Friedrichshain: Politik

Negativer Jahresabschluss für 2013 im Bezirk

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 03.04.2014 | 13 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 31. März hat die Senatsfinanzverwaltung den Jahresabschluss der Bezirke für 2013 bekannt gegeben. Für Friedrichshain-Kreuzberg steht dort erneut ein Minus.Demnach beendete der Bezirk das vergangene Haushaltsjahr mit einem negativen Saldo von 2,9 Millionen Euro. Das ist immerhin weniger, als zunächst befürchtet. Erste Schätzungen waren sogar von einem möglichen Fehlbetrag um die vier Millionen Euro...

1,6 Millionen Euro Überschuss

Lokalredaktion
Lokalredaktion | Mitte | am 03.04.2014 | 25 mal gelesen

Berlin. Zum vierten Mal in Folge erzielten die Berliner Bezirke 2013 einen Haushaltsüberschuss. Er lag jedoch mit 1,6 Millionen Euro deutlich unter dem Rekordergebnis von 57,4 Millionen Euro (2012). Laut der Senatsverwaltung für Finanzen ist ein Grund der starke Anstieg der Kosten für Hilfen zur Erziehung. Schulden haben immer noch Pankow (18,1 Millionen Euro), Marzahn-Hellersdorf (12,1 Millionen Euro) und Mitte (fünf...

Politik will weniger Veranstaltungen am Brandenburger Tor

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 02.04.2014 | 83 mal gelesen

Berlin. Bald ist wieder Fußball-WM und die Straße des 17. Juni und der Platz vor dem Brandenburger Tor werden zur Fanmeile. Doch das ist nicht das einzige Event. Kritik an der Dauerparty an diesem Ort ist laut geworden. Nun muss voraussichtlich die Fashion Week weichen. Silvesterparty, Fan-Meile, Sportveranstaltungen - all diese Events blockieren regelmäßig die Gegend rund ums Brandenburger Tor. Immerhin sind die...

Bezirk ist völlig unzureichend auf das Ende von Windows XP vorbereitet

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.03.2014 | 26 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der 8. April ist für viele Computerbesitzer ein ganz wichtiges Datum. Ab diesem Tag wird Microsoft das Betriebssystem Windows XP nicht mehr unterstützen. Wer danach damit weiter online geht, ist Hackern ziemlich schutzlos ausgeliefert.Alle bisherigen XP-Besitzer sollten sich darauf einstellen und ein aktuelles Betriebssystem anschaffen. Auch das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Dort ist das...

Bezirksverordnete gegen Straßenname "Am Todesstreifen"

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.03.2014 | 83 mal gelesen

Friedrichshain. Am Ende stimmten nicht einmal die Piraten für ihren eigenen Antrag. Alle anderen Fraktionen waren ohnehin dagegen. Deshalb wurde der Wunsch nach einer Umbenennung der Mühlenstraße in der BVV am 26. März mit großer Mehrheit abgelehnt.Als neuen Namen sollte die Straße die Bezeichnung "Am Todesstreifen" bekommen (wir berichteten). Auf diese Weise werde daran erinnert, was an dieser Stelle früher passiert sei,...

1 Bild

Linksextremisten attackieren Bürgerbüro von Kurt Wansner

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.03.2014 | 98 mal gelesen

Friedrichshain. Am 21. März hat der CDU-Abgeordnete Kurt Wansner sein neues Bürgerbüro in der Gubener Straße eingeweiht. Schon am Wochenende darauf gab es dort ungebetenen Besuch.Unbekannte rissen das Aluminiumschild am Eingang gewaltsam von der Fassade. Die Täter kommen höchstwahrscheinlich aus dem linksextremen Spektrum. Dort gilt der Unionspolitker wegen seiner harten Linie beim Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz und der...

