Friedrichshain: Politik

Briefwahl rechtzeitig beantragen: Abstimmung über Seniorenvertretung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 39 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. 34 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich für die Seniorenvertretung Friedrichshain-Kreuzberg.Abgestimmt wird darüber zwischen dem 27. und 31. März. Zum ersten Mal gibt es auch eine Briefwahl. Anträge dafür können bis zum 11. März gestellt werden. Sie sind auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung zu finden und müssen an das ITDZ (IT-Dienstleistungszentrum Berlin) geschickt werden. Adresse:...

Ausschuss wählt Vorsitzende

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | vor 4 Tagen | 51 mal gelesen

Berlin. Der Ausschuss für bürgerschaftliches Engagement und Partizipation des Abgeordnetenhauses hat sich konstituiert. Ihm gehören 17 Mitglieder an. Als Ausschussvorsitzende wurde Susanna Kahlefeld (Bündnis 90/Grüne) gewählt. hh

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Der Monat der Frauen: Veranstaltungen am und um den 8. März

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 45 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der 8. März ist der Internationale Frauentag. Aber nicht nur an diesem Tag, sondern den gesamten Monat gibt es im Bezirk Veranstaltungen von und für Frauen mit unterschiedlichen Schwerpunkten.Es geht beim Frauenmärz um Themen wie Beruf und Weiterbildung, Familie und Geschlechterrollen, aber auch um Geschichte, Kultur und Sport.Bereits am Mittwoch, 1. und noch einmal am 8. März, jeweils von 16.30 bis...

Projekte gegen Rassismus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 41 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Rahmen der Initiative "Partnerschaft für Demokratie Friedrichshain-Kreuzberg" gibt es die Möglichkeit, ab 1. Mai Mikroprojekte durchzuführen, die sich gegen Rassismus, Ausgrenzung und Diskriminierung richten. Die Förderung erfolgt aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben" und ist vorbehaltlich der Mittelvergabe. Ideen können mit bis zu 3500 Euro unterstützt werden. Entsprechende Skizzen dazu sind...

Nur noch museumsreif: BVV-Saal soll besseren Ton bekommen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.02.2017 | 34 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Dass die akustische Ausstattung im Sitzungssaal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nicht mehr auf dem aktuellen Stand ist, zeigte sich jüngst am 8. Februar. An diesem Abend konnten die Bezirksverordneten erst mit Verspätung in die Tagesordnung einsteigen, weil es wieder einmal Probleme mit der Tonanlage gab. Ein Antrag, der just zu diesem Thema Teil der Konsensliste war, passte deshalb wie die...

Mehr Chancen zum Unterschreiben: Streit wegen Tegel-Volksbegehren 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.02.2017 | 225 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Noch bis 20. März läuft das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel.Unterschriften dafür werden an vielen Stellen gesammelt. Auch im Bürgeramt im Rathaus Friedrichshain können sie abgegeben werden. Dort befindet sich gleichzeitig das Bezirkswahlamt. Ansonsten ist das aber nirgendwo in der Verwaltung möglich. Das stört die FDP, die Mitinitiator der Pro-Tegel-Initiative ist. Sie...

Herrmann wählte Butterwegge

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 13.02.2017 | 51 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Frank-Walter Steinmeier ist am 12. Februar wenig überraschend zum Bundespräsidenten gewählt worden. Keine Stimme erhielt der bisherige Außenminister von Bürgermeisterin Monika Herrmann, die für die Berliner Grünen Mitglied der Bundesversammlung war. Sie werde für den von den Linken nominierten Armutsforscher Christoph Butterwegge votieren, hatte Herrmann bereits im Vorfeld erklärt. "Wir brauchen...

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In den Startlöchern: Wer will in den Bundestag?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.02.2017 | 202 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 24. September wird ein neuer Bundestag gewählt. In diesen Wochen bestimmen die Parteien ihre Kandidaten. Auch für den Wahlkreis 83, zu dem neben Friedrichshain-Kreuzberg auch Prenzlauer Berg-Ost gehört. Bei den meisten sind die Namen inzwischen bekannt, noch nicht entschieden haben die Grünen, deren bisheriger Abgeordneter Hans-Christian Ströbele vier Mal direkt in den Bundestag gewählt wurde....

