Friedrichshain: Politik

Letzte Zuflucht Mexiko

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 10 Stunden, 57 Minuten | 5 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Die Rettungsaktion des mexikanischen Diplomaten Gilberto Bosques (1892-1995) während des Zweiten Weltkriegs steht im Mittelpunkt einer Ausstellung, die am Mittwoch, 31. Mai, im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, eröffnet wird. Bosques, nach dem seit vergangenem Jahr die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg benannt ist, hatte 1940 nach der Besetzung Frankreichs durch deutsche Truppen rund 40 000...

Kiziltepe auf Platz drei

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.05.2017 | 6 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Als letzte Partei hat die Berliner SPD am 20. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl beschlossen. Cansel Kiziltepe, Direktkandidatin im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, wurde dabei auf Platz drei gewählt. Die Liste wird von Eva Högl angeführt, die im Wahlkreis Mitte antritt. Es folgt Swen Schulz aus Spandau. Die Bewerber auf den ersten fünf Positionen hatten keine...

Wahltag und Marathon

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 22.05.2017 | 11 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Parallel zur Bundestagswahl findet am 24. September auch der Berlin-Marathon statt. Das hat Auswirkungen auf die Erreichbarkeit einiger Wahllokale. In Friedrichshain-Kreuzberg teilt die Marathonstrecke vier Stimmbezirke: die Nummer 108 an der Gneisenaustraße, 202 und 315, Kottbusser Tor beziehungsweise Moritzplatz, sowie 416 rund um den Strausberger Platz. In diesen Bereichen sei eine Quere über die...

Schulen selber reinigen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.05.2017 | 29 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk will in einem Gutachten klären lassen, ob eine Rekommunalisierung der Schulreinigung sinnvoll und realisierbar ist. Derzeit arbeite das Schul- und Sportamt die Grundlagen und Anforderungen für eine solchen Expertise aus, heißt es in der Antwort des zuständigen Stadtrats Andy Hehmke (SPD) auf eine Anfrage der Bezirksverordneten Marlene Heihsel (FDP). Rekommunalisierung würde bedeuten, der...

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Ein vergessener Ort: Gedenktafel erinnert an jüdische Bauschule

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 19.05.2017 | 101 mal gelesen

Friedrichshain. Walter Frankenstein ist 93 Jahre alt und reiste aus Schweden an. Er ist der letzte Zeitzeuge eines Gebäudes, das es schon lange nicht mehr gibt und dessen Existenz weitgehend in Vergessenheit geraden warAn die ehemaligen jüdischen Bauschule an der damaligen Fruchtstraße 74 und heutigen Straße der Pariser Kommune erinnert seit 15. Mai eine Gedenktafel an diese Vergangenheit.Dort, auf dem Grundstück unweit der...

Stadtbäume verschwinden: Grüne wollen Kampagne neu beleben 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 16.05.2017 | 184 mal gelesen

Berlin. Obwohl in der Hauptstadt auch immer wieder Bäume gepflanzt werden, sinkt ihre Zahl weiter.Berlin hat viel Grün zu bieten – Parks und Anlagen sind überall zu finden. Und auch viele Bäume entlang der Straßen. Doch den Stadtbäumen geht es schlecht. Sie müssen nicht nur Streusalz, Autoabgase und den Klimawandel ertragen, sondern auch damit klarkommen, dass sich kaum einer um sie kümmert. Der Grund: Personalmangel in den...

Straße soll nach Freia Eisner benannt werden

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.05.2017 | 17 mal gelesen

Friedrichshain. Eine bisher noch unbenannte Straße auf dem Anschutz-Areal soll nach der Sozialistin und Frauenrechtlerin Freia Eisner (1907-1989) benannt werden. Das fordert ein Antrag der Grünen-Bezirksverordneten Sarah Jermutus. Sie begründet diesen Vorschlag mit den Vorgaben des Bezirks, der nahezu ausschließlich Frauen bei Neu- oder Umbenennungen im öffentlichen Raum gewürdigt wissen möchte. Desweiteren stehe Freia Eisner...

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So früh wie noch nie: Finanzstadträtin verhängt Haushaltssperre

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.05.2017 | 360 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Schritt hat auch viele Mitglieder im Haushaltsausschuss einigermaßen überrascht. Im Bezirk gilt seit 6. Mai erneut eine Etatsperre.Sie gelte nur für die Sachausgaben, und jedes Amt könne hier auch in eigener Verantwortung Einsparungen vornehmen, erklärte Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne). Allerdings müssten die einen Gesamtbetrag von einer Million Euro erbringen. Konkret bedeutet...

