Friedrichshain: Politik

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Eklat in der BVV wegen Stadtrat Florian Schmidt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 17 Stunden, 56 Minuten | 106 mal gelesen

Die Sitzung der Bezirksverordtenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst...

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Wir sind Kippa

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 23 Stunden, 21 Minuten | 38 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

Resolution gegen linke Gewalt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 23 Stunden, 43 Minuten | 28 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu...

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Spendable Sponsoren: Friedrichshain-Kreuzberg bekam 2017 fast 200 000 Euro

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 1 Tag | 34 mal gelesen

Til Schweiger, beziehungsweise seine Produktionsfirma, fand sich dieses Mal zumindest nicht unter den namentlich genannten Spendern. Der Schauspieler machte zuletzt regelmäßig einen Futterzuschuss für das Tiergehege im Viktoriapark locker. Aber auch ohne diese Gabe konnte der Bezirk 2017 einen Höchststand an Sponsoringeinnahmen verbuchen. Sie summierten sich auf insgesamt 189 317 Euro und 61 Cent. Zum Vergleich: 2016 waren...

Gedenken oder erholen? Die Linke denkt über zusätzlichen Feiertag in Berlin nach 5

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 3 Tagen | 543 mal gelesen

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus. Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch...

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Mit neuen Angeboten möchte das Abgeordnetenhaus Kinder und Jugendliche für Politik begeistern

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 18.04.2018 | 147 mal gelesen

„#deinAGH“ nennt sich die neue Onlinepräsenz, mit der Ralf Wieland (SPD), Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, das Politikinteresse junger Menschen stärken will. Die finden hier Angebote wie Diskussionsrunden, Rollenspiele und Hausführungen. Mit der politischen Bildung früh anzusetzen, sei heute bitter nötig, findet der Parlamentspräsident. Denn viele junge Menschen würden sich aus Frust über die Parteien nicht mehr...

Mit oder ohne Kopftuch? Erneut Streit um das Neutralitätsgesetz 3

Ulrike Lückermann
Ulrike Lückermann | Spandau | am 10.04.2018 | 718 mal gelesen

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen...

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Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.04.2018 | 96 mal gelesen

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und...

Keine Sprechzeiten

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 26.03.2018 | 17 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Während der Osterfeiertage sind die Dienststellen des Bezirksamtes geschlossen. In den Bürgerämtern gibt es am Gründonnerstag, 29. März, normalen Betrieb und dann wieder am Dienstag nach Ostern, 3. April. In der Bezirkszentralbibliothek Pablo Neruda, Frankfurter Allee 14a, entfällt die Öffnungszeit am Sonnabend vor Ostern, 31. März. tf

Friedrichshain-Kreuzberg treibt erfolgreich Geld ein

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.03.2018 | 103 mal gelesen

Nackte Zahlen sind die besten Fakten. Hier lauten sie 8,5 beziehungsweise 38,7 Millionen Euro. Die erste Summe steht für den Betrag, der seit 2014 durch ein besseres Forderungsmanagement in der Bezirkskasse landete. Die zweite, ungleich höhere Ziffer markiert die Einnahmen, die das erfolgreiche Geldeintreiben in Friedrichshain-Kreuzberg für die Landeskasse brachte. Forderungsmanagement bedeutet zunächst eine...

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Wohnen in Berlin: Bündnis ruft am 14. April zur Großdemo gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn 13

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 20.03.2018 | 1997 mal gelesen

Seit Jahren steigen die Mieten in der Stadt. Viele alteingesessene Berliner fürchten langfristig um ihre Bleibe. Diese Sorge will Ulrike Kopetzky auf die Straßen bringen, dahin, wo die Politik sie wahrnehmen muss. Kopetzky ist Mitorganisatorin der Großdemonstration "Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn" am 14. April. Im Jahr 2009 kostete eine 70-Quadratmeter-Wohnung am Rathaus Neukölln noch um die 370 Euro kalt,...

Die Sache mit den Uhren: Es wird wieder mal heftig darüber diskutiert 2

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2018 | 457 mal gelesen

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument...

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Hartz IV Empfängerin lebt gut und stimmt Jens Spahn zu! 2

Marcel Adler
Marcel Adler | Friedrichshain | am 16.03.2018 | 933 mal gelesen

BERLIN - "Mit Hartz IV hat jeder das, was er zum Leben braucht!" Für diesen Satz bekam Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heftige Kritik zu hören. Der Politiker verteidigt weiter die Aussage und bekommt auch Zustimmung - von einer jungen ALG2-Empfängerin aus Berlin. Jens Spahn legte Anfang der Woche bei n-tv sogar nach. "Eine Verkäuferin im Einzelhandel hat weniger, um ihre Familie zu versorgen, als jemand, der den...

Haushaltssperre für drei Ämter

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.03.2018 | 97 mal gelesen

Der Bezirk habe durch den aktuellen Doppelhaushalt zum ersten Mal seit langem keine wirklichen finanziellen Sorgen, wurde in den vergangenen Monaten häufig erklärt. Wie passt dazu aber, dass drei Ämter seit Februar mit einer Haushaltssperre belegt sind? Das war zuletzt Anlass für kritische Nachfragen vor allem aus den Reihen der Linken und der SPD. Wie sei das betroffenen Jugendlichen oder anderen Bürgern zu erklären,...

