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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

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Baubeginn am Olivaer Platz: FDP-Fraktion fordert Bürgerbeteiligung auch während der Umgestaltungsarbeiten

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 14.02.2018 | 53 mal gelesen

Nach Pressemitteilung des Bezirksamts Charlottenburg-Wilmersdorf begannen am Montag, den 12. Februar 2018, die ersten Bauarbeiten am Olivaer Platz. Die FDP-Fraktion zeigt sich weiter enttäuscht darüber, dass die Umgestaltung nicht verhindert werden konnte und der Kahlschlag am Platz gegen den Willen der Anwohnerinnen und Anwohner sowie zahlreicher Experten vorgenommen wird. Vom ursprünglichen Kompromiss des...

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Digitale Verwaltung in Charlottenburg-Wilmersdorf

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 26.01.2018 | 50 mal gelesen

Bahntickets kann man online kaufen, sogar Verträge sind im Internet abschließbar. Dies ist leider noch nicht in der Verwaltung oder in den Bürgerämtern möglich. Stellen Sie sich vor, man könnte einen Ausweis oder andere Dienste online beantragen, wie es z.B. in Estland bereits Realität ist. Digitale Dienstleistungen sind ein wichtiger Baustein für eine moderne und serviceorientierte Stadt. Doch während wir problemlos...

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FDP fordert Konzept zur „eingebauten Sicherheit“

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 17.01.2018 | 11 mal gelesen

Zur Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf hat die FDP-Fraktion einen Antrag eingebracht in welchem sie das Bezirksamt auffordert in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Bereits im Dezember letzten...

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Rot-Rot-Grün manipuliert Bürgerwillen 5

FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf
FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 13.01.2018 | 73 mal gelesen

In der letzten BVV-Sitzung des Jahres 2017 brachte die FDP Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf den Antrag ein, der Bezirksbürgermeister solle sich für die Offenhaltung von Tegel im Rat der Bürgermeister, so wie es dem Bürgerwillen entspricht, einsetzen. Obwohl sich rot-rot-grün in ihren Wahlprogrammen die Förderung der direkten Demokratie auf die Fahnen geschrieben hat, wurde der Antrag von besagten Fraktionen...

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Einen Spielplatz für Eichkamp

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 18.12.2017 | 45 mal gelesen

Einstimmig beschloss die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 14.12.2017 den Antrag der FDP-Fraktion, die Bemühungen des Arbeitskreises "Ein Spielplatz für Eichkamp" zur Errichtung eines öffentlichen Spielplatzes in der Siedlung zu unterstützen und ggf. die Spielplatzentwicklungsplanung des Bezirks entsprechend anzupassen. Alternativ wurde das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob der bestehende Spielplatz einer Schule, z. B....

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Linke verhindern Neuanfang am Olivaer Platz 4

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 17.10.2017 | 325 mal gelesen

In die Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vom 12.10.2017 brachte die FDP-Fraktion einen Antrag ein, der einen Neuanfang der Planungen zur Rekonstruktion des Olivaer Platzes ermöglichen sollte. Dem Antrag „Bebauungsplan Olivaer Platz einstellen“ liegen die Erfahrungen aus einer nunmehr rund eine Dekade umfassenden Diskussion um die Umgestaltung des Olivaer Platz zu Grunde. In dieser Diskussion wurde wiederholt...

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FDP-Fraktion fordert weiter Wohnungsbau am Westkreuz - und ruft Anwohner zum Einspruch gegen die Pläne von Senat und Bezirk auf

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 09.10.2017 | 150 mal gelesen

Der Berliner Senat und das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf wollen eine zentrale Brachfläche in City-Lage zwischen den Bahnhöfen Westkreuz und Charlottenburg, auf der gut 900 Wohnungen entstehen könnten, als Grünfläche festsetzen. Dazu soll nun der Flächennutzungsplan (FNP) geändert und Bauen dauerhaft verhindert werden. Obwohl eine vorliegende Entwicklungsstudie eine Mischung aus Wohnen und Park vorsieht, wird diese von...

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Rot-Grün-Rot verhängt „Veränderungssperre“ 2

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 28.09.2017 | 170 mal gelesen

In der Sitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am 21.09.2017 brachte Rot-Grün-Rot einen Antrag ein, der eine „Veränderungssperre“ in den Milieuschutzgebieten im Bezirk vorsieht. Wörtlich heißt es in dem Antrag: „Das Bezirksamt wird aufgefordert, zur Sicherung der Erhaltungsziele in den vorgesehenen Milieuschutzgebieten alle Voraussetzungen zu schaffen, damit, möglichst ab sofort, genehmigungspflichtige Baugesuche in diesen...

