Bedenkliche Liste: Bezirk und Land wägen neue Standorte für Flüchtlinge ab

Berlin: Rathaus Lichtenberg |

Lichtenberg. Die Landesbehörden suchen nach freien Grundstücken, die mit modularen Häusern zur Flüchtlingsunterbringung bebaut werden könnten. Dem Bezirk liegt nun eine Liste solcher möglichen Standorte vor.

"Das Grundstück in der Rheinpfalzallee wurde vier Jahrzehnte lang von den sowjetischen Militärkräften als Garagen- und Autoreparaturfläche genutzt. Wir können davon ausgehen, dass die Altlasten auf diesem Grundstück nicht unerheblich sind", weiß Wilfried Nünthel (CDU). Dem Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt liegt eine Liste von landes- und bundeseigenen Standorten vor, auf denen in Kürze modulare Unterkünfte für Flüchtlinge entstehen könnten. Darunter ist auch das Grundstück in der Rheinpfalzallee 83, das dem Bund gehört. Die Bundestagsabgeordnete Li-sa Paus (Bündnis 90/ Die Grünen) hatte diese Fläche ins Gespräch gebracht.

Das Areal in der Rheinpfalzallee sei jedoch für einen solchen Bau völlig ungeeignet, kritisiert der Stadtrat. Der Bezirk hatte die Fläche bereits vor Jahren bei der Suche nach einem neuen Schulstandort für eine Bebauung geprüft. "Die Idee war wegen der möglichen Altlasten im Boden schnell vom Tisch", erinnert er sich.

"Ich verstehe das Anliegen der Landesbehörden und den Druck, neue Unterkünfte zu schaffen." Gleichzeitig bemängelt der Stadtrat das Vorgehen der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales, welche die Liste zur Prüfung ans Bezirksamt weitergeleitet hat. "Der Bezirk hätte vor der Erstellung dieser Liste eingebunden werden müssen." Denn so finden sich darauf viele Standorte, deren mangelnde Eignung erst zeitaufwendig nachgewiesen werden müsse, weiß Nünthel und fügt zur nicht öffentlichen Liste an: "Die meisten Standorte sind in Neu-Hohenschönhausen verortet. Darunter ist etwa der Welsekiez." Diese Konzentration auf ein Gebiet hält der Stadtrat für problematisch. Ein Gebiet müsse auch eine entsprechende Struktur aufweisen, um als Standort geeignet zu sein. "Das spielte in der Abwägung des Landes aber bisher keine Rolle."

Das Bezirksamt ist noch im Dezember dazu aufgefordert, seine Sicht auf die Standorte den Landesbehörden darzulegen. KW
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Volker Liebscher aus Lichtenberg | 10.12.2015 | 07:44  
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