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Erinnerung an die Revolutionen von 1848 und 1918/19

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.03.2018 | 113 mal gelesen

Berlin: Friedhof der Märzgefallenen | Der 170. Jahrestag der Märzrevolution von 1848 ist ebenso wie die Revolution 1918/19 Anlass für mehrere Gedenkveranstaltungen. Bereits am 17. März gibt es Sonderführungen über den Friedhof der Märzgefallenen, Ernst-Zinna-Weg 1, im Volkspark Friedrichshain. Sie beschäftigen sich ab 14 Uhr mit den Frauen in der Märzrevolution sowie eine Stunde später mit den Ereignissen ab November 1918. Die Teilnahme ist kostenlos. Am...

Landespolitik für junge Menschen

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 07.03.2018 | 53 mal gelesen

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen...

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Grundstein für Stiftung gelegt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.03.2018 | 39 mal gelesen

Friedrichshain. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat am 5. März den Grundstein für ihren Neubau an der Straße der Pariser Kommune 8 gelegt. Der Termin wurde bewusst auf den 147. Geburtstag der Namensgeberin Rosa Luxemburg (1871-1919) gelegt. Die politische Stiftung der Linkspartei errichtet dort ein zehngeschossiges Gebäude, in dem des neben Büroräumen auch einen öffentlich zugänglichen Bereich für Veranstaltungen und...

Grüne wählen neuen Vorstand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.03.2018 | 18 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen im Bezirk haben am 27. Februar die Mitglieder ihres Geschäftsführenden Ausschusses neu bestimmt. So heißt bei der Partei das Vorstandsgremium. Ihm gehören weiter die bisherigen Vertreter Alexandra Neubert, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt und Vasili Franco an. Dazu kommen jetzt außerdem Anne Burckhardt-Schön, Nikolas Becker und Theo Ioannidis. Ebenfalls gewählt wurden...

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59 Veranstaltungen im Frauenmärz 2018 in Friedrichshain-Kreuzberg

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.02.2018 | 89 mal gelesen

Der Monat März steht im Bezirk traditionell im Zeichen des Internationalen Frauentags. Der wird zwar am 8. März gefeiert, aber auch davor und danach gibt es es zahlreiche Veranstaltungen von und für Frauen. Insgesamt 59 zählt das diesjährige Programm auf. Dazu gehören Informations- und Weiterbildungsmöglichkeiten ebenso wie Exkursionen, Präsentationen verschiedener Einrichtung, Angebote zum mitmachen und ein...

Geisel im Seniorenheim

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.02.2018 | 18 mal gelesen

Berlin: Seniorenzentrum Bethel-Friedrichshain | Friedrichshain. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) kommt am Dienstag, 27. Februar, zu einer Diskussionsveranstaltung ins Seniorenzentrum Bethel, Andreasstraße 21. Beginn ist um 18 Uhr. tf

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Mehrheitlich nicht auf GroKo-Kurs

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.02.2018 | 96 mal gelesen

Zwischen der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus an der Stresemannstraße, und dem Haus der Dersim-Kulturgemeinde am Waterloo-Ufer besteht eine Distanz von knapp einem Kilometer. Beide Orte standen am 13. Februar für die derzeitigen Turbulenzen und Auseinandersetzungen der deutschen Sozialdemokratie. Im Willy-Brandt-Haus versuchte die Partei am Nachmittag, ihre Führungskrise einigermaßen in den Griff zu bekommen. In die...

Die Revolution vor 100 Jahren

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.02.2018 | 39 mal gelesen

Berlin: Münzenbergsaal | Friedrichshain. Unter dem Titel "Verschmäht, vergessen oder glorifiziert" beschäftigt sich eine Diskussionsveranstaltung am Freitag, 23. Februar, mit der Revolution von 1918/19. Beginn ist um 19 Uhr im Münzenbergsaal am Franz-Mehring-Platz 1. Im November jähren sich diese Ereignisse zum 100. Mal. Ihr Ergebnis war der Sturz der Monarchie und die Republik als neue Staatsform, das Frauenwahlrecht, ebenso wie die Spaltung der...

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz 5

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 06.02.2018 | 266 mal gelesen

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für...

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Was von der Mauer übrig blieb: Erinnerung an die geteilte Stadt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.02.2018 | 122 mal gelesen

Der 5. Februar ist ein sogenanntes Zirkeldatum. An diesem Tag istr die Berliner Mauer genauso lange gefallen, wie sie existiert hat. Das tödliche Bollwerk trennte die Stadt zwischen dem 13. August 1961 und dem 9. November 1989. Seither ist eine neue Generation herangewachsen, die die Zeit nicht mehr erlebte. Welche Erinnerungen gibt es heute noch an die Mauer? Konkret in Friedrichshain-Kreuzberg, das sich aus einem...

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Tempelhof | am 01.02.2018 | 288 mal gelesen

Berlin: Polizeipräsidium | Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der...