Friedrichshain: Politik

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Die East Side Gallery und was aus ihr werden soll

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.10.2017 | 548 mal gelesen

Berlin: East Side Gallery | Friedrichshain. Sie ist 1,3 Kilometer lang und einer der größten Publikumsmagnete in Berlin. Gleichzeitig ist die East Side Gallery in den vergangenen Jahren gerade von offizieller Seite oft stiefmütterlich behandelt worden. Das soll sich in Zukunft ändern. Deutlich wurde das zuletzt bei einem Anhörung am 13. Oktober, zu dem der Bezirk ins Friedrichshain-Kreuzberg Museum in der Adalbertstraße eingeladen hatte. Dort zeigte...

Neuer Vorstand ist der Alte

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.10.2017 | 18 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV-Fraktion von Bündnis90/Grüne hat am 23. September ihren Vorstand im Amt bestätigt. Zu ihm gehören die beiden Sprecher Annika Gerold und Julian Schwarze sowie als Beisitzer Sarah Jermutus, Andreas Weeger und Deniz Yildirim. Bei den Grünen finden diese Wahlen jedes Jahr statt. tf

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Die Zukunft gestalten

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 24.10.2017 | 22 mal gelesen

Berlin. „Zukunft gewinnen!“ ist der Titel eines Buches, in dem prominente Autoren ihre Vorschläge unterbreiten, wie die Zukunft gestaltet werden kann. Es geht um Energiewende, Demokratisierung der Gesellschaft, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung und vieles mehr. Herausgegeben wurde das Buch vom Zukunftsforscher Rolf Kreibich und dem Innovationsspezialisten Fritz Lietsch. „Zukunft gewinnen!“ erschien im Altop-Verlag, ISBN...

Bürgeramt geschlossen

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 20.10.2017 | 3 mal gelesen

Berlin: Rathaus Kreuzberg | Kreuzberg. Im Bürgeramt 1 im Rathaus Kreuzberg, Yorckstraße 4-11, gibt es am Mittwoch, 25. Oktober, keine Sprechstunden. Ursache ist eine Fortbildung. Bereits beantragte Personaldokumente können jedoch zwischen 8 und 13 Uhr abgeholt werden. tf

Die Europavorstellungen der Kreisauer und die Widersprüche im Europa von heute

Robert-Havemann-Gesellschaft E.V. -Archiv der DDR-Opposition-
Robert-Havemann-Gesellschaft E.V. -Archiv der DDR-Opposition- | Friedrichshain | am 16.10.2017 | 22 mal gelesen

Berlin: St. Bartholomäus-Kirche | Es ist 27 Jahre her, dass die Bürgerbewegung Demokratie Jetzt gegründet wurde. Unter den Gründern waren Mitglieder der Bartholomäus-Gemeinde Berlin-Friedrichshain, die sich schon 1987 für eine Öffnung des Landes eingesetzt hatten (Absage an Praxis und Prinzip der Abgrenzung). In nahezu jedem Jahr laden wir zu einer Herbst-Veranstaltung in diesem Geist ein. Am 12. November 2017 wird einer Initiative gedacht, die unter...

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Freibeuter gekapert: Käufer, die nicht bezahlt haben, rücken das Schiff nicht raus 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.10.2017 | 1048 mal gelesen

Berlin: Rummelsburger Bucht | Friedrichshain. Mit dem ehemaligen Jugendschiff "Freibeuter" in der Rummelsburger Bucht hat der Bezirk ein nicht mehr ganz neues, aber wie es jetzt aussieht, dickes Problem am Hals. Denn der Kaufinteressierte, die Gesellschaft Spreewohnen, der den größten Teil der vereinbarten Summe von 225 000 Euro bisher schuldig geblieben ist, macht keine Anstalten, den Kahn zu verlassen. Wie im Vorfeld berichtet, sollte am 29....

Feier zur Einbürgerung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 14.10.2017 | 35 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk wird es noch in diesem Jahr wieder eine Einbürgerungsfeier geben. Das erklärte Stadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) auf entsprechende Nachfragen des Bezirksverordneten Dr. Wolfgang Lenk (Bündnis90/Grüne). Dass es seit 2015 keine solche Veranstaltung mehr gegeben habe, wäre allein auf einen Personalengpass zurückzuführen gewesen, so Mildner-Spindler. Nach seinen Angaben sind zwischen...

Bezirksamt gelobt Besserung

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 12.10.2017 | 95 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen...