Die Initiative "Berlin häufchenfrei" kämpft gegen den leidigen Hundekot

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Charlottenburg | am 26.03.2014 | 170 mal gelesen

Berlin. Ob Gehweg oder Parks - überall findet man Hundehäufchen. Mit einem Volksbegehren will die Initiative "Berlin häufchenfrei" das ändern. Ihr Ziel: mehr Beutelspender und extra Abfallwächter.Obwohl Halter verpflichtet sind, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner zu entsorgen, prägen die Häufchen das Stadtbild. Wer dabei erwischt wird, dass er den Hundekot liegen lässt, dem blüht theoretisch ein Verwarnungsgeld von 35...

Krankenrate im Bezirksamt lag zuletzt über dem Durchschnitt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 20.03.2014 | 51 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Etwas mehr als 1900 Menschen arbeiten im Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg. Durchschnittlich ist jeder von ihnen ungefähr 26 Tage im Jahr krank. Also etwas mehr als einen Arbeitsmonat.Diese Zahlen ergeben sich aus dem betrieblichen Gesundheitsmanagement des Bezirks. Sie sind für 2013 zwar noch unvollständig, weil das letzte Quartal noch nicht berücksichtigt werden konnte. Aber ein Trend lässt sich...

Initiative will Volksbegehren gegen Bürgermeister starten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 19.02.2014 | 132 mal gelesen

Berlin. Eine Schlagzeile zu Steuerhinterziehung jagt zurzeit die nächste. Auch der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz besaß ein Konto in der Schweiz und schleuste Geld am Fiskus vorbei. Vor Kurzem ist er deshalb von seinem Amt zurückgetreten. Folgen könnte die Steueraffäre auch für Berlins Regierenden Bürgermeister haben.Klaus Wowereit wusste von der Steuerhinterziehung. Sowohl die Opposition als auch die Initiatoren...

Mindestlohn: An eventuellen Ausnahmen scheiden sich die Geister

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 29.01.2014 | 44 mal gelesen

Berlin. Dass der flächendeckende Mindestlohn von 8,50 Euro bundesweit kommt, steht im Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Ab 2015 soll er für all diejenigen Beschäftigten gelten, deren Löhne nicht per Tarifvertrag in einer Mindesthöhe geregelt sind. Ab 2017 auch für alle anderen Arbeitnehmer. Nun feilt die Bundesregierung an den Details und prüft mögliche Ausnahmeregelungen für Rentner, Studenten und Saisonarbeiter.Azubis...

Der Entwurf für ein neues Berliner Hundegesetz steht 1

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 14.01.2014 | 1613 mal gelesen

Berlin. Ob Häufchen, Leinenpflicht oder die Gefährlichkeitseinstufung bestimmter Rassen - zwischen Hundebesitzern und Kritikern der Hundehaltung in der Stadt gibt es viele Streitthemen.Sie spiegeln sich im neuen Hundegesetz wider, dessen Eckpunkte die Senatsverwaltung für Justiz im Dezember vorstellte. Ein Jahr lang haben Politiker, Bürger und Experten im sogenannten Bello-Dialog diskutiert. Nun steht fest, dass sich Halter...

In drei Bezirken verschwinden die Altglas-Container an den Häusern

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 08.01.2014 | 119 mal gelesen

Berlin. Das sogenannte Berliner Modell mit Altglastonnen direkt an den Häusern steht auf der Kippe. In drei Bezirken gibt es nur noch Glascontainer an öffentlichen Sammelplätzen - andere Bezirke könnten folgen.In Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf müssen die Bürger ihr Altglas nun bis zum nächsten öffentlichen Container tragen. Im April startet die Ausschreibung der Altglassammlung für Steglitz-Zehlendorf,...

Senator Michael Müller plant für 2014 die Rauchmelder-Pflicht

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 17.12.2013 | 76 mal gelesen

Berlin. Immer wieder brennt es in Berliner Wohnungen. Und gerade die Weihnachtszeit, in der Kerzen auf dem Adventskranz oder Teelichter auf dem Tisch für Gemütlichkeit sorgen sollen, gilt als besonders gefährlich.Schnell werden die Lichter vergessen, Kränze gehen in Flammen auf. Wer dann schnell reagiert, kann meist das Schlimmste verhindern. 95 Prozent aller Brandtoten sterben an den Folgen einer Rauchvergiftung....

