Friedrichshain: Politik

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | vor 2 Tagen | 142 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

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Drei Kreuze, 123 Wahllokale, 172 000 Wahlberechtigte: Alles Wichtige zur Bundestagswahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | vor 4 Tagen | 111 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Bundestagswahl wird entschieden, wie Deutschland in den kommenden Jahren regiert wird. Außerdem muss Berlin an diesem Tag über den Volksentscheid zum Flughafen Tegel befinden. Wie ist Friedrichshain-Kreuzberg auf den Wahltag am 24. September vorbereitet und was müssen die Wähler beachten? Hier einige Fakten: Wahlberechtigte: Zur Stimmabgabe aufgerufen sind, Stand zehn Tage vor dem...

Extraschicht im Standesamt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | vor 4 Tagen | 4 mal gelesen

Berlin: Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 1. Oktober, hat das Standesamt in der Schlesischen Straße 27a für einen außerordentlichen Trautag geöffnet. Anlass dafür ist die "Ehe für Alle", die zu diesem Datum in Kraft tritt. Dank des freiwilligen Engagements der Standesbeamten können zehn Paare am 1. Oktober heiraten, sagt Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste. Es werde an diesem Tag aber Hochzeiten sowohl von...

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Herr Blume und weitere Blüten: Wer tritt sonst noch zur Bundestagswahl an?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.09.2017 | 76 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. 24 Parteien sind für die Bundestagswahl im Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost) zugelassen. Elf von ihnen bieten auch Erststimmenkandidaten auf. Dazu kommen sieben Einzelpersonen, die ohne eine politische Gruppierung im Rücken auf Stimmenfang gehen. Nicht nur für diese Exoten sind die Chancen in den Bundestag zu kommen, gelinde gesagt, sehr überschaubar. Auch wenn manche im...

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Gefährliche Wahlplakate?: Ordnungsamt kontrolliert Parteienwerbung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.09.2017 | 51 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Anwohner am Ostkreuz war etwas erstaunt. Eine Kiezstreife des Ordnungsamtes hatte es dort vor allem auf die Konterfeis und Slogans der Parteien im öffentlichen Straßenland abgesehen. Die seien nicht nur gründlich in Augenschein genommen, sondern einige sogar abgehängt worden, so seine Beobachtung. Auch wenn Wahlwerbung im öffentlichen Raum zumindest eine Geschmackssache ist, den Mann...

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Wenn Politik auf Jugend trifft: Bundestagskandidaten im Oberstufenzentrum

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 14.09.2017 | 218 mal gelesen

Berlin: Oberstufenzentrum Konstruktionsbautechnik Hans Böckler | Kreuzberg. Die Wahlkreisbewerber absolvieren derzeit viele Diskussionsveranstaltungen. Zum Beispiel am 11. September im Oberstufenzentrum Konstruktionsbautechnik Hans-Böckler-Schule an der Lobeckstraße. Ein Termin, der aus mehreren Gründen interessant war. Das Publikum: Rund 250 Schüler in der vollbesetzten Cafeteria. Fast ausschließlich junge Männer, was, allen Gender-Bemühungen zum Trotz, mit diesem Berufszweig...

Schüler befragen Politiker

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.09.2017 | 5 mal gelesen

Berlin: Dathe-Gymnasium | Friedrichshain. Das Dathe-Gymnasium in der Helsingsforser Straße 11-13 veranstaltet am Mittwoch, 13. September, ab 18.30 Uhr eine Podiumsdiskussion zur Bundestagswahl. Eingeladen sind die Direktkandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien. Moderiert wird die Veranstaltung von Schülerinnen und Schülern der Oberstufe. Schwerpunkte sollen die Themen Bildungspolitik und die Flüchtlingssituation sein. Die Veranstaltung ist...

Dies ist unser Land

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.09.2017 | 21 mal gelesen

Berlin: Zwingli-Kirche | Friedrichshain. In der Zwingli-Kirche am Rudolfplatz gibt es am 16. und 19. September zwei Diskussionsrunden zur Bundestagswahl. Der erste Termin nennt sich "Politisches Experten-Forum". Zu Gast sind der Soziologe Harald Welzer, die Autorin Gabriele von Arnim, der Historiker Volker Mauersberger sowie der Wahlforscher Carsten Koschmieder. Am zweiten Wahlhearing nehmen die Direktkandidaten im Wahlkreis...

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Zoff bei den Grünen: Realos gegen Bezirkspartei

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.09.2017 | 78 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gelten innerhalb der Bündnispartei als besonders linke Gruppierung. Und selbst jetzt oder vielleicht besser gerade wegen des Wahlkampfes sind die Flügelkämpfe zwischen den "Parteifreunden" im Bezirk und den sogenannten Realos offen ausgebrochen. Ein Großteil davon wird über soziale Netzwerke geführt. Ein Anlass für die Auseinandersetzungen bot ein Wahlplakat...

