Bürgerbegehren für den Erhalt von Grünflächen politisch bestätigt

Schwarz-Grün überstimmt Rot: Der Bürgerentscheid zur Schonung aller verbleibenden Biotope fand Zustimmung – und ein eigener Antrag der SPD scheiterte. | Foto: Thomas Schubert
  • Schwarz-Grün überstimmt Rot: Der Bürgerentscheid zur Schonung aller verbleibenden Biotope fand Zustimmung – und ein eigener Antrag der SPD scheiterte.
  • Foto: Thomas Schubert
  • hochgeladen von Thomas Schubert

Charlottenburg-Wilmersdorf. Schwarz-Grüne Mehrheit im Sinne des Bürgerbegehrens: Nachdem die CDU-Fraktion das Bürgervotum für die Bewahrung aller Biotope komplett übernommen hatte, stimmte auch ein Teil der Bündnisgrünen zu. Damit feiern die Kritiker der baufreundlichen Politik einen Erfolg.

Es hätte für den 18. September eine zweite Wahl bedeuten können. Nun sind die Kleingärtnerbezirksverbände und verbündete Bürgerinitiativen mit ihrem Votum auf kürzestem Wege ans Ziel gekommen. Sie hatten über 18 000 Unterschriften gesammelt, in der Absicht „Parks, Kleingärten, gewidmete Grünanlagen und durch die Öffentlichkeit nutzbare Grünflächen dauerhaft zu bewahren“. Nun stand das Bezirksparlament entweder vor der Wahl, dieses Gesuch zu übernehmen – oder es abzulehnen und somit einen großen Bürgerentscheid am Wahltag auszulösen.

Planungen aufheben

Es wäre der zweite dieser Art gewesen, wie Initiatorin Christine Wußmann-Nergiz vor der Debatte im Bauausschuss der BVV erwähnte. Beim Bürgerentscheid zugunsten der Kleingartenkolonie Oeynhausen, der 2014 ein deutliches Ergebnis für den Erhalt aller Gärten brachte, habe man „eine schmerzliche Erfahrung gemacht“. Bekanntlich konnte das Bezirksamt nur die halbe Kolonie vor einer Wohnbebauung retten. Nun, da die Schonfristen für weitere Kolonien auslaufen, wollte die Allianz der Baukritiker nochmals ein Signal setzen. Ihr Begehren sieht sogar vor, „andere Planungen unverzüglich aufzuheben“.

Eben das fand die SPD-Fraktion so fragwürdig, dass sie einen eigenen Antragstext formulierte, der den Bürgern nur mit Einschränkungen Recht gibt. „Wichtige Infrastrukturen wie Kitas, Schulen und Sportanlagen sowie die Schaffung bezahlbaren Wohnraums müssen weiterhin möglich sein“, heißt es darin.

Eine Mehrheit entschied aber für die Version der CDU, die das Begehren komplett adaptiert hatte. „Wir teilen nicht alles, was dort steht, aber in den Grundzügen stimmen wir voll überein“, erklärte dazu Bauexperte Arne Herz. Und Ansgar Gusy (Grüne) erwartet nun vom Bezirksamt, bei Bauprojekten genau hinzusehen. „Es werden Interessen gegeneinander stehen. Dann muss genau abgewogen werden, öffentlich und transparent.“ tsc

Autor:

Thomas Schubert aus Charlottenburg

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Folgen Sie diesem Profil als Erste/r

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Foto: pexels/Giulia Freitas
5 Bilder

Mode oder mehr?
Piercing. Von alten Ritualen bis zu moderner Kunst

Ist das Modeakzent oder kulturelles Erbe? Auf jeden Fall ist Piercing die beliebteste und gefragteste Körpermodifikation der Welt, die sowohl persönliche Vorlieben und Modetrends als auch tiefe kulturelle Traditionen widerspiegelt. Was ein modisches Piercing heute ist und wie es sich im Laufe der Zeit verändert hat, erfahren wir zusammen mit VEAN TATTOO in diesem Artikel. Eine der beliebtesten Arten von Piercings ist das Ohrlochstechen. Ein Klassiker aller Zeiten, ist das wirklich so und woher...