Bezirkspolitiker wollen einen Coffeeshop im Görlitzer Park

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 11.12.2013 | 180 mal gelesen

Berlin. Immer wieder gerät der Görlitzer Park in die Schlagzeilen. Drogenrazzien, genervte Anwohner und Politiker, die sich uneinig sind über das Vorgehen gegen Berlins Drogenumschlagplatz Nummer eins.So sorgt auch der Vorschlag der BVV Friedrichshain-Kreuzberg, einen Coffeeshop zu eröffnen, für Streit: Grüne, SPD, Linke und Piraten sind dafür, CDU dagegen. Unterstützung bekommen die Befürworter von den Jungen Liberalen...

Die Idee des SPD-Fraktionschefs spaltet die Öffentlichkeit

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 11.10.2013 | 61 mal gelesen

Berlin. Zu viele Kinder würden jedes Jahr ohne ausreichende Sprachkenntnisse eingeschult, warnt der SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus Raed Saleh und forderte jetzt, dass der Besuch einer Kita für Kinder ab drei Jahren zur Pflicht werden soll.Mit Kollegen aus dem Arbeitskreis Bildung der SPD-Fraktion arbeitet er an einem Konzept, mit dem er den Koalitionspartner CDU von seinen Plänen überzeugen will. Verbindliche...

Zeitverschiebung zur Fußball-WM hat Folgen für die Fanmeile

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 24.09.2013 | 71 mal gelesen

Berlin. Wer die Fußball-Weltmeisterschaft 2014 live sehen will, muss lange wach bleiben. Mindestens fünf Stunden Zeitunterschied liegen zwischen Deutschland und den Stadien in Brasilien. Anstoß ist oft erst nach 22 Uhr, manchmal sogar erst nach 0 Uhr. Natürlich soll es wieder eine Fanmeile auf der Straße des 17. Juni geben. Und natürlich soll live mitgefiebert und mitgefeiert werden - wenn nötig mitten in der Nacht. So könnte...

In Berlin gibt es immer weniger bezahlbare Wohnungen

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 11.09.2013 | 98 mal gelesen

Berlin. Wer in der Hauptstadt auf Wohnungssuche ist, hat es nicht leicht. Mietwohnungen sind knapp - besonders die bezahlbaren. Zwar wird in vielen Bezirken gebaut, doch nach Ansicht des Berliner Mietervereins erhöht sich vor allem die Zahl der Eigentumswohnungen und hochpreisigen Mietwohnungen. Und die treiben das Mietenniveau insgesamt nach oben.Um eine weitere Preisspirale zu verhindern, hat Stadtentwicklungssenator...

Ein Wirt in Kreuzberg stellte jetzt Verbotsschilder auf

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 27.08.2013 | 143 mal gelesen

Berlin. Zum Sommer in Berlin gehört Straßenmusik. Die wird aber manchmal auch als Lärmbelästigung empfunden. In der U-Bahn ein Mann mit Trommel, auf dem Platz davor zwei Frauen mit Gitarre und auf der Terrasse vom Italiener nebenan ein Trompeter – der Sommer in Berlin ist voller Straßenmusik. Jedes Genre, jede Tonlage und auch jedes musikalische Können sind vertreten.Genau so unterschiedlich wie die Musiker sind auch die...

Parteien versuchen, mit Plakaten Stimmen zu gewinnen

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 13.08.2013 | 36 mal gelesen

Berlin. Der Wahlkampf hat begonnen und Berlins Straßenränder wirken mit Plakaten der Parteien regelrecht zutapeziert. „Für faire Miete statt Rendite“ stehen die einen, die anderen fordern „Schluss mit Schulden. Aus Verantwortung für heute und morgen“. Dann ist zu lesen „Jede Familie ist anders und uns besonders wichtig“ oder „Gleiche Bildungschancen für alle“.Das sind Werbesprüche der Parteien zur Bundestagswahl am 22....

