Spandau: Politik

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 1 Tag | 96 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

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Über 1000 Siemens-Mitarbeiter protestieren lautstark gegen die Betriebsschließung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Siemensstadt | vor 2 Tagen | 152 mal gelesen

Berlin: Dynamowerk | von Ulrike Kiefert Wut, Enttäuschung, Angst: Über 1000 Siemensianer haben am 17. November vor der Siemens-Hauptverwaltung lautstark gegen den geplanten Kahlschlag demonstriert. Sie alle bangen um ihre Jobs. Die Kundgebung war eine klare Kampfansage. „Schweige nimmer, kämpfe immer“, „Ihr habt uns belogen und betrogen“, „Wir wollen Fortschritt statt Einschnitt“. Ihren Zorn hatten die rund 1300 Siemens-Mitarbeiter aber...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 37 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Saleh auf Kieztour

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.11.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Gaststätte Zur Post | Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh setzt seine Kieztour durch Cafés und Gaststätten fort. Der nächste Gedankenaustausch in lockerer Runde ist am Montag, 20. November, geplant. In der Gaststätte "Zur Post" in der Neumeisterstraße 15 steht Saleh ab 19 Uhr für Fragen und Ideen zur Bildungs-, Flüchtlings- oder Sicherheitspolitik bereit. uk

Sprechstunde bei Bettina Domer

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Hakenfelde | am 11.11.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Wahlkreisbüro Bettina Domer | Hakenfelde. Ärger mit Behörden? Die Spandauer Abgeordnete Bettina Domer (SPD) hat ein offenes Ohr dafür. In ihrer Bürgersprechstunde am Montag, 20. November, bietet sie Hilfe an. Das Wahlkreisbüro an der Streitstraße 60 steht von 15 bis 17 Uhr offen. Die nächsten Bürgersprechstunden bei Bettina Domer sind am 27. November sowie am 4. und 11. Dezember zur gleichen Zeit. Die Anmeldung erfolgt unter  24 17 63 03 oder...

Swen Schulzim Dialog

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 09.11.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Edeka | Spandau/Charlottenburg. Anlässlich der bundesweiten Aktionswoche der „SPD-Fraktion im Dialog“ steht der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz am Freitag, 17. November, für Gespräche bereit. Und zwar von 15 bis 17 Uhr vor Edeka an der Ecke Tauroggener Straße und Osnabrücker Straße in Charlottenburg. Spandauer, die wissen wollen, auf welche Themen die SPD als Oppositionsfraktion im Bundestag künftig setzen will, können...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

Laienrichter fürs Amtsgericht gesucht: Spandauer können Schöffen werden

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 02.11.2017 | 127 mal gelesen

Berlin: Bezirksamt Spandau | Spandau. Für die Amtszeit 2019 bis 2023 werden für das Landgericht Berlin oder das Amtsgericht Spandau Schöffen gesucht. Sie nehmen an Strafprozessen teil und haben das gleiche Stimmrecht wie Berufsrichter. Wer als ehrenamtlicher Laienrichter bei Strafprozessen dabei sein will, kann sich jetzt bewerben. Das Bezirksamt nimmt ab sofort Bewerbungen für die Vorschlagsliste zur nächsten Wahl von Schöffen entgegen. Bewerber...

Gedenken an die Pogromnacht

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 02.11.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Mahnmal Lindenufer | Spandau. Die Gedenkstunde anlässlich des 79. Jahrestages der Pogromnacht am 9./10. November 1938 beginnt am Freitag, 10. November, um 10 Uhr am Mahnmal für die zerstörte Spandauer Synagoge und die Opfer der Shoah an der Ecke Lindenufer und Sternbergpromenade. An der diesjährigen Gedenkstunde wirken mit Vivien Lietz von der Jugendgeschichtswerkstatt Spandau, Kantor Simon Zkorenblut und Rabbiner Jonah Sievers (Jüdische Gemeinde...

Bürgermeister in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 30.10.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am Freitag, 17. November, zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Wer vorbeikommen will, meldet sich vorab an und nennt ein Themen-Stichwort. Kontakt unter  902 79 23 06 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de. Die Sprechstunde beginnt um 14 Uhr im Bürgermeisterbüro, Raum 157, im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

Politischer Frühschoppen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.10.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Brauhaus Spandau | Spandau. Zum traditionellen Frühschoppen lädt Kai Wegner am Sonntag, 5. November, ins Brauhaus ein. Unter dem Motto „mitten in Spandau“ diskutiert der CDU-Bundestagsabgeordnete mit seinen Gästen über aktuelle politische Themen aus dem Bezirk und berichtet über seine Arbeit im Bundestag. Die laufenden Sondierungsgespräche von CDU/CSU, FDP und Grünen werden ebenfalls Thema sein. Der lockere Frühschoppen beginnt um 11.30 Uhr im...

Bürgerbüros geschlossen

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 25.10.2017 | 3 mal gelesen

Spandau. Aufgrund einer Personalversammlung des Bezirksamtes Spandau am Mittwoch, 8. November, bleiben das Bürgerbüro Wasserstadt und das Bürgerbüro Falkenhagener Feld ganztägig geschlossen. Das Bürgeramt Rathaus Spandau hat an diesem Tag in der Zeit von 14 bis 17 Uhr geöffnet. Bei Rückfragen steht das Bürgeramt unter 115 zur Verfügung. gw

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 20 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

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Neuberufung des Migrations- und Integrationsbeirats Spandau

Thaer El-Jomaa
Thaer El-Jomaa | Spandau | am 11.10.2017 | 1105 mal gelesen

Spandau. Der Migrations- und Integrationsbeirat Spandau wurde am 10. Oktober 2017 durch den Bezirksbürgermeister Kleebank neu berufen. Der Beirat setzt sich aus 18 stimmberechtigten Mitgliedern zusammen. Der Migrationsbeauftragte des Bezirksamtes, Danilo Segina übernahm am selben Abend die Wahlleitung für die Wahl der/des Vorsitzenden und von bis zu zwei stellvertretenden Vorsitzenden sowie für die Sprecher für den...

