er hätte nach dem Aus für den Pflegecampus eine weitere Bestandsgarantie. | Foto:  Thomas Frey

Mischung aus Enttäuschung und Trotz
BVV-Fraktionen in Spandau streiten über Haltung zum Aus für den Pflegecampus

Nach dem vermutlichen Aus für die Alexander-Barracks als Standort des künftigen Berliner Pflegecampus ringen die Politiker in Spandau über die richtige Reaktion darauf. Auf der Sitzung der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Oktober zeigte sich, dass die CDU dabei einen eigenen Weg einschlagen will. Der Berliner Pflegecampus auf dem Gelände der Alexander-Barracks war eines der wichtigsten Zukunftsprojekte des Bezirks Spandau. Der Koalitionsausschuss des Berliner Senats hat sich...

  • Spandau
  • 07.11.22
  • 294× gelesen
Verkehr
Ein Parkschein soll in Berlin ab 1. Januar 2023 etwa doppelt so viel kosten wie bisher. | Foto:  Thomas Frey

„Ab wann ist man arm?“
Knappe Mehrheit spricht sich für höhere Parkgebühren aus

In Berlin sollen sich zum 1. Januar 2023 die Gebühren in den Parkraumbewirtschaftungszonen sowie für das Anwohnerparken um fast das Doppelte erhöhen. Die CDU-Fraktion scheiterte in der Bezirksverordnetenversammlung mit einem Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert werden sollte, gegen die Pläne tätig zu werden. SPD, Grüne, Die Linke und die Tierschutzpartei lehnten das Anliegen mit 23 Nein-Stimmen ab. 20 Bezirksverordnete stimmten dafür. "Rot-Grün-Rot spricht sich für Verdoppelung der...

  • Spandau
  • 31.10.22
  • 648× gelesen
  • 1
Umwelt
Die größten Vermieter im Viertel Heerstraße Nord sind die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag und der Immobilienkonzern Adler. Zu den Beständen von Adler gehören unter anderem auch diese Gebäude am Pillnitzer Weg. | Foto:  Thomas Frey

Parteienstreit über die Zuständigkeiten
Wer kümmert sich um die Spielplätze im Viertel rund um die Heerstraße Nord?

Neben den offenbar wieder um sich greifenden Brandstiftungen gibt es im Bereich Heerstraße Nord eine Reihe weiterer Probleme und Aufreger. Zuletzt hatte es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Streit um den Zustand der Spielplätze im Gebiet gegeben. Die Fraktion von B’90/Grünen wollte unter anderem in einer Großen Anfrage wissen, ob das Bezirksamt bereits Anstrengungen unternommen habe, um die Sicherheit und Nutzung der Plätze wiederherzustellen und wie es mit Instandsetzung,...

  • Staaken
  • 11.02.22
  • 98× gelesen
Verkehr
Die Spandauer Schleuse ist ein Hindernis für die schnelle Personenbeförderung mit dem Schiff. Die CDU möchte daher eine Wasserverbindung ab Aaalemannufer vor dem Bauwerk enden lassen. | Foto: Thomas Frey

Nahverkehr auf dem Wasser
CDU-Faktion schlägt den Betrieb einer Schiffslinie von der Schleuse in die Altstadt vor

Die Probleme auf den Spandauer Straßen sind allgemein bekannt. Sie werden in den kommenden Jahren wegen der vielen Neubauvorhaben eher noch zunehmen. Die geplanten neuen S- oder U-Bahnabschnitte bringen aber frühestens Ende dieses Jahrzehnts eine Entlastung. Deshalb rückt schon seit einiger Zeit eine weitere Art der Personenbeförderung ins Blickfeld: das Schiff. Die CDU-Fraktion regte kürzlich in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Personenfähre vom Aalemannufer in...

  • Spandau
  • 13.07.21
  • 368× gelesen
  • 1
Politik

Die CDU und die Sicherheit

Spandau. "Sicherheit im Kiez - Wie ist die Lage?" ist der Titel einer digitalen Informationsveranstaltung der CDU Spandau am Mittwoch, 9. Juni. Teilnehmer sind Peter Trapp, Vorsitzender des Innenausschusses im Abgeordnetenhaus, Joe Chialo, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Spandau/Charlottenburg-Nord, Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender in der BVV und Kerstin Brauner, Kandidatin für das Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Siemensstadt, Haselhorst und Wilhelmstadt (alle CDU). Beginn ist um 18.30...

  • Spandau
  • 02.06.21
  • 36× gelesen
Umwelt

FDP-Antrag ohne Mehrheit
Bezirksverordnetenversammlung will keine Obstbäume zur Geburt verschenken

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau will den Neugeborenen des Bezirks beziehungsweise ihren keinen Obstbaum schenken. Ein entsprechender Antrag der FDP-Fraktion in der Online-BVV am 19. Mai wurde mehrheitlich abgelent. Die Liberalen argumentierten, dass ein solcher Obstbaum einen Beitrag zum Umweltschutz leiste und eine alte Tradition fortgesetzt werde. Die Eltern sollten die Bäume bei sich einpflanzen oder mit dem Grünflächenamt einen Pflanzort finden, erläuterte der...

