Ablehnung

Beiträge zum Thema Ablehnung

Politik

Klima-Volksentscheid in Spandau ohne Mehrheit

Spandau. Der Volksentscheid „Berlin 2030 klimaneutral“ ist in Spandau nicht nur wegen zu geringer Beteiligung gescheitert, sondern wurde darüber hinaus von einer Mehrheit abgelehnt. 36,2 Prozent der Menschen, die am 26. März an der Abstimmung teilgenommen hatten, stimmten mit Ja, 63,5 Prozent mit Nein. Die Beteiligung lag in Spandau bei 28,7 Prozent. tf

  • Spandau
  • 29.03.23
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  • 1
Politik

Kein Klagefonds für Mieter: BVV lehnt Grünen-Antrag ab

Spandau. Die Grünen wollen einen Klagefonds für finanzschwache Mieter. CDU, FDP und AfD lehnten das ab. Das Bezirksamt sollte sich für den Klagefonds beim Senat stark machen. Doch die Bezirksverordneten unterstützten den Antrag der Grünen mehrheitlich nicht. Der Klagefonds hätte Mietern ergänzend zur Prozesskostenhilfe die Chance gegeben, ihre Rechte einzuklagen. Denn in der Praxis sieht es so aus: „Selbst bei einer Rechtsschutzversicherung oder der Mitgliedschaft in einem Mieterverein oder dem...

  • Spandau
  • 10.07.17
  • 117× gelesen
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Soziales

Kein Kopierer im Jobcenter

Spandau. Wer im Jobcenter Spandau seine Kontoauszüge, Unterlagen oder Amtsbriefe kopieren will, wird im Haus an der Altonaer Straße 70 auch künftig keinen Kopierer finden. Die Behörde hat das Ansinnen der Bezirksverordneten abgelehnt. Da half auch das nachdrückliche Bitten aus dem Rathaus nicht. Das Jobcenter Spandau bleibt bei seiner Entscheidung, dass ein Kopierer nicht nötig ist. Schließlich bekämen die Kunden am Abgabetresen die nötigen Kopien von den Mitarbeitern und zwar kostenfrei,...

  • Wilhelmstadt
  • 04.01.17
  • 224× gelesen
Soziales

Zuständigkeit im Unklaren

Steglitz-Zehlendorf. Julia L. ist alleinerziehende Mutter. Sie wollte sich räumlich verändern und machte sich daher auf die Suche nach einer neuen Wohnung. Glücklich darüber, eine Umzugszusage vom Jobcenter erhalten zu haben, begann die junge Frau mit den Vorbereitungen. Sie wartete nur noch auf das Schreiben des Jobcenters Steglitz-Zehlendorf zur Übernahme der Umzugskosten. Doch zu ihrer Verwunderung schickte ihr die Behörde einen Ablehnungsbescheid. Sie legte sofort Widerspruch ein und bat...

  • Mitte
  • 06.12.16
  • 173× gelesen
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