Kita ist an der Pionierstraße nicht zulässig

Falkenhagener Feld. Das leer stehende Gebäude an der Pionierstraße 80 könnte zu einer Kita umfunktioniert werden. Das schlägt die SPD-Fraktion vor. Der Flächennutzungsplan für die Liegenschaft lässt das allerdings nicht zu.

Weil im Falkenhagener Feld Kitaplätze fehlen, hat die SPD jetzt vorgeschlagen, das leere Gebäude an einen freien Träger abzugeben, damit dort eine Kita errichtet werden kann. "Die Liegenschaft befindet sich im Eigentum des Bezirks, steht somit zur Verfügung und kann beplant und bebaut werden", heißt es in dem Antrag der SPD, den die Bezirksverordneten Ende Oktober zur Dringlichkeit vorzuliegen hatten. Weil jedoch Informationen zum Zustand des Gebäudes fehlten, wurde der Antrag in den Stadtentwicklungsausschuss überwiesen. Der beriet am 5. November zum Thema. Dort stellte Stadtentwicklungsstadrat Carsten-Michael Röding (CDU) schnell klar, dass eine Kindertagesstätte dort gar nicht realisierbar sei. Laut Flächennutzungsplan (FNP) sei eine Kita nach jetzigen Voraussetzungen nicht zulässig.

Der Grund: Das Grundstück gehört zum Friedhof "In den Kisseln" und eine Bebauung sei somit planungsrechtlich nicht möglich, so Röding. In dem leeren Gebäude soll es früher ein Kinderheim gegeben haben, allerdings vor Aufstellung des aktuellen Flächennutzungsplans. Ein Bestandsschutz für das Gebäude bestehe daher nicht mehr, so der Stadtrat. Zuletzt nutzte das Grünflächenamt das Haus.

Da der Antrag nicht umsetzbar war, votierte die CDU im Ausschuss dafür, die SPD solle ihn zurückziehen. Die SPD beantragte Vertagung, dem stimmte der Ausschuss zu.


Ulrike Kiefert / uk
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