Wilmersdorf: Politik

Bezirksamt beschließt Milieuschutz für Mierendorff- und Gierkeplatz-Kiez 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | vor 3 Tagen | 48 mal gelesen

Berlin: Mierendorffplatz | Charlottenburg-Wilmersdorf. „Endlich!“, rufen diejenigen, für die eine Milieuschutzverordnung das probate politische Mittel gegen Luxussanierung und Mieterverdrängung ist. Das Bezirksamt hat auf Vorlage von Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) für den Mierendorff-Kiez und das Viertel um den Gierkeplatz jeweils die Erhaltungssatzung beschlossen. Mit dem Milieuschutz kann ein Bezirk nach Baugesetzbuch vor allem zwei Dinge...

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Irgendwas ist ja immer: Vom feinen Akt der Solidarität, der doch nicht allen gefällt

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Charlottenburg | vor 3 Tagen | 46 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer kennt das nicht: Eigentlich ist alles in Butter, ein Miesepeter ist aber immer dabei.Die große Berliner Schwulen- und Lesbenszene hat derzeit alles, aber keinen Grund zum Jammern. Die „Ehe für alle“ ist durch, ein gewaltiger Durchbruch in Sachen Akzeptanz und Toleranz, die „Pride Weeks“ mit zahlreichen Veranstaltungen toben in Berlin – Highlight natürlich die Feierkirsche auf dem...

Nachruf auf grüne Symbolpolitik für über 200.000 € am Klausenerplatz

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 12.07.2017 | 101 mal gelesen

Berlin: Klausenerplatz-Kiez | Der "Ökokiez" machte 2008 mit der Untersuchung „Prima Klima am Klausenerplatz“ seine ersten Schritte. Seine Hoch-Zeit begann im August 2014 mit der Einsetzung eines „Klimaschutzmanagements“. Er endete ziemlich still am 6. Juli 2017 abseits seines Viertels in Anwesenheit von 2 Dutzend dienstlich motivierten Teilnehmern bei Power-Point-Präsentation und anschließendem Empfang. Er kostete nachweislich 212.511,69 € – natürlich...

Trinken erlaubt: Verbot an Kriminalitätsschwerpunkten nicht durchsetzbar 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 11.07.2017 | 235 mal gelesen

Berlin. In Cottbus gilt seit dem 1. Juni ein Alkoholverbot an Kriminalitätsschwerpunkten. Für Berlin wäre so etwas kaum denkbar. Mehr Polizeipräsenz, Platzverweise und ein Alkoholverbot sollen in der Innenstadt von Cottbus an Kriminalitätsschwerpunkten dafür sorgen, dass es weniger häufig zu Gewalttaten und anderen Straftaten kommt. Hier gab es in der Vergangenheit immer wieder Schlägereien und Überfälle. Der Alkoholpegel der...

Vernachlässigte Pflicht: An 60 Schulen ist eine Brandschutzschau überfällig 1

Matthias Vogel
Matthias Vogel | Wilmersdorf | am 03.07.2017 | 67 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine Diskussion hat bei der jüngsten BVV die Große Anfrage der CDU ausgelöst. Die Fraktion wollte wissen, wie es um den Brandschutz in den Schulen bestellt ist. Eine schwer zu beantwortende Frage, denn bei 60 von 97 Schulgebäuden sei eine Brandschutzschau überfällig, wie Grünen-Stadtrat Oliver Schruoffeneger zugeben musste. Brandschutz ist in aller Munde. „Für viele ein lästiges Thema“,...

Standesamt geschlossen

Manuela Frey
Manuela Frey | Charlottenburg | am 29.06.2017 | 3 mal gelesen

Charlottenburg. Aus innerbetrieblichen Gründen bleibt das Standesamt in Alt-Lietzow am Mittwoch, 5. Juli, geschlossen. my

Vorsicht Kamera! Fotografierverbot in Berliner Schwimmbädern unrealistisch

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 27.06.2017 | 148 mal gelesen

Berlin. Anders als in anderen Bundesländern gilt in Berliner Schwimmbädern kein Fotografierverbot. Und das bleibt auch so.Handys sind heute überall dabei und fast alle haben eine integrierte Fotokamera – immer mehr ermöglichen sogar Unterwasseraufnahmen. So wird geknipst und geknipst und viele Bilder landen im Internet. Das ärgert Menschen, die ungewollt mit abgelichtet werden – in Bikini und Badehose oder bei einer...