Kinder unter drei Jahren haben Anspruch auf einen Platz

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 30.07.2013 | 97 mal gelesen

Berlin. Am 1. August ist Stichtag: Dann gilt der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für alle Eltern mit Kindern unter drei Jahren. Aber Kita-Plätze sind rar. So musste auch Berlin kräftig aufrüsten. Die Quote der Ein- bis unter Dreijährigen liegt aktuell bei knapp 66 Prozent. "Wir gehen bis Ende 2015 von einer Steigerung bis zu 70 Prozent aus und bauen entsprechend in den kommenden Jahren das Angebot aus", verspricht Ilja...

Der Streit über die Zukunft von Tegel spitzt sich zu

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 12.07.2013 | 315 mal gelesen

Berlin. So gut ausgelastet wie in den vergangenen sechs Monaten war Tegel noch nie. Mehr als 9,2 Millionen Fluggäste wurden abgefertigt, teilte die Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg (FBB) Anfang Juli mit. Was positiv klingt, wird für alle, die in der Einflugschneise wohnen und darauf warten, dass der Flughafen endlich geschlossen wird, langsam zur Nervenprobe. Das Debakel um den BER und die andauernde Diskussion um den...

Grillen in öffentlichen Anlagen verursacht Ärger und Kosten

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 09.07.2013 | 57 mal gelesen

Berlin. Endlich ist der Sommer da und erlaubt es den Berlinern, Zeit in Parks und Grünanlagen zu verbringen. Für viele gehören Grill und Bratwurst dazu. Doch Qualm, kokelnde Mülleimer und Abfall auf den Wiesen sorgen nun für Ärger. Viele Bezirke machen nicht mehr mit. In Tempelhof-Schöneberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln, Reinickendorf und Spandau gibt es keine öffentlichen Grillplätze. Mitte will nachziehen und das Grillen...

2 Bilder

Forschungsprojekt soll Berlin zum Hotspot machen

Jana Tashina Wörrle
Jana Tashina Wörrle | Mitte | am 14.05.2013 | 134 mal gelesen

Berlin. Seit vergangenem Herbst kann man an öffentlichen Plätzen kostenlos ins Internet. Das Modellprojekt "Public Wifi Berlin" wird 2013 auf über 100 Hotspots erweitert. Es bleibt jedoch auf Orte begrenzt, die bereits gut vernetzt sind.Heute will ich draußen arbeiten. Ich packe Notebook und Smartphone ein und mache mich auf den Weg zum Alex. Dank "Public Wifi Berlin", dem neuen stadteigenen WLAN-Netz, soll man ja schließlich...

1 Bild

Ist die East Side Gallery unantastbar?

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 07.05.2013 | 346 mal gelesen

Friedrichshain. Als die Mauer fiel, geschah der Wille des Volkes. Heute aber regt sich Zorn, da Bauvorhaben hinter der East Side Gallery, dem längsten erhaltenen Teil des Walls, Lücken erfordern. Und die Debatte, wie viel Mauerverrücken die Stadt verträgt, geht um die Welt.Der Bundespräsident könnte bald Besuch bekommen. Und es hat sich in der Geschichte dieser Nation nicht oft ereignet, dass ihm jemand diese besondere kleine...

2 Bilder

"Die Hauptsache ist: Wir sind zusammen in Berlin"

Thomas Schubert
Thomas Schubert | Charlottenburg | am 23.04.2013 | 117 mal gelesen

Berlin. Was Heinz Buschkowsky mit seinem Buch "Neukölln ist überall" für die Integration bewirkt, bewerten zwei Lager höchst unterschiedlich. Doch gerade in Neukölln gibt es beispielhafte Ansätze zum Miteinander der Kulturen.An dem Abend, als man Heinz Buschkowsky niederbrüllte, stand die Polizei parat. Sie wartete hinter Regalen voller Psychologiebücher und solchen über Religion. Sie sicherte die Stadtbibliothek Neukölln zu...