Wilhelmstadt: Politik

Sprechstunde von Swen Schulz

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | vor 2 Tagen | 3 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Swen Schulz | Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) bietet am Dienstag, 4. Juli, von 14 bis 17 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro, Bismarckstraße 61, an. Er bittet um Anmeldung unter  36 75 70 90. CS

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Helmut Herold
Helmut Herold | Niederschönhausen | am 20.06.2017 | 32 mal gelesen

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja...

Annika Lange gibt Mandat auf

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 20.06.2017 | 136 mal gelesen

Spandau. Die langjährige Bezirksverordnete Annika Lange hat am 13. Juni ihr Mandat niedergelegt. In einem Brief an ihre Partei begründet sie dies mit ihrer neuen Arbeit als Referatsleiterin in der Senatsverwaltung für Finanzen und der schon bisher knappen Zeit für ihre kleine Tochter. Lange gehörte mehr als 15 Jahre der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) an und hat als Vorsitzende des Haushaltsausschusse fünf Doppelhaushalte...

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Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement 2

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 20.06.2017 | 490 mal gelesen

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts.Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement?Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das...

Sprechstunde mit Stadtrat Machulik

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | am 18.06.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend, Stephan Machulik (SPD), lädt zu einer Bürgersprechstunde am Montag, 26. Juni, von 15 bis 18 Uhr im Rathaus Spandau, Carl-Schurz-Str. 2/6, Zimmer 62 (Eingang über Zimmer 61) ein. Die Anmeldung erfolgt unter  902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. CS

Im Bus durchs politische Berlin

Alexander Schultze
Alexander Schultze | Falkenhagener Feld | am 15.06.2017 | 17 mal gelesen

Spandau. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner (CDU), lädt am 10. Juli zur Tagesfahrt durch das politische Berlin ein. Los geht es mit einem Bus um 10 Uhr am S-Bahnhof Spandau. Auf dem Besuchsplan steht um 11 Uhr das Bundesministerium der Verteidigung. Daran schließt sich ein Mittagessen im Hilton Hotel an. Um 14.30 Uhr wird im Auswärtigen Amt Halt gemacht. Im BERLIN Pavillon gibt es ein kleines Abendessen, bevor der...

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 13.06.2017 | 193 mal gelesen

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte.Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth...

Schilder am Uferweg reinigen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 12.06.2017 | 10 mal gelesen

Spandau. Die Schilder am Uferweg des Spandauer Sees sind stark beschmiert und beklebt. Das soll sich jetzt ändern. Die Bezirksverordneten haben auf Antrag der Linksfraktion das Bezirksamt jetzt einstimmig zur Reinigung der Schilder aufgefordert. Komplett unlesbar sei beispielsweise das Schild am Oranienburger Tor. „Die Schilder weisen auf den Uferweg hin und sind somit für den Tourismus wichtig“, begründete Fraktionschef Lars...

Wie gehen gerechte Steuern?

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Falkenhagener Feld | am 11.06.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Spandau/Charlottenburg. Wie geht gerechte Steuerpolitik? Um diese Frage dreht sich alles bei einer Diskussionsveranstaltung über Steuergerechtigkeit. Dazu lädt der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) am 20. Juni um 19.30 Uhr ins Rathaus Charlottenburg ein. Gast ist Cansel Kiziltepe, stellvertretende finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Das Rathaus in Charlottenburg ist an der Otto-Suhr-Allee...

Endlich mehr Personal: Bezirk bekommt 84 neue Vollzeitstellen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 10.06.2017 | 100 mal gelesen

Spandau. Die Bezirke bekommen 1254 neue Vollzeitstellen. Davon gehen 84 nach Spandau. Dringend personelle Verstärkung brauchen die Schulsanierung, das Sozialamt, Jugendamt und Gesundheitsamt.Nach langer Zeit des Sparens und Streichens müssen die zwölf Bezirke beim Personal nicht mehr darben. Der Senat hat ihnen 1254 zusätzliche Vollzeitstellen versprochen. Jede dritte Stelle ist fest zugeschrieben. Die anderen können die...

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Bullengraben und Spektegrünzug: Mehr als 100 Spandauer melden fehlende Mülleimer

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 09.06.2017 | 190 mal gelesen

Spandau. Über 100 Spandauer haben der CDU fehlende Mülleimer im Bezirk gemeldet. Vermisst werden die Abfallbehälter vor allem in Grünanlagen. Für die CDU spricht damit alles für ein Mülleimer-Sonderprogramm.Die CDU Spandau hatte Anfang März dazu aufgerufen, potenzielle Standorte zu melden, wo Mülleimer fehlen oder aktuell überquellen. Mehr als 100 Spandauer haben sich bis Ende Mai zurückgemeldet und Bedarf in acht Ortsteilen...

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 06.06.2017 | 78 mal gelesen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion...

