Wilhelmstadt: Politik

Bürgermeister in Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | vor 3 Tagen | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) lädt am 8. Juni zur Bürgersprechstunde ins Rathaus ein. Ort ist ab 13 Uhr das Bürgermeisterbüro, Raum 157, an der Carl-Schurz-Straße 2/6. Zur besseren Vorbereitung sollten sich interessierte Bürger mit einem Themenstichwort anmelden unter  902 79 23 06 oder buergermeister@ba-spandau.berlin.de.uk

Renaissance für Meilenstein: Keramiksäule soll zurückkehren

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 20.05.2017 | 50 mal gelesen

Wilhelmstadt. Der alte Berliner Meilenstein soll wieder an der Pichelsdorfer Straße stehen. Dafür will sich die SPD in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark machen. Die vier Meter hohe Keramiksäule war im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt und Mitte der 1950er-Jahre abgerissen worden. Jetzt soll der alte Berliner Meilenstein der Wilhelmstadt in Originalgröße wieder aufgebaut werden. „Die Keramikplatten...

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 172 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

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„Kein Platz für dumme Sprüche“: Dion Porth führt den ersten Kreisverband der LSU an

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 14.05.2017 | 453 mal gelesen

Spandau. Als Vorsitzender des Spandauer Kreisverbandes der Lesben und Schwulen Union (LSU) will Dion Porth (CDU) für Toleranz und Akzeptanz von Homosexuellen kämpfen – auch in der eigenen Partei. Was dazu nötig ist, erklärt er Spandauer-Volksblatt-Reporterin Ulrike Kiefert. Die LSU hat bundesweit erstmals einen eigenen Kreisverband gegründet. Warum ausgerechnet in Spandau?Dion Porth: Ich bin selbst Spandauer, da lag es...

Stadtrat in der Sprechstunde

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Haselhorst | am 14.05.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Spandau | Spandau. Zur Bürgersprechstunde lädt Stadtrat Stephan Machulik (SPD) am 29. Mai ins Rathaus. Die Anmeldung erfolgt unter  902 79 22 91 oder buergerstadtrat@ba-spandau.berlin.de. Die Sprechstunde läuft von 15 bis 18 Uhr. Ort ist Raum 62 im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2/6. Stephan Machulik ist Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend. uk

Sprechstunde am Telefon

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 11.05.2017 | 6 mal gelesen

Spandau. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) hat am 23. Mai wieder ein offenes Ohr für Probleme mit Ämtern und Behörden. Das Telefon ist von 15 bis 17.30 Uhr geschaltet. Wer in dieser Zeit von Swen Schulz angerufen werden will, sollte sich bis zum 22. Mai unter  36 75 70 90 bei ihm anmelden. uk

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 183 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Raed Saleh auf Kieztour

Christian Schindler
Christian Schindler | Wilhelmstadt | am 08.05.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Gaststätte "Spandauer Kater" | Wilhelmstadt. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh setzt seine Kieztour am Mittwoch, 17. Mai, um 19 Uhr in der Gaststätte „Spandauer Kater“, Seeburger Straße 15, fort. Dort steht er für Gespräche zu allen politischen Themen zur Verfügung. CS

Grüne jetzt mit Doppelspitze: Kreisverband mit neuer Satzung und neuem Vorstand 2

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 01.05.2017 | 87 mal gelesen

Spandau. Die Grünen haben sich in Spandau endgültig vom Namen der Gründerjahre verabschiedet. Obendrein führt jetzt eine Doppelspitze den Kreisverband an. Weil die Vorsitzende zurückgetreten ist, musste neu gewählt werden.Die Grünen haben sich jetzt auch formell vom alternativen Spandauer Sonderweg verabschiedet. Der Namenszusatz „Grüne Alternative Liste“ (AL) ist gestrichen. Der Kreisverband heißt jetzt offiziell Bündnis...

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Kombibad bekommt Gastronomie: Bäderbetriebe haben einen Pächter gefunden

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Gatow | am 28.04.2017 | 103 mal gelesen

Spandau. Für das Kombibad Spandau-Süd ist ein endlich ein Pächter für die Gastronomie gefunden. Eine neue Sauna kommt aber nicht. Das gaben jetzt die Bäderbetriebe bei einem Termin in Spandau bekannt.Lange hat es gedauert. Jetzt aber hat sich ein Pächter gefunden, der im Kombibad Spandau-Süd an der Gatower Straße 19 die Gastronomie übernehmen will. In den Sommermonaten sollen zunächst die Freibadbesucher versorgt werden. Ab...

