Staaken: Politik

Bürgerhaushalt bis April online

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 3 Tagen | 8 mal gelesen

Spandau. Spandauer können sich mit Vorschlägen, Ideen und Anregungen aktiv am Bürgerhaushalt beteiligen. Dafür ist das Internetportal www.buegerhaushalt-spandau.de vom 1. März bis 15. April freigeschaltet. Die Internetseite steht jedem offen, allerdings muss man sich vorab mit einer E-Mail-Adresse anmelden, damit das Bezirksamt einem antworten kann. Infoflyer zum Bürgerhaushalt 2018 liegen in den Bürgerämtern und Bibliotheken...

Jung und Alt dürfen mitmischen: Generationen-BVV am 25. April

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | vor 3 Tagen | 16 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Die Generationen-BVV geht dieses Jahr in die elfte Runde. Der Termin steht mit dem 25. April bereits fest, die Tagesordnung nicht. Bis zum 16. März können noch Vorschläge eingereicht werden. Einmal pro Jahr, immer im April, ist es gute Tradition im Bezirk, junge und ältere Spandauer zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) der Generationen ins Rathaus einzuladen. Dort können sie die Themen, die ihnen besonders am Herzen...

Messlatte hängt tiefer: Streit um Stellenausschreibung für Frauenbeauftragte beendet

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 4 Tagen | 104 mal gelesen

Der Streit um die Stellenausschreibung für eine neue Frauenbeauftragte ist beigelegt. Das Bezirksamt senkt die Messlatte im Anforderungsprofil. Ist ein Hochschulabschluss im Fach „Gender Studies“ ein Muss, um Frauenbeauftragte zu werden? Das Bezirksamt sagt Ja, die Frauenvertreterin im Rathaus aber hat beim Rechtsamt Widerspruch eingelegt. Denn mit diesem Anforderungsprofil seien viele qualifizierte Bewerberinnen von...

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"Für ein Spandau, das niemanden behindert": Sargon Lang im Interview

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 10.02.2018 | 80 mal gelesen

Sargon Lang (44) hat als Bezirksbeauftragter für Senioren und Menschen mit Behinderung vor allem die Barrierefreiheit im Blick. Mit Reporterin Ulrike Kiefert sprach er über „spandau inklusiv“, die erste barrierefrei berollbare Bushaltestelle, und über das, was 2018 so ansteht. Das Projekt „spandau inklusiv“ geht ins sechste Jahr. Welche Aktionen für dieses Jahr geplant sind, werden Sie beim Inklusiven Neujahrsempfang...

CDU im Gespräch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Staaken | am 08.02.2018 | 19 mal gelesen

Berlin: Restaurant Schaukelpferd | Staaken. Die CDU Ortsverbände Spandau West und Klosterfelde laden am Donnerstag, 15. Februar, wieder zu ihrer monatlichen Sprechstunde ein. Interessierte können über das aktuelle politische Geschehen in Spandau und Berlin diskutieren, Probleme ansprechen oder Anregungen geben. Für Gespräche stehen Heiko Melzer, Abgeordneter für Staaken und das Spektefeld, Frank Bewig, Stadtrat für Bauen, Planen und Gesundheit sowie die ...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 215 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

Sprechstunde im Rathaus

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 05.02.2018 | 14 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am Mittwoch, 14. Februar, zur Sprechstunde in sein Büro ein. Interessierte Spandauer sind mit ihren Themen, Fragen und Anregungen ab 14 Uhr im Rathaus, Raum 157, Carl-Schurz-Straße 2/6 willkommen. Die Sprechstunde beginnt um 14 Uhr. Termine sollten zur Vorbereitung unter Angabe eines Themen-Stichwortes vereinbart werden unter 902 79 23 06 oder...

Millionen fürs Rathaus: Bezirk profitiert vom Überschuss im Landeshaushalt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 04.02.2018 | 52 mal gelesen

Der Bezirk bekommt vom Senat eine kräftige Finanzspritze fürs Rathaus und ein neues Bürodienstgebäude. Der üppige Haushaltsüberschuss macht es möglich. Spandau erhält unverhofft 20 Millionen Euro für dringende Vorhaben wie die Rathaussanierung und den Bau eines neuen Bürodienstgebäudes. Das hat die Berliner Regierungskoalition auf einer Klausurtagung am 30. Januar im Roten Rathaus beschlossen. Dem Bezirksamt kommt die...

Linke in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 04.02.2018 | 8 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die Fraktion Die Linke hat am 13. Februar wieder ein offenes Ohr für Fragen und Anliegen. Die Bürgersprechstunde mit der Bundestagsabgeordneten Helin Evrim Sommer und Fraktionschef Lars Leschewitz beginnt um 16.30 Uhr im Fraktionsbüro, Raum 1214a im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Straße 2/6. Die nächsten Bürgersprechstunden finden am 6. März und 10. April statt. Die Anmeldung erfolgt unter 22 77 75 18 oder...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 272 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...