  • Mitte
  • 17.04.24
  • 472× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Wenn auch Sie mehr über Ihre Schulterbeschwerden erfahren möchten und sich über mögliche Behandlungsansätze informieren möchten, kommen Sie zum Informationsabend am 23. Mai. | Foto: B. BOISSONNET / BSIP

Wir informieren Sie
Schmerzen in der Schulter – Ursachen und Behandlungen

Schmerzen in der Schulter können vielfältige Ursachen haben – sei es durch Unfälle oder Verschleißerscheinungen. Diese Ursachen können die Beweglichkeit beeinträchtigen und die Lebensqualität stark einschränken. Unsere Experten, Dr. med. Louise Thieme und Robert Tischner, Teamchefärzte des Caritas Schulter- und Sportorthopädiezentrums, werden bei unserem Informationsabend speziell auf die Problematik von Schulterbeschwerden eingehen – vom Riss der Rotatorenmanschette bis zur Arthrose. Sie...

  • Pankow
  • 18.04.24
  • 440× gelesen
Gesundheit und Medizin
Wenn Hüfte oder Knie schmerzen, kann eine Arthrose die Ursache sein.

Infos für Patienten
Spezialthema: Arthrose in Hüft- und Kniegelenken

Sie leiden unter Schmerzen im Knie- und Hüftgelenk? Diese Beschwerden können verschiedene Ursachen haben, wie beispielsweise Unfälle, Verschleißerscheinungen, angeborene oder erworbene Fehlstellungen. Die Auswirkungen beeinflussen nicht nur die Beweglichkeit, sondern auch die Lebensqualität entscheidend. An diesem Infoabend möchten wir speziell auf die Arthrose in Knie- und Hüftgelenken eingehen. Die Behandlung von Arthrose erfolgt individuell aufgrund der vielfältigen Ursachen und...

  • Pankow
  • 19.04.24
  • 388× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Langanhaltende Schmerzen können ein Anzeichen für Gallensteine sein.  | Foto: Caritas-Klinik Dominikus

Wann ist eine OP sinnvoll?
Infos zu Gallensteinen und Hernien

Leiden Sie unter belastenden Gallensteinen oder Hernien (Eingeweidebruch) Langanhaltende Schmerzen begleiten viele Betroffene, unabhängig des Lebensalters, bevor sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen. Eine frühzeitige Diagnose und Behandlung können jedoch häufig Komplikationen vermeiden. Wir sind auf die Behandlung dieser Probleme spezialisiert und bieten Ihnen erstklassige allgemein- und viszeralchirurgische Expertise. Von Diagnostik bis Nachsorge: Wir kümmern uns individuell um Ihre...

  • Reinickendorf
  • 17.04.24
  • 423× gelesen
Jobs und KarriereAnzeige
Foto: VEAN TATTOO
4 Bilder

Tattoo-Kurse
Ausbildung für Topberuf des letzten Jahrzehnts

Eine Frage, die immer aktuell ist, auch wenn man schon vor langer Zeit erwachsen ist. Sehr oft entscheiden wir uns aufgrund des sozialen Drucks für einen Beruf. Wie oft haben Sie sich gefragt, was aus Ihnen geworden wäre, wenn Sie auf sich selbst gehört hätten? VEAN TATTOO hat diese wichtige Frage vor zwölf Jahren ehrlich für sich selbst beantwortet und reicht daher ohne Zweifel allen, die über ihren ersten oder neuen Beruf nachdenken, eine helfende Hand. Es liegt an Ihnen, zu entscheiden,...

  • Mitte
  • 25.03.24
  • 1.739× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.