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Die Mängelliste ist sehr lang: Containerdorf Am Oberhafen bleibt erst mal unbewohnt 1

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.04.2017 | 715 mal gelesen

Spandau. Das Containerdorf Am Oberhafen hat so viele Mängel, dass dort so schnell keine Flüchtlinge einziehen. Auch der ehemalige Birkenhof soll vor Oktober nicht belegt werden. Derweil zahlt das Land aber schon Miete.Die Container stehen bereits. Reif zum Wohnen sind sie damit längst noch nicht. Elektrokabel liegen offen herum, es fehlen Vordächer als Sonnenschutz und Unterstände für Kinderwagen. Die Wohnboxen sind ohne...

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Damit die Bienen bleiben: Imkerverein mahnt zu bedachtem Vorgehen

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 26.04.2017 | 102 mal gelesen

Spandau. Einige Ursachen sind zwar bekannt, das Ausmaß lässt aber selbst die Experten rätseln: Seit Jahren hält weltweit das Bienensterben an. Die Spandauer SPD-Fraktion will, dass sich der Bezirk um den Fortbestand der emsigen Tiere kümmert und dafür Haushaltsmittel einsetzt.Eigentlich hatte die SPD den Vorsitzenden des Spandauer Imkervereins Franz Plehn als Fürsprecher in eigener Sache in den Ausschuss für Umwelt und...

Hilfe bei der Integration

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 24.04.2017 | 10 mal gelesen

Spandau. Alleinerziehende, die Integrationskurse besuchen, sollten sich während dieser Zeit nicht um ihren Nachwuchs sorgen müssen. Dafür setzt sich die Linksfraktion der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Die BVV stimmte jetzt einem Antrag der Linken zu, nachdem das Bezirksamt Möglichkeiten prüfen soll, begleitend zu Integrationskursen eine regelmäßige Kinderbetreuung zu organisieren. Dabei soll die...

Einsatz für mehr Auslaufgebiete

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 23.04.2017 | 36 mal gelesen

Spandau. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Spandau weitere Hundeauslaufgebiete bekommen könnte. Dem Antrag der FDP-Fraktion stimmten die Bezirksverordneten in ihrer März-Sitzung zu. In der Begründung heißt es, dass es zwar in Kladow, Pichelswerder und Hakenfelde bereits Bereiche gebe, die als Hundeauslaufgebiet ausgewiesen sind, in anderen Ortsteile wie dem Falkenhagener Feld oder Staaken würden die entsprechenden Areale in der...

Hühner dürfen wieder ins Grüne: Veterinäraufsicht hebt Stallpflicht auf

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 10.04.2017 | 45 mal gelesen

Spandau. Die Stallpflicht für Geflügel ist im Bezirk wieder aufgehoben. Ausnahmen gelten aber noch für die Ställe in Havelnähe.Nach dem Ausbruch der Geflügelpest im Januar hatte es zuletzt keine weiteren Fälle der Vogelgrippe in Spandau gegeben. Somit dürfen Hühner, Gänse und Co wieder ins Freie. Das teilte der zuständige Ordnungsstadtrat Stephan Machulik (SPD) mit. Ausgenommen sind die wenigen Geflügelhalter, die in einem...

Siebzehn auf einen Streich: Spandauer wählen Seniorenvertreter

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 07.04.2017 | 55 mal gelesen

Spandau. Die Stimmen sind ausgezählt: Die Wahlbeteiligung für die neue Spandauer Seniorenvertretung lag bei rund fünf Prozent.Die Spandauer haben ihre neuen Seniorenvertreter gewählt. 3644 Stimmzettel hat die Wahlkommission ausgezählt. Davon waren 47 Stimmen ungültig. Die Wahlbeteiligung lag bei 5,4 Prozent und damit deutlich höher als vor fünf Jahren mit gut einem Prozent. „Das monatelange Organisieren und Planen zur...

Rentables Plus in der Kasse: Spandau beendet Haushaltsjahr 2016 mit Überschuss

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 07.04.2017 | 29 mal gelesen

Spandau. Die Senatsfinanzverwaltung hat die Jahresabschlüsse der Bezirke für 2016 präsentiert. Für Spandau steht dort ein rentables Plus.Dank sparsamer Haushaltsführung sind die Spandauer raus aus den Miesen. Denn das vergangene Haushaltsjahr beendete der Bezirk mit einem Überschuss von 667.000 Euro. Ein Jahr zuvor stand unterm Strich noch ein Minus von rund 700.000 Euro. Besser gewirtschaftet haben in 2016 nur fünf Bezirke,...