Die FDP und die Kultur

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.05.2017 | 7 mal gelesen

Berlin: Kurhaus Korsakow | Friedrichshain. Die Kulturpolitik des Bundes in Berlin ist Thema einer Veranstaltung der FDP Friedrichshain am Donnerstag, 11. Mai. Sie findet ab 19 Uhr im Restaurant Kurhaus Korsakow, Grünberger Straße 81, statt. Ein Programmpunkt ist dabei die East Side Gallery und der Vorstoß, sie zum Weltkulturerbe zu machen. Natürlich geht es auch um die Kultur-Vorstellungen der Liberalen. tf

Berlin will Kasse machen: Finanzsenator plant deutlich höhere Zweitwohnungssteuer 2

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 09.05.2017 | 188 mal gelesen

Berlin. Berlin hat im Vergleich zu anderen Städten eine niedrige Zweitwohnungssteuer. Das soll sich zum 1. Januar 2019 ändern.Wer in Berlin wohnt, hier Straßen, Parks und öffentliche Einrichtungen nutzt, soll dafür Steuern zahlen – auch diejenigen, die hier nur einen Zweitwohnsitz angemeldet haben. Das findet Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und will dazu motivieren, dass sich mehr Menschen mit dem Erstwohnsitz in Berlin...

Eintreten für Europa

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 09.05.2017 | 19 mal gelesen

Berlin: Gendarmenmarkt | Berlin. Steckt Europa in der Krise? Und wenn ja, sollte man da nicht etwas dagegen tun? Inzwischen haben sich in ganz Deutschland Menschen organisiert, die die Zukunft Europas nicht allein den Euro-Skeptikern überlassen wollen. "Puls of Europe" heißt die Bewegung. Unter diesem Motto sollen sich möglichst viele Menschen in Europa versammeln, die für das europäische Projekt einstehen. Inzwischen gibt es regelmäßige Treffen in...

Eine "schwarze Null": Bezirk erwirtschaftet 2000 Euro Überschuss 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.05.2017 | 61 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ziemlich passgenau hat Friedrichshain-Kreuzberg das Haushaltsjahr 2016 abgeschlossen.Nach Angaben von Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) stand in der Endabrechnung ein kleiner Überschuss von rund 2000 Euro. Auf den Punkt gebracht heißt das: eine schwarze Null.Allerdings liegt dieses Ergebnis weit unter dem von 2015. Damals gab es ein Guthaben von mehr als drei Millionen Euro, und im...

Bürgerbegehren rechtmäßig 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.05.2017 | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat bei seiner Sitzung am 25. April den Erfolg des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen" bestätigt. Insgesamt seien für dieses Anliegen 9341 Unterschriften eingereicht worden. Davon wurden 6884 als gültig anerkannt. Nötig waren 6012, die drei Prozent der auf kommunaler Ebene Wahlberechtigten in Friedrichshain-Kreuzberg entsprechen. Die...

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Engelsgeduld am Engelbecken 6

Ralf Rohrlach
Ralf Rohrlach | Friedrichshain | am 01.05.2017 | 234 mal gelesen

haben offenbar das Ordnungsamt Friedrichshain Kreuzberg oder die BSR oder das Naturschutz und Grünflächenamt? Der "schwarze Peter" wird wandern und der Sperrmüll scheint ignoriert "Warum der Sohn betteln muß"? Das sind wieder andere Zuständigkeiten in der Stadt der Verheißung! Doch Arbeit gäbe es eigentlich genug, s. z.B. Ordnung in Berlin! Vermutlich wurde der Sperrmüll, einschließlich des längst amputierten...

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Die Matratze oder

Ralf Rohrlach
Ralf Rohrlach | Friedrichshain | am 28.04.2017 | 78 mal gelesen

der Dienst nach Vorschrift. Über den Mühlendamm, Richtung Stadt, gleich an der Alten Münze liegt eine alte versiffte Matratze, vielleicht für müde Nachtschwärmer? Im Rausch könnte es noch gehen? Jemand hat sich schon mit einigen Kritzelein dort längst verewigt, Zeit war, dass halbe Bett liegt schon länger! Vielleicht war Hieronymus Bosch mit seinen zauberhaften Bildern, die in der Nähe zu sehen, die Anregung? Doch...

