Spandau: Politik

Gerechte Globalisierung

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 2 Tagen | 7 mal gelesen

Berlin: Paul-Schneider-Haus | Spandau. Wie sich die Globalisierung gerecht gestalten lässt, darum geht es am 25. Januar bei einem Diskussionsabend mit dem Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD). Prominenter Gast ist der Entwicklungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr im Nachbarschaftszentrum Paul-Schneider-Haus an der Schönwalder Straße 23. Im Fokus stehen Lösungsansätze, die Fluchtursachen...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 87 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 33 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

Rathauschef in Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 07.01.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am Donnerstag, 19. Januar, zur nächsten Bürgersprechstunde ins Rathaus ein. Treffpunkt ist ab 14 Uhr das Bürgermeisterbüro, Raum 157 an der Carl-Schurz-Straße 2-6. Die Anmeldung erfolgt unter Angabe eines Themen-Stichworts unter  902 79 23 06 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de. uk

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Das kommt 2017 auf Spandau zu: Helmut Kleebank über Schulbau und neue Stadtteile

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 03.01.2017 | 359 mal gelesen

Was wird 2017 relevant in Spandau? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) spricht im Jahresinterview mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert über die wichtigsten Vorhaben.Welche Aufgaben werden 2017 maßgeblich?Helmut Kleebank: Parallel zu den bereits laufenden Baumaßnahmen müssen für zahlreiche große Projekte die Planungen vorangetrieben und konkretisiert werden. Dazu gehören die Altstadt Spandau, das Postgelände, die...

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 815 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

Ansprache des Bürgermeisters

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 01.01.2017 | 32 mal gelesen

Spandau. Die Neujahrsansprache von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) ist ab sofort im Internet veröffentlicht. Interessierte finden sie unter www.spandau-tv.de. CS

Erinnerungsstück aus dem Trauzimmer: Standesamt versteigert Tisch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 01.01.2017 | 15 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Das Standesamt versteigert den Tisch im Trauzimmer. Interessenten können jetzt ihr Gebot abgeben.Weil das Trauzimmer neu gestaltet wird, versteigert das Standesamt den massiven Tisch aus Eiche. Für Fachleute und Liebhaber schöner Dinge lohnt sich der Erwerb durchaus. Das Möbelstück hat wenige Gebrauchsspuren und misst 198 mal 105 mal 78 Zentimeter. Interessenten können ihr Gebot bis zum 31. Januar in einem...

Sprechstunde mit Swen Schulz

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 31.12.2016 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Schulz | Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am 11. Januar zu seiner ersten Sprechstunde im neuen Jahr ein. Spandauer, die Probleme mit Ämtern und Behörden haben, sind von 14 bis 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 willkommen. Die notwendige Anmeldung bis zum 9. Januar erfolgt unter  36 75 70 93. uk

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Spandau 2016: Schuldenfreier Bezirk mit hoher Armutsquote 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.12.2016 | 387 mal gelesen

Spandau. Das alte Jahr geht zu Ende. Zeit für einen Rückblick auf spannende und wichtige Ereignisse im Bezirk, über die das Spandauer Volksblatt berichtete. JanuarDie Pläne für das Kaufzentrum Siemensstadt werden konkret. Der Münchener Eigentümer kündigt an, das maue Angebot im Shoppingcenter um einen attraktiven Branchenmix erweitern zu wollen. Die Spandauer Grünen müssen ihre Führungsspitze neu wählen. Das...

Zusage für Tegel-Schließung: Schneller Umzug nach Schönefeld 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 19.12.2016 | 309 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Tegel. Der Flughafen Tegel soll definitiv im Jahr 2018 schließen. Diese Überzeugung äußerte der frisch gewählte Experte für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Daniel Buchholz.Eine so deutliche Aussage zur Eröffnung des Großflughafens BER und der Beendigung des Flugverkehrs in Tegel gab es bisher noch nicht. „Wenn alles gut geht, wird BER im Frühjahr 2018 eröffnet“, sagte Buchholz, Siemensstädter...