  • Spandau
  • 22.05.21
  • 108× gelesen
Wirtschaft
Der Pop up-Biergarten auf dem ehemaligen Postgelände war im vergangenen Sommer ein Beispiel für schnelle und unbürokratische Genehmigungen für die Gastronomie.  | Foto: Thomas Frey

Möglich machen, was möglich ist
Spandau will großzügige Außengastronomie genehmigen

Die Pandemiezeichen stehen eher auf erneuten Lockdown als auf Lockerung. Die Aussicht trifft die Gastronomie besonders hart, die sich Hoffnung auf Öffnung gemacht hat. Zumindest aber wollen Politik und Bezirksamt helfen und die Vorgaben des Landes Berlin hinsichtlich der Straßenbenutzungsgebühr und der Größe der Außenflächen sehr großzügig auslegen. Deutlich wurde das zuletzt bei den Sitzungen der Ausschüsse für Wirtschaft am 11. sowie dem für Bürgerdienste und Ordnungsamt am 18. März. Die...

  • Spandau
  • 20.03.21
  • 133× gelesen
Politik

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und Beatrix von Storch sowie das Herbstfest der Berliner AfD-Fraktion. Andere...

  • Spandau
  • 27.01.18
  • 1.277× gelesen
  • 3
  • 1
Politik

Stadtrat zieht Blaue Briefe für Weiten Blick unverhofft zurück

Die Kündigungen von drei Mieterinnen in der Wochenendsiedlung „Weiter Blick“ sind vorerst ausgesetzt. Die Grundstücke bleiben damit zwar ein weiteres Jahr gesichert. Die Kündigungsgründe aber sind laut Stadtrat noch nicht vom Tisch. Konfus, aber trotzdem wie Weihnachten: So lässt sich die jüngste Sitzung des Hochbauschusses in Kürze beschreiben. Dort kündigte Facility-Stadtrat Andreas Otti (AfD) überraschend an, die von seiner Liegenschaftsverwaltung bereits verschickten Kündigungen für die...

  • Gatow
  • 08.12.17
  • 159× gelesen
Politik

Moratorium für "Weiter Blick": Stadtrat soll Kündigungen aussetzen und sich erklären

Gatow. Der Rauswurf von Siedlern aus der Wochenendsiedlung „Weiter Blick“ hat jetzt auch Lokalpolitiker auf den Plan gerufen. Die CDU hält die Kündigungen für falsch und fordert das Bezirksamt auf sie auszusetzen. Als „nicht nachvollziehbar“ und „unverantwortlich“ hat die CDU-Fraktion die Kündigungen von drei Siedlerinnen im „Weiter Blick“ verurteilt. Die Fraktion fordert darum mit einem Moratorium das Aussetzen der Kündigungen und hat obendrein eine Sondersitzung des zuständigen...

  • Gatow
  • 26.10.17
  • 256× gelesen
Politik
Warten im Stehen: Ein Spandauer wünscht sich Sitzbänke an der Bushaltestelle vor der Ellipse. | Foto: Christian Schindler

Bubbles oder ein Schiffsrestaurant: Spandauer mit vielen Ideen für den Bürgerhaushalt

Spandau. Nicht nur die ganz großen Themen sind im Bürgerhaushalt gefragt. Kreative Ideen wie Bubbles für das Lindenufer oder ein Schiffsrestaurant in der Altstadt haben die Spandauer ebenso eingebracht. In die Haushaltsberatungen flossen die Vorschläge allerdings nicht mehr ein. Bubbles-Mülleimer für das Lindenufer? Hausboote und ein Schiffsrestaurant Am Kolk? Wasserbeutel für Jungbäume oder ein neuer S-Bahnhof? Im August durften die Spandauer wieder Vorschläge zum Bürgerhaushalt einreichen....

  • Spandau
  • 14.09.17
  • 317× gelesen
  • 1
Wirtschaft
Zwei der sechs Spandauer City-Klos stehen in der Altstadt. Ob sie bleiben, ist unklar. | Foto: Ulrike Kiefert

City-Toiletten könnten verschwinden: BVV: Bezirksverordnete wollen sie erhalten

Spandau. Weil der Senat den Vertrag mit der Wall AG gekündigt hat, könnten auch in Spandau die City-Toiletten bald verschwinden. Die Bezirksverordneten haben nun den Erhalt gefordert. Zu Jahresbeginn hatte der Senat Wall als Betreiberin der City-Toiletten den Vertrag gekündigt. Damit droht schon im nächsten Jahr auch den sechs City-WCs in Spandau das Aus. Die Bezirksverordnete aber wollen die öffentlichen WCs erhalten und haben auf Antrag der SPD-Fraktion das Bezirksamt mehrheitlich...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 218× gelesen
Politik

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten. Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten, beispielsweise vor dem Rathaus und dem Bahnhofsvorplatz. Vor dem Rathaus war...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 97× gelesen
Politik

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal. Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal. Um den Ausbau planen zu können, fordert die CDU zwei Ingenieure, die...

  • Spandau
  • 27.02.17
  • 107× gelesen
Politik

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung – auch auf dem Rathausvorplatz. Nach Auskunft der Bahn AG werden im...

  • Spandau
  • 28.01.17
  • 137× gelesen
Politik

Sicherheit für Kleingärtner

Spandau. Spandauer Kleingärten sollen bis zum Jahr 2030 gesichert werden. Dafür haben sich jetzt die Bezirksverordneten einstimmig ausgesprochen. Der Antrag, die Bestandsgarantie für die Kleingärten zu verlängern, kam von der CDU-Fraktion. „Die Spandauer Kleingärten fungieren als grüne Lunge, erlauben es auch den kleinen Leuten sich ein Platz im Grünen zu gönnen und helfen so, eine gute soziale und städtebauliche Durchmischung im Bezirk Spandau zu erhalten. Um dieser Rolle gerecht zu werden,...

  • Spandau
  • 18.07.16
  • 181× gelesen
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.