Wilmersdorf: Politik

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | vor 16 Stunden, 30 Minuten | 13 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 3

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | vor 2 Tagen | 137 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

Stadtteiltage mit Ülker Radziwill

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 18.11.2017 | 29 mal gelesen

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin veranstaltet von Mittwoch, 22. November, bis Freitag, 24. November, die Charlottenburger Stadtteiltage mit der Abgeordneten Ülker Radziwill. Der öffentliche Teil der Informations- und Austauschtage startet am Mittwoch um 12.30 Uhr mit einer mobilen Sprechstunde am U-Bahnhof Sophie-Charlotte-Platz. Der Tag endet mit einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Quo vadis...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 39 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

Bürgerämter geschlossen

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 16.11.2017 | 7 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die drei Bürgerämter an den Standorten Hohenzollerndamm 177, Wilmersdorfer Straße 46 in den Wilmersdorfer Arcaden und Heerstraße 12 bleiben am Mittwoch, 22. November, aus innerbetrieblichen Gründen geschlossen. Eine Dokumentenausgabe kann an dem Tag nicht erfolgen. Kunden mit einem Notfallanliegen werden gebeten, sich an jedes andere Berliner Bürgeramt zu wenden. maz

Ausschuss will Rechtssituation für die Innenhofnutzung des WOGA-Komplexes klären 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 03.11.2017 | 159 mal gelesen

Berlin: Woga-Komplex | Wilmersdorf. Wie kann mit dem WOGA-Komplex verfahren werden? Dieser Frage geht ab sofort ein Untersuchungsausschuss der BVV nach – eingefordert von CDU und FDP. Die beiden Wohnblöcke entlang der Cicero- und der Nestorstraße vom Hochmeisterplatz bis zum Ku’damm, ein Apartmenthaus, die Schaubühne, das Gebäude gegenüber und die Tennisplätze im Innenhof zählen zur denkmalgeschützten Gesamtanlage, die der Architekt Erich...

Bürgersprechstunde mit Stadträtin Heike Schmitt-Schmelz

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 03.11.2017 | 4 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Mittwoch, 8. November, von 14 bis 15.30 Uhr lädt Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, zur Bürgersprechstunde in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a. Um Anmeldung wird gebeten:  90 29 14 001. my

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

2 Bilder

Olivaer Platz: Einige einfache, aber immer noch offene Fragen an Linksfraktion, Grünenfraktion und BUND – mit der dringenden Bitte um rasche Antwort hier vor Ort! 9

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 01.11.2017 | 390 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Liebe Linksfraktion! Sie schrieben mir in einer Email (30.10.), daß „das Ergebnis des Runden Tisches, gleichwohl dieses Schwächen aufweist, dennoch nicht einfach übergangen werden kann“. Das heißt, Sie machen den dortigen „Konsens“ zu Ihrer Grundlage in der Frage Erhalt oder Zerstörung der jetzigen Gestaltung des Olivaer Platzes – und entscheiden sich für Zerstörung (ganz im Sinne Ihrer Tolerierungspolitik gegenüber SPD und...

1 Bild

Haus am Lietzensee: Engelmann will trotz BVV-Beschluss am Trägerwechsel festhalten 6

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 27.10.2017 | 266 mal gelesen

Berlin: Nachbarschaftshaus am Lietzensee | Charlottenburg. In einer außerordentlichen Sitzung des Sozialausschusses sollte Klarheit über die Zukunft des Nachbarschaftshauses am Lietzensee geschaffen werden. Ein missglückter Versuch. Die Causa kam bei der jüngsten BVV aufs Tapet. Dort wurde das Bezirksamt per Beschluss aufgefordert, das Nutzungskonzept nach der mit Beginn 2018 startenden Sanierung des Gebäudes an der Herbartstraße 25 zu veröffentlichen, sich nach...

Versammlung der Senioren

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 27.10.2017 | 14 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Seniorenvertretung Charlottenburg-Wilmersdorf veranstaltet am Donnerstag, 2. November, von 16 bis 18 Uhr im Bürgersaal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, ihre Senioren-Bezirksversammlung. Im Mittelpunkt stehen Fragen an den Bezirk aus dem vergangenen Jahr, die immer noch nicht beantwortet wurden. So roste die Erinnerungsskulptur des israelischen Bildhauers Igael Tumarkin an Rosa Luxemburg an...

2 Bilder

Herr Stadtrat Schruoffeneger, das müssen Sie uns aber mal erklären!

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 25.10.2017 | 187 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | In wenigen Tagen wollen Sie schweres Gerät am Oliver Platz auffahren lassen, um mit Ihrer Zerstörung der Parkanlage zu beginnen: Bäume aus den 1960er Jahren fällen, Stauden und Strauchpflanzungen beseitigen. Vor kurzem haben Sie dazu „zur Information der Öffentlichkeit“ einen neuen Plan (Bild 1) im Kasten am Olivaer Platz aufhängen lassen. Aber nur wer Ihren vorherigen Plan von 2016 (Bild 2) kennt, kann Ihren neuen Plan...

1 Bild

Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 20 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

Die Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf und der Olivaer Platz

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 22.10.2017 | 239 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Sehr geehrte Mitglieder der Links-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, ich blicke nicht mehr durch, was Sie für eine Linie in der Angelegenheit Olivaer Platz verfolgen: Da Sie am Montag (23.10.) Fraktionssitzung haben, und da dies Thema auf Ihrer Tagesordnung steht, bitte ich Sie, gleich anschließend Ihren Standpunkt hier öffentlich in einem Kommentar darzulegen. Jetzt erst einmal das, was mich so...