Kein Spitzenplatz für Grüne

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 01.04.2017 | 19 mal gelesen

Spandau. Vor der Bundestagswahl im September haben CDU und Grüne ihre Berliner Landeslisten aufgestellt. Bei der CDU hat es Kai Wegner als Direktkandidat für Spandau und Charlottenburg-Nord auf den zweiten Platz geschafft. Damit ist ihm der Einzug in den Bundestag wieder sicher, selbst wenn er das Direktmandat gegen seinen stärksten Konkurrenten, Swen Schulz (SPD), verlieren sollte. Anders sieht es bei den Grünen aus. In...

Votum für mehr Sauberkeit

Berit Müller
Berit Müller | Spandau | am 31.03.2017 | 14 mal gelesen

Spandau. Mit zwei CDU-Anträgen zum Thema Müll beschäftigte sich in seiner März-Sitzung der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen. So fordert die Fraktion ein Mülleimer-Sonderprogramm, das für mehr Sauberkeit in den Spandauer Grünanlagen sorgen soll. Ein zweites Anliegen betrifft die Kleine Badewiese in Gatow, wo die vorhandenen Abfallbehälter in der Saison ständig überquellen, so dass der Müll daneben landet. Hier möge...

City bald ohne Toiletten? Berliner Senat will Werbung und WCs strikt trennen 6

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 28.03.2017 | 501 mal gelesen

Berlin. Die Stadtwerbung, über die die Wall GmbH bislang die City Toiletten finanziert, ist neu ausgeschrieben worden. Die Zahl der WCs könnte damit erheblich schrumpfen.Wall betreibt mehr als 200 öffentliche Toiletten in Berlin und bekommt dafür statt Geld Werbeflächen zur Verfügung gestellt. Doch diese Kopplung ist dem Senat ein Dorn im Auge. So wurde der Vertrag mit Wall nicht verlängert; er läuft noch bis Ende 2018. Der...

Sprachrohr für Lesben und Schwule: LSU gründet ersten Kreisverband

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 28.03.2017 | 115 mal gelesen

Spandau. Die LSU – Lesben und Schwule in der Union – ist jetzt auch in Spandau aktiv. So wurde im März der Grundstein für einen eigenen Kreisverband im Bezirk gelegt.Es ist Deutschland weit der erste Kreisverband der LSU. Möglich wurde die Gründung durch eine Satzungsänderung des LSU Landesverbandes Berlin. 15 Mitglieder zählt der Spandauer Kreisverband bereits. Sein Vorsitzender ist Dion Porth, Schatzmeister in der Jungen...

Mehr Experten für Kitas und Schulen: SPD will über Personalmangel im Rathaus beraten

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 23.03.2017 | 32 mal gelesen

Spandau. Die Problematik ist nicht neu: Im Spandauer Rathaus fehlt das Personal. Der Senat hat berlinweit viele Stellen kürzen lassen, neue werden kaum genehmigt. Mit einem Antrag setzt nun die SPD das Thema wieder auf die Tagesordnung.Mehr Personal für die Sanierung und den Bau von Schulen und Kitas fordert die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Das Bezirksamt müsse dafür sorgen, Experten vor allem im...

Kleine Gärten, große Konferenz

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Wilhelmstadt | am 22.03.2017 | 13 mal gelesen

Berlin: Bezirksverband Spandau der Kleingärtner e.V. | Wilhelmstadt. Die SPD-Fraktion lädt am 30. März wieder zur großen Konferenz über kleine Gärten ein. Interessierte Kleingärtner können Fragen zu ganz praktischen Themen stellen: Sicherung von Parzellen, Pflichten zur Straßenreinigung, Müllentsorgung oder Wasserversorgung. Mit am Tisch sitzen die Berliner Stadtreinigung (BSR) und die Wasserbetriebe sowie Spandauer SPD-Politiker. Die Kleingartenkonferenz beginnt um 18 Uhr im...

Stolpersteine werden geputzt

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 22.03.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Alexanderplatz | Berlin. Das Berliner Bündnis Aufstehen gegen Rassismus ruft am 25. März zur Stolperstein-Putzaktion auf. Die Auftaktveranstaltung findet um 13 Uhr auf dem Alexanderplatz statt. Eine Karte aller Stolpersteine gibt es auf www.stolpersteine-berlin.de. hh