Spandau: Politik

Solider Haushalt: Spandau mit positivem Jahresabschluss

Benjamin Mombree
Benjamin Mombree | Spandau | vor 1 Tag | 65 mal gelesen

Für das Haushaltsjahr 2016 kann Spandau einen Überschuss von gut 667.000 Euro verbuchen. Nach Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen kommt der Bezirk mit dem Überschuss der vergangenen Jahre rein rechnerisch auf ein Gesamtguthaben von rund 3,4 Millionen Euro. Laut Bezirksbürgermeister Helmut Kleebank habe der Bezirk dadurch gut gewirtschaftet, sodass finanzielle Risiken früh erkannt und bekämpft wurden. „So konnten die...

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 4

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 265 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

Gedenkfeier für jüdische Familie

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 3 Tagen | 11 mal gelesen

Berlin: Haus der Familie Jonas | Spandau. Eine Gedenkfeier für die jüdische Familie Jonas findet am 6. April vor dem Haus an der Roonstraße 16 statt. Dort werden Stolpersteine verlegt, die an das Schicksal der Familie erinnern sollen. Die Konfirmandengruppe der evanglischen Luther-Gemeinde hat sich intensiv mit Else und Oskar Jonas sowie ihrem Sohn Kurt beschäftigt. Kurt Jonas konnte rechtzeitig aus Deutschland fliehen. Else und Oskar Jonas jedoch wurden von...

Sprachrohr für Lesben und Schwule: LSU gründet ersten Kreisverband

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 3 Tagen | 57 mal gelesen

Spandau. Die LSU – Lesben und Schwule in der Union – ist jetzt auch in Spandau aktiv. So wurde im März der Grundstein für einen eigenen Kreisverband im Bezirk gelegt.Es ist Deutschland weit der erste Kreisverband der LSU. Möglich wurde die Gründung durch eine Satzungsänderung des LSU Landesverbandes Berlin. 15 Mitglieder zählt der Spandauer Kreisverband bereits. Sein Vorsitzender ist Dion Porth, Schatzmeister in der Jungen...

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London can take it

Verlagsservice Lezinsky
Verlagsservice Lezinsky | Spandau | vor 4 Tagen

Berlin: Zitadelle Spandau | Schnappschuss

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.03.2017 | 25 mal gelesen

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung.Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.03.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh

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"Sprachrohr und Macher": Klaus-Dieter Trautmann zur Wahl der Seniorenvertretung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 21.03.2017 | 35 mal gelesen

Spandau. Vom 27. bis 31. März sind Spandaus Senioren aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Warum jeder seine Kreuze machen sollte, erklärt Klaus-Dieter Trautmann, Vorsitzender der Seniorenvertretung im Gespräch mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. 33 Kandidaten stellen sich zur Wahl, Sie eingeschlossen. Wer aber darf denn wählen?Klaus-Dieter Trautmann: Wahlberechtigt sind alle Senioren mit...

Illegaler Abfall überall: Kostenlose Sperrmüllabfuhr soll das Problem lösen 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.03.2017 | 308 mal gelesen

Berlin. Illegal abgelegter Müll kostet Berlin jedes Jahr Millionen von Euro. Nun wird diskutiert, ob eine kostenlose Sperrmüllabholung das Problem lösen kann. Die BSR ist anderer Meinung.Wenn an Straßenrändern illegal Müll abgeladen wird, muss die Berliner Stadtreinigung ausrücken und das kostet. Insgesamt 7,7 Millionen Euro musste das Land Berlin dafür in den Jahren 2015 und 2016 aufbringen. Das ergab die Antwort der...

Sperrbezirk aufgehoben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.03.2017 | 98 mal gelesen

Spandau. Gut acht Wochen nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Bezirk ist Spandau kein Sperrbezirk mehr. Seit dem Fund der letzten toten Wildvögel im Februar, bei denen die aggressive H5N8-Variante der Geflügelpest nachgewiesen wurde, habe es keine weiteren Fälle gegeben, informierte Stadtrat Stephan Machulik (SPD). Spandau bleibe jedoch Beobachtungsgebiet. Für Geflügel gilt damit weiterhin die Stallpflicht und das...

