Wilhelmstadt: Politik

Blick hinter die Kulissen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Mitte | vor 10 Stunden, 55 Minuten | 7 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Spandau. Wegen der hohen Nachfrage lädt der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz wieder zur Exklusiv-Tour ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Der Termin am 9. März ist für Berufstätige gedacht. Denn die dreistündige Führung beginnt um 17 Uhr mit der Teilnahme an der laufenden Plenarsitzung der Abgeordneten. Danach führt Buchholz durch den früheren Sitz des Preußischen Abgeordnetenhauses, in dem damals noch nach dem berüchtigten...

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 1 Tag | 38 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

Neue Fälle von Geflügelpest: Ganz Spandau ist jetzt Sperrbezirk

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | vor 3 Tagen | 275 mal gelesen

Spandau. Gut vier Wochen nach dem Ausbruch der Geflügelpest ist jetzt ganz Spandau Sperrbezirk. Für Geflügel gilt weiterhin die Stallpflicht und das Transportverbot. Alle Hunde müssen an die Leine. Im wasserreichen Spandau wurde bei weiteren Wildvögeln die Geflügelpest nachgewiesen. Sieben tote Schwäne mit dem H5N8-Virus fand man im bisherigen Sperrgebiet drei Kilometer rund um die Schleuse Spandau, wo am 24. Januar das erste...

Alterspräsidentin zurückgetreten

Christian Schindler
Christian Schindler | Spandau | vor 3 Tagen | 14 mal gelesen

Spandau. Die Alterspräsidentin der Bezirksverordnetenversammlung, Heike Ließfeld (SPD), hat ihr Mandat zurückgegeben. Auf Nachfrage des Spandauer Volksblatts erklärte die 78-Jährige, gesundheitliche Gründe seien für ihre Entscheidung ausschlaggebend gewesen. Dazu komme ihr Engagement in anderen Bereichen. Ihre Arbeit im Quartiersrat des Falkenhagener Feldes und als Mitglied des Gemeindekirchenrates der Evanglischen...

Mädchen machen Politik

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 13.02.2017 | 5 mal gelesen

Spandau. Politiker laden wieder zum Girls’ Day. Am 27. April können junge Frauen dem Bundestagsabgeordneten Swen Schulz (SPD) über die Schulter schauen, Fragen stellen oder mit anderen jungen Frauen über Politik diskutieren. So will der Abgeordnete zum 16. Mal jungen Frauen im Alter von 16 bis 18 Jahren die Politik schmackhaft machen und sie einen Blick hinter die Kulissen werfen lassen. Interessierte Spandauerinnen können...

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Politiker im Praxistest: Kai Wegner besucht nach Gerichtsurteil eine Kiez-Apotheke

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 09.02.2017 | 74 mal gelesen

Berlin: Melanchthon-Apotheke | Wilhelmstadt. Ausländische Versandapotheken sind nicht mehr an die deutsche Preisbindung für Medikamente auf Rezept gebunden. Was bedeutet das für die Kiez-Apotheke? Der Bundespolitiker Kai Wegner (CDU) wollte es genau wissen.Wenn Apothekerin Nicole Häußler auf Politiker trifft, sind sie meist ein Pflegefall. Einer jedoch kam diesmal nicht als Patient. Kai Wegner erschien zum Praktikum. Er warf sich den weißen Kittel über und...

„Shitstorm“ gegen Umweltamt: Bezirksamt prüft rechtliche Schritte

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.02.2017 | 725 mal gelesen

Spandau. Die Proteste gegen neue Regeln für Sportbootsstege ufern aus. Mitarbeiter der zuständigen Behörde werden beleidigt. Das Bezirksamt droht jetzt mit strafrechtlichen Schritten gegen die Verfasser.Das Umwelt- und Naturschutzamt haben zahlreiche Mails und Briefe erreicht, in denen die Verfasser ihrem Unmut über die verschärften Regeln Luft machen, die Spandaus Wassersportvereinen drohen. Laut Behörde sind darunter viele...