„Wenn die Schule brennt… - Wie steht es um den Brandschutz an unseren Schule?“

FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
FDP-Fraktion in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin | Wilmersdorf | am 23.06.2017 | 42 mal gelesen

Mit dieser großen Anfrage wurde das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in der gestrigen BVV-Sitzung konfrontiert. Die Antwort des zuständigen Baustadtrates Oliver Schruoffeneger ließ aufschrecken. Dass das Stadtentwicklungsamt mit dem Fachbereich Bauaufsicht schon seit längerer Zeit personell unterbesetzt ist, musste Stadtrat Schruoffeneger bereits auf mehrere Anfragen der FDP-Fraktion einräumen. Dass es aber seinen...

458 Tafeln am Tag der offenen Gesellschaft

Helmut Herold
Helmut Herold | Niederschönhausen | am 20.06.2017 | 42 mal gelesen

Berlin. Der Tag der offenen Gesellschaft ist deutschlandweit auf ein breites Echo gestoßen. Am 17. Juni stellten zahlreiche Menschen Tische und Stühle vor die Tür, tafelten und diskutierten mit Freunden und Nachbarn. 455 Tafeln setzten so ein Zeichen für Demokratie, gelebte Offenheit und ein friedliches Miteinander. Allein in Berlin waren 80 Tafeln angemeldet. Zahlreiche Unterstützer wie Eckhard von Hirschhausen, Katja...

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Staatssekretärin Sawsan Chebli will mehr Bürgerbeteiligung und mehr Anerkennung von Engagement 6

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 20.06.2017 | 654 mal gelesen

Berlin. Sawsan Chebli ist Bevollmächtigte des Landes Berlin beim Bund und Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement und Internationales. Im Interview mit Stefanie Roloff sprach sie über ihre Aufgaben, mehr Bürgerbeteiligung und die Förderung des Ehrenamts.Frau Chebli, was sind Ihre Aufgaben als Beauftragte für Bürgerschaftliches Engagement?Sawsan Chebli: Ich sehe meine Aufgabe darin, die Bedingungen für das...

Facebook-Hetze boomt: Beleidigungen in sozialen Netzwerken sind Alltag

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 13.06.2017 | 243 mal gelesen

Berlin. Ein Berliner wurde jetzt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er die Politikerin Claudia Roth per Facebook beleidigt hatte.Bei der Urteilsverkündung im April warnte die Strafrichterin des Amtsgerichts Tiergarten davor, dass die Facebook-Posts von Andreas M. andere Menschen zu Straftaten verleiten könnten. Andreas M. hatte zweimal über das soziale Netzwerk öffentlich seine Meinung zur Grünen-Politikerin Claudia Roth...

Sitzung der BVV am 22. Juni

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 12.06.2017 | 29 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, am Donnerstag, 22. Juni, befassen sich Politiker mit aktuellen Problemen auf lokaler Ebene. Ab 17 Uhr hört man beispielsweise Debatten und Beschlüsse zu baupolitischen Streitthemen, zur Versorgung von Flüchtlingen und zur künftigen Entwicklungen im Bezirk. Jedermann ist auf der Besuchertribüne des BVV-Saals...

Erinnerung an Zwangsarbeiter im Kulturausschuß am 13. Juni um 17.30

Michael Roeder
Michael Roeder | Charlottenburg | am 10.06.2017 | 53 mal gelesen

Berlin: Rathaus Charlottenburg | Der Kulturausschuß der BVV befaßt sich am Dienstag, den 13. Juni um 17.30 im Rathaus Charlottenburg (Gertrud-Bäumer-Saal) erneut mit der Erinnerung an die Zwangsarbeiter des Bezirksamtes Wilmersdorf in der Wilhelmsaue 40. Offenbar ist nach nunmehr 2 1/4 Jahren - nach entsprechenden Stellungnahmen von Prof. Benz und Prof. Rürup sowie der Leiterin der Dokumentationszentrum NS-Zwangsarbeit - die Mehrheit der...

