Friedrichshain: Politik

Briten und andere Deutsche

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.12.2017 | 10 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Kurz vor Jahresende hat es am 12. Dezember die erste Einbürgerungsfeier in 2017 im Bezirk gegeben. Bei der Veranstaltung im Rathaus Kreuzberg wurden 24 Menschen als neue deutsche Staatsangehörige begrüßt. Sie stammen aus 13 Nationen. Auffällig war vor allem, dass sich unter ihnen fünf bisherige Bürger Großbritanniens befanden. 2018 sind sechs Feiern geplant. Die erste am 12. Februar. tf

Sprechzeiten im Amt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.12.2017 | 7 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. In den Bürgerämtern gibt es bis 22. Dezember regulären Betrieb. Nach den Feiertagen ist der erste Arbeitstag am Mittwoch, 27. Dezember. Noch einmal geschlossen bleibt das Amt am Montag, 1. Januar. tf

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Dirk Jericho
Dirk Jericho | Mitte | am 13.12.2017 | 149 mal gelesen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und...

Volk unter Verdacht

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.12.2017 | 8 mal gelesen

Berlin: Radialsystem | Friedrichshain. In Form eines dokumentarischen Musiktheaters beschäftigt sich die Aufführung „Volk unter Verdacht“ mit der Hinterlassenschaft des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. Sie wird zwischen 14. und 17. Dezember im Radialsystem, Holzmarktstraße 33, gezeigt. Im Mittelpunkt der Produktion stehen dabei die Stasi-Unterlagen und die in der Haft entstandenen Erinnerungsprotokolle des Schriftstellers und Bürgerrechtlers...

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Samariterkiez: Eine Woche Bürgersprechstunde ist vorüber

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 08.12.2017 | 62 mal gelesen

Berlin: Samariterkiez | Exakt 298 Menschen haben das Angebot genutzt. Sie kamen zwischen 27. November und 2. Dezember in das temporäre Bürgerbüro in die Friedrichshainer Rathauspassage. Bei allen handelte es sich um Anwohner des Samariterkiezes. Sie waren eingeladen, ihre Fragen, Wünsche und Forderungen zu ihrem Wohngebiet vorzubringen. Die einwöchige Sprechstunde war Teil eines Dialog- und Beteiligungsprozesses zur Zukunft der Gegend. Er wird...

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 05.12.2017 | 103 mal gelesen

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm...

Es wird wieder enger: Längere Wartezeiten in den Bürgerämtern

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.11.2017 | 33 mal gelesen

Es existieren zwar noch längst nicht die chaotischen Zustände, wie vor einigen Jahren. Aber selbst der zuständige Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) spricht von "Verschlechterungen". In den Bürgerämtern des Bezirks müssen Kunden aktuell meist mehr als einen Monat Vorlauf einplanen, ehe sie einen Termin bekommen. Eine Abfrage Ende November ergab: Für dieses Jahr sind die Standorte an der Yorckstraße und der Frankfurter...

Wer will Recht sprechen?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.11.2017 | 20 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Für die Amtsperiode ab August 2018 beziehungsweise Januar 2019 werden für das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg sowie das Verwaltungsgericht Berlin ehrenamtliche Richterinnen und Richter gesucht. Aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sollen dabei neun Personen für das OVG und 50 am Verwaltungsgericht zum Einsatz kommen. Dabei wird ein möglichst gleicher Anteil von Frauen und Männer...

Aufwandsentschädigung für Seniorenvertreter

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.11.2017 | 26 mal gelesen

Auch die Mitglieder der Seniorenvertretung sollen für ihre Mitarbeit in den BVV-Ausschüssen honoriert werden. Das forderte ein Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Timur Husein. Der Bezirk solle sich dafür beim Senat einsetzen. Dagegen hatte niemand etwas. Besser gesagt, kaum jemand. Eine Gegenstimme gab es aus den Reihen der AfD. Seniorenvertreter haben Sitz und Redemöglichkeit in den Fachgremien des Bezirksparlaments....

