Siemensstadt: Politik

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 2 Tagen | 17 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Vorsitzender des Beirats ist Berlins Naturschutzbeauftragter Prof. Dr. Ingo Kowarik. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Sprechstunde bei Bettina Domer

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 11.11.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Bettina Domer | Hakenfelde. Ärger mit Behörden? Die Spandauer Abgeordnete Bettina Domer (SPD) hat ein offenes Ohr dafür. In ihrer Bürgersprechstunde am Montag, 20. November, bietet sie Hilfe an. Das Wahlkreisbüro an der Streitstraße 60 steht von 15 bis 17 Uhr offen. Die nächsten Bürgersprechstunden bei Bettina Domer sind am 27. November sowie am 4. und 11. Dezember zur gleichen Zeit. Die Anmeldung erfolgt unter  24 17 63 03 oder...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 26 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

Laienrichter fürs Amtsgericht gesucht: Spandauer können Schöffen werden

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 02.11.2017 | 123 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Spandau | Spandau. Für die Amtszeit 2019 bis 2023 werden für das Landgericht Berlin oder das Amtsgericht Spandau Schöffen gesucht. Sie nehmen an Strafprozessen teil und haben das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter. Wer als ehrenamtlicher Laienrichter bei Strafprozessen dabei sein will, kann sich jetzt bewerben. Das Bezirksamt nimmt ab sofort Bewerbungen für die Vorschlagsliste zur nächsten Wahl von Schöffen entgegen. Bewerber...

Bürgermeister in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 30.10.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am Freitag, 17. November, zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Wer vorbeikommen will, meldet sich vorab an und nennt ein Themen-Stichwort. Kontakt unter  902 79 23 06 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de. Die Sprechstunde beginnt um 14 Uhr im Bürgermeisterbüro, Raum 157, im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

Politischer Frühschoppen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.10.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Brauhaus Spandau | Spandau. Zum traditionellen Frühschoppen lädt Kai Wegner am Sonntag, 5. November, ins Brauhaus ein. Unter dem Motto „mitten in Spandau“ diskutiert der CDU-Bundestagsabgeordnete mit seinen Gästen über aktuelle politische Themen aus dem Bezirk und berichtet über seine Arbeit im Bundestag. Die laufenden Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Grünen werden ebenfalls Thema sein. Der lockere Frühschoppen beginnt um 11.30 Uhr im...

Bürgerbüros geschlossen

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 25.10.2017 | 3 mal gelesen

Spandau. Aufgrund einer Personalversammlung des Bezirksamtes Spandau am Mittwoch, 8. November, bleiben das Bürgerbüro Wasserstadt und das Bürgerbüro Falkenhagener Feld ganztägig geschlossen. Das Bürgeramt Rathaus Spandau hat an diesem Tag in der Zeit von 14 bis 17 Uhr geöffnet. Bei Rückfragen steht das Bürgeramt unter 115 zur Verfügung. gw

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 18 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

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Container kommen zum Jahresende: Tempohome am Schuckertdamm eröffnet im Mai 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.10.2017 | 242 mal gelesen

Siemensstadt. Im Mai soll die neue Gemeinschaftsunterkunft am Schuckertdamm bezugsfertig sein. 280 Flüchtlinge werden dort in einem Tempohome für die nächsten drei Jahre unterkommen. Baustart ist schon jetzt im Oktober. Restlos gefüllt waren die hölzernen Bänke der Christopheruskirche nicht. Dafür war der Innenraum der Kirche einfach zu riesig. So aber fand wenigstens jeder einen Platz. Etwa 80 Anwohner waren der Einladung...

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Low Budget statt Luxus: BVV: Doppelhaushalt ist beschlossene Sache

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.09.2017 | 150 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/19 verabschiedet. Die Bezirksverordneten brachten das 452-Seiten-Werk jetzt einstimmig auf den Weg. Ein Schwerpunkt liegt beim Personal. Gut 643 Millionen Euro stehen im Jahr 2018, und 652 Millionen Euro im Jahr 2019 zur Verfügung. Der Großteil des Haushaltsbudgets ist allerdings gebunden und darf nur nach Vorgaben des Senats ausgegeben werden. Dazu gehören...

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 29 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

Videokameras an 50 Orten? CDU sammelt Unterschriften für Volksbegehren

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 25.09.2017 | 61 mal gelesen

Spandau. Die CDU Spandau sammelt Unterschriften für das Volksbegehren „Videoaufklärung & Datenschutz“. Dafür will die CDU bis Dezember mit Infoständen in den Kiezen vor Ort sein. Unterschriften können aber auch jederzeit in der Geschäftsstelle am Hoher Steinweg 4 abgegeben werden. Hinter dem Volksbegehren steht eine berlinweite Initiative, die von der Deutschen Polizeigewerkschaft und der Berliner CDU unterstützt wird. Das...

Kaum Spielraum für Extras: Ausschuss stellt Weichen für Haushaltsplan

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.09.2017 | 57 mal gelesen

Spandau. Kürzen, streichen, aufstocken: Drei Tage lang hat der Haushaltsausschuss über den Entwurf des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2018/19 gegrübelt. Viel Spielraum für Extrawünsche gab es nicht. Reicht das Budget für die Grünflächen? Welches Projekt wird zusätzlich gefördert? Bekommen die Bibliotheken mehr Geld, und wenn ja, wo wird Geld weggenommen? Über solche Fragen hatte der Haushaltsausschuss zu beraten und...