Betrieb ist eingeschränkt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 10.10.2017 | 18 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Am Mittwoch, 18. Oktober, sind viele Abteilungen im Bezirksamt gar nicht oder nur durch einen Notdienst besetzt. Grund ist eine Personalversammlung der Mitarbeiter. tf

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Blick zurück und nach vorn: Das RAW-Gelände wurde 150 Jahre alt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 07.10.2017 | 335 mal gelesen

Berlin: RAW-Gelände | Friedrichshain. Gefeiert wurde am 30. September in Abendgarderobe und mit Walzerklängen. Auf den ersten Blick vielleicht nicht das Ambiente, das für den 150. Geburtstag des RAW-Geländes zu erwarten gewesen wäre. RAW steht für Reichsbahnausbesserungswerk und bezeichnet die rund 70 000 Quadratmeter große Fläche zwischen Warschauer- und Modersohnstraße sowie der Revaler Straße und den Stadtbahngleisen. Letztere und der Name...

"Bezirk macht Weltpolitik": Partnerschaft in Syrien?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 04.10.2017 | 172 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg soll eine Städtepartnerschaft mit der Gemeinde Derik in Syrien eingehen. Die BVV stimmte diesem Antrag der Linken-Bezirksverordneten Elke Dangeleit zu und stellt dafür im kommenden Doppelhaushalt 5000 Euro zur Verfügung. Der Wunsch nach einer Partnerschaft ging von den Bürgermeistern von Derik aus, die sich im August in einem Brief an Bürgermeisterin Monika Herrmann...

Leitfaden zum Sexismus: Diskriminierung bekämpfen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 30.09.2017 | 37 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Den Kampf gegen sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung führt der Bezirk jetzt auch mit Hilfe einer Broschüre. Sie wurde von einer zu diesem Thema berufenen Arbeitsgruppe erstellt und enthält Handlungsanleitungen und Maßnahmen. Etwa eine "Rote Karte", die Bürger an Unternehmen schicken können, denen sexistische Reklame zur Last gelegt wird. Wie mehrfach berichtet gibt es in...

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Hier gehen die Uhren anders: Der Bezirk wählte links und zeigte Widerstand gegen rechtsaußen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 29.09.2017 | 218 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bundestagswahl hat für einige Veränderungen gesorgt. Die gab es auch im Wahlkreis 83, Friedrichshain-Kreuzberg Prenzlauer Berg Ost. Allerdings etwas anders, als sonst in der Republik. Die Linken legten hier überdurchschnittlich zu und landeten bei den Zweitstimmen klar auf Platz eins. Ihr Kandidat Pascal Meiser verfehlte aber knapp den Sieg im Wahlkreis. Der ging an Canan Bayram...

Ärger mit der Türkei: Wie umgehen mit dem Konsularunterricht?

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.09.2017 | 108 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Beziehungen zur Türkei sind schon länger angespannt. Und inzwischen hat das Agieren von Staatschef Erdogan und seiner Regierung nicht nur Auswirkungen auf die große Politik. Eine weitere Kontroverse tangiert inzwischen die Berliner Bezirke, also auch Friedrichshain-Kreuzberg. Es geht um den Konsularunterricht. Dabei handelt es sich um zusätzliche Stunden für türkische Schüler, deren Inhalt...

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Mobile Elektrogeräte und Tiere in der Schule: Wie die Haushaltsberatungen abliefen

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 28.09.2017 | 118 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Ganz egal, wie die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zu bewerten sind. Ihr Zustandekommen bedeutete ein Mammutprogramm. Nur gut zwei Wochen blieben den Bezirksverordneten zwischen dem Ende der Sommerpause und der finalen Abstimmung am 20. September. Dazwischen lagen mehrere stundenlange Sitzungen der Fachausschüsse sowie an drei aufeinander folgenden Abenden im Haushaltsausschuss. Dabei wurde um...

Politik in Zahlen: BVV verabschiedete Doppelhaushalt

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.09.2017 | 58 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 20. September dem Bezirkshaushalt 2018/19 zugestimmt. Die Diskussion verlief ruhiger als häufig in der Vergangenheit. Was vor allem daran lag, dass sich der Senat spendierfreudiger zeigte. Auch wenn dessen Zuwendungen noch größer hätten ausfallen können, wie auch Finanzstadträtin Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne) anmerkte. Der...

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Schweigende Mehrheit: Missbilligungsantrag scheitert

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 27.09.2017 | 266 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Der von FDP und CDU eingereichte Missbilligungsantrag gegen Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) ist in der BVV mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Das war im Vorfeld der Sitzung am 20. September einigermaßen zu erwarten gewesen. Weniger dagegen der Verlauf der Debatte oder besser Nicht-Debatte. Denn es gab keine. Ans Rednerpult gingen nur Timur Husein (CDU) und Marlene Heihsel (FDP)....

Senioren fragen den Senat

Helmut Herold
Helmut Herold | Mitte | am 26.09.2017 | 36 mal gelesen

Berlin: Abgeordnetenhaus | Berlin. „Senioren debattieren im Parlament“ in diesem Jahr zum Thema Wohnen im Alter. Die traditionsreiche Veranstaltung findet auf Einladung des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin am 11. Oktober statt und beginnt 13.30 Uhr im Plenarsaal in der Niederkirchnerstraße 5. Berliner Seniorinnen und Senioren können ihre Fragen an den Senat zum Thema „Wohnen im Alter“ stellen. Der Landesseniorenbeirat und die...