Vogelgrippe erreicht Spandau: Geflügel darf Stall nicht verlassen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 02.02.2017 | 417 mal gelesen

Spandau. Die Vogelgrippe hat jetzt auch Spandau erreicht. Bei zwei Schwänen wurde das H5N8-Virus entdeckt. Teile Spandaus sind Sperrbezirk.Bei zwei toten Schwänen wurde die Geflügelpest amtlich bestätigt. Fundort der Tiere war die Schleuse am Möllentordamm/Kolk. Laut Veterinär- und Lebensmittelaufsicht Spandau wurde bei den Wildtieren das H5N8-Virus festgestellt, ein Subtyp der Geflügelpest. Als Konsequenz hat das Bezirksamt...

Vorbereitung zur Wahl der Seniorenvertretung: Kandidatenvorstellung beginnt

Christian Schindler
Christian Schindler | Wilhelmstadt | am 31.01.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: Seniorenklub Südpark | Spandau. In der Zitadellenstadt beginnen die Vorbereitungen zur Wahl der neuen Seniorenvertretung. Die Kandidaten stellen sich ab dem 7. Februar vor.In der Woche vom 27. bis 31. März sind alle wahlberechtigten Spandauer Bürger aufgerufen, die Mitglieder für eine neue Seniorenvertretung des Bezirks zu wählen. Wahlberechtigt ist, wer 60 Jahre alt ist und seinen Hauptwohnsitz in Spandau hat, egal welcher Nationalität.Derzeit...

Sicherheit am Bahnhof: Bezirksverordnete wollen mehr Videokameras

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.01.2017 | 30 mal gelesen

Spandau. Mehr Sicherheit und weniger Kriminalität am Bahnhof Spandau haben die Bezirksverordneten gefordert. Das Bezirksamt soll jetzt prüfen, ob auch auch der Einsatz von mehr Videokameras möglich ist. Rund um den Bahnhof Spandau soll es sicherer werden. Damit haben die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar das Bezirksamt auf Antrag der FDP beauftragt. Konkret wollen die Bezirksverordneten mehr Videoüberwachung...

Bürgermeister hält Sprechstunde ab

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 28.01.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am 16. Februar zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Ort ist ab 14.30 Uhr das Bürgermeisterbüro, Raum 157 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2/6. Um Anmeldung wird unter Angabe eines Themen-Stichwortes gebeten:  902 79 2306 oder per E-Mail an buergermeister@ba-spandau.berlin.de. uk

155.000 Euro für Anschlagopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 15 mal gelesen

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund...

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2017 | 16 mal gelesen

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei...

Flüchtlingszahl sinkt langsam: Weniger Asylbewerber in Spandau

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2017 | 65 mal gelesen

Spandau. Im Bezirk ist die Zahl der Flüchtlinge leicht gesunken. Momentan beherbergen die acht Unterkünfte 4271 Männer, Frauen und Kinder. 2016 waren es noch mehr als 5000.Mit 1277 Flüchtlingen ist die Notunterkunft an der Schmidt-Knobelsdorf-Straße in Wilhelmstadt die größte Einrichtung im Bezirk. 624 leben in der Notunterkunft an der Mertensstraße und 612 in der Erstaufnahme am Waldschluchtpfad. In der Motardstraße sind es...

BVV votiert gegen Schließungen von Post und Sparkasse

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2017 | 74 mal gelesen

Spandau. Post und Sparkasse sollen ihre Filialen im Bezirk offen halten. Dafür haben sich jetzt unisono die Bezirksverordneten ausgesprochen. Die Bezirksverordneten wollen weitere Bankenschließungen verhindern und haben darum ein Zeichen gesetzt. Sie stimmten auf ihrer Sitzung am 25. Januar einstimmig einem entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion zu. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen mit...

Vertragen statt klagen: Bezirksamt sucht Schiedspersonen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 26.01.2017 | 26 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt sucht neue Schiedspersonen für die Amtsbezirke Spandau 3 und 5. Sie bleiben fünf Jahre im Amt.Der Amtsbezirk 3 umfasst die Altstadt, Haselhorst und Siemensstadt, der Amtsbezirk 5 den Ortsteil Staaken. Für beide Amtsbezirke wird jeweils eine Schiedsperson gesucht. Diese arbeitet ehrenamtlich und klärt nach dem Motto "vertragen statt klagen" diverse Rechtsstreitigkeiten. Nach dem Berliner...

