Jochen Anders

Beiträge zum Thema Jochen Anders

Politik

Die Pannen und ihre Folgen:
Die Wiederholung der Berlin Wahlen führt in Spandau zu mancher Kuriosität

Die Berliner Chaoswahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen müssen wiederholt werden. Das hat das Berliner Verfassungsgericht durch sein Urteil am 16. November entschieden. Der Wahltermin ist am Sonntag, 12. Februar 2023. Auch in Spandau hat es bei den Septemberwahlen 2021 Pannen gegeben. Sie waren aber wohl weniger gravierend als in anderen Bezirken. Dennoch hat die Wahlwiederholung skurrile Folge, weil die Parteien die gleichen Kandidaten nominieren müssen wie...

  • Spandau
  • 22.11.22
  • 678× gelesen
Politik
Dieses Foto der Mitglieder der SPD-Fraktion mit Jens Hofmann (rechts) fand sich zuletzt noch auf der Website der SPD-Fraktion Spandau.  | Foto:  SPD-Fraktion Spandau

Abrechnung nach Fraktionsaustritt
Ex-SPD Bezirksverordneter übt massive Kritik an Raed Saleh

Ende Mai ist Jens Hofmann aus der SPD-Fraktion in der BVV ausgetreten. Gut einen Monat später verschickte das seither fraktionslose Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Brief, in dem er seinen Austritt begründet. Das fast drei Seiten lange Schreiben ist eine einzige Abrechnung mit seinen alten Spandauer Genossen. Deren BVV-Fraktion ist seit dem Austritt von Jens Hofmann nicht mehr die stärkste Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung. Die BVV-Fraktion hat jetzt noch 14...

  • Spandau
  • 12.07.22
  • 829× gelesen
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  • 1
Politik

SPD-Fraktion schrumpft weiter

Spandau. Der SPD-Bezirksverordnete Jens Hofmann hat seine Fraktion verlassen. Er ist jetzt fraktionsloses Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit hat die SPD-Fraktion nur noch 15 Mitglieder. Die CDU stellt jetzt mit 16 Verordneten die stärkste Fraktion. Nach der September-Wahl 2021 hatte die SPD-Fraktion noch 17 Mitglieder. Aber bereits zu Beginn der Legislaturperiode im vergangenen November war Jochen Anders von der SPD zur Tierschutzpartei gewechselt, die dadurch drei...

  • Spandau
  • 04.07.22
  • 171× gelesen
Politik

Zwei Bezirksverordnete verließen ihre Fraktionen

Spandau. Noch vor der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es personelle Veränderungen in der BVV gegeben. Die Verordnete Elmas Wieczorek-Hahn trat aus der Grünen-Fraktion aus und ist jetzt fraktionsloses BVV-Mitglied. Die Grünen-Fraktion ist damit auf sechs Verordnete geschrumpft. Des Weiteren verließ Jochen Anders die SPD-Fraktion und trat aus der Partei aus. Die Fraktion hat jetzt noch 16 Mitglieder. Anders schloss sich der Tierschutzpartei an, die jetzt drei...

  • Spandau
  • 13.11.21
  • 216× gelesen
Politik

Endlich barrierefrei! Zweiter Aufzug soll her: Verkehrsausschuss stimmt zu

Spandau. Der U-Bahnhof Spandau soll endlich komplett barrierefrei werden und einen zweiten Aufzug erhalten. Das fordert die SPD-Fraktion in der BVV. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sollen einen zweiten Aufzug am U-Bahnhof Rathaus Spandau bauen. Der soll dann auch am Ausgang in Richtung Rathaus die Barrierefreiheit garantieren. Dafür sprach sich jetzt der Verkehrsausschuss einstimmig aus und folgte damit einem Antrag der SPD-Fraktion. Laut Fraktion werden die Pläne von der BVG unterstützt....