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.06.2017 | 202 mal gelesen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor.Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD...

CDU unterwegs im Bezirk

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 03.06.2017 | 16 mal gelesen

Spandau. Die CDU Spandau lädt im Juni zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Am 8. Juni trifft sich die Senioren Union zur politischen Kaffeetafel um 15 Uhr im Seniorenklub Lindenufer an der Mauerstraße 10a. Am 9. Juni ist die CDU vor Ort in Staaken und zwar von 14 bis 15 Uhr vor Nahkauf im Spektefeld 32 sowie von 15.30 bis 16.30 Uhr vor dem Supermarkt an der Ecke Seegefelder Weg und Finkenkruger Weg. Weiter geht es mit der...

Wahlhelfer dringend gesucht

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.06.2017 | 10 mal gelesen

Spandau. Für die Bundestagswahl und den Volksentscheid über den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel am 24. September sucht das Bezirkswahlamt dringend Wahlhelfer. Ganze 500 werden für die Zitadellenstadt noch gebraucht. Am Wahltag sorgen sie für den reibungslosen Ablauf in den Wahllokalen und in den Briefwahllokalen. Melden kann sich, wer wahlberechtigt ist und bei diesen Wahlen weder Wahlbewerber, Vertrauensperson von...

Illegale Straßenverkäufe stoppen: CDU will Zitadelle sauber halten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 30.05.2017 | 93 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Barrierefreiheit, Verbot illegaler Straßenverkäufe und saubere Parks: Das sind einige Themen der CDU-Fraktion für die aktuelle BVV.In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Mittwoch, 31. Mai, bringt die CDU sieben Anträge und eine Große Anfrage ein.Ein thematischer Schwerpunkt ist die Barrierefreiheit im Rathaus Spandau, konkret im Bürgersaal, und an anderen Orten im Bezirk. Auch einen Verbindungsweg zwischen dem...

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Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft 1

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 29.05.2017 | 657 mal gelesen

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff.Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer...

Swen Schulz in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.05.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Swen Schulz | Spandau. Der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat am 7. Juni wieder ein offenes Ohr für Sorgen und Anliegen der Spandauer. Wer Probleme mit Ämtern und Behörden hat oder dem Spandauer Politiker einfach nur seine Meinung sagen will, kann von 15 bis 18 Uhr in sein Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 kommen. Um Anmeldung wird bis zum 6. Juni gebeten unter  36 75 70 90. uk

Bürgermeister in Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 22.05.2017 | 9 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am 8. Juni zur Bürgersprechstunde ins Rathaus ein. Ort ist ab 13 Uhr das Bürgermeisterbüro, Raum 157, an der Carl-Schurz-Straße 2/6. Zur besseren Vorbereitung sollten sich interessierte Bürger mit einem Themenstichwort anmelden unter  902 79 23 06 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de.uk

Renaissance für Meilenstein: Keramiksäule soll zurückkehren

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 20.05.2017 | 68 mal gelesen

Wilhelmstadt. Der alte Berliner Meilenstein soll wieder an der Pichelsdorfer Straße stehen. Dafür will sich die SPD in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark machen. Die vier Meter hohe Keramiksäule war im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt und Mitte der 1950er-Jahre abgerissen worden. Jetzt soll der alte Berliner Meilenstein der Wilhelmstadt in Originalgröße wieder aufgebaut werden. „Die Keramikplatten...

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 208 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

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„Kein Platz für dumme Sprüche“: Dion Porth führt den ersten Kreisverband der LSU an

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.05.2017 | 478 mal gelesen

Spandau. Als Vorsitzender des Spandauer Kreisverbandes der Lesben und Schwulen Union (LSU) will Dion Porth (CDU) für Toleranz und Akzeptanz von Homosexuellen kämpfen – auch in der eigenen Partei. Was dazu nötig ist, erklärt er Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. Die LSU hat bundesweit erstmals einen eigenen Kreisverband gegründet. Warum ausgerechnet in Spandau?Dion Porth: Ich bin selbst Spandauer, da lag es...

Stadtrat in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 14.05.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Zur Bürgersprechstunde lädt Stadtrat Stephan Machulik (SPD) am 29. Mai ins Rathaus. Die Anmeldung erfolgt unter  902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Die Sprechstunde läuft von 15 bis 18 Uhr. Ort ist Raum 62 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2/6. Stephan Machulik ist Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend. uk

Sprechstunde am Telefon

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 11.05.2017 | 7 mal gelesen

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat am 23. Mai wieder ein offenes Ohr für Probleme mit Ämtern und Behörden. Das Telefon ist von 15 bis 17.30 Uhr geschaltet. Wer in dieser Zeit von Swen Schulz angerufen werden will, sollte sich bis zum 22. Mai unter  36 75 70 90 bei ihm anmelden. uk

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 207 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...