Gemeinsam ein Zeichen setzen

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 06.06.2017 | 78 mal gelesen

Berlin. Am Sonnabend, 17. Juni, um 17 Uhr heißt es überall in Deutschland: Tische und Stühle raus und schön eindecken. Freunde, Nachbarn und Fremde einladen, essen, debattieren, feiern und gemeinsam zeigen, welches Land Deutschland sein will und sein kann. So möchte es die Initiative Offene Gesellschaft. Wer mitmachen will, kann sich im Internet auf www.die-offene-gesellschaft.de/17juni informieren, eine eigene Aktion...

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Schlechte Karten: Verfahren zur Schließung von Spielhallen braucht Glück

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 06.06.2017 | 248 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Spielsucht zerstört Menschen – so begründete die Landespolitik ihren Feldzug gegen Spielcasinos. Jetzt soll ausgerechnet das Los entscheiden, wer schließen muss, wenn sich mehrere Spielhallen im Abstand von 500 Metern befinden.Wo sie sind, geht es abwärts. Zumindest wollen Soziologen erkannt haben, dass ungewöhnlich viele Spielhallen in einem Stadtviertel von gesellschaftlichem Abschwung künden –...

Wählen schon mit 16? Debatte über Abstimmungsalter bei Bundestagswahlen 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.06.2017 | 212 mal gelesen

Berlin. Die SPD will das Wahlalter bei der Bundestagswahl auf 16 Jahre senken, die CDU ist dagegen. Der Bundesjugendring schlägt sogar 14 Jahre als Altersgrenze vor.Zu den 61,5 Millionen Deutschen, die am 24. September zur Bundestagswahl aufgerufen sind, gehören auch etwa drei Millionen Erstwähler. Sie alle sind mindestens 18 Jahre alt. Damit mehr Jüngere künftig über Deutschlands Zukunft mitbestimmen können, fordert die SPD...

Ferienwohnungen leichter melden: Online Verdachtsfälle übermitteln

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 05.06.2017 | 64 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Als Reaktion auf einen Antrag aus der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt nun einen Online-Meldebogen für illegalen Ferienwohnungen eingeführt. Das Formular ist ab sofort auf der Startseite der bezirklichen Webseite in der Rubrik „Service“, „Ferienwohnung melden“ unterwww.charlottenburg-wilmersdorf.de abrufbar und kann dann ausgefüllt in die richtigen Kanäle gelangen.Stadtrat Arne Herz...

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Dank für Dauereinsatz: Ein Bär für die Bürger vom Leon-Jessel-Platz

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 01.06.2017 | 39 mal gelesen

Berlin: Leon-Jessel-Platz | Wilmersdorf. Stadtverschönerung in Endlosschleife: Am Leon-Jessel-Platz sorgt die Bürgerinitiative „Miteinander im Kiez“ ein ums andere Jahr für Sauberkeit, Pflege und frische Ideen. Nun erhielt die Truppe für ihren Einsatz beim „Berlin machen“-Aktionstag einen Buddy-Bären.Sonnenblumengelb und Feuerwehrrot, so leuchten die runden Holzscheiben von eben noch trist-grauen Bänken. Schneeweiß und Frühlingsgrün strahlt der...

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„Investoren sollen wissen: Die Party ist vorbei.“

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 01.06.2017 | 326 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein Heilmittel, aber ein Wirkstoff unter vielen: Die Ausweisung von Milieuschutzgebieten gilt als zweifelhafte Methode zur Stabilisierung der Mieten. Doch der Bezirk will handeln – und macht um schützenswerte Kieze ein Geheimnis. Milieu ist für sich schon ein verfängliches Wort. Und im Zusammenhang mit Stadtentwicklungspolitik erst recht ein Begriff, über den man sich täuscht und streitet....

