Spandau: Politik

7 Bilder

Neues Spielzeug für Kriminaltechnik: Das "UAS-Pol" soll Vermessungen von Tatorten vereinfachen

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | vor 1 Tag | 75 mal gelesen

Berlin: Polizeidirektion 2 | Spandau. Das neue System heißt „UAS-Pol“ und kann Tatorte aus einer Maximalhöhe von 50 Metern vermessen. Die Einsatzmöglichkeiten des "Unmanned Aircraft System-Police" kurz UAS-Pol, sind vielfältig: Polizeiliche Großereignisse, wie der Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz im Dezember 2016, Verkehrsunfälle und großflächige Tatorte. Hier überall soll das ferngesteuerte Luftfahrzeug zum Einsatz kommen. "Kernaufgabe ist die...

Videokameras an 50 Orten? CDU sammelt Unterschriften für Volksbegehren

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 1 Tag | 27 mal gelesen

Spandau. Die CDU Spandau sammelt Unterschriften für das Volksbegehren „Videoaufklärung & Datenschutz“. Dafür will die CDU bis Dezember mit Infoständen in den Kiezen vor Ort sein. Unterschriften können aber auch jederzeit in der Geschäftsstelle am Hoher Steinweg 4 abgegeben werden. Hinter dem Volksbegehren steht eine berlinweite Initiative, die von der Deutschen Polizeigewerkschaft und der Berliner CDU unterstützt wird. Das...

Kaum Spielraum für Extras: Ausschuss stellt Weichen für Haushaltsplan

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 3 Tagen | 42 mal gelesen

Spandau. Kürzen, streichen, aufstocken: Drei Tage lang hat der Haushaltsausschuss über den Entwurf des Bezirksamtes zum Doppelhaushalt 2018/19 gegrübelt. Viel Spielraum für Extrawünsche gab es nicht. Reicht das Budget für die Grünflächen? Welches Projekt wird zusätzlich gefördert? Bekommen die Bibliotheken mehr Geld, und wenn ja, wo wird Geld weggenommen? Über solche Fragen hatte der Haushaltsausschuss zu beraten und...

SPD benennt LGBT-Sprecher

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | vor 3 Tagen | 6 mal gelesen

Spandau. Die Belange von homo- und transsexuellen Menschen sind für die SPD schon lange ein Thema. Um dieser Thematik gerecht zu werden, haben die Spandauer Sozialdemokraten einen queerpolitischen Sprecher ernannt. Uwe Ziesak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), wird zukünftig Ansprechpartner für die Belange der LGBT-Community sein. Traditionell finden Bürger solche...

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 228 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

1 Bild

Marsch für das Leben 2017

Olaf Lezinsky
Olaf Lezinsky | Mitte | am 18.09.2017 | 71 mal gelesen

Berlin: Brandenburger Tor | Schnappschuss

3 Bilder

Dauerbrenner Bahnunterführung: Zustand weiter Streitthema im Ausschuss 1

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 18.09.2017 | 186 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die Unterführung der Eisenbahnbrücke an der Klosterstraße ist weder hübsch, noch vermittelt sie nachts Sicherheit. Der Bezirk möchte dies gerne ändern. Entsprechende Pläne gibt es bereits. Doch die Deutsche Bahn lässt sich mit einer Entscheidung viel Zeit. Auf Wunsch der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde die Unterführung auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses gesetzt....

1 Bild

Bubbles oder ein Schiffsrestaurant: Spandauer mit vielen Ideen für den Bürgerhaushalt 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.09.2017 | 233 mal gelesen

Spandau. Nicht nur die ganz großen Themen sind im Bürgerhaushalt gefragt. Kreative Ideen wie Bubbles für das Lindenufer oder ein Schiffsrestaurant in der Altstadt haben die Spandauer ebenso eingebracht. In die Haushaltsberatungen flossen die Vorschläge allerdings nicht mehr ein. Bubbles-Mülleimer für das Lindenufer? Hausboote und ein Schiffsrestaurant Am Kolk? Wasserbeutel für Jungbäume oder ein neuer S-Bahnhof? Im August...