Jetzt wieder Sperrbezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.02.2017 | 14 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Nahezu im Wochentakt ändert sich der Geflügelpest-Status für Friedrichshain-Kreuzberg. Seit 7. Februar ist der Bezirk wieder Sperrgebiet. Das bedeutet auch, dass Hunde und Katzen nicht frei herumlaufen dürfen. Der Grund: Bei zwei weiteren Schwänen wurde das H5N8-Virus nachgewiesen. tf

Geflügelpest noch nicht vorbei

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 31.01.2017 | 9 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Weil in den vergangenen Tagen in anderen Bezirken erneut Wildvögel mit dem H5N8-Virus entdeckt wurden, besteht auch in Friedrichshain-Kreuzberg weiter der Status eines Beobachtungsgebiets. Gehaltene Vögel dürfen aufgrund dieses Status' nicht aus dem Bezirk verbracht oder freigelassen werden. Diese Anordnung gilt zunächst für 15, beziehungsweise 30 Tage. tf

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Per Telefon geht es schneller: Terminvergabe in den Bürgerämtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.01.2017 | 100 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Wer online einen Termin in den Bürgerämtern im Bezirk buchen möchte, muss aktuell einen Vorlauf von etwa sechs Wochen einkalkulieren.Zumindest gilt das für die beiden Standorte in den Rathäusern Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37 und Kreuzberg, Yorckstraße 4-11. Dort waren, Stand 25. Januar, die nächsten freien Tage für einen Besuch der 6., beziehungsweise 7. März. Früher, nämlich ab 3. Februar,...

155.000 Euro für Anschlagopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 27.01.2017 | 15 mal gelesen

Charlottenburg. Auch dank einzelner Großspenden summiert sich der Gesamtbetrag zur Entschädigung von Hinterbliebenen des Terroranschlags auf dem Breitscheidplatz auf über 155.000 Euro. Bei der gemeinsamen Kampagne hatten der Schaustellerverband Berlin, die AG City und das Deutsche Rote Kreuz die Berliner aufgefordert, den Opfern schnell und unbürokratisch finanzielle Hilfe zu leisten. Allein der Deutschen Schaustellerbund...

Vorstand ist komplett

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.01.2017 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Sevim Aydin und Frank Vollmert wurden am 23. Januar zu neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gewählt. Damit ist der Vorstand jetzt komplett, nachdem bereits im Dezember Sebastian Forck neuer Fraktionschef geworden war. Die bisherigen Stellvertreter Anja Möbus und John Dahl hatten damals auf einer erneute Kandidatur für diese Posten...

Etwas tun gegen Hass und Hetze: Otto-Wels-Preis ausgeschrieben

Ulrike Kiefert
Ulrike Kiefert | Spandau | am 27.01.2017 | 16 mal gelesen

Berlin. Was tun gegen Hass und Hetze? Unter diesem Titel ruft die SPD-Bundestagsfraktion dazu auf, sich mit kreativen Beiträgen für den Otto-Wels-Preis zu bewerben. Der Preis für Demokratie wird in diesem Jahr zum 5. Mal vergeben. Bewerben können sich auch junge Leute im Alter von 16 bis 20 Jahren. Themen der Beiträge sind Rechtsextremismus und Rassismus, Falschmeldungen, Hass und Hetze in den sozialen Netzwerken. Dabei...

FDP hat neuen Vorstand

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.01.2017 | 52 mal gelesen

Friedrichshain. Der FDP-Ortsverband Friedrichshain hat am 23. Januar Martin Lochner zum Vorsitzenden gewählt. Der 33-Jährige folgt auf Gumbert Salonek, der nicht wieder antrat. Als seine Stellvertreter wurden Athanasia Rousiamani-Goldthau bestätigt und Uwe Steppat neu gewählt. Schatzmeister bleibt Sven Friebe. Dazu kommen die Beisitzer Natalie Sapir, Benjamin Große-Rüschkamp und Sascha Heyl. tf

Mitmachen im Ausschuss

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 24.01.2017 | 23 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Den meisten Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gehören neben den Bezirksverordneten auch Bürgerdeputierte an. In einigen ist die Teilnahme von diesen Vertretern aus der Bevölkerung, von Parteien oder Interessengruppen sogar vorgeschrieben. So etwa im Integrationsausschuss, für den noch Bürgerdeputierte gesucht werden. Menschen, die dort Interesse an einer Mitarbeit haben, können sich...