SPD benennt LGBT-Sprecher

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 23.09.2017 | 10 mal gelesen

Spandau. Die Belange von homo- und transsexuellen Menschen sind für die SPD schon lange ein Thema. Um dieser Thematik gerecht zu werden, haben die Spandauer Sozialdemokraten einen queerpolitischen Sprecher ernannt. Uwe Ziesak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), wird zukünftig Ansprechpartner für die Belange der LGBT-Community sein. Traditionell finden Bürger solche...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 303 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

Dialog zum Tempohome

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | am 17.09.2017 | 127 mal gelesen

Berlin: Christopheruskirche | Siemensstadt. Das Bezirksamt lädt Anwohner des geplanten Tempohomes am Schuckertdamm am Dienstag, 26. September, zu einer Informationsveranstaltung ein. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und der Staatssekretär für Integration, Daniel Tietze, stellen die temporäre Flüchtlingsunterkunft näher vor und beantworten Fragen. Wie berichtet will der Senat auf dem Grundstück zwischen Goebelstraße und Schuckertdamm ab 2018 ein...

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Bubbles oder ein Schiffsrestaurant: Spandauer mit vielen Ideen für den Bürgerhaushalt 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.09.2017 | 255 mal gelesen

Spandau. Nicht nur die ganz großen Themen sind im Bürgerhaushalt gefragt. Kreative Ideen wie Bubbles für das Lindenufer oder ein Schiffsrestaurant in der Altstadt haben die Spandauer ebenso eingebracht. In die Haushaltsberatungen flossen die Vorschläge allerdings nicht mehr ein. Bubbles-Mülleimer für das Lindenufer? Hausboote und ein Schiffsrestaurant Am Kolk? Wasserbeutel für Jungbäume oder ein neuer S-Bahnhof? Im August...

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Bundestagswahl: Kampf ums Direktmandat 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 08.09.2017 | 394 mal gelesen

Spandau. Das Bewerberfeld für die Bundestagswahl am 24. September ist längst abgesteckt. Neun Kandidaten stehen auf dem Stimmzettel in Spandau. Chancen auf das Direktmandat dürften aber nur zwei haben. Bald ist es so weit. Die Bundestagswahl steht an und das Rennen ist wie immer offen. Bei den Erststimmen jedoch ist mit Überraschungen kaum zu rechnen. Zwar treten diesmal neun Kandidaten im Wahlkreis 78 mit Spandau und...

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.09.2017 | 155 mal gelesen

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher...

Markt derGewerkschaften

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 02.09.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Marktplatz Altstadt Spandau | Spandau. Der Deutsche Gewerkschaftsbund Spandau veranstaltet am Sonnabend, 9. September, wieder seinen großen Gewerkschaftsmarkt. Spandauer sind eingeladen, über die Digitalisierung und die Zukunft der Arbeit mitzudiskutieren. Arbeiten künftig mehr Roboter als Menschen, und wer profitiert davon? Welche Ausbildung und Qualifikation werden künftig gebraucht, und wie bestimmen Gewerkschaften mit? Um diese Fragen geht es beim 34....

Bürgerfest im Schloss Bellevue am 9. September 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.09.2017 | 699 mal gelesen

Berlin: Schloss Bellevue | Tiergarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Sonnabend, 9. September, zum Bürgerfest in das Schloss Bellevue und seinen Park ein.Auf die Gäste warten von 11 bis 19 Uhr viele Anregungen und gute Unterhaltung. Auf dem Programm stehen Musik- und Theaterdarbietungen, Mitmach-Aktionen für jedes Alter und Rundgänge durch das einstige Lustschloss Ferdinands von Preußen. Der Bruder von Friedrich II. hatte es 1785 bis...

Politik hautnah erleben

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 31.08.2017 | 9 mal gelesen

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am Donnerstag, 14. September, von 17 bis 20 Uhr, zu einer Führung durch das Abgeordnetenhaus ein. Die dreistündige Tour ermöglicht exklusive Blicke hinter die Kulissen der Berliner Politik. Zunächst steht die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf dem Programm. Anschließend erwartet die Besucher eine Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus sowie ein Film über die...

Lesung für die Menschenrechte

Christian Schindler
Christian Schindler | Siemensstadt | am 29.08.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Daniel Buchholz | Siemensstadt. Am weltweiten Aktionstag für die Einhaltung der Menschenrechte am 6. September, laden der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz und der Fachausschuss Internationales der Berliner SPD um 18.30 Uhr in Buchholz' Bürgerbüro, Quellweg 10, zu einer Lesung mit anschließender Diskussion ein.  Das internationale literaturfestival berlin (ilb) ruft für den 6. September zu einem weltweiten Aktionstag für Menschenrechte auf. Die...

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Plädoyer für eine neue Leitkultur: Raed Saleh schrieb das Buch „Ich Deutsch“

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 29.08.2017 | 195 mal gelesen

Spandau. Mit seinem Buch „Ich Deutsch“ plädiert der Spandauer SPD-Vorsitzende und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, für eine neue deutsche Leitkultur – beweglich und offen, und doch mit strikten Regeln.Wenn man sich mit Raed Saleh zum Gespräch über sein Buch verabreden möchte, kommt schnell die Einladung zu einem Spaziergang durch die Großsiedlungen an der Heerstraße. Hier kam Raed Saleh...

Wechsel in der SPD-Fraktion

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 28.08.2017 | 16 mal gelesen

Spandau. Die Neustädter SPD-Verordnete Amal Samhat legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen zu Ende August nieder. Nachrückerin in der Fraktion wird die Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Carola Brückner aus Kladow. CS