Versäumnisse im Bürgerhaushalt

Berlin: Rathaus Lichtenberg | Lichtenberg. Das zehnjährige Jubiläum des Lichtenberger Bürgerhaushalts wird von der niedrigen Beteiligung der Bürger an diesem Verfahren überschattet. Die Bürgerbeteiligung ist auch deshalb auf dem Tiefststand, weil in diesem Jahr keine Einwohnerversammlungen stattfanden, so die Erklärung der Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD). Hier kamen in der Vergangenheit durch einen direkten Dialog mit den Bürgern viele Vorschläge zusammen, wie man Geld aus dem Bürgerhaushalt im Bezirk einsetzen könne. Dass diese Einwohnerversammlungen ausfielen läge am Versäumnis der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), so Monteiro weiter. Die BVV hatte sich laut einem Beschluss vorgenommen, solche Einwohnerversammlungen zusammen mit den Stadtteilzentren selbst zu organisieren. "Bisher hat keine einzige Veranstaltung stattgefunden", resümiert die Bürgermeisterin und kündigt deshalb an, die Organisation solcher Einwohnerversammlungen wieder in die eigene Hand zu nehmen. KW
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