  • Spandau
  • 13.03.17
  • 117× gelesen
Verkehr
Raed Saleh (links) organisierte mit seinem Team eine Pflanzaktion für die Katharinenhof-Bewohner. | Foto: Christian Schindler

Radler gefährden Senioren: Uferzone am Brauereihof ist Fußgängerzone

Spandau. Mit einer Pflanzaktion an der Seniorenresidenz Katharinenhof, Brauereihof 19, feierten der SPD-Abgeordnete Raed Saleh und seine Mitarbeiter einen kleinen Erfolg für die dortigen Bewohner. Raed Saleh zeigt auf ein Fahrradverbotsschild vor der Uferpromenade vor dem Katharinenhof, und sagt: „Versprechen gehalten.“ Anfang des Jahres hatte Mitglieder des Heimbeirates des Katharinenhofes gleich mehrere Probleme der Bewohner angesprochen: Rücksichtslose Radfahrer, die zwischen Gebäude und...

  • Spandau
  • 21.06.16
  • 353× gelesen
Politik
Die Faßberger schenken Spandau zwei Heidschnucken. | Foto: Ulrike Kiefert
5 Bilder

Das war das Jahr 2015 in Spandau

Spandau. Wieder ist ein Jahr vorbei. Es war ein bewegtes 2015. Die wichtigsten Ereignisse in Ihrem Kiez und im Bezirk halten wir für Sie in diesem Jahresrückblick fest. Januar Das neue Jahr beginnt mit einer guten Nachricht. Nach fast fünfjähriger Schließung öffnet das Hallenbad im Kombibad Spandau-Süd endlich wieder. Elf Millionen kostete die Sanierung. Der Bundesschatzmeister von Bündnis 90/Die Grünen rügt die Spandauer Grünen harsch für die finanziellen Verhältnisse im Kreisverband. Der...

  • Spandau
  • 28.12.15
  • 695× gelesen
Politik

SPD nominiert Kleebank und Saleh: Frauen und Männer abwechselnd auf Listen

Spandau. Die Spandauer SPD geht wieder mit ihrem Vorsitzenden Raed Saleh und Bürgermeister Helmut Kleebank an der Spitze ins Berliner Wahljahr 2016. Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung am 5. Dezember setzten die Spandauer Sozialdemokraten Raed Saleh, der auch Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist, auf Platz eins der Liste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus, Helmut Kleebank wiederum an die Spitze der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 52 von 55 Delegierten...

  • Spandau
  • 08.12.15
  • 341× gelesen
Politik

Rechtsstreit um AfD-Zitat beendet : SPD-Bezirksverordneter zieht nicht vor Gericht

Spandau. Die juristische Auseinandersetzung um das AfD-Zitat ist offenbar beendet. Jochen Anders (SPD) will gegen Thorsten Schatz (CDU) nicht gerichtlich vorgehen. Das bestätigte Jochen Anders auf Nachfrage. „Ich werde nicht vor Gericht ziehen“, so der SPD-Bezirksverordnete. Die Sache sei für ihn erledigt. Wie berichtet hatte Jochen Anders angekündigt, die öffentliche Äußerung des CDU-Bezirksverordneten Thorsten Schatz, er sei ein „AfD-Sympathisant“ notfalls auch gerichtlich verbieten zu...

  • Spandau
  • 02.12.15
  • 432× gelesen
  • 1
Politik

Streit um AfD-Zitat: SPD-Bezirksverordneter geht juristisch gegen CDU-Mitglied vor

Spandau. Ein politischer Streit weitet sich in Spandau jetzt juristisch aus. Der SPD-Bezirksverordnete Jochen Anders geht mit drei Rechtsanwälten gegen Thorsten Schatz (CDU) vor. Der hatte Anders als „AfD-Sympathisanten“ bezeichnet. Gegenstand der Auseinandersetzung ist eine Pressemitteilung vom 6. Oktober, in der Thorsten Schatz Jochen Anders namentlich einen AfD-Sympathisanten nennt. Das will der SPD-Bezirksverordnete notfalls auch gerichtlich verbieten lassen. Thorsten Schatz bekam darum am...