Ringen um den Haushalt: BVV berät über Doppeletat

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 06.09.2017 | 60 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Gleich nach der Sommerpause startete die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Mammutprogramm: den Beratungen über den Doppelhaushalt 2018/19. Ab 5. September positionierten sich die Fachausschüsse, eine Woche später kommen alle Wünsche bei mehreren Terminen im Haushaltsausschuss auf den Tisch. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass zwischen dem Geld, das verteilt werden soll und der Summe,...

Bürgeramt geschlossen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 05.09.2017 | 10 mal gelesen

Berlin: Schlesische Straße 27a | Kreuzberg. Im Ausbildungsbürgeramt in der Schlesischen Straße 27a finden am Mittwoch, 6. September, keine Sprechstunden statt. Grund ist eine Fortbildung für die Mitarbeiter. Auch bereits beantragte Personaldokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. tf

Am Himmel wird es eng: Regeln für Drohnen-Piloten sollen Unfallgefahr reduzieren 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 04.09.2017 | 149 mal gelesen

Berlin. Drohnen werden immer erschwinglicher, und so ist es kein Wunder, dass sich immer mehr Menschen ein solches Fluggerät kaufen. Allerdings gibt es nur wenige Bereiche in Berlin, in denen Drohnen legal fliegen dürfen. In Deutschland werden 2017 voraussichtlich rund 600.000 Drohnen verkauft werden. Bis zum Jahr 2020 wird die Zahl der pro Jahr verkauften Multikopter, wie sie eigentlich heißen, laut Deutscher...

Kandidaten im Gespräch

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 04.09.2017 | 65 mal gelesen

Berlin: Gipfel | Kreuzberg. Drei Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost sind zu Gast bei den sogenannten "Gipfel-Gesprächen" im Lokal Gipfel, Görlitzer Straße 68. Zunächst am Donnerstag, 7. September, um 19 Uhr Cansel Kiziltepe (SPD), am Mittwoch, 13. September, 19.30 Uhr, Canan Bayram (Bündnis 90/Grüne) und am Donnerstag, 21. September, 19 Uhr, Pascal Meiser (Linke). Sie werden von dem...

Bürgerfest im Schloss Bellevue am 9. September 2017

Karen Noetzel
Karen Noetzel | Tiergarten | am 01.09.2017 | 681 mal gelesen

Berlin: Schloss Bellevue | Tiergarten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am Sonnabend, 9. September, zum Bürgerfest in das Schloss Bellevue und seinen Park ein.Auf die Gäste warten von 11 bis 19 Uhr viele Anregungen und gute Unterhaltung. Auf dem Programm stehen Musik- und Theaterdarbietungen, Mitmach-Aktionen für jedes Alter und Rundgänge durch das einstige Lustschloss Ferdinands von Preußen. Der Bruder von Friedrich II. hatte es 1785 bis...

Bundesregierung lädt zum Tag der offenen Tür

Manuela Frey
Manuela Frey | Hansaviertel | am 19.08.2017 | 149 mal gelesen

Berlin: Bundeskanzleramt | Mitte. Das Bundeskanzleramt, das Presse- und Informationsamt und die Bundesministerien öffnen am 26. und 27. August um 10 Uhr ihre Pforten zum "Tag der offenen Tür der Bundesregierung", um Einblick in die Arbeit der Behörde und Antworten auf politische Fragen zu vermitteln. Ein abwechslungsreiches Programm mit Ausstellungen, Bühnentalks, Live-Bands und Quiz erwartet die Gäste. Auf der Bühne am Reichstagufer werden neben...

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Svenja Stadler (MdB) fordert mehr Unterstützung für das bürgerschaftliche Engagement

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 18.08.2017 | 97 mal gelesen

Berlin. Svenja Stadler ist Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestags. Im Interview zieht sie kurz vor der Bundestagswahl eine Bilanz. Frau Stadler, welche konkreten Verbesserungen konnten in dieser Legislaturperiode für die Engagierten erreicht werden? In der zu Ende gehenden Wahlperiode ist es uns gelungen, weg weisenden Projekten wichtige finanzielle...

Polizei stürmte Teppichfabrik: Hausbesetzer sind verschwunden und klagen nun

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Friedrichshain | am 18.08.2017 | 80 mal gelesen

Friedrichshain. Die Polizei hatte sich mit knapp 200 Beamten auf den Einsatz vorbereitet. Am Morgen des 15. August räumten sie die ehemalige Teppichfabrik auf dem Grundstück Alt-Stralau 4. Diese wurde zuvor monatelang von Linksautonomen besetzt.Nur aufgrund eines Eigentümerwechsels war die Besetzung überhaupt erst bekannt geworden. Der neue Eigentümer hatte in der Fabrik „wohnähnliche Zustände“ entdeckt. Daraufhin wurde ein...

