Siemensstadt: Politik

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 2 Tagen | 91 mal gelesen

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch...

Altbauten sind besonders gefragt: Aus mehr als 1700 Miet- wurden Eigentumswohnungen 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 3 Tagen | 194 mal gelesen

Mehr als 1700 Wohnungen sind in Spandau laut Senat seit 2011 in  Eigentumswohnungen umgewandelt worden. Die meisten Mietwohnungen hat die Siemensstadt verloren. Spandau hat zwischen 2011 und 2017 insgesamt 1750 Mietwohnungen verloren, weil sie zu Eigentum wurden. Von Hakenfelde bis Kladow waren alle neun Ortsteile betroffen. Die meisten Mietwohnungen (537) wurden in Siemensstadt umgewandelt, gefolgt von Spandau Mitte...

Neuigkeiten aus dem Kiez

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | vor 4 Tagen | 2 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Daniel Buchholz | Siemensstadt. Zum Frühlings-Café mit Kaffee, Kuchen und Gebäck lädt der Abgeordnete Daniel Buchholz (SPD) am 27. April in sein Bürgerbüro ein. In lockerer Runde werden Neuigkeiten aus dem Kiez, dem Bezirk und der Berliner Politik ausgetauscht. Bürgermeister Helmut Kleebank ist auch vor Ort und diskutiert mit. Los geht es um 15.30 bis 17 Uhr im Bürgerbüro an der Nonnendammallee 80. uk

Mandatswechsel bei der CDU

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 19.04.2018 | 37 mal gelesen

Spandau. In der CDU-Fraktion wechselt ein Mandat. Der Bezirksverordnete Daniel Scheytt scheidet aus, dafür rückt Thomas Schill nach. Scheytt wird neuer persönlicher Referent von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU). Weil seine Tätigkeit in der Bezirksverwaltung nicht mit dem Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vereinbar ist, gibt er es ab. Auch Fraktionsgeschäftsführer kann Daniel Scheytt nicht bleiben. Sein...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 144 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

Raed Saleh bleibt SPD-Vorsitzender

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 16.04.2018 | 103 mal gelesen

Spandau. Raed Saleh bleibt die nächsten zwei Jahre Vorsitzender der Spandauer SPD. Auf der Kreisdelegiertenversammlung am 14. April gaben dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus 52 von 59 Delegierten ihre Stimme. Vier Delegierte enthielten sich, drei votierten für Salehs Gegenkandidaten Bernd Hinz. Veränderungen gab es bei Salehs Stellvertretern. Der Abgeordnete Daniel Buchholz und langjähriger stellvertretender...

Am Abend durchs Parlament

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 15.04.2018 | 9 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Spandau. Bis zum 23. April sollte sich anmelden, wer an einer kostenlosen dreistündigen Abendtour durch das Berliner Abgeordnetenhaus teilnehmen möchte. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt dazu ein. Sie beginnt am Donnerstag, 26. April, um 17 Uhr. Die Anmeldung erfolgt unter 92 35 92 80 oder info@daniel-buchholz.de. CS

Zwei Notunterkünfte schließen: Flüchtlinge ziehen an der Mertensstraße aus

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.04.2018 | 219 mal gelesen

Nach der Motardstraße und der Eventarena an der Paulsternstraße schließen bis Jahresende zwei weitere Notunterkünfte im Bezirk. Aktuell leben in Spandau noch 2640 Flüchtlinge. Weil der Senat spätestens bis Jahresende die letzten Notunterkünfte für Flüchtlinge in Berlin schließen will, soll Ende Juni die Notunterkunft in der ehemaligen BAT-Tabakfabrik an der Mertensstraße aufgegeben werden. Das gab Bürgermeister Helmut...

Im Dialog mit der CDU

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | am 12.04.2018 | 8 mal gelesen

Berlin: Restaurant "Stammhaus" | Siemensstadt. Unter dem Motto "Spandau verändert sich" lädt die CDU-Fraktion am Donnerstag, 19. April, zum Dialog ein. Diskutiert wird unter anderem darüber, welche Investitionen Spandau erwarten kann, beispielsweise die 20 Millionen Euro für das Rathaus, und was genau das für den Bezirk bedeutet. Außerdem geht es um den neuen Schulstandort in Siemensstadt. Dazu hatte die CDU-Fraktion in der März-BVV eine große Anfrage an das...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 713 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

Raed Saleh lädt zum Girls' Day

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 30.03.2018 | 17 mal gelesen

Spandau. Der SPD Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, der auch Vorsitzender der Spandauer SPD ist, lädt zum Girls’ Day am 26. April Spandauer Schülerinnen zu einem besonderen Blick hinter die Kulissen des Abgeordnetenhauses ein. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion gewährt er Einblick in den Arbeitsalltag von Politikern, Abgeordneten bis hin zu Mitgliedern des Berliner Senats. Spandauer Schülerinnen, die...

Neonazis wollen wieder marschieren: Zahlreiche Proteste geplant

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 30.03.2018 | 173 mal gelesen

Erneut wollen Neonazis durch Spandau ziehen. Geplant ist der Rudolf-Heß-Marsch diesmal für den 18. August. Die Zivilgesellschaft protestiert mit zahlreichen Gegenveranstaltungen. Spandau droht wieder ein Aufmarsch von Neonazis. Für den 18. August hat eine Privatperson einen Aufzug mit 500 Teilnehmern angemeldet und zwar erneut unter dem Titel „Mord verjährt nicht, gebt die Akten frei – Recht statt Rache“. Die Polizei...