Junger CDU-Kreis gegründet

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 16.10.2017 | 68 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am 10. Oktober hat sich der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Ziel des Zusammenschlusses ist es, Perspektiven junger Menschen bei Themen der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick zu nehmen. Aus der CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf sind Serdar Bulat, Christoph Brzezinski und Simon Hertel mit von der Partie. „Wir wollen eine...

Neubau "Am Hochmeisterplatz": Gremium kritisiert Informationspolitik

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 09.10.2017 | 186 mal gelesen

Wilmersdorf. Herbe Kritik hat es für Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger während der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses gehagelt. Grund: schlechte Informationspolitik. Das Bezirksamt hat die Baugenehmigung für eine Erweiterung des neuen Wohnkomplexes "Am Hochmeisterplatz" erteilt, ohne die Bezirksverordneten darüber in Kenntnis zu setzen. Investor Bauwert errichtet gerade an der Stelle des ehemaligen Postgebäudes...

Naumann bittet zur Sprechstunde

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 07.10.2017 | 4 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) lädt am Mittwoch, 18. Oktober, zur Bürgersprechstunde in sein Büro im Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ein. Der Verwaltungschef hat von 15.30 bis 16.30 Uhr ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger. Die Anmeldung erfolgt unter  902 91 24 94 oder  902 91 21 94 entgegengenommen. maz

Auschuss stellt Pläne vor

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 03.10.2017 | 47 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Ausschuss für Straßen und Grünflächen behandelt während seiner nächsten öffentlichen Sitzung am Mittwoch, 11. Oktober, brisante Themen. Zum einen wird die weitere Planung zum Umbau des Olivaer Platzes vorgestellt, gegen den sich die gleichnamige Bürgerinitiative seit Jahren zur Wehr setzt. Zum anderen wird das stadt- und landschaftsplanerische Gutachten für den Bereich Westkreuz vorgelegt. Die...

Milieuschutz schreitet fort: BVV prüft Erhaltungssatzung für Klausenerplatz-Kiez 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 02.10.2017 | 355 mal gelesen

[span class="docTextLocation"]Charlottenburg-Wilmersdorf.[/span] Der Milieuschutz im Bezirk ist weiter auf dem Vormarsch. Auf der Mierendorff-Insel und im Gierkeplatz-Viertel werden Bauvorhaben vorerst zurückgestellt. Zudem beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), auch für den Kiez um den Klausenerplatz eine Erhaltungssatzung zu prüfen. In Milieuschutzgebieten hat der Bezirk die Möglichkeit, Luxussanierungen und...

Bezirk erlässt Haushaltssperre

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 30.09.2017 | 34 mal gelesen

Charlottenburg. Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) hat für den Rest des Haushaltsjahres 2017 eine Haushaltssperre erlassen. Vor dem Hintergrund der Risiken bei den Transferausgaben, insbesondere bei den Hilfen in besonderen Lebenslagen und den Hilfen zur Erziehung, wird damit das Ziel verfolgt, einen positiven Jahresabschluss für das Jahr 2017 zu ermöglichen, das sich unmittelbar auf das Jahr 2019 auswirkt. Im Haushaltsjahr...

Offener Brief an Frau Franziska Becker, MdA und Herrn Klaus-Dieter Gröhler, MdB 2

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 27.09.2017 | 128 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Betr.: Verhinderte Erinnerung an die Zwangsarbeiter des ehem. Bezirksamtes Wilmersdorf Sehr geehrte Frau Becker, sehr geehrter Herr Gröhler, Sie sind mir persönlich als jemand bekannt, der die Erinnerung an Gegner und Opfer des Nationalsozialismus aktiv unterstützt. Deshalb wende ich mich an Sie als die gewählten Vertreter für Wilmersdorf bzw. Charlottenburg-Wilmersdorf mit der Bitte, sich gegenüber denjenigen im heutigen...

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 30 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

Umstrittener Etat verabschiedet: CDU bezeichnet Haushaltspolitik als „unseriös“ 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 25.09.2017 | 77 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat während seiner jüngsten Sitzung den Doppelhaushaltsplan 2018/2019 mehrheitlich beschlossen. Unumstritten war der Etat nicht. Für das kommende Jahr schließt der Haushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Betrag in Höhe von 704,38 Millionen Euro, für 2019 mit 711,09 Millionen Euro. Im Etat für 2019 kalkuliert der Bezirk mit einem Defizit von neun...

2 Bilder

Teures Pflaster: Die meisten Mieterhöhungen gibt es in Charlottenburg-Wilmersdorf 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | am 22.09.2017 | 155 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Pressekonferenz des Berliner Mietervereins vor einer Woche hat das Thema plastisch gemacht, ohne das schon lange kein Wahlkampf, keine TV-Talkrunde und kein Stammtischgespräch mehr auskommt: Bezahlbarer Wohnraum in Berlin wird immer knapper. „Besonders betroffen sind innerstädtische Bezirke wie Friedrichshain, Schöneberg oder Charlottenburg“, sagte Reiner Wild, Geschäftsführer des Vereins....

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 305 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...