Bezirk stellt Zensus in Frage / Überprüfung wurde abgelehnt

Charlottenburg-Wilmersdorf. In Deutschland sind über eine Million Menschen verschwunden. Das ist das Ergebnis der Volkszählung von 2011 (Zensus).

Bis zu der Zählung ist das Statistische Bundesamt von 81,8 Millionen Einwohnern ausgegangen, nach der Zählung sollen dies nur 80,2 Millionen Menschen sein. Im Unterschied zur früheren Zählung wurden 2011 nicht mehr alle Bürger erfasst, sondern nach einem Zufallsverfahren zehn Prozent aller Haushalte. Die Ergebnisse wurden für die Gesamtbevölkerung hochgerechnet.Praktisch bedeutet dies, dass es weniger Finanzzuweisungen gibt, weil die jeweils von der Bevölkerungsgröße abhängig ist. Ein überdurchschnittlicher Verlust wurde für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf errechnet. Hier soll es statt der im amtlichen Melderegister ausgewiesen 320 000 Einwohner mathematisch geschätzt nur 290 000 Bürger geben.

Stadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) wollte nun das Ergebnis des Zensus überprüfen. Dazu wurde mit dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten verabredet, dass dem Bezirk 1000 zufällig ausgewählte Adressen zur Verfügung gestellt werden. Das Bezirksamt wollte nun Beamte ausschicken, um zu überprüfen, ob die dort gemeldeten Bürger auch tatsächlich da wohnen. Dagegen hat der Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin, Alexander Dix, rechtliche Bedenken angemeldet. Nach einer Information des Bezirksamtes führte der Datenschutzbeauftragte ins Feld, "dass die Bürger einen Anspruch darauf hätten, vom Staat in Ruhe gelassen zu werden". Weil es für den Bezirk von elementarem Interesse ist festzustellen, ob sein Melderegister oder die mathematische Methode des Zensus falsch ist, hat der Stadtrat dem Innensenator Frank Henkel (CDU) die Rechtsauffassung des Bezirks übermittelt: "Der Datenschutzbeauftragte legt nach meinem Dafürhalten die rechtlichen Bestimmungen einseitig und zu eng aus. Auch muss er erkennen, dass die Verwaltung das Recht und die Möglichkeit haben muss, festzustellen, wie viele Menschen tatsächlich im Bezirk wohnen." Wenn das Melderegister doch stimmen sollte, könnte dies zur Folge haben, dass Charlottenburg-Wilmersdorf die gesamte Volkszählung ad absurdum führt.


Frank Wecker / FW
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