Bewerbungsverfahren zieht sich: Neue Frauenbeauftragte kommt nicht vor September 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 29.03.2018 | 97 mal gelesen

Zwei wichtige Stellen im Bezirksamt sind immer noch unbesetzt. Die neue Frauenbeauftragte soll frühestens im September anfangen. Wann der Kinder- und Jugendbeauftragte kommt, ist noch unklar. Das Besetzungsverfahren um die Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte zieht sich hin. Die Stelle ist ausgeschrieben, doch es wird frühestens im September mit der neuen Kollegin gerechnet. Laut Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD)...

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„Wir bewegen Spandau“: Vereine und Initiativen gründen Bürgerplattform

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.03.2018 | 266 mal gelesen

In Spandau hat sich Berlins vierte Bürgerplattform gegründet. Sie bringt 15 unterschiedliche Gruppen an einen Tisch, die lokale Probleme gemeinsam angehen wollen – auf Augenhöhe mit der Politik. Sie ist eine bunte Mischung aus der Mitte der Gesellschaft: die neue Bürgerplattform Spandau. „Wir bewegen Spandau“ heißt sie und hat sich nach zwei Jahren Vorbereitung am 22. März in der Aula des Kant-Gymnasiums gegründet. ...

CDU-Fraktion vor Ort

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.03.2018 | 7 mal gelesen

Spandau. Die CDU-Fraktion tagt einmal im Quartal in verschiedenen Ortsteilen. Bezirksverordnete, Stadträte, Abgeordnete und Bürgerdeputierte besuchen dann Vereine, Initiativen oder bezirkliche Einrichtungen, um zu erfahren, wo es klemmt und den Vereinen mal direkt „auf den Zahn zu fühlen“. Aus den Gesprächen entstehen dann Initiativen für die  Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die nächste „Fraktion vor Ort“...

WisS wählt ihren Vorstand

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 22.03.2018 | 12 mal gelesen

Spandau. Die Wählerinitiative soziales Spandau (WisS) hat turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Vorsitzender bleibt Jürgen Kessling. Zweite Vorsitzende und damit neu im Amt ist die ehemalige Schulleiterin Marion Thoma. Als Kassenwart behält Michael Althoff sein Amt. Ihre thematischen Schwerpunkte will die WisS in den nächsten zwei Jahren in der Wohnungs- und Bildungspolitik setzen und plant hier mit Kooperationspartnern...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 1988 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 457 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...

Bürgerbüro wird Kiez-Café

Christian Schindler
Christian Schindler | Siemensstadt | am 20.03.2018 | 8 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Daniel Buchholz | Siemensstadt. Das Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Daniel Buchholz, Nonnendammallee 80, wird am Freitag, 23. März, von 15.30 bis 17 Uhr zum Kiez-Café. Es gibt kostenfrei Kuchen und Getränke, bei denen sich die Gäste mit Buchholz über das austauschen können, was sie bewegt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. CS

Stadtrat Machulik in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 18.03.2018 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Stephan Machulik (SPD), Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, lädt am 9. April zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Spandauer, die ein Anliegen haben, kommen von 15 bis 18 Uhr ins Stadtratbüro, Zimmer 62 (Eingang über Zimmer 61) im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2/6. Anmeldung mit Angabe des Themas ist unter 902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de nötig. uk

Hauptmotiv Rassismus: Opferberatungsstelle zählt neun Angriffe in Spandau

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 17.03.2018 | 95 mal gelesen

Die Zahl der Angriffe mit rassistischem, antisemitischem oder rechtem Hintergrund ist in Spandau gesunken. Grund zur Entwarnung gibt es trotzdem nicht. Eine Muslimin wird von einem Mann im U-Bahnhof sexuell belästigt und wegen ihres Kopftuchs beschimpft. Der Inhaber eines Lokals wird von einem Gast beleidigt und mit Gläsern beworfen. Der Gast zeigt den Hitlergruß. Ein junger Mann verteilt Flyer für die CDU. Plötzlich...

Landespolitik für junge Menschen

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 07.03.2018 | 53 mal gelesen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen...

Mädchen erleben Politik

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 02.03.2018 | 10 mal gelesen

Spandau. Die Spandauer SPD-Abgeordneten Bettina Domer und Daniel Buchholz bieten auch in diesem Jahr sechs Plätze für Mädchen an, die am Girls' Day am 26. April die politische Arbeit vor und hinter den Kulissen kennenlernen wollen. Auf dem Programm steht neben einer Führung durchs Abgeordnetenhaus auch die Teilnahme an einer Plenarsitzung. Wer Interesse hat, sendet eine E-Mail an info@daniel-buchholz.de mit seinen...

Mietberatung bei Daniel Buchholz

Christian Schindler
Christian Schindler | Siemensstadt | am 01.03.2018 | 5 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Daniel Buchholz | Siemensstadt. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz bietet am Freitag, 9. März, von 15 bis 16.30 Uhr eine kostenlose Mietsprechstunde in seinem Bürgerbüro, Nonnendammallee 80, an. Unterstützt wird er dabei vom Mietexperten Jürgen Wilhelm vom Berliner Mieterverein. Er bittet um Anmeldung unter 92 35 92 80 oder per E-Mail unter info@daniel-buchholz.de. CS

Weil Wohnungen fehlen: Senat plant neue MUFs / Griesinger Straße schon länger diskutiert

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 24.02.2018 | 314 mal gelesen

Der Senat plant in Berlin mindestens 23 neue Flüchtlingsunterkünfte. Zwei Standorte stehen für den Bezirk auf der Liste: im Falkenhagener Feld und im Ortsteil Spandau. Der Senat hat sich mit den Bezirken auf neue Standorte für den Bau weiterer Modularer Unterkünfte (MUF) auf Landesgrundstücken geeignet. Eine entsprechende Vorlage ist bereits beschlossen. Obwohl seit dem letzten Senatsbeschluss vom Februar 2016 zehn...