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Knapper Erfolg: Canan Bayram holte am Sonntag das Direktmandat

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 25.09.2017 | 163 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Erst gegen 3 Uhr früh am 25. September stand das Ergebnis fest. Dann war klar: Das Direktmandat für den Bundestag im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost geht erneut an die Grünen. Deren Kandidatin Canan Bayram setzte sich, wenn auch sehr knapp, durch. Sie erreichte einen Stimmenanteil von 26,3 Prozent. Auf ihren härtesten Konkurrenten, den Linken Pascal Meiser, entfielen 24,9...

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Wahl 2017: CDU lehnt junge Frau ab - und schweigt! 1

Marcel Adler
Marcel Adler | Friedrichshain | am 23.09.2017 | 469 mal gelesen

VON MARCEL ADLER und KIM-RENA BEHRENS BERLIN / EBERSWALDE - Eine 28-Jährige wollte sich politisch engagieren und in die CDU eintreten. Doch der Kreisverband Barnim lehnte die in Friedrichshain arbeitende Frau einstimmig ab. Kein Einzelfall! Bei den weiteren Recherchen schwiegen dann auch noch die Mitglieder des Vorstandes, samt ihrem Pressesprecher. Nun raten Sie mal, was die Frau jetzt wählt. Um es gleich vorneweg zu...

Bürgeramt bleibt zu

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 21.09.2017 | 6 mal gelesen

Friedrichshain. Das Bürgeramt 3 im Rathaus Friedrichshain, Frankfurter Allee 35/37, ist am Montag, 25. September, geschlossen. Der Grund dafür ist die Nachbereitung der Bundestagswahl. Auch bereits beantragte Personaldokumente können an diesem Tag nicht abgeholt werden. tf

Noch mehr Kameras: Volksbegehren für breite Videoüberwachung gestartet

Josephine Macfoy
Josephine Macfoy | Wedding | am 19.09.2017 | 363 mal gelesen

Berlin. Die Stadt steckt voller Kameras. Was die einen als Eingriff in die Privatsphäre verschreien, schätzen die anderen als Sicherheit. Wie weit soll die Überwachung reichen? Seit dem Attentat vom Breitscheidplatz ist das Thema ein Dauerbrenner. Gerade treibt ein Bündnis aus Polizeigewerkschaft und Politikern unterschiedlicher Parteien ein Volksbegehren für mehr Videoüberwachung voran. Seit dem 13. September werden...

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Drei Kreuze, 123 Wahllokale, 172 000 Wahlberechtigte: Alles Wichtige zur Bundestagswahl

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 17.09.2017 | 409 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Bundestagswahl wird entschieden, wie Deutschland in den kommenden Jahren regiert wird. Außerdem muss Berlin an diesem Tag über den Volksentscheid zum Flughafen Tegel befinden. Wie ist Friedrichshain-Kreuzberg auf den Wahltag am 24. September vorbereitet und was müssen die Wähler beachten? Hier einige Fakten: Wahlberechtigte: Zur Stimmabgabe aufgerufen sind, Stand zehn Tage vor dem...

Extraschicht im Standesamt

Thomas Frey
Thomas Frey | Kreuzberg | am 17.09.2017 | 6 mal gelesen

Berlin: Standesamt Friedrichshain-Kreuzberg | Friedrichshain-Kreuzberg. Am Sonntag, 1. Oktober, hat das Standesamt in der Schlesischen Straße 27a für einen außerordentlichen Trautag geöffnet. Anlass dafür ist die "Ehe für Alle", die zu diesem Datum in Kraft tritt. Dank des freiwilligen Engagements der Standesbeamten können zehn Paare am 1. Oktober heiraten, sagt Knut Mildner-Spindler (Linke), Stadtrat für Bürgerdienste. Es werde an diesem Tag aber Hochzeiten sowohl von...

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Herr Blume und weitere Blüten: Wer tritt sonst noch zur Bundestagswahl an? 1

Thomas Frey
Thomas Frey | Friedrichshain | am 16.09.2017 | 164 mal gelesen

Friedrichshain-Kreuzberg. 24 Parteien sind für die Bundestagswahl im Wahlkreis 83 (Friedrichshain-Kreuzberg/Prenzlauer Berg Ost) zugelassen. Elf von ihnen bieten auch Erststimmenkandidaten auf. Dazu kommen sieben Einzelpersonen, die ohne eine politische Gruppierung im Rücken auf Stimmenfang gehen. Nicht nur für diese Exoten sind die Chancen in den Bundestag zu kommen, gelinde gesagt, sehr überschaubar. Auch wenn manche im...