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Es fehlt an allen Ecken: Studie stellt erheblichen Mehrbedarf bei sozialer Infrastruktur fest

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.11.2017 | 81 mal gelesen

Bei den Schulen wird es schon jetzt am deutlichsten: Es fehlen im Bezirk ausreichend Plätze. Aber das gilt, wenn nicht bereits aktuell, sehr bald auch für andere Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge in Friedrichshain-Kreuzberg. Zu diesem Ergebnis kommt das Soziale Infrastrukturkonzept (SIKo) des Bezirksamts, das derzeit in mehreren Ausschüssen beraten wird. Es listet zunächst den Ist-Zustand in vielen Bereichen...

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Silvio-Meier-Preis vergeben

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 23.11.2017 | 22 mal gelesen

Friedrichshain:Am 21. November fand im Jugendwiderstandsmuseum in der Rigaer Straße die Verleihung des Silvio-Meier-Preises statt. Sie ging in diesem Jahr an Edeltraut Pohl von der Samaritergemeinde sowie an die Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Vor allem die Vergabe an letztere hatte die AfD versucht, mit einer einstweiligen Anordnung zu unterbinden. Sie wurde aber am 20....

Sprechstunden bei der CDU

Silvia Möller
Silvia Möller | Köpenick | am 23.11.2017 | 26 mal gelesen

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im Dezember Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 4. und am 11. Dezember von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51; Sascha Lawrenz am 11. Dezember von 17.30 bis 18.30 Uhr im Rathaus Treptow, Raum 005, Neue Krugallee 4; Michael Vogel am 18. Dezember von 16 bis 18 Uhr im Bürgerbüro Katrin Vogel, Grünauer Straße 9 in Altglienicke, und...

Abgase statt Handarbeit: Stadtreinigung verteidigt Einsatz von Laubbläsern 8

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 21.11.2017 | 348 mal gelesen

Jetzt sind wieder massenhaft BSR-Mitarbeiter mit Laubbläsern unterwegs, die vor allem eines sind: laut. Ich frage mich, muss das sein? Wenn ich an Luftverschmutzung denke, denke ich an Autos, an große Fabriken mit dicken Schornsteinen. Doch auch Gartengeräte wie die von der BSR derzeit massenhaft eingesetzten Laubbläser pusten Abgase in die Luft. Außerdem machen sie ordentlich Krach und wirbeln Mengen an Staub auf. Der...

Beirat für Naturschutz

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 16.11.2017 | 43 mal gelesen

Berlin. Der Sachverständigenbeirat für Naturschutz und Landschaftspflege hat sich Anfang November in neuer Besetzung konstituiert. Er berät den Senat und die Bezirke umfassend zu Fragen der Erhaltung der Berliner Natur. Weitere Infos auf http://asurl.de/13lr. hh

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Reden über den Samariterkiez

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.11.2017 | 217 mal gelesen

Berlin: Rathauspassage | Das Samariterviertel steht immer wieder im Mittelpunkt von Kontroversen. Die Auseinandersetzungen in der Rigaer Straße und der Protest gegen Neubauten sind dafür zwei besonders markante Beispiele. Alle Probleme, Fragen und mögliche Lösungen sollen jetzt bei einem sogenannten Dialogprozess unter dem Titel "Miteinander leben im Samariterkiez" auf den Tisch kommen. Er wird von der Stiftung SPI im Auftrag des Bezirksamtes...

Unterstützung für #metoo: Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 11.11.2017 | 43 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken...

Stolpersteine werden bezahlt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.11.2017 | 25 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt hat auf seiner Sitzung am 7. November die Finanzierung der Stolpersteine für Angehörige und Nachfahren der NS-Opfer beschlossen. Damit wird ein entsprechender Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) umgesetzt. Wie berichtet, hatte sich das Bezirksparlament bereits im Frühjahr mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Betrag zu übernehmen, sofern die Familienmitglieder...