Kieztour mit Saleh und Schulz

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.09.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Ruhlebener Klause | Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh setzt seine Kieztour fort. Spandauer können mit ihm wieder am Mittwoch, 20. September, ins Gespräch kommen und zwar ab 19 Uhr in der "Ruhlebener Klause" an der Ruhlebener Straße 2. Mit dabei ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz. uk

4 Bilder

Bundestagswahl: Kampf ums Direktmandat 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 08.09.2017 | 377 mal gelesen

Spandau. Das Bewerberfeld für die Bundestagswahl am 24. September ist längst abgesteckt. Neun Kandidaten stehen auf dem Stimmzettel in Spandau. Chancen auf das Direktmandat dürften aber nur zwei haben. Bald ist es so weit. Die Bundestagswahl steht an und das Rennen ist wie immer offen. Bei den Erststimmen jedoch ist mit Überraschungen kaum zu rechnen. Zwar treten diesmal neun Kandidaten im Wahlkreis 78 mit Spandau und...

1 Bild

Spandau: Kontroverse Diskussionsrunde mit den Bundestagskandidaten 2

Thaer El-Jomaa
Thaer El-Jomaa | Spandau | am 06.09.2017 | 953 mal gelesen

Bundestagskandidaten aus Spandau stellten sich den kritischen Fragen des Publikums. Am Dienstagabend diskutierten die sechs Direktkandidaten des Wahlkreises Spandau/Charlottenburg Nord in den Räumlichkeiten des GIZ e.V. zu den Themen Integration, Zuwanderung und Flüchtlinge. Dazu eingeladen hatte der Migrations- und Integrationsbeirat Spandau, wobei der gut besetzte Saal dafür sorgte, dass die sechs Politiker ziemlich...

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.09.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher...

Markt derGewerkschaften

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 02.09.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Marktplatz Altstadt Spandau | Spandau. Der Deutsche Gewerkschaftsbund Spandau veranstaltet am Sonnabend, 9. September, wieder seinen großen Gewerkschaftsmarkt. Spandauer sind eingeladen, über die Digitalisierung und die Zukunft der Arbeit mitzudiskutieren. Arbeiten künftig mehr Roboter als Menschen, und wer profitiert davon? Welche Ausbildung und Qualifikation werden künftig gebraucht, und wie bestimmen Gewerkschaften mit? Um diese Fragen geht es beim 34....

Bürgerfest im Schloss Bellevue am 9. September 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.09.2017 | 686 mal gelesen

Berlin: Schloss Bellevue | Tiergarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Sonnabend, 9. September, zum Bürgerfest in das Schloss Bellevue und seinen Park ein.Auf die Gäste warten von 11 bis 19 Uhr viele Anregungen und gute Unterhaltung. Auf dem Programm stehen Musik- und Theaterdarbietungen, Mitmach-Aktionen für jedes Alter und Rundgänge durch das einstige Lustschloss Ferdinands von Preußen. Der Bruder von Friedrich II. hatte es 1785 bis...

Politik hautnah erleben

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 31.08.2017 | 8 mal gelesen

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am Donnerstag, 14. September, von 17 bis 20 Uhr, zu einer Führung durch das Abgeordnetenhaus ein. Die dreistündige Tour ermöglicht exklusive Blicke hinter die Kulissen der Berliner Politik. Zunächst steht die Teilnahme an einer Plenarsitzung auf dem Programm. Anschließend erwartet die Besucher eine Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus sowie ein Film über die...

2 Bilder

Plädoyer für eine neue Leitkultur: Raed Saleh schrieb das Buch „Ich Deutsch“

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 29.08.2017 | 192 mal gelesen

Spandau. Mit seinem Buch „Ich Deutsch“ plädiert der Spandauer SPD-Vorsitzende und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, für eine neue deutsche Leitkultur – beweglich und offen, und doch mit strikten Regeln.Wenn man sich mit Raed Saleh zum Gespräch über sein Buch verabreden möchte, kommt schnell die Einladung zu einem Spaziergang durch die Großsiedlungen an der Heerstraße. Hier kam Raed Saleh...

