Zählgemeinschaft

Beiträge zum Thema Zählgemeinschaft

Verkehr
Radfahrer auf dem Radweg am Falkenseer Platz. Vom aktuellen Radwegemoratorium der Verkehrssenatorin sei Spandau nicht besonders betroffen, erklärte der Spandauer Verkehrsstadtrat. | Foto:  Thomas Frey

Radwege auch in Spandau auf dem Prüfstand
Senatsverkehrsverwaltung legt zwei Radwegprojekte wegen Wegfalls von Parkplätzen auf Eis

Es gebe keinen Stopp der Radwegprojekte, erklärte Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU). Vielmehr setze der neue Senat nur das um, wofür er gewählt worden sei: eine Verkehrspolitik für alle Arten der Mobilität. Mit diesen Worten reagierte der Baustadtrat auf eine Große Anfrage der Bündnisgrünen „Stopp von Radwegprojekten – wie betroffen ist Spandau?“ in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juli. Das Moratorium von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) habe ihn nicht...

  • Spandau
  • 10.07.23
  • 439× gelesen
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Politik
Oliver Gellert, Maurice Lange und Dara Kossok-Spiel (B’90/Grüne), Frank Bewig, Thorsten Schatz und Arndt Meißner (CDU, von links) bei der Präsentation ihrer Zählgemeinschaftsvereinbarung. Ihr Bündnis hat inzwischen keine eigene Mehrheit mehr in der BVV.   | Foto:  Thomas Frey

Schwarz-grünes Bündnis schon geschwächt
Die neue Spandauer Zählgemeinschaft von CDU und Grünen hat keine eigene Mehrheit mehr

Nur kurz nachdem CDU und B’90/Grüne am 20. März ihre künftige Kooperation im Bezirk bekanntgegeben hatten, war die Zählgemeinschaft ihre knappe Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon wieder los. Wenige Stunden später trat die Bezirksverordnete Angélique Menjivar de Paz aus der Grünen-Fraktion aus. An der BVV-Sitzung am 22. März nahm sie als Fraktionslose teil. Durch den Austritt schrumpfte die Grünen-Fraktion auf vier Mitglieder. Zusammen mit den 23 Bezirksverordneten der...

  • Spandau
  • 28.03.23
  • 596× gelesen
Politik
Die neuen Partner im Bezirk: Oliver Gellert (Grüne, bisher Jugend- und Gesundheitsstadtrat), Maurice Lange (Kreisvorstand B'90/Grüne Spandau), Dara Kossok-Spieß (Grünen-Fraktionsvorsitzende in der BVV), Frank Bewig (designierter CDU-Bürgermeister), Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) und Arndt Meißner (CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV).  | Foto:  Thomas Frey

Union und Ökopartei in einem Boot
In Spandau bilden CDU und Grüne eine Zählgemeinschaft

In Berlin verhandeln CDU und SPD noch über die Bildung einer Regierung auf Landesebene. In Spandau bildet die CDU dagegen mit B’90/Grüne eine Zählgemeinschaft. Ihre Kooperation auf Bezirksebene präsentierten beide Parteien am 20. März. Gemeinsam wollen sie nach dem Ergebnis der Wiederholungswahl ihre Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und für das Bezirksamt durchsetzen. Die Wahl soll auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 29. März, stattfinden, sofern das...

  • Spandau
  • 22.03.23
  • 592× gelesen
  • 1
Politik

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.10.16
  • 281× gelesen
Politik

Spandau hat gewählt: SPD gewinnt BVV-Wahl, CDU fährt herbe Verluste ein

Spandau. Der Bezirk hat gewählt. Die SPD wird stärkste Kraft in der BVV. Bürgermeister Helmut Kleebank bleibt somit im Amt. Großer Verlierer ist die CDU, die elf Prozentpunkte einbüßt. Die SPD ist stärkste Fraktion im Bezirk. Die Sozialdemokraten holten bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Sonntag 33,3 Prozent der Stimmen und lagen damit in Spandau entgegen dem Berlin-Trend nur wenig hinter ihrem Ergebnis von 2011. Helmut Kleebank, der vom Amtsbonus profitieren konnte, kann...

  • Spandau
  • 19.09.16
  • 829× gelesen
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Politik

Bezirk kann wieder mehr Geld ausgeben

Spandau. Der Haushaltsausschuss hat die Beschlussempfehlung der rot-grünen Zählgemeinschaft für den Doppelhaushalt 2016/17 verabschiedet. Damit kann der Bezirk wieder mehr investieren. Großen Zoff zwischen den Fraktionen gab es diesmal nicht. Das Votum für die Beschlussempfehlung von SPD und GAL zum Doppelhaushalt 2016/17 fiel im jüngsten Haushaltsausschuss einstimmig aus. Das war bei den zähen Haushaltsberatungen vor zwei Jahren noch ganz anders. Doch mittlerweile ist Spandau konsolidiert und...

  • Spandau
  • 16.09.15
  • 294× gelesen
Politik

CDU-Vorschlag wird im Jugendhilfeausschuss abgelehnt

Spandau. Der Jugendhilfeausschuss hat das Förderpaket für die freien Träger der Jugendarbeit verabschiedet. Streit gab es um ein neues Familienzentrum in Stresow. Die CDU-Fraktion wollte es, die Zählgemeinschaft stimmte dagegen.37 Jugendprojekte freier Träger werden 2015 gefördert. Das Budget liegt bei 1,8 Millionen Euro und ist damit ähnlich hoch wie im Vorjahr. Neu auf der vom Jugendamt vorgeschlagenen Förderliste stand ein fünftes Familienzentrum und zwar für Stresow. Im Jugendhilfeausschuss...

  • Spandau
  • 13.10.14
  • 107× gelesen
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