Gedenken an NS-Opfer

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.01.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Koppen-/Ecke Singerstraße | Friedrichshain. Anlässlich des 72. Jahrestags der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz laden Bezirksverordnetenversammlung und Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg zusammen mit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes für Freitag, 27. Januar, zu einem stillen Gedenken ein. Es findet um 17 Uhr an der Stele an der Ecke Koppen- und Singerstraße statt. tf

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Zunächst mit sich selbst beschäftigt: Interner Streit bei der SPD

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.01.2017 | 240 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Nicht nur auf der Landesebene gibt die SPD derzeit ein eher konfuses Bild ab. Auch im Bezirk hatten die Sozialdemokraten zuletzt einige Probleme.Für jeden sichtbar wurde das bei der Wahl des neuen Bezirksamtes im Dezember. Wie berichtet, brachte dort der SPD-Bezirksverordnete John Dahl einige Vorbehalte gegen den neuen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) vor. Etwa dessen einstiges Agieren...

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Ein Fall von Fake News: Monika Herrmann und der "Orden der Patrioten"

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.01.2017 | 204 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) kann vieles unterstellt werden, aber eines sicher nicht: Irgendwelche Affinitäten für rechtes Gedankengut.Genau damit wurde sie aber zuletzt konfrontiert. Herrmann, so ging das Gerücht, zeige Sympathien für den "Orden der Patrioten". Unter diesem Name formiert eine Gruppierung, die sich unter anderem das Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel sowie...

Mitlesen bei WhatsApp & Co.: Innenminister wollen neue Überwachungsmöglichkeiten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 17.01.2017 | 152 mal gelesen

Berlin. Polizei und Behörden sind außen vor, wenn Straftaten per WhatsApp geplant werden. Das wollen die Innenminister der Länder ändern.Auf der Innenministerkonferenz wurde beschlossen, dass die Regelungen zur digitalen Überwachung ausgeweitet werden sollen, weil die Messengerdienste wie WhatsApp oder Telegram derzeit ausgeschlossen sind. Alles, was als Telekommunikationsdienst gilt wie SMS oder Telefongespräche, darf auf...

Kein Sperrbezirk mehr

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.01.2017 | 17 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 12. Januar wurde die Sperrbezirksverordnung für Friedrichshain-Kreuzberg im Zusammenhang mit der Geflügelpest aufgehoben. Es gilt jetzt der Status eines Beobachtungsgebiets. Geflügel muss aber weiter in geschlossenen Ställen oder einer Schutzvorrichtung gehalten werden. Beendet wurde dagegen der bisherige Leinenzwang für Hunde. Auch der Freigang für Katzen ist wieder zulässig. tf

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.01.2017 | 112 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments.Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung...

115.000 Euro für Anschlagsopfer

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 09.01.2017 | 34 mal gelesen

Charlottenburg. 115.000 Euro wurden bis Anfang Januar zur Unterstützung von Hinterbliebenen und Opfern des Terroranschlags am Breitscheidplatz gespendet. Davon bekamen die ersten Leidtragenden ihren Anteil ausgezahlt. Gespendet werden kann weiterhin auf folgendes Konto: DRK LV Berliner Rotes Kreuz, IBAN DE68 1002 0500 0003 2490 15, Verwendungszweck: Anschlag Breitscheidplatz. tsc

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Termin in einem Monat: Zur Lage in den Bürgerämtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.01.2017 | 96 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In den Berliner Bürgerämtern habe sich die Situation einigermaßen entspannt. Diese Nachricht gab es zu Jahresbeginn. Das gilt auch für Friedrichshain-Kreuzberg. Allerdings beträgt der Vorlauf für den nächsten freien Termin hier in der Regel noch immer gut einen Monat. Zumindest ergibt sich das aus der Online-Abfrage von Anfang Januar. Zu diesem Zeitpunkt konnte im Bürgeramt 1 im Rathaus Kreuzberg...

Sperrgebiet gilt weiter

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.01.2017 | 7 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Verordnungen zur Prävention von Vogelgrippe im Bezirk sind zu Beginn des neuen Jahres verlängert worden. Darauf hat die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht hingewiesen. Der Grund dafür seien neue Fälle von Geflügelpest. Damit gelten weiter die Vorgaben eines Sperrgebiets. Sie beinhalten zum Beispiel eine Stallpflicht für Geflügel oder das Anleinen von Hunden. Die gesamte Allgemeinverfügung kann...