Christoph Sonnenberg-Westeson

Beiträge zum Thema Christoph Sonnenberg-Westeson

Politik
Auch in Spandau soll es künftig möglich sein, BVV-Sitzungen von überall verfolgen zu können. | Foto:  Dirk1981

Mehr lokalpolitische Transparenz
Spandauer Zählgemeinschaft möchte die Teilnahme an Sitzungen der BVV per Livestream ermöglichen

In einigen Bezirken gehört eine Übertragung der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) per Livestream zum Standard. In Spandau gibt es dieses Angebot bisher nicht. Die Zählgemeinschaft aus CDU, B’90/Grüne und FDP hat auf der BVV-Sitzung am 22. November einen Antrag eingebracht, der die digitale Teilnahme an den Beratungen ermöglichen soll. Das Bezirksamt wurde beauftragt, dafür „notwendige technische Voraussetzungen zu schaffen“. Die Videostreams sollen auch danach auf der Webseite...

  • Spandau
  • 11.12.23
  • 136× gelesen
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Leute
Werner Salomon (sitzend rechts) bei der Unterzeichnung der Städtepartnerschaft mit Nauen.  | Foto:  Volksblatt Archiv

BVV stimmt Antrag der SPD-Fraktion zu
Spandau bekommt einen Werner-Salomon-Platz

Der Umbenennung eines Teils des Rathausvorplatz in Werner-Salomon-Platz steht nichts mehr im Weg. Die BVV stimmte bei ihrer Sitzung am 18. Oktober mit großer Mehrheit für den Antrag der SPD-Fraktion. Ein klares Votum dieser Würdigung für den ehemaligen Spandauer Bürgermeister. Allerdings hatte es zuvor noch einige Irritationen gegeben. Bei der Sondersitzung des zuständigen Ausschusses am 11. Oktober hatte die AfD gegen den Werner-Salomon-Platz gestimmt. Strittig war danach, ob das auch in...

  • Spandau
  • 27.10.23
  • 325× gelesen
Politik
Grünanlagen, hier der Jugendplatz in Siemensstadt, sollen klimagerecht umgestaltet werden. | Foto:  Thomas Frey

BVV beschließt Doppelhaushalt 2024/2025
Spandau investiert in den Klimaschutz, die Verwaltung und den Katastrophenschutz

Die BVV Spandau hat am 7. September den Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2024/25 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus CDU, Grüne und FDP sowie von SPD und Tierschutzpartei beschlossen. Die Linke und die AfD stimmten gegen den Haushaltsplan. Der Bezirkshaushalt soll 2024 ein Volumen von mehr als 815 Millionen und im Jahr 2025 von über 833 Millionen haben. Ein Großteil der Summe ist allerdings fest für den Sozial- oder Jugendbereich, bestimmt. Nur über rund zehn Prozent der...

  • Spandau
  • 15.09.23
  • 330× gelesen
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Verkehr
Radfahrer auf dem Radweg am Falkenseer Platz. Vom aktuellen Radwegemoratorium der Verkehrssenatorin sei Spandau nicht besonders betroffen, erklärte der Spandauer Verkehrsstadtrat. | Foto:  Thomas Frey

Radwege auch in Spandau auf dem Prüfstand
Senatsverkehrsverwaltung legt zwei Radwegprojekte wegen Wegfalls von Parkplätzen auf Eis

Es gebe keinen Stopp der Radwegprojekte, erklärte Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU). Vielmehr setze der neue Senat nur das um, wofür er gewählt worden sei: eine Verkehrspolitik für alle Arten der Mobilität. Mit diesen Worten reagierte der Baustadtrat auf eine Große Anfrage der Bündnisgrünen „Stopp von Radwegprojekten – wie betroffen ist Spandau?“ in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juli. Das Moratorium von Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) habe ihn nicht...

  • Spandau
  • 10.07.23
  • 439× gelesen
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Politik
Christian Heck ist neuer Vorsteher der BVV Spandau. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

Christian Heck (CDU) fogt auf Ina Bittroff (SPD)
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wählte neuen Vorsteher

Christian Heck (CDU) ist neuer Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau. Bei der offenen Abstimmung votierten 44 der 53 anwesenden Bezirksverordneten für ihn, bei sieben Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Der bisherige stellvertretende Vorsteher folgt auf Ina Bittroff (SPD). Der Wechsel war das Ergebnis der veränderten Machtverhältnisse in der BVV nach der Wiederholungswahl am 12. Februar. Die CDU, bei der Wahl 2021 noch knapp hinter der SPD auf Platz zwei, ist jetzt die mit...

  • Spandau
  • 27.03.23
  • 572× gelesen
Umwelt
An der Havel, hier die Scharfe Lanke, könnte eine Bundesgartenschau stattfinden. | Foto:  Thomas Frey
3 Bilder

FDP stößt mit Antrag Debatte an
Soll Spandau sich als Ausrichter einer BUGA bewerben?