Nur noch ein Bürgeramt: Finanzverwaltung unterstützt Zusammenlegung

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 14.03.2017 | 234 mal gelesen

Berlin. In Marzahn-Hellersdorf soll es künftig nur noch eines statt der bisher drei Bürgerämter geben. Andere Bezirke planen dies trotz Unterstützung durch die Senatsverwaltung für Finanzen allerdings nicht.Führerschein, Personalausweis oder die Beantragung eines Führungszeugnisses: Ein zentraler Ort, an dem alle Anliegen bearbeitet werden, die in den Aufgabenbereich der Bürgerämter fallen – mit langen Öffnungszeiten und...

Appell gegen Abschiebung

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 13.03.2017 | 17 mal gelesen

Berlin: Marktplatz Altstadt Spandau | Spandau. Die Unterstützer der monatlichen Spandauer Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander gegen Rassismus, Antisemitismus und Islam-Feindlichkeit schließen sich dem Appell an, den der Verein „Asyl in der Kirche Berlin“ an den Senat von Berlin gegen Abschiebungen nach Afghanistan gerichtet hat. Sie sehen in Abschiebungen in Kriegsgebiete eine Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention sowie der...

Endlich barrierefrei! Zweiter Aufzug soll her: Verkehrsausschuss stimmt zu

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.03.2017 | 75 mal gelesen

Spandau. Der U-Bahnhof Spandau soll endlich komplett barrierefrei werden und einen zweiten Aufzug erhalten. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV.Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sollen einen zweiten Aufzug am U-Bahnhof Rathaus Spandau bauen. Der soll dann auch am Ausgang in Richtung Rathaus die Barrierefreiheit garantieren. Dafür sprach sich jetzt der Verkehrsausschuss einstimmig aus und folgte damit einem Antrag der...

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Offensive gegen Abfall: CDU fordert mehr Mülleimer für ein sauberes Spandau

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.03.2017 | 103 mal gelesen

Spandau. Die Zitadellenstadt soll sauberer werden. Die CDU Spandau fordert darum ein Mülleimer-Sonderprogramm vom Berliner Senat. Spandauer können dafür Hinweise liefern.Jeder benutzt sie, aber nur wenige denken genauer darüber nach, warum sie so wichtig sind. Mülleimer helfen auf einfache Weise, Grünanlagen, öffentliche Plätze, Ufer, Straßen oder Fußwege frei von Abfall zu halten. Die Realität aber sieht meist anders aus....

Rollentausch im Parlament: Bundestag lädt Jugendliche zum Planspiel ein

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 10.03.2017 | 21 mal gelesen

Spandau. Beim Großplanspiel „Jugend und Parlament“ haben junge Leute wieder die Gelegenheit, in die Rollen von Bundestagsabgeordneten zu schlüpfen. Dazu lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) vom 27. bis 30. Mai eine Jugendliche oder einen Jugendlichen aus Spandau zum Mitmachen ein. „Politik und parlamentarische Abläufe im Bundestag können so aus eigener Anschauung erlebt werden. Außerdem bietet sich die...

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Auf zur Wahl! Ende März werden in Berlin die bezirklichen Seniorenvertretungen gewählt

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 08.03.2017 | 130 mal gelesen

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick.Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft...

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Ein Lift fürs Gotische Haus: Aktionsplan „spandau inklusiv 2017“ plant 100 Maßnahmen 3

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 07.03.2017 | 89 mal gelesen

Spandau. Der Aktionsplan „spandau inklusiv 2017“ listet 100 Maßnahmen für ein Spandau auf, das niemanden behindern soll: Vom Absenken der Bordsteine über Treppenlifts bis hin zum Leitsystem im Rathaus.Öffentliche Gebäude, Plätze oder Wohnungen: Jeder sollte alles barrierefrei nutzen können. Doch im Alltag gibt es immer noch zu viele Hindernisse, die Menschen mit einer Behinderung an einer selbstbestimmten Teilhabe hindern....