Elterngeldstelle arbeitet schneller

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.05.2017 | 18 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach permanenter Kritik an der teils monatelangen Bearbeitungszeit bei Anträgen fürs Elterngeld hat sich 2017 eine deutliche Verbesserung eingestellt. Inzwischen beträgt die Wartezeit vom Antrag bis zur Bewilligung im Durchschnitt 5,8 Wochen, teilte Familienstadträtin Heike Schmitt-Schmelz (SPD) auf Anfrage der AfD mit. Dank drei Einstellungen sind inzwischen fünf der vorgesehenen acht Posten...

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Das Kollwitz-Museum wackelt

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 31.05.2017 | 110 mal gelesen

Berlin: Käthe-Kollwitz-Museum | Charlottenburg. Seit Monaten werden Überlegungen laut, das Käthe-Kollwitz-Museum in der Fasanenstraße zugunsten eines neuen Exilmuseums abzusetzen. Doch dagegen formiert sich nun zunehmend politischer Widerstand. Im Fall einer Kündigung durch den Immobilieneigentümer würde das 1986 gegründete Haus mit einer Sammlung von Kollwitz-Werken des verstorbenen Galeristen Hans Pels-Leusden wohl nicht in Charlottenburg-Wilmersdorf...

Ein Saal für Benno Ohnesorg?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 31.05.2017 | 11 mal gelesen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bislang trägt der Saal der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus keinen Namen. Nun hat die Linksfraktion einen Vorschlag präsentiert, der für Diskussionen sorgen dürfte: Ssie regt an, den Raum Benno Ohnesorg zu widmen – jenem Studenten, der vor 50 Jahren bei einer Demonstration in Charlottenburg gewaltsam zu Tode kam. „Die Umbenennung des BVV-Saals als Ort demokratischer Meinungsvertretung...

ICC noch 2017 wieder frei

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 29.05.2017 | 35 mal gelesen

Westend. Derzeit dient das Internationale Congress Centrum ICC am Messedamm weiterhin als Unterkunft für Flüchtlinge, wird aber nach Informationen des Bezirksamts noch in diesem Jahr wieder freigegeben. Wie Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) auf Anfrage der CDU-Fraktion mitteilte, will der Bezirk den Senat erneut auffordern, die ursprüngliche Bestimmung des riesigen Gebäudes, nämlich die Nutzung für Großkongresse, wieder in...

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Rathaus Wilmersdorf: Unzufriedene Flüchtlinge campieren draußen

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Wilmersdorf | am 29.05.2017 | 256 mal gelesen

Berlin: Rathaus Wilmersdorf | Wilmersdorf. Bettwanzen, keine Kochstelle, kaum Perspektiven: Aus Protest gegen die von ihnen empfundenen Missstände schliefen Bewohner des Flüchtlingsheims Rathaus Wilmersdorf wiederholt im Freien. Betreiber und Bezirksamt sehen keinen Zustand, der das rechtfertigen würde. Gar kein Dach über dem Kopf ist immer noch besser als solch ein Dach – unter dieser Annahme trieb es Flüchtlinge aus der Notunterkunft am Fehrbelliner...

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Interview mit Professor Dr. Harald Welzer zum Tag der offenen Gesellschaft 1

Stefanie Roloff
Stefanie Roloff | Friedenau | am 29.05.2017 | 676 mal gelesen

Berlin. Professor Dr. Harald Welzer ist Mitbegründer der Initiative Offene Gesellschaft in Berlin. Er lädt dazu ein, am 17. Juni, dem bundesweiten Tag der offenen Gesellschaft, gemeinsam zu tafeln, um ein international sichtbares Zeichen für Gastfreundschaft, Vielfalt und Freiheit zu setzen. Mit ihm sprach Stefanie Roloff.Herr Welzer, Sie sorgen sich um die offene Gesellschaft. Glauben Sie, dass die Deutschen immer...