  • Spandau
  • 13.11.15
  • 989× gelesen
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Politik

SPD dreht Personalkarussell: Partei gibt Vorsitz im Ausschuss ab und besetzt Vizeposten neu

Spandau. Nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling hat die SPD ihren Vizeposten und einige Ausschüsse neu besetzt. Dabei gab es Überraschungen. Ismail Öner ist neben Brünetta Tesch neuer Vizefraktionsvorsitzender der SPD. Die Fraktion wählte ihren integrationspolitischen Sprecher jetzt mehrheitlich ins Amt. Öner ist seit Jahren in Spandau politisch aktiv. Personell wurden die Karten nach dem Fraktionsaustritt von Jürgen Kessling auch in einigen Ausschüssen neu gemischt. So gab die SPD...

  • Spandau
  • 21.10.15
  • 231× gelesen
Politik

AfD-Vorwürfe gegen Anders und Hehn

Spandau. Der Wechsel der beiden ehemaligen CDU-Verordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD hält den Parteienstreit in der Zitadellenstadt weiter in Gang.So machten in der vergangenen Woche Hinweise die Runde, Anders und Hehn hätten vor ihrem Wechsel zur SPD eine Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) gründen zu wollen. Mindestens drei Verordnete hätte es für die Fraktionsgründung gebraucht. Angesprochen wurde offenkundig der Bezirksverordnete und ehemalige SPD-Fraktionschef Jens...

  • Spandau
  • 16.02.15
  • 515× gelesen
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Politik

Prozedere stößt in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

  • Spandau
  • 09.02.15
  • 376× gelesen
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Politik
Die Seitenwechsler: Die Polizisten und ehemaligen CDU-Mitglieder Jochen Anders und Andreas Hehn sind jetzt Sozialdemokraten. | Foto: Ulrike Kiefert

CDU-Austritte: SPD wird stärkste Kraft im Rathaus

Spandau. Der Parteiwechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten ist formal vollzogen. Jochen Anders und Andreas Hehn sind jetzt SPD-Mitglieder. Das hat Folgen für die Spandauer Kommunalpolitik.Wie berichtet hatten die zwei CDU-Bezirksverordneten am 15. Dezember die CDU verlassen und waren in die SPD eingetreten. Die CDU Spandau entband die beiden noch am selben Abend von ihren Mitgliedsrechten. Der am Tag darauf erklärte Austritt aus der CDU-Fraktion wurde 72 Stunden später wirksam. Damit sind...

  • Spandau
  • 18.12.14
  • 426× gelesen
Politik

CDU-Verordnete wechseln zur SPD

Spandau. Zwei langjährige Bezirksverordnete der CDU-Fraktion sind am Montag überraschend zur SPD gewechselt. Die Union verliert damit ihre Mehrheit im Bezirksparlament. Der Vizefraktionschef der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Jochen Anders, und der Bezirksverordnete Andreas Hehn begründeten ihren Schritt mit dem schlechten Klima in der Partei und ihrer Unzufriedenheit über die Integrationspolitik der Christdemokraten. Anders und Hehn waren langjährige Parteimitglieder. Eine...

  • Spandau
  • 16.12.14
  • 121× gelesen
Politik

CDU-Fraktion wählte ihren Vorstand neu

Spandau. Turnusgemäß hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Auf der zweitätigen Klausurtagung im mecklenburgischen Linstow am vergangenen Wochenende stellte sich der Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner erneut zu Wahl und wurde erwartungsgemäß im Amt bestätigt. Wiedergewählt wurden auch seine Stellvertreter Jochen Anders, Ulrike Billerbeck, Regina Canto, Josef Juchem und Lars Reinefahl. Neu im Stellvertreter-Team ist Thorsten Schatz,...

  • Spandau
  • 31.03.14
  • 81× gelesen
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