Swen Schulz tritt wieder an

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 06.03.2017 | 16 mal gelesen

Spandau. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz tritt bei den kommenden Bundestagswahlen wieder als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord an. Bei der Kreisdelegiertenversammlung am 4. März erhielt Schulz, der seit 2002 im Bundestag ist, 52 von 63 Stimmen. Fünf Stimmen erhielt sein Gegenkandidat Bernd Hinz, sechs Delegierte enthielten sich der Stimme. „Es ist mir eine Ehre, erneut für die SPD zur Bundestagswahl...

Bundestag präsentiert sich

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.03.2017 | 29 mal gelesen

Berlin: Spandau Arcaden | Spandau. Die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages ist vom 13. bis 18. März zu Gast in den Spandau Arcaden. Sie präsentiert auf 21 Schautafeln die Aufgaben und die Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten. Am Multitouchtisch und einem Computerterminal können Filme, multimediale Anwendungen und der Internetauftritt des Bundestages angeschaut werden. Informationsmaterial liegt zum Mitnehmen bereit. Während der...

Grünen wollen Fußverkehrsrat: Skepsis bei CDU und Linken

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.03.2017 | 81 mal gelesen

Spandau. Analog zum Spandauer „FahrRat“ haben die Grünen in der BVV jetzt einen „Fußverkehrsrat“ gefordert.Ein Gremium nur für Fußgänger? Das wäre berlinweit einmalig. Doch genau das wollen die Grünen in Spandau. Denn nach dem „FahrRat“ für Radfahrer sei es an der Zeit, auch den Fußverkehr stärker zu fördern. „Die Zahl der Fußgänger nimmt zu, darauf müssen wir reagieren“, begründete Christoph Sonnenberg-Westeson die...

Kameras sorgen für Streit in BVV: CDU will Rathaus und Bahnhof besser überwachen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 06.03.2017 | 42 mal gelesen

Spandau. Nach dem Überfall auf eine Frau vor dem Rathaus wird der Ruf nach mehr Videokameras in Spandau lauter. In der BVV war das Thema allerdings umstritten.Mehr Kameras – mehr Sicherheit? Die Antwort auf diese Frage sorgte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 1. März für reichlich Zündstoff. Diskutiert wurde über einen Antrag der CDU-Fraktion. Die forderte die Videoüberwachung an neuralgischen Punkten,...

Raed Saleh im Kiez unterwegs

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 06.03.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Gaststätte "Zur Erholung" | Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh setzt seine Kieztour am Mittwoch, 15. März, in der Gaststätte „Zur Erholung“, Seegefelder Straße 65, fort. Ab 19 Uhr können dort Bürger mit ihm ins Gespräch kommen. CS

Junge und Alte sind gefragt: Termin für Generationen-BVV steht fest

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 04.03.2017 | 15 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die Generationen-BVV geht in die zehnte Runde. Der Termin steht bereits fest. Für die Tagesordnung können noch Vorschläge eingereicht werden.Einmal im Jahr ist es Tradition im Bezirk, junge und ältere Spandauer zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus einzuladen. Dort können sie die Themen, die ihnen besonders am Herzen liegen, per Antrag oder Anfrage ins Bezirksparlament einbringen. Der...

Sprechen mit Swen Schulz

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 04.03.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Swen Schulz | Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) bietet im März eine persönliche und eine telefonische Sprechstunde an. Die persönliche Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Bismarckstraße 61, findet am Mittwoch, 15. März, von 17 bis 19 Uhr statt. Hierfür wird um Anmeldung bis zum 13. März unter  36 75 70 90 gebeten. Die telefonische Sprechstunde bietet Schulz am Donnerstag, 16. März, von 11 bis 13 Uhr unter...

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Unternehmerfrühstück der Grünen in Spandau

Olaf Lezinsky
Olaf Lezinsky | Wilhelmstadt | am 03.03.2017 | 23 mal gelesen

Berlin: Cafe Barfly | Schnappschuss