Dächer für Haltestellen

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 20.01.2017 | 15 mal gelesen

Spandau. Die Sitzbänke an den Bushaltestellen gegenüber dem Rathaus Spandau sollen überdacht werden. Dafür setzt sich die SPD-Fraktion ein. Mit einem entsprechenden Antrag beschäftigen sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 25. Januar. Der Witterungsschutz soll wartende Fahrgäste vor Regen, Wind und Schnee besser schützen. uk

Trauer um Helmut Buschbom: CDU Spandau nimmt Abschied von ihrem Ehrenvorsitzenden

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 19.01.2017 | 171 mal gelesen

Spandau. Die Spandauer CDU trauert um ihren Ehrenvorsitzenden Helmut Buschbom. Er starb im hohem Alter von 95 Jahren. Er war Ehrenvorsitzender der Spandauer CDU, Richter am Amtsgericht Charlottenburg, saß im Deutschen Bundestag und führte viele Jahre den CDU-Kreisverband Spandau an. Nun ist Helmut Buschbom am 16. Januar 95-jährig gestorben. Familie und Freunde trauern, und auch die CDU Spandau nimmt Abschied von ihrem...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 17.01.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 34 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

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Das kommt 2017 auf Spandau zu: Helmut Kleebank über Schulbau und neue Stadtteile

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 03.01.2017 | 448 mal gelesen

Was wird 2017 relevant in Spandau? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) spricht im Jahresinterview mit Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert über die wichtigsten Vorhaben.Welche Aufgaben werden 2017 maßgeblich?Helmut Kleebank: Parallel zu den bereits laufenden Baumaßnahmen müssen für zahlreiche große Projekte die Planungen vorangetrieben und konkretisiert werden. Dazu gehören die Altstadt Spandau, das Postgelände, die...

Einsatz in Uniform: Bundeswehr soll zur Terrorabwehr eingesetzt werden 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 03.01.2017 | 833 mal gelesen

Berlin. Die Bundeswehr darf bisher nicht zur Terrorabwehr im Inland eingesetzt werden. Die SPD lehnt das ab. Übungen sind jedoch erlaubt und werden durchgeführt.Es ist ein schon lange schwelender Streit zwischen SPD und CDU: der Einsatz der Bundeswehr im Inneren – speziell zur Terrorabwehr. Wolfgang Schäuble (CDU) fordert schon seit seiner Zeit als Bundesinnenminister, die mögliche Unterstützung der Polizei durch die...

Ansprache des Bürgermeisters

Christian Schindler
Christian Schindler | Falkenhagener Feld | am 01.01.2017 | 32 mal gelesen

Spandau. Die Neujahrsansprache von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) ist ab sofort im Internet veröffentlicht. Interessierte finden sie unter www.spandau-tv.de. CS

Erinnerungsstück aus dem Trauzimmer: Standesamt versteigert Tisch

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 01.01.2017 | 18 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Das Standesamt versteigert den Tisch im Trauzimmer. Interessenten können jetzt ihr Gebot abgeben.Weil das Trauzimmer neu gestaltet wird, versteigert das Standesamt den massiven Tisch aus Eiche. Für Fachleute und Liebhaber schöner Dinge lohnt sich der Erwerb durchaus. Das Möbelstück hat wenige Gebrauchsspuren und misst 198 mal 105 mal 78 Zentimeter. Interessenten können ihr Gebot bis zum 31. Januar in einem...

Sprechstunde mit Swen Schulz

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 31.12.2016 | 4 mal gelesen

Berlin: Bürgerbüro Schulz | Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) lädt am 11. Januar zu seiner ersten Sprechstunde im neuen Jahr ein. Spandauer, die Probleme mit Ämtern und Behörden haben, sind von 14 bis 17 Uhr in seinem Bürgerbüro an der Bismarckstraße 61 willkommen. Die notwendige Anmeldung bis zum 9. Januar erfolgt unter  36 75 70 93. uk