Soll der Bezirk Spandau sich als Ausrichter einer Bundesgartenschau bewerben? Keine geringere Frage stand auf der Sitzung der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf der Tagesordnung. Angestoßen hatte die Debatte die FDP. In einem Antrag ersuchte sie das Bezirksamt, in Abstimmung mit dem Senat und den angrenzenden Bezirken sich um die nächstmögliche Bundesgartenschau (BUGA) zu bewerben. Begründet wurde die Idee vor allem mit der Chance, dadurch mehr und vor allem hochwertige...

  • Spandau
  • 07.02.23
  • 326× gelesen
Verkehr
Ein Bus und Autos unterwegs auf dem Abschnitt der Neuendorfer Straße,  der gesperrt werden soll. Aufgenommen an der Kreuzung Triftstraße.  | Foto:  Thomas Frey

Vorfahrt für Busse und Radfahrer ab 2025
Verkehrssenatorin will Abschnitt der Neuendorfer Straße autofrei machen

Dass auf der Neuendorfer Straße ein Verkehrskollaps droht und Gegenmaßnahmen ergriffen werden müsse, ist weitgehend Konsens. Die Vorstellungen der Senatsmobilitätsverwaltung hält der Spandauer Verkehrsstadtrat Thorsten Schatz (CDU) indes harmlos ausgedrückt für „irritierend“. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz habe eine autofreie Zone zwischen den Kreuzungen Trift- und Jagowstraße ins Auge gefasst, erklärte der Stadtrat in der Sitzung der...

  • Spandau
  • 01.02.23
  • 1.014× gelesen
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Verkehr
Ein Parkschein soll in Berlin ab 1. Januar 2023 etwa doppelt so viel kosten wie bisher. | Foto:  Thomas Frey

„Ab wann ist man arm?“
Knappe Mehrheit spricht sich für höhere Parkgebühren aus

In Berlin sollen sich zum 1. Januar 2023 die Gebühren in den Parkraumbewirtschaftungszonen sowie für das Anwohnerparken um fast das Doppelte erhöhen. Die CDU-Fraktion scheiterte in der Bezirksverordnetenversammlung mit einem Antrag, in dem das Bezirksamt aufgefordert werden sollte, gegen die Pläne tätig zu werden. SPD, Grüne, Die Linke und die Tierschutzpartei lehnten das Anliegen mit 23 Nein-Stimmen ab. 20 Bezirksverordnete stimmten dafür. "Rot-Grün-Rot spricht sich für Verdoppelung der...

  • Spandau
  • 31.10.22
  • 648× gelesen
  • 1
Politik
Elmas Wieczorek-Hahn, hier noch ein Foto als Grünes Fraktionsmitglied, ist inzwischen Einzelverordnete in der BVV und will das auch bleiben.  | Foto:  Bündnis90/Die Grünen Spandau

Querelen bei den Spandauer Grünen
Ex- Spitzenkandidatin Elmas Wieczorek-Hahn ist aus der Fraktion ausgetreten

Kurz vor Beginn der neuen Legislaturperiode im November ist Elmas Wieczorek-Hahn aus der Fraktion von B’90/Grüne ausgetreten. Seither ist sie Einzelverordnete in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Grünen-Kreisverband hat Wieczorek-Hahn inzwischen aufgefordert, ihr Mandat niederzulegen. Sie sei allein über die Wahlliste der Grünen Mitglied der BVV geworden. Ihr Austritt aus der Fraktion untergrabe deshalb den Willen der Wählerinnen und Wähler, "die sich für eine starke Grüne-Fraktion...

  • Spandau
  • 10.02.22
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Bauen
Spandaus Musikschullehrer haben am neuen Standort ein echtes Problem mit der Akustik. | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Lärmende Instrumente: Musikschullehrer bemängeln miese Akustik im Ersatzhaus

Spandau. Spandaus Musikschullehrer sind im Dauerstress. Der Altbau des ehemaligen Kant-Gymnasiums hat hörbare akustische Defizite, weshalb die Dozenten unter erschwerten Bedingungen arbeiten müssen. Einige Lehrer unterrichten mit Watte in den Ohren oder wechseln mitten in der Stunde den Raum, weil es nebenan zu laut wird. Andere haben Wolldecken an die Wände gehängt. Die sollen den Schall schlucken. Der Grund dafür: In mindestens zehn der 22 Unterrichtsräume im alten Kant-Gymnasium fehlt die...

  • Spandau
  • 23.10.17
  • 621× gelesen
Verkehr

Erst mal ausgebremst: Fraktionen haben noch Beratungsbedarf über Fußverkehrsrat

Spandau. Die Grünen machen sich für einen „Fußverkehrsrat“ stark. Doch eine Entscheidung steht noch aus. Im Ausschuss für Bürgerdienste wurde das Thema erst mal vertagt. Fußgänger haben auch in Spandau einen schweren Stand. Vor allem Ältere und Gehbehinderte oder Eltern mit Kinderwagen haben es oft nicht leicht, wenn sie zu Fuß unterwegs sind. Querungshilfen fehlen, Gehwege sind zu schmal oder ungenügend beleuchtet. Fußgängerampeln schalten zu schnell auf Rot und bremsen Passanten mitunter...