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Einbringung des Bezirks-Haushalts 1

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 09.09.2017 | 79 mal gelesen

In der Sondersitzung der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf am Montag, den 04.09.2017, brachte Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann den Doppelhaushalt 2018 / 2019 ein. In seiner Rede ging er vor allem auf das kollegiale Klima ein, welches während der Vorbereitung des Haushalts im Bezirksamt herrschte. Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Johannes Heyne, führte dazu aus: „Es ist gut und wichtig zu wissen, dass die Belange des Bezirks...

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„Quo vadis Denkmalschutz“

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Charlottenburg | am 17.07.2017 | 85 mal gelesen

Mit dieser Großen Anfrage der FDP-Fraktion wurde das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in der letzten BVV-Sitzung vor der Sommerpause konfrontiert. Die FDP-Fraktion wollte vom Bezirksamt insbesondere die Priorität erfahren, welche das Bezirksamt dem Denkmalschutz zubilligt. In Charlottenburg-Wilmersdorf gibt es nach aktueller Auskunft aus der Denkmaldatenbank 1.901 Denkmale. Für die Freien Demokraten sind Denkmale...

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„Wenn die Schule brennt… - Wie steht es um den Brandschutz an unseren Schule?“

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Wilmersdorf | am 23.06.2017 | 48 mal gelesen

Mit dieser großen Anfrage wurde das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf in der gestrigen BVV-Sitzung konfrontiert. Die Antwort des zuständigen Baustadtrates Oliver Schruoffeneger ließ aufschrecken. Dass das Stadtentwicklungsamt mit dem Fachbereich Bauaufsicht schon seit längerer Zeit personell unterbesetzt ist, musste Stadtrat Schruoffeneger bereits auf mehrere Anfragen der FDP-Fraktion einräumen. Dass es aber seinen...

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FDP und CDU fordern Untersuchungsausschusses ​zum WOGA-Komplex

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Wilmersdorf | am 12.05.2017 | 93 mal gelesen

Der WOGA-Komplex am oberen Kurfürstendamm bietet schon seit geraumer Zeit viel ​Diskussionsstoff. Der Innenhof ​des Komplexes mit den Tennisplätzen, welche seit 2007 außer Betrieb ​sind, wurde verkauft und beplant. Jüngst wurde ​vom Bezirksamt gegen den Willen der Anwohner ​und einem BVV-Beschluss aus der letzten Legislaturperiode dem ​Stadtentwicklungsamt aufgetragen, ​den Bauantrag zur Bebauung der Fläche zu bewilligen....

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FDP kritisiert voreiliges Workshop-Verfahren zum Westkreuz

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Wilmersdorf | am 10.05.2017 | 43 mal gelesen

Am Dienstag den 9. Mai 2017 lud das Bezirksamt Anwohner und Initiativen zur Auftaktveranstaltung für ein Workshop-Verfahren rund um das Thema "Westkreuzpark" ein. In seiner Ankündigung schriebt das Bezirksamt, dass vor Ort ein landschaftsplanerisches Gutachten für den Bereich Westkreuz vorgestellt werden solle und die Bürger die Gelegenheit hätten, Anregungen zu äußern. Die FDP-Fraktion in der BVV...

Berlin braucht Tegel 1

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Wilmersdorf | am 14.03.2017 | 183 mal gelesen

Dieser Beitrag richtet sich an alle, die in Berlin wahlberechtigt sind! Liebe Berliner, es sind noch 6 Tage! Noch 6 Tage haben Sie die Möglichkeit, Ihr Votum für die Durchführung eines Volksbegehren für den Erhalt des Flughafens Tegel abzugeben. Es werden noch rund 32.000 Unterschriften benötigt. Das hört sich viel an - wenn man jedoch bedenkt, dass alleine in der letzten Woche gut 40.000 Unterschriften zusammengekommen...

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Neue Chance für's Ku'damm - Karree

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FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf | Wilmersdorf | am 07.03.2017 | 157 mal gelesen

Vergangene Woche Mittwoch stellte der Investor Cells Bauwelt das Projekt im Stadtentwicklungsausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf vor. Hierzu sagte Johannes Heyne, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der Freien Demokraten in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf: "Es ist gut zu wissen, dass das Projekt wieder an Fahrt aufgenommen hat, um dem Ku'damm - Karree ein zweites Leben zu ermöglichen. Dennoch bleiben Fragen offen,...