Ziege Emma und ihr Gönner: Bezirk nahm 2016 knapp 120 000 Euro Spenden ein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.04.2017 | 27 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. 119 591,83 Euro gab es in Form von Geldgeschenken. Dazu kam ein Satz Cellosaiten im Wert von 157,50 Euro als Sachleistung.Insgesamt waren das 119 749 Euro und 33 Cent, die der Bezirk im vergangenen Jahr durch freiwillige Zuwendungen eingenommen hat. Nachzulesen ist das im jetzt veröffentlichten Sponsoringbericht.Die Gesamtsumme liegt knapp 18 000 Euro unter der vom Jahr 2015. Mehr als 30 000 Euro...

Gedenken an das Kriegsende

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.04.2017 | 10 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 8. Mai jährt sich zum 72. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung vom Nationalsozialismus. Erinnert wird daran zunächst um 10 Uhr bei der traditionellen Feier vor dem polnischen Denkmal im Volkspark Friedrichshain. Um 16.30 Uhr wird vor dem Dienstgebäude Petersburger Straße 86-90 außerdem des ersten sowjetischen Stadtkommandanten Nikolai E. Bersarin gedacht. tf

Raucher müssen draußen bleiben

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.04.2017 | 36 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg wird es keinen Raucherraum geben. Wie berichtet hatte ein Antrag der Fraktion "die Partei" gefordert, in dem Gebäude an einer Stelle den Tabakkonsum zu erlauben. Begründet wurde das unter anderem mit Gesundheitsgefahren für Raucher, wenn sie bei schlechtem Wetter vor die Tür müssten. Außerdem würden möglicherweise ehemalige Nikotinabhängige wegen der qualmenden Mitarbeiter am...

Senioren wählten Vorstand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.04.2017 | 7 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 20. April hat sich die neu gewählten Seniorenvertretung konstituiert und danach ihren Vorstand bestimmt. Sie wählte Dr. Dieter Kloß zum Vorsitzenden und Angelika Neiss zur Stellvertreterin. Beide sind neue in dem Gremium. Zum Vorstand gehören außerdem Barbara Werner als Schriftführerin und Ernst Kutzner als Finanzverantwortlicher. tf

Sprechstunde der Stadträtin

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.04.2017 | 7 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Finanz-, Kultur- und Umweltstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) bietet ab 27. April regelmäßige Sprechstunden an. Nach dem Auftakt folgen die nächsten Termine am 11. Mai, 22. Juni und 20. Juli, immer zwischen 15 und 17 Uhr. Vor dem Besuch ist eine schriftliche Anmeldung unter Stadtraetin.Herrmann@ba-fk.berlin.de erforderlich. Es wird gebeten, den Inhalt des Gesprächs anzugeben und...

Diskussion über Steuern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 15.04.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Bayouma-Haus | Friedrichshain. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe lädt für Donnerstag, 27. April, zu einer Diskussionsveranstaltung ins Bayouma-Haus, Frankfurter Allee 110, ein. Zum Thema "Wie geht gerechte Steuerpolitik" sprechen unter anderen Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, und Thorsten Schäfer-Gümbel, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im hessischen Landtag. Beginn ist um 19 Uhr....

Wenn ein Baum weg muss

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.04.2017 | 6 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Baumfällungen soll es künftig zusätzliche Informationen für Anwohner und Interessierte geben. Das forderte ein Antrag des Grünen-Bezirksverordneten David Hartmann, der in der BVV am 5. April angenommen wurde. Verlangt wird, die Fälllisten auf der Website des Bezirks mit den Gutachten zum Zustand der Bäume zu ergänzen. Damit könne die Notwendigkeit dieser Maßnahme besser nachvollzogen werden....

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"Nicht Satire, sondern Unsinn": Antrag der "Partei" sorgte in BVV für wenig Spaß

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.04.2017 | 201 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Vertreter der Satirefraktion "Die Partei" haben sich bisher mit abseitigen Anträgen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eher zurückgehalten. Vielleicht auch deshalb, weil es sich bei zwei ihrer vier Mitglieder um Ex-Piraten handelt.Bei der Sitzung am 5. April wollte Riza Cörtlen anscheinend die eigentliche Geschäftsgrundlage seiner Formation wieder etwas stärker ins Bewusstsein rücken –...

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.04.2017 | 217 mal gelesen

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet.Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden....

Platz vier für Pascal Meiser

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 05.04.2017 | 8 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Pascal Meiser, Direktkandidat der Linken im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg-Ost, ist von der Landesdelegiertenversammlung seiner Partei am 2. April auf Platz vier der Landesliste für den Bundestag gewählt worden. Angeführt wird die Liste von Petra Pau, vor Stefan Liebich und Gesine Lötzsch. Diese drei haben ebenso wie Gregor Gysi vor vier Jahren ihre Bundestagswahlkreise direkt...