  • Spandau
  • 20.03.17
  • 174× gelesen
Politik

Grünen wollen Fußverkehrsrat: Skepsis bei CDU und Linken

Spandau. Analog zum Spandauer „FahrRat“ haben die Grünen in der BVV jetzt einen „Fußverkehrsrat“ gefordert. Ein Gremium nur für Fußgänger? Das wäre berlinweit einmalig. Doch genau das wollen die Grünen in Spandau. Denn nach dem „FahrRat“ für Radfahrer sei es an der Zeit, auch den Fußverkehr stärker zu fördern. „Die Zahl der Fußgänger nimmt zu, darauf müssen wir reagieren“, begründete Christoph Sonnenberg-Westeson die Forderung. Aufgabenfelder gebe es genug: zu kurze Grünphasen an Ampeln,...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 127× gelesen
Politik
Am 18. September dürfen die Spandauer wieder ihr Kreuz machen. | Foto: Ulrike Kiefert

Karten werden neu gemischt: BVV wird sich nach der Wahl wohl deutlich verändern

Spandau. Die Karten werden neu gemischt: Am 18. September entscheiden die Spandauer über die neue Bezirksverordnetenversammlung. Um den Chefsessel im Rathaus konkurrieren Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) und sein Rivale Gerhard Hanke (CDU). In zwei Wochen und vier Tagen haben die Spandauer wieder die Qual der Wahl. Neun Parteien und eine Wählergemeinschaft gehen an den Start und schicken insgesamt 151 Kandidaten für die BVV-Wahl ins Rennen. Bei nur 55 Sitzen im Bezirksparlament braucht es...

  • Spandau
  • 29.08.16
  • 344× gelesen
Politik
Ritva Harju, Brigitte Apel-Sielemann, Sieglinde Müller, Christoph Sonnenberg-Westeson, Franz-J.Beyer. | Foto: Ulrike Kiefert
2 Bilder

Paukenschlag bei den Spandauer Grünen: Basis wählt Fraktion ab

Spandau. Grüne Fraktionschefin Ritva Harju hat sich nach zehn Jahren von den Bezirksverordneten verabschiedet. Die „alte“ GAL wird zur Wahl am 18. September nicht mehr antreten. Die Basis hat sie fast komplett abgewählt. Ritva Harju wirkt ein wenig angestrengt, als sie vor das Mikro tritt. Es wird ein emotionaler Abschied. Anfangs gibt sich die Fraktionschefin der GAL noch milde. Doch dann setzt es ein verbales Donnerwetter. Viele hämische, ja unterirdische Kommentare habe sie über die GAL...

  • Spandau
  • 18.07.16
  • 1.491× gelesen
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Politik

„Putsch“ bei den Grünen: Neue Mitglieder kippen Mehrheitsverhältnis bei Vorstandswahl

Spandau. Einen Monat, nachdem sie einen Notvorstand vorgesetzt bekamen, haben die Grünen jetzt eine neue Führungsspitze gewählt. Die Mehrheiten waren aber offenbar organisiert. Der Kreisverband der Grünen/AL Spandau hat einen neuen Vorstand. In geheimer Abstimmung wählten die 55 Stimmberechtigten am Sonntag mehrheitlich die Staatsanwältin Susanne Zissel zu ihrer neuen Vorsitzenden. Vize und Finanzverantwortlicher wurde Bodo Byszio, neue Schriftführerin Mandy Wiesjahn und Beisitzer Philipp...

  • Spandau
  • 08.02.16
  • 895× gelesen
  • 4
Politik
Ob R. Harju, C. Sonnenberg-Westeson und S. Müller im Amt bleiben, muss das Schiedsgericht klären. | Foto: Ulrike Kiefert

Parteischiedsgericht: Grüne verstoßen mit Vorstandswahl gegen Parteiengesetz

Spandau. Die Spandauer Grünen haben ihren Vorstand neu gewählt und damit ganz bewusst das Parteiengesetz ignoriert. Denn der alte Vorstand war geschäftsuntüchtig und hätte zur Neuwahl gar nicht laden dürfen. Einen Neubeginn sollte die Wahl des neuen Kreisvorstandes der Spandauer Grünen einläuten – auch mit Blick auf das Wahljahr 2016. Doch die Vollversammlung der Kreismitglieder samt Neuwahl des Vorstands am 4. Januar war gar nicht rechtmäßig. Dieser Auffassung ist zumindest das...

  • Spandau
  • 08.01.16
  • 761× gelesen
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