Senat prüft Sonderabgabe

Berlin. Die Berliner sind Spitzenverbraucher von Plastiktüten. Mehr als 225 Millionen Stück fallen im Schnitt pro Jahr an. EU-weit wird über Verbote und Sonderabgaben diskutiert - auch im Abgeordnetenhaus.

Im September haben Berliner mit der längsten Tütenkette der Welt einen Rekord aufgestellt und so auf das Problem hingewiesen. Bundesweit fallen im Schnitt 6,1 Milliarden Plastiktüten pro Jahr an, 76 pro Kopf. Obwohl Deutschland als Vorbild in Sachen Mülltrennung gilt, liegt die Recyclingquote für in Gelben Säcken gesammelte Plastiktüten Schätzungen zufolge bei nicht mehr als 40 Prozent. Der Rest landet im Hausmüll und schadet der Umwelt. Die Folgen sind ein globales Thema und so haben bereits einige Länder Verbote erlassen, entweder für alle Plastiktüten oder für deren kostenlose Benutzung. Irland erhebt seit 2007 eine Gebühr von 22 Cent auf jede Tüte und konnte die jährliche Pro-Kopf-Quote so um 90 Prozent reduzieren.

Eine verpflichtende Abgabe war kürzlich auch Thema im Abgeordnetenhaus. Auf Nachfrage von Philipp Magalski, umweltpolitischer Sprecher der Piraten, sagte Umweltsenator Michael Müller, dass die Einführung einer Landessteuer gerade geprüft werde. Eine bundesweite Abgabe hält er rechtlich für schwer durchsetzbar. Magalski ist für die Landesinitiative, weil "die EU zwar Appelle an ihre Mitglieder richtet, diese in Deutschland aber bislang nicht ankommen".

Die Bundesregierung sei leider der Auffassung, "dass wir beim Plastiktütenverbrauch gut dastehen", sagt Julia Barthel, von der Deutschen Umwelthilfe. "Die Einführung einer Abgabe ist bereits nach derzeitigem Recht möglich - auch auf Landesebene", erklärt sie. Eine Berliner Initiative hält sie für spannend, weil der Impuls aus der Shoppinghauptstadt auf das Bundesgebiet ausstrahlen könnte.


Jana Tashina Wörrle / jtw
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