Bezirksverordnete in Friedrichshain

Politik

Das Rathaus Kreuzberg bleibt auch für die nächste BVV-Sitzung geschlossen. | Foto: Thomas Frey

Sitzung in der Sporthalle
BVV tagt am 29. April unter außergewöhnlichen Bedingungen

Am 29. April kommt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg zum ersten Mal seit Ende Februar wieder zusammen. Auch, um das Bezirksverwaltungsgesetz einzuhalten. Das schreibt vor, dass zwischen zwei Sitzungen höchstens zwei Monate liegen dürfen. Aber in Corona-Zeiten wird dieser Termin anders ablaufen als gewohnt. Der Ort: Getagt wird nicht im Rathaus Kreuzberg, sondern in der Flatow-Sporthalle, Vor dem Schlesischen Tor. Dort lasse sich das Abstandsgebot besser einhalten,...

Friedrichshain
23.04.20
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Thomas Frey

Politik

Bezirksamt gelobt Besserung

Friedrichshain-Kreuzberg. Anfragen von Bezirksverordneten will das Bezirksamt künftig schneller beantworten. Eigentlich soll das innerhalb von 14 Tagen geschehen, häufig wird diese Frist aber überschritten. Manchmal lasse sich das leider nicht vermeiden, sagte Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf entsprechende Fragen der Linken-Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting. Für eine umfassende Auskunft wären häufig Stellungnahmen verschiedener Verwaltungssteller erforderlich. Das könne schon wegen noch immer...

Friedrichshain
12.10.17
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Thomas Frey

Politik

Aus 13 mach zehn: BVV verteilte die Ausschüsse

Friedrichshain-Kreuzberg. Fast vier Monate nach der Wahl beginnt in Friedrichshain-Kreuzberg die tägliche Arbeit des neuen Bezirks-parlaments. Bei der Sitzung am 11. Januar beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) die Anzahl und Aufgabenbereiche der künftig zehn Fachausschüsse. In der vergangenen Legislaturperiode waren es noch drei mehr. Die Reduzierung sei sinnvoll, weil ohnehin manche Bereiche in der Verantwortung eines Stadtrats und manchmal sogar einer gemeinsamen Verwaltung...

Friedrichshain
12.01.17
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Thomas Frey

Politik

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg hat eine turbulente Legislaturperiode hinter sich. Den Höhepunkt gab es im November 2013, als Flüchtlinge vom Oranienplatz und der Gerhart-Hauptmann-Schule sowie deren Unterstützer das Bezirksparlament okkupierten. | Foto: Thomas Frey

Was macht eigentlich die BVV? Rechte und Aufgaben des Bezirksparlaments

Friedrichshain-Kreuzberg. Bei der Wahl am 18. September wird über die Zusammensetzung des Abgeordnetenhauses sowie der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) entschieden. Letztere sind für die Politik auf kommunaler Ebene zuständig. Rechtliche Vorgaben: Die BVV hat weniger Rechte als der Bundestag oder das Berliner Landesparlament, denn sie ist genau genommen ein Teil der Verwaltung. Gleiches gilt auch für das Bezirksamt. Dessen ungeachtet kann sich auch ein Bezirksparlament eigene Spielräume...

Friedrichshain
23.08.16
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Thomas Frey

Politik

Auskunft nicht von Mitarbeitern: Nur das Bezirksamt spricht

Friedrichshain-Kreuzberg. Rede und Antwort sollen weiter nur Bezirksamtsmitglieder stehen müssen. Das machte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der BVV am 24. Februar auf eine entsprechende Anfrage des Piraten-Fraktionsmitglieds Felix Just deutlich. Just hatte dort eine Beschränkung des Auskunftsrechts von Verwaltungsmitarbeitern gegenüber Bezirksverordneten und Bürgerdeputierten beklagt. Dass für Anfragen und Statements aber die politische Führung verantwortlich sei, ergebe...