Jugendforum „denk!mal18“

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 30.01.2018 | 15 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung...

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Politik-Simulation: 200 Schüler probierten sich als Abgeordnete des Europäischen Parlaments

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Mitte | am 30.01.2018 | 56 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem....

Gehört die AfD auf die Zitadelle? Im Bezirk sieht man hier Diskussionsbedarf 3

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2018 | 443 mal gelesen

Die Zitadelle Spandau gehört zu den überregional bekannten Bauwerken und Kulturstandorten Berlins. Doch zuletzt geriet sie mehrfach aus anderem Grund in den Focus der Öffentlichkeit: Als Veranstaltungsort der AfD. Gleich viermal war die AfD im vergangenen Jahr auf der Zitadelle. Es gab einen Landesparteitag, den Wahlkampfauftakt des Spandauer Bezirksverbandes, eine Wahlkampfveranstaltung mit „Mr. Brexit“ Nigel Farage und...

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 23.01.2018 | 127 mal gelesen

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während...

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.01.2018 | 420 mal gelesen

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume...

Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 15.01.2018 | 304 mal gelesen

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten...

Kampf dem illegalen Welpenhandel: CDU fordert bezirksübergreifendes Meldesystem

Mia Bavandi
Mia Bavandi | Haselhorst | am 15.01.2018 | 114 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Die CDU-Fraktionen der Berliner Bezirke wollen den Handel mit Junghunden aus Welpenfabriken unterbinden. Die CDU aus Spandau schließt sich dem Kampf gegen die Hundemafia an.  „Stopp der Hundemafia“, lautet das Motto der CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen. Sie fordern vom Berliner Senat ein Meldesystem, das nicht nur über Bezirksgrenzen hinaus greift, sondern Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeistellen...

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Sturm auf die Stasi

Ralf Drescher
Ralf Drescher | Köpenick | am 14.01.2018 | 864 mal gelesen

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen...

Linke in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 12.01.2018 | 10 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Die Fraktion Die Linke lädt amDienstag, 23. Januar, zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde ein. Vor Ort sind Helin Evrim Sommer, Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 78 mit Spandau und Charlottenburg-Nord, sowie Lars Leschewitz, Fraktionschef der Linken in der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie beantworten Fragen und informieren über aktuelle politische Themen. Die Bürgersprechstunde beginnt um 16.30...

Sprechstunde mit Stadtrat

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 09.01.2018 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) setzt seine Bürgersprechstunden auch im neuen Jahr fort. Nächster Termin ist Montag, 22. Januar, von 15 bis 18 Uhr im Rathaus, Raum 62, Carl-Schurz-Straße 2/6. Eine Anmeldung ist nötig unter 902 79 22 91 oder per E-Mail an buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Stephan Machulik ist Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend. uk

Mobile Wache kommt

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 08.01.2018 | 51 mal gelesen

Spandau. Die mobile Polizeiwache für Spandau soll bis zum Sommer kommen. Das teilt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) mit. Der Politiker hatte sich bei der Senatsinnenverwaltung erkundigt und vom Staatssekretär Torsten Akmann die Neuigkeit erfahren. Demnach soll die Wache voraussichtlich schon bis Ende des ersten Halbjahres 2018 abwechselnd an drei neuralgischen Punkten im Bezirk präsent sein: Heerstraße...

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"Es klemmt vor allem beim Personal": Bürgermeister Helmut Kleebank im Interview

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 01.01.2018 | 147 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Das alte Jahr ist passé, die Neujahrsgrüße sind verschickt und das Spandauer Volksblatt hat wieder ein Stelldichein mit Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD). Was liegt 2018 an, wo klemmt es, und was können die Spandauer erwarten? Reporterin Ulrike Kiefert hat nachgefragt. Vierblättrige Kleeblätter und Mini-Schornsteinfeger sind selten. Wünschen dürfen Sie sich zum neuen Jahr trotzdem etwas. Helmut Kleebank: Persönlich...

Rathauschef in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 23.12.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am Donnerstag, 11. Januar, zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Ort ist ab 14 Uhr das Bürgermeisterbüro, Raum 157 im Rathaus Spandau an der Carl-Schurz-Straße 2/6. uk

Mehr Geld für Jubilare

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.12.2017 | 22 mal gelesen

Spandau. Bei seinen Jubiläumsgeschenken setzt der Bezirk eins drauf. Wer hohen Geburtstag oder eiserne Hochzeit feiert, kann ab Januar ein Geschenk im Wert von zehn Euro erwarten. Bislang gab das Bezirksamt für Blumen, Konfekt oder Sekt maximal 5,11 Euro aus. Im Rathaus kommt man damit dem Wunsch der Bezirksverordneten nach. Die hatten die Erhöhung schon im Mai auf Antrag der CDU einstimmig beschlossen. Die Änderung musste...

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 149 mal gelesen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und...