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Die U18-Bundestagswahl für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren

united communications GmbH
united communications GmbH | Friedrichshain | am 10.08.2017

Berlin: Abenteuer- und Bauspielplatz "Forcki" | Am 15. September 2017, neun Tage vor der Bundestagswahl, können bei der Jugendwahl U18 alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren wählen. Der Wahltag stellt den Höhepunkt einer langfristigen inhaltlichen Auseinandersetzung mit Politik dar. Die Wahl funktioniert fast genauso wie die der Erwachsenen – mit Stimmzetteln, Wahlkabinen und Wahlurnen. Wahllokale gibt es in ganz Berlin in Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen,...

Wetten, dass..?: Kampagne zur Wahlbeteiligung will Grundschulen helfen

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Friedrichshain | am 08.08.2017 | 134 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Wahlbeteiligung in Deutschland ist seit Jahrzehnten rückläufig. Die Kampagne „Wählen macht Schule“ will nun mit einem ungewöhnlichen Ansatz auf das Thema aufmerksam machen. Dies soll sich auf die Bundestagswahl am 24. September auswirken. Das Prinzip von „Wählen macht Schule“ ist einfach. Seit Mitte Juli kann jeder einen Wetteinsatz abgeben. Gewettet wird auf eine höhere Wahlbeteiligung in einem...

Stilles Gedenken für Mauer-Opfer

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Kreuzberg | am 05.08.2017 | 11 mal gelesen

Berlin: Peter-Fechter-Mahnmal | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 13. August, um 13 Uhr wird am May-Ayim-Ufer der Opfer der Berliner Mauer gedacht. Anlass ist der 56. Jahrestag des Mauerbaus, der am 13. August 1961 begann. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, Kristine Jaath (beide Bündnis 90/Grüne), laden daher zu einem stillen Gedenken ein. Um 14.30 Uhr werden zudem der Regierende Bürgermeister...

Politische Diskussion

Philipp Hartmann
Philipp Hartmann | Friedrichshain | am 03.08.2017 | 26 mal gelesen

Berlin: Kurhaus Korsakow | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Montag, 7. August, haben Interessierte die Möglichkeit, mit zwei Politikerinnen aus dem Bezirk über aktuelle Themen zu diskutieren. Im Kurhaus Korsakow stellen zwei Kandidatinnen der FDP ihre politischen Ziele vor. Athanasia Rousiamani-Goldthau ist Direktkandidatin für Friedrichshain-Kreuzberg und beschäftigt sich mit den Themen Europa, Migration und Bildung. Daniela Kluckert ist Expertin für...

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Nacht der Kerzen an der Friedensglocke

Regine Ratke
Regine Ratke | Friedrichshain | am 02.08.2017 | 20 mal gelesen

Berlin: Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain | Zeichen setzen für ein Atomwaffenverbot Am Sonntag jährt sich der Atombombenabwurf über Hiroshima. Am 6. August 1945 wurde die japanische Stadt vollkommen zerstört. Drei Tage später wurde über der Stadt Nagasaki eine weitere Atombombe abgeworfen. Bis Ende 1945 sind so insgesamt mehr als 200.000 Menschen gestorben. Am Wochenende wird dieser Menschen gedacht – an vielen Orten in Deutschland und in aller Welt. Wir von ICAN...

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72 Jahre Hiroshima und Nagasaki

Regine Ratke
Regine Ratke | Friedrichshain | am 02.08.2017 | 40 mal gelesen

Berlin: Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain | Allen Atombombenopfern zum Gedächtnis treffen wir uns an der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain. Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Die atomare Bedrohung hält an, darum fordern wir die Abrüstung aller Atomwaffen. Eine gemeinsame Veranstaltung des „Bündnis 6. August“: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Deutscher Friedensrat e.V., Deutsch-Japanisches Friedensforum Berlin e.V.,...

Einladen zu Stolpersteinen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 01.08.2017 | 14 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Verlegen von Stolpersteinen im Bezirk sollte besser publik gemacht werden. Das fordert ein Antrag der SPD-Bezirksverordneten Tessa Mollenhauer-Koch, dem auch die Linkspartei beitrat. Seniorenresidenzen, Schulen oder Jugendclubs, die sich in der Nachbarschaft befinden, sollten über das Einsetzen informiert und zu der Veranstaltung eingeladen werden. Stolpersteine werden in das Pflaster des Gehwegs...

Frauennamen für Privatstraßen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.07.2017 | 20 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei Neu- und Umbenennungen öffentlicher Straßen gilt im Bezirk schon lange ein Frauenpostulat. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass es auch bei Privatstraßen angewendet wird, fordert ein Antrag von Grünen, Linken und SPD. Besonders zu berücksichtigen seien dabei lesbisch-, bi- trans- oder intersexuelle Personen. Mehr als ein Appell an die Eigentümer betreffender Grundstücke ist allerdings...