Mahnwache für Toleranz

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 28.08.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Marktplatz Altstadt Spandau | Spandau. Die vom Evangelischen Kirchenkreis Spandau unterstützte Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander findet wieder am Sonnabend, 2. September, in der Zeit von 11 bis 12 Uhr auf dem Marktplatz der Altstadt statt. Sie will Gewalt ächten und Flüchtlinge willkommen heißen. Bereits um 10 Uhr gibt es dazu eine Andacht in der Nikolaikirche. CS

Wechsel in der SPD-Fraktion

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 28.08.2017 | 15 mal gelesen

Spandau. Die Neustädter SPD-Verordnete Amal Samhat legt ihr Mandat aus persönlichen Gründen zu Ende August nieder. Nachrückerin in der Fraktion wird die Referatsleiterin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Carola Brückner aus Kladow. CS

Sprechstunde mit Swen Schulz

Georg Wolf
Georg Wolf | Spandau | am 27.08.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Swen Schulz | Spandau. Am Mittwoch, 6. September, von 15 bis 18 Uhr, führt der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz eine Sprechstunde für alle Bürger durch. Treffpunkt ist sein Wahlkreisbüro in der Bismarckstr. 61. Die notwendige Anmeldung erfolgt unter  36 75 70 90. gw

Frühschoppen mit Kai Wegner

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 26.08.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Brauhaus Spandau | Spandau. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner feiert am Sonntag, 3. September, ab 11.30 Uhr im Brauhaus Spandau, Neuendorfer Straße 1, den zehnten Geburtstag seines politischen Frühschoppens "mitten in Spandau". Er steht für politische Gespräche zur Verfügung und berichtet von seiner Arbeit im Deutschen Bundestag. CS

1 Bild

Heß-Demonstration blockiert: Rechtsextremisten konnten nicht marschieren 1

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 21.08.2017 | 213 mal gelesen

Berlin: Bahnhof Spandau | Spandau. Die angemeldete Demonstration von Rechtsextremisten am 19. August als Erinnerung an den 30. Todestag des ehemaligen Stellvertreter Adolf Hitlers, Rudolf Heß, ist gescheitert.Sie wollten marschieren, doch voran kamen sie nicht. Rund 750 Rechtsextremisten aus der Bundesrepublik und Europa waren nach Spandau gekommen, um möglichst medienwirksam ihre Ansicht zu verbreiten, Rudolf Heß sei ein Mordopfer der Westalliierten....

Partnerschaft für Demokratie: Bezirksamt holt lokale Gruppen und Jugendliche ins Boot 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.08.2017 | 74 mal gelesen

Spandau. In der „Partnerschaft für Demokratie“ will Spandau zivilgesellschaftliche Projekte fördern. Das Geld dafür fließt vom Bund. Auch Jugendliche sind gefragt.In neun Bezirken gibt es sie bereits. Jetzt will auch Spandau eine „Partnerschaft für Demokratie“ ins Leben rufen. Bis Ende 2019 bekommt der Bezirk dafür Fördermittel vom Bund. Mit dem Geld sollen zivilgesellschaftliche Projekte finanziert werden. Das können einen...

Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür

Manuela Frey
Manuela Frey | Hansaviertel | am 19.08.2017 | 149 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Mitte. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt und die Bundesministerien öffnen am 26. und 27. August um 10 Uhr ihre Pforten zum "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", um Einblick in die Arbeit der Behörde und Antworten auf politische Fragen zu vermitteln. Ein abwechslungsreiches Programm mit Ausstellungen, Bühnentalks, Live-Bands und Quiz erwartet die Gäste. Auf der Bühne am Reichstagufer werden neben...

CDU-Verordnete geht zur SPD: Aylin Kurt stört sich am Konservatismus

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 18.08.2017 | 294 mal gelesen

Spandau. Die CDU-Bezirksverordnete Aylin Kurt hat am 18. August Partei und Fraktion verlassen und gehört jetzt der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an.Die 23-jährige Kauffrau für Büromanagement war erst am 22. Juni für den aus der BVV ausgeschiedenen Michael Theis neu in die BVV nachgerückt. Schon damals habe sie über den Parteiwechsel nachgedacht, bekannte die Kommunalpolitikerin am 18. August. Nach...

1 Bild

Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 18.08.2017 | 98 mal gelesen

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, weg weisenden Projekten wichtige finanzielle...