Neue Parkgebühr bleibt: Bäderbetriebe kommen BVV-Beschluss nicht nach

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 16.12.2016 | 128 mal gelesen

Spandau. Das Parken vor Spandaus öffentlichen Schwimmbädern bleibt kostenpflichtig. Die Bäder-Betriebe wollen von den Gebühren nicht abrücken.Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) halten daran fest, Gebühren auf den Parkplätzen ihrer Bäder in Spandau zu verlangen. Das geht aus dem Schlussbericht des Bezirksamtes hervor, den die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 14. Dezember zur Kenntnis nehmen mussten. Dabei hatten sie noch...

Religion und Gesellschaft: Jugendmedienworkshop im Bundestag

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 07.12.2016 | 28 mal gelesen

Berlin. Vom 5. bis 11. März lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland medieninteressierte junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren zu einem Workshop nach Berlin ein. Eine Woche lang werden 30 Jugendliche die Gelegenheit haben, den politischen Alltag und den Medienbetrieb in der Hauptstadt kennenzulernen. „Der Workshop bietet jungen Menschen die Chance,...

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Um an Fördergelder zu kommen, müssen Vereine großen bürokratischen Aufwand betreiben

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 07.12.2016 | 196 mal gelesen

Berlin. Wer mit seiner ehrenamtlichen Arbeit etwas erreichen möchte, sollte früher oder später Fördergelder beantragen. Doch der Weg dorthin ist voller bürokratischer Hürden und auch die Verwaltung der finanziellen Mittel ist alles andere als leicht.Das Problem beginnt damit, dass Fördermittel fürs Ehrenamt in der Regel nur projektbezogen fließen. Davon kann Angela Meyenburg, die Gründerin und Geschäftsführerin von...

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Vier Stadträte behalten ihre Posten – aber mit neuen Ressorts

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.12.2016 | 312 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt hat sich konstituiert. Den Bezirk regieren die nächsten fünf Jahre wieder fünf Männer: Zwei von der SPD, zwei von der CDU und einer von der AfD. Die Zusammenarbeit wird damit nicht leichter. Es ist ausgemacht: Die SPD kann mit Helmut Kleebank als wiedergewählten Bürgermeister de facto weiterregieren. Doch sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Bezirksamt bleibt das Finden von...

Der alte Rathauschef bleibt : Bezirksverordnete bestätigen Helmut Kleebank

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 01.12.2016 | 112 mal gelesen

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat entschieden: Helmut Kleebank (SPD) bleibt Bürgermeister. Wiedergewählt wurden auch die Stadträte von CDU und SPD. Der AfD-Kandidat fiel zwei Mal durch.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat Helmut Kleebank (SPD) im Amt bestätigt. Das Ergebnis war erwartbar knapp, brachte dem Kandidaten von SPD, Grünen und Linken jedoch bereits im ersten Wahlgang den erhofften Erfolg....

FDP unterstützt Helmut Kleebank: Konkrete Verkehrsentlastungen vereinbart

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 30.11.2016 | 233 mal gelesen

Spandau. Die Spandauer FDP hat sich endgültig dafür entschieden, am heutigen 30. November in der Bezirksverordnetenversammlung den bisherigen Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) für eine neue Amtszeit zu wählen.Wie berichtet, hatte die FDP bisher die erneute Wahl Kleebanks in Erwägung gezogen, dem mit der Unterstützung von SPD, Grünen und Linken ansonsten eine Stimme zur Mehrheit fehlen würde. Am 24. November konkretisierten...

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 29.11.2016 | 150 mal gelesen

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne.Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung...

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Flüchtlinge aus dem Meer gerettet: Klaus Vogel ist Spandauer des Monats November

Christian Schindler
Christian Schindler | Haselhorst | am 28.11.2016 | 59 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) hat am 22. November den 60-jährigen Kapitän und Historiker Dr. Klaus Vogel als Spandauer des Monats November ausgezeichnet.Die von Klaus Vogel gegründete Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat bisher 5300 vom Ertrinken bedrohte Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. Der 2013 aus Göttingen nach Kladow gezogene Vogel hat ein vielseitiges Berufsleben vorzuweisen. Er war bereits in...

Unterschreiben für Tegel: Volksbegehren soll Flughafen offen halten 2

Christian Schindler
Christian Schindler | Tegel | am 25.11.2016 | 177 mal gelesen

Berlin: Flughafen Tegel | Spandau. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben.Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar...

Grün-roter Konsens: Grüne und Linke wählen Kleebank / FDP will letztes Gespräch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 22.11.2016 | 112 mal gelesen

Spandau. Grüne und Linke wollen die Wahl des SPD-Bürgermeisterkandidaten Helmut Kleebank unterstützen. Nach mehreren Verhandlungsrunden kamen beide Parteien jetzt zu diesem Ergebnis. Auch die FDP will eine Mitwahl nicht ausschließen.Die SPD kann bei ihrem Wahlvorschlag für das Bürgermeisteramt auf die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linkspartei setzen. Beide haben Helmut Kleebank ihre Unterstützung für die Wahl am...

Kai Wegner tritt als Generalsekretär ab: In Spandau bleibt er Kreischef der CDU

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 21.11.2016 | 86 mal gelesen

Spandau. Die Neuigkeit drehte bereits die mediale Runde: Der Spandauer Kai Wegner tritt als Generalsekretär der Berliner CDU zurück. Sein Amt als Kreischef im Bezirk bleibt davon unberührt.Vor der Wahl von Monika Grütters zur neuen Landesvorsitzenden der Berliner CDU Anfang Dezember hat Kai Wegner seinen Rücktritt als Generalsekretär erklärt. Zu dieser Entscheidung kam der Politiker nach mehreren Gesprächen mit Grütters, in...

Helmut Kleebank fürs Bürgermeisteramt nominiert / Rot-Rot-Grün wahrscheinlich

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.11.2016 | 186 mal gelesen

Spandau. Knapp zwei Monate nach der BVV-Wahl stehen die SPD-Kandidaten für das Bezirksamt jetzt offiziell fest. Helmut Kleebank soll Bürgermeister und Stephan Machulik Stadtrat bleiben. Ein rot-rot-grünes Bündnis ist laut SPD wahrscheinlich.Die SPD hat bei ihrer Kreisdelegiertenversammlung Helmut Kleebank einstimmig als Bürgermeisterkandidaten bestätigt. Auch Stadtrat Stephan Machulik soll im Amt bleiben. Er bekam bei einer...

Rathaus zeigt Flagge: Gegen Gewalt an Frauen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 15.11.2016 | 15 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt flaggt gegen Gewalt an Frauen. Die Fahne von „Terre des Femmes“ weht erstmals eine ganze Woche vor dem Rathaus.Es ist nur ein Zeichen, aber ein gewichtiges. Vor dem Rathaus wird am 21. November die blaue Flagge der Frauenrechtsorganisation „Terre des Femmes“ gehisst. Sie trägt die Aufschrift „Frei leben – ohne Gewalt“ und soll all jener Frauen und Mädchen gedenken, die täglich Opfer von Gewalt werden....

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Gedenken an Spandauer in Theresienstadt: Jugendgeschichtswerkstatt recherchierte 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Haselhorst | am 14.11.2016 | 19 mal gelesen

Berlin: Mahnmal Lindenufer | Spandau. Bei der diesjährigen Gedenkveranstaltung für die Opfer der Reichspogromnacht von 1938 am Mahnmal Lindenufer stand am 10. November eine Gedenktafel im Mittelpunkt, die Spandauer Schüler am 26. Mai in Theresienstadt angebracht haben.Nach den bisherigen Recherchen der Jugendgeschichtswerkstatt Spandau sind 36 Spandauer Juden in der Zeit von 1942 bis 1945 von den Nationalsozialisten nach Theresienstadt deportiert worden....