Film zur Lage im Kongo

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 10.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin: Moviemento-Kino | Kreuzberg. Das Bezirksamt sowie das ökumenische Netz Zentralafrika und Powership veranstalten am Montag, 20. November, den Film- und Diskussionsabend "Das Kongo-Tribunal – Auswirkungen der globalen Rohstoffindustrie". Er findet ab 19.30 Uhr im Kino Moviemento, Kottbusser Damm 22, statt. Die Demokratische Republik Kongo gilt als einer der größten weltweiten Krisenherde. Rechtsfreie Räume und ein politischen Vakuum hätten für...

In Seenot: Der gekaperte Freibeuter wird den Bezirk noch lange beschäftigen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 09.11.2017 | 315 mal gelesen

Berlin: Rummelsburger See | Friedrichshain. Hinter vorgehaltener Hand sprechen manche vom nächsten Dauerproblem. Auch Vergleiche mit der Besetzung der Gerhart-Hauptmann-Schule wurden bereits geäußert. Fakt ist: Das gekaperte ehemalige Jugendschiff Freibeuter im Rummelsburger See scheint das nächste Langzeitthema zu werden. Denn den Kahn wieder zu entern wird Monate, vielleicht Jahre dauern. Inzwischen sei der Rechtsweg eingeschlagen worden,...

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Die Kunst der Dealer: Drogenhändler im Mittelpunkt einer Ausstellung

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 07.11.2017 | 216 mal gelesen

Berlin: Friedrichshain-Kreuzberg Museum | Friedrichshain-Kreuzberg. "Ich möchte Sie auf eine kontroverse Ausstellung im Friedrichshain-Kreuzberg Museum aufmerksam machen", heißt es in der Mail der Veranstalter. Auch ihnen scheint klar zu sein, dass ihr Vorhaben einige Wellen schlagen wird. Auch ihnen scheint klar und vielleicht gewollt, dass ihr Vorhaben Wellen schlagen wird. Das zeigte sich bereits vor der Eröffnung am 21. November. Denn die Schau mit dem Titel...

Für ein modernes Petitionsrecht

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 02.11.2017 | 27 mal gelesen

Berlin. Für ein modernes Petitionsrecht setzt sich die Plattform openPetition ein. Ziele sind mehr Dialog und mehr digitale Beteiligung auf Bundesebene. Noch bis Ende November werden Unterschriften gesammelt, die dann dem Bundestag übergeben werden sollen. Angestrebt werden 100 000 Unterschriften. Weitere Infos auf www.opendemokratie.de. hh

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Edeltraut Pohl und das Bündnis gegen Rassismus

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.10.2017 | 464 mal gelesen

Berlin: Jugendwiderstandsmuseum | Friedrichshain-Kreuzberg. Am 21. November wird im Jugendwiderstandsmuseum, Rigaer Straße 9/10, der Silvio-Meier-Preis vergeben. Die Auszeichnung geht in diesem Jahr an Edeltraut Pohl, Beauftragte für Ausländerarbeit in der Galiläa-Samariter-Gemeinde und an die Ortsgruppe Friedrichshain-Kreuzberg des Kampagnebündnisses "Aufstehen gegen Rassismus". Pohl (75) arbeitet seit 1984 in der Gemeinde. Zu DDR-Zeiten lag dort ein...

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Die East Side Gallery und was aus ihr werden soll

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2017 | 530 mal gelesen

Berlin: East Side Gallery | Friedrichshain. Sie ist 1,3 Kilometer lang und einer der größten Publikumsmagnete in Berlin. Gleichzeitig ist die East Side Gallery in den vergangenen Jahren gerade von offizieller Seite oft stiefmütterlich behandelt worden. Das soll sich in Zukunft ändern. Deutlich wurde das zuletzt bei einem Anhörung am 13. Oktober, zu dem der Bezirk ins Friedrichshain-Kreuzberg Museum in der Adalbertstraße eingeladen hatte. Dort zeigte...

Neuer Vorstand ist der Alte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.10.2017 | 15 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne hat am 23. September ihren Vorstand im Amt bestätigt. Zu ihm gehören die beiden Sprecher Annika Gerold und Julian Schwarze sowie als Beisitzer Sarah Jermutus, Andreas Weeger und Deniz Yildirim. Bei den Grünen finden diese Wahlen jedes Jahr statt. tf

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 20 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...