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Container kommen zum Jahresende: Tempohome am Schuckertdamm eröffnet im Mai 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.10.2017 | 253 mal gelesen

Siemensstadt. Im Mai soll die neue Gemeinschaftsunterkunft am Schuckertdamm bezugsfertig sein. 280 Flüchtlinge werden dort in einem Tempohome für die nächsten drei Jahre unterkommen. Baustart ist schon jetzt im Oktober. Restlos gefüllt waren die hölzernen Bänke der Christopheruskirche nicht. Dafür war der Innenraum der Kirche einfach zu riesig. So aber fand wenigstens jeder einen Platz. Etwa 80 Anwohner waren der Einladung...

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Low Budget statt Luxus: BVV: Doppelhaushalt ist beschlossene Sache

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.09.2017 | 150 mal gelesen

Spandau. Der Bezirk hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/19 verabschiedet. Die Bezirksverordneten brachten das 452-Seiten-Werk jetzt einstimmig auf den Weg. Ein Schwerpunkt liegt beim Personal. Gut 643 Millionen Euro stehen im Jahr 2018, und 652 Millionen Euro im Jahr 2019 zur Verfügung. Der Großteil des Haushaltsbudgets ist allerdings gebunden und darf nur nach Vorgaben des Senats ausgegeben werden. Dazu gehören...

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 30 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

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Neues Spielzeug für Kriminaltechnik: Das "UAS-Pol" soll Vermessungen von Tatorten vereinfachen

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 25.09.2017 | 132 mal gelesen

Berlin: Polizeidirektion 2 | Spandau. Das neue System heißt „UAS-Pol“ und kann Tatorte aus einer Maximalhöhe von 50 Metern vermessen. Die Einsatzmöglichkeiten des "Unmanned Aircraft System-Police" kurz UAS-Pol, sind vielfältig: Polizeiliche Großereignisse, wie der Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz im Dezember 2016, Verkehrsunfälle und großflächige Tatorte. Hier überall soll das ferngesteuerte Luftfahrzeug zum Einsatz kommen. "Kernaufgabe ist die...

Videokameras an 50 Orten? CDU sammelt Unterschriften für Volksbegehren

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 25.09.2017 | 61 mal gelesen

Spandau. Die CDU Spandau sammelt Unterschriften für das Volksbegehren „Videoaufklärung & Datenschutz“. Dafür will die CDU bis Dezember mit Infoständen in den Kiezen vor Ort sein. Unterschriften können aber auch jederzeit in der Geschäftsstelle am Hoher Steinweg 4 abgegeben werden. Hinter dem Volksbegehren steht eine berlinweite Initiative, die von der Deutschen Polizeigewerkschaft und der Berliner CDU unterstützt wird. Das...

Kaum Spielraum für Extras: Ausschuss stellt Weichen für Haushaltsplan

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.09.2017 | 57 mal gelesen

Spandau. Kürzen, streichen, aufstocken: Drei Tage lang hat der Haushaltsausschuss über den Entwurf des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2018/19 gegrübelt. Viel Spielraum für Extrawünsche gab es nicht. Reicht das Budget für die Grünflächen? Welches Projekt wird zusätzlich gefördert? Bekommen die Bibliotheken mehr Geld, und wenn ja, wo wird Geld weggenommen? Über solche Fragen hatte der Haushaltsausschuss zu beraten und...

SPD benennt LGBT-Sprecher

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 23.09.2017 | 10 mal gelesen

Spandau. Die Belange von homo- und transsexuellen Menschen sind für die SPD schon lange ein Thema. Um dieser Thematik gerecht zu werden, haben die Spandauer Sozialdemokraten einen queerpolitischen Sprecher ernannt. Uwe Ziesak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), wird zukünftig Ansprechpartner für die Belange der LGBT-Community sein. Traditionell finden Bürger solche...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 304 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

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Marsch für das Leben 2017

Olaf Lezinsky
Olaf Lezinsky | Mitte | am 18.09.2017 | 105 mal gelesen

Berlin: Brandenburger Tor | Schnappschuss

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Dauerbrenner Bahnunterführung: Zustand weiter Streitthema im Ausschuss 1

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 18.09.2017 | 200 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die Unterführung der Eisenbahnbrücke an der Klosterstraße ist weder hübsch, noch vermittelt sie nachts Sicherheit. Der Bezirk möchte dies gerne ändern. Entsprechende Pläne gibt es bereits. Doch die Deutsche Bahn lässt sich mit einer Entscheidung viel Zeit. Auf Wunsch der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde die Unterführung auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses gesetzt....

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Bubbles oder ein Schiffsrestaurant: Spandauer mit vielen Ideen für den Bürgerhaushalt 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.09.2017 | 255 mal gelesen

Spandau. Nicht nur die ganz großen Themen sind im Bürgerhaushalt gefragt. Kreative Ideen wie Bubbles für das Lindenufer oder ein Schiffsrestaurant in der Altstadt haben die Spandauer ebenso eingebracht. In die Haushaltsberatungen flossen die Vorschläge allerdings nicht mehr ein. Bubbles-Mülleimer für das Lindenufer? Hausboote und ein Schiffsrestaurant Am Kolk? Wasserbeutel für Jungbäume